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Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/165 (Quelltext anzeigen)
Version vom 28. März 2013, 23:51 Uhr
, 23:51, 28. Mär. 2013keine Bearbeitungszusammenfassung
{{AntragBeschlussVorstand
|Antragsteller=Bernd Schlömer
|Organ=Bundesvorstand
|AntragsTitel=Gründung einer parteinahen Stiftung
|BuVoMitglied=Swanhild Goetze
|Kontaktaufnahme=Ja
|Umsetzung=Swanhild Goetze, Bernd Schlömer
|AntragsText=Der Bundesvorstand möge feststellen:
Die offizielle Anerkennung und Einrichtung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland bedarf (unanbhängig von ihrer Rechtsform) eines Mehrheitsbeschlusses der zuständigen Mitgliederversammlung. Der Bundesvorstand der Piratenpartei behält sich zudem das Recht vor, Vorschläge über das Verfahren zur Besetzung von Leitungsfunktionen in einer parteinahen Stiftung mitzugestalten, um einen nachvollziehbaren und objektiven Entscheidungsprozess zu gewährleisten.
|Begründung=Der Feststellungsbeschluss hat den Zweck, möglichen Unsicherheiten bei der Legitimation von Stiftungsgründungen in der Piratenpartei zu begegnen.
|AntragsDatum=28.03.2013
|RedmineURL=
|LiquidURL=n/a
|Weitere Antragsteller=
|BeschlussDatum= 28.03.2013
|BeschlussNummer= 165
|BeschlussText=
Die offizielle Anerkennung und Einrichtung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland bedarf (unanbhängig von ihrer Rechtsform) eines Mehrheitsbeschlusses der zuständigen Mitgliederversammlung. Der Bundesvorstand der Piratenpartei behält sich zudem das Recht vor, Vorschläge über das Verfahren zur Besetzung von Leitungsfunktionen in einer parteinahen Stiftung mitzugestalten, um einen nachvollziehbaren und objektiven Entscheidungsprozess zu gewährleisten.
|Ergebnis= angenommen
|Dafür= [[Benutzer:Tarzun|tarzun]] 10:47, 28. Mär. 2013 (CET), -- [[Benutzer:Hilope|Hilope]] 11:15, 28. Mär. 2013 (CET), [[Benutzer:Schwan|Schwan]] 11:50, 28. Mär. 2013 (CET), [[Benutzer:Alios|alios]] 11:53, 28. Mär. 2013 (CET), [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] 12:03, 28. Mär. 2013 (CET)
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Zusatzinfos=
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|Antragsteller=Bernd Schlömer
|Organ=Bundesvorstand
|AntragsTitel=Gründung einer parteinahen Stiftung
|BuVoMitglied=Swanhild Goetze
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|Umsetzung=Swanhild Goetze, Bernd Schlömer
|AntragsText=Der Bundesvorstand möge feststellen:
Die offizielle Anerkennung und Einrichtung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland bedarf (unanbhängig von ihrer Rechtsform) eines Mehrheitsbeschlusses der zuständigen Mitgliederversammlung. Der Bundesvorstand der Piratenpartei behält sich zudem das Recht vor, Vorschläge über das Verfahren zur Besetzung von Leitungsfunktionen in einer parteinahen Stiftung mitzugestalten, um einen nachvollziehbaren und objektiven Entscheidungsprozess zu gewährleisten.
|Begründung=Der Feststellungsbeschluss hat den Zweck, möglichen Unsicherheiten bei der Legitimation von Stiftungsgründungen in der Piratenpartei zu begegnen.
|AntragsDatum=28.03.2013
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|BeschlussDatum= 28.03.2013
|BeschlussNummer= 165
|BeschlussText=
Die offizielle Anerkennung und Einrichtung einer parteinahen Stiftung der Piratenpartei Deutschland bedarf (unanbhängig von ihrer Rechtsform) eines Mehrheitsbeschlusses der zuständigen Mitgliederversammlung. Der Bundesvorstand der Piratenpartei behält sich zudem das Recht vor, Vorschläge über das Verfahren zur Besetzung von Leitungsfunktionen in einer parteinahen Stiftung mitzugestalten, um einen nachvollziehbaren und objektiven Entscheidungsprozess zu gewährleisten.
|Ergebnis= angenommen
|Dafür= [[Benutzer:Tarzun|tarzun]] 10:47, 28. Mär. 2013 (CET), -- [[Benutzer:Hilope|Hilope]] 11:15, 28. Mär. 2013 (CET), [[Benutzer:Schwan|Schwan]] 11:50, 28. Mär. 2013 (CET), [[Benutzer:Alios|alios]] 11:53, 28. Mär. 2013 (CET), [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] 12:03, 28. Mär. 2013 (CET)
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