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RP:Antrag/2013.3/004/Finanzordnung (Quelltext anzeigen)
Version vom 2. Juni 2013, 12:08 Uhr
, 12:08, 2. Jun. 2013link auf das Protokoll vermerkt
{{Offiziell}}
{{Antrag RLP Landesparteitag | Art = Satzungsantrag
<!-- zulässig: Satzungsantrag, Grundsatzprogrammantrag, Wahlprogrammantrag, Sonstiger Antrag -->
| behandelt = LMV2013.2
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV
LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV
LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->
| Abschnitt = §7 [Finanzordnung]
| Antragsteller = [[Benutzer:LarsM|Lars Matti]]
| Kurzbeschreibung = Finanzordnung für RLP
| Antragstext =
Der Text des §7 "(1) Es gilt die Bundesfinanzordnung." wird durch folgenden Text ersetzt.
===§7.1 – Gültigkeit===
Es gelten die Bestimmungen der Finanzordnung der Bundessatzung. Die hier
getroffenen Regelungen erweitern die Finanzverwaltung auf Landesebene.
===§7.2 – Begriffe===
(1) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
(2) „Kreise“ im Sinne dieser Finanzordnung sind alle Landkreise und kreisfreien Städte des Bundeslandes Rheinland-Pfalz.
(3) Der Landesverband ist die Zuständige Gliederung für die Entrichtung des Mitgliedsbeitrags gemäß Bundessatzung.
===§7.3 – Verteilung und Verwendung der Finanzmittel===
(1) Die Finanzmittel aus
a) allen Zuweisungen unterliegen zunächst einem Rückstellungsrecht des
Landesschatzmeisters. Zurückgestellte Mittel müssen nach ihrer Auflösung dem
eigentlichen Zweck oder Empfänger zugeleitet werden,
b) Mitgliedsbeiträgen werden nach dem Schlüssel aus der Bundessatzung
verteilt.
| Begründung =
Die Finanzordnung sollte an die Realität angepasst werden.
| alternativ = <!--links und Hinweise auf die alternativen Anträge-->
| ergänzt = <!--links und Hinweise auf die zu ergänzenden Anträge-->
<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Status = angenommen
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unbedingt, angenommen, abgelehnt -->
| Vermerk = eingereicht mit Ticket Nr. 1054531
: [[RP:2013-05-25_-_Protokoll_LMV_2013.2#Vorstellung_Antrag.2F2013.3.2F004.2FFinanzordnung|angenommen auf der LMV2013.2]] am 2013-05-26 in Wachenheim
| geprueft = 1
<!-- Prüfvermerk: wir obsolete, wenn alle Anträge diesen Vermerk haben -->
| Ja = 0
| Nein = 0
| Enthaltung = 0
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Silvan|Silvan]]
# [[Benutzer:Mrfrankx|DerBär]] 00:17, 26. Mai 2013 (CEST)
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
{{Antrag RLP Landesparteitag | Art = Satzungsantrag
<!-- zulässig: Satzungsantrag, Grundsatzprogrammantrag, Wahlprogrammantrag, Sonstiger Antrag -->
| behandelt = LMV2013.2
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV
LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV
LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->
| Abschnitt = §7 [Finanzordnung]
| Antragsteller = [[Benutzer:LarsM|Lars Matti]]
| Kurzbeschreibung = Finanzordnung für RLP
| Antragstext =
Der Text des §7 "(1) Es gilt die Bundesfinanzordnung." wird durch folgenden Text ersetzt.
===§7.1 – Gültigkeit===
Es gelten die Bestimmungen der Finanzordnung der Bundessatzung. Die hier
getroffenen Regelungen erweitern die Finanzverwaltung auf Landesebene.
===§7.2 – Begriffe===
(1) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
(2) „Kreise“ im Sinne dieser Finanzordnung sind alle Landkreise und kreisfreien Städte des Bundeslandes Rheinland-Pfalz.
(3) Der Landesverband ist die Zuständige Gliederung für die Entrichtung des Mitgliedsbeitrags gemäß Bundessatzung.
===§7.3 – Verteilung und Verwendung der Finanzmittel===
(1) Die Finanzmittel aus
a) allen Zuweisungen unterliegen zunächst einem Rückstellungsrecht des
Landesschatzmeisters. Zurückgestellte Mittel müssen nach ihrer Auflösung dem
eigentlichen Zweck oder Empfänger zugeleitet werden,
b) Mitgliedsbeiträgen werden nach dem Schlüssel aus der Bundessatzung
verteilt.
| Begründung =
Die Finanzordnung sollte an die Realität angepasst werden.
| alternativ = <!--links und Hinweise auf die alternativen Anträge-->
| ergänzt = <!--links und Hinweise auf die zu ergänzenden Anträge-->
<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Status = angenommen
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unbedingt, angenommen, abgelehnt -->
| Vermerk = eingereicht mit Ticket Nr. 1054531
: [[RP:2013-05-25_-_Protokoll_LMV_2013.2#Vorstellung_Antrag.2F2013.3.2F004.2FFinanzordnung|angenommen auf der LMV2013.2]] am 2013-05-26 in Wachenheim
| geprueft = 1
<!-- Prüfvermerk: wir obsolete, wenn alle Anträge diesen Vermerk haben -->
| Ja = 0
| Nein = 0
| Enthaltung = 0
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Silvan|Silvan]]
# [[Benutzer:Mrfrankx|DerBär]] 00:17, 26. Mai 2013 (CEST)
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...