BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-10-24

AS Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden

• Datum: 24.10.2012 18.00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

Protokollkontrolle

• keine Beanstandungen, angenommen

Bericht des Bezirksamtes

• entfällt, da (wie geplant) kein BA Mitglied anwesend

Eingaben

laufende Eingaben

• keine

neue Eingaben

• keine

Rechnungsprüfung Bezirkshaushaltsrechnung 2010

• Frau Uhlich verliest den Abschlussbericht
• Abstimmung
  • einstimmig positiv ( 9 Ja-Stimmen)
• es werden verschiedene Anmerkungen zu dem Bericht diskutiert die bei der nächsten Bezirkshaushaltsrechnung berücksichtigt werden sollen, z.B.:
  • Abkürzungsverzeichnis
  • einführende Erläuterungen zu jedem Einzelplan, v.a. was Änderungen betrifft

Beschwerdemanagement 1. HJ 2012

• Auswertung aus dem Bereich Gesundheit, Soziales und Planungskoordination (Fr. Pohle)
• einige Punkte fallen auf
  • viele Meldungen über Schimmelbefall
    • wie ist der Grad des Befalls?
    • gibt es Gebäude / Gegenden in denen sich diese Fälle häufen?
    • wir an GesSoz Ausschuss mit der bitte um genaue Prüfung weitergeleitet
• Auswertung aus dem Bereich Jugend und Kultur (Fr. Witt)
  • Anmerkungen sind etwas kurz, sonst aber keine Beanstandungen
• Auswertung aus dem Bereich Facility Management & Bürgerdienste (Hr. Richter)
  • keine Beanstandungen
• Auswertung aus dem Bereich Bau und Verkehr (Hr. Gräff)
  • eine Auffälligkeit - Anwohnerparken bei den Gärten der Welt taucht häufig auf. Problem dürfte sich zur IGA noch verstärken.
  • sehr umfassende Beantwortung, wird gelobt
• Auswertung aus dem Bereich Schule, Sport, etc. (Hr. Komoß)
  • liegt nach wie vor nicht vor
  • wird nochmals angefordert, sollen bis zum 15.11. den AS Mitgliedern vorgelegt werden

Sonstiges

• nichts