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RP:Antrag/2012.2/034/Loesung fuer den Nuerburgring (Quelltext anzeigen)
Version vom 8. Februar 2013, 23:58 Uhr
, 23:58, 8. Feb. 2013Schützte „RP:Antrag/2012.2/034/Loesung fuer den Nuerburgring“: Offizielles Dokument ([edit=vorstand-rp] (unbeschränkt) [move=vorstand-rp] (unbeschränkt))
{{Offiziell}}
{{Antrag RLP Landesparteitag | Art = Sonstiger Antrag
| Kurzbeschreibung = Die Piraten schlagen eine konkrete Lösung für den Nürburgring vor.
| Antragsteller = [[Benutzer:Paolo|Paolo]] + [[Benutzer:LOT|Hans Joachim Schultz]]
|Antragstext = Sonstiger Antrag zum LPT der Piratenpartei RLP 2012.2 am 4. November in Hermeskeil
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz schlägt eine Volksabstimmung vor,<br>
ob die Motorsporteinrichtungen, kurz Rennstrecken genannt,<br>
am Nürburgring<br>
a) im Besitz des Landes verbleiben. Sie werden schuldenfrei gestellt. Ein gemeinnütziger Verein betreibt sie.<br>
Oder ob<br>
b) der Nürburgring gänzlich, das heißt NICHT zwingend im Ganzen, veräußert werden soll?<br>
Die Piratenpartei lehnt das interne Insovenzverfahren ab.<br>
Sie geht davon aus, dass wieder Etwas intransparent verschoben wird.<br>
Jegliche Veräußerung muss offen und transparent als Auktion erfolgen.<br>
Vereidigte Auktionatoren stehen genügend in öffentlichen Diensten.<br>
Eine teure Drittvergabe ist nicht notwendig.<br>
Die Piraten helfen kostenlos bei der internationalen Bekanntmachung der Auktion.
Im Rahmen des so genannten Projekts „Nürburgring 2009“ wurden Hotels, Feriendörfer und Diskotheken errichtet.<br>
Diese sportfremden Wirtschaftsaktivitäten müssen auf jeden Fall verwertet werden.<br>
Sie müssen von einander in einzelne Objekte getrennt und einzeln im Rahmen transparenter Verfahren ausgeschrieben werden.<br>
Bieter werden automatisch vom weiteren Verfahren ausgeschlossen, wenn sie ein Objekt erworben haben.<br>
Die einzige Ausnahme ist, wenn ein Bieter für Alles mehr bietet als alle Einzelgebote zusammen.<br>
Ein Objekt, das nicht für mindestens 1 € verkauft werden kann, wird abgerissen.<br>
Stellflächen für Fahrzeuge haben am Nürburgring immer einen Wert über Null.<br>
Der RingRacer muss abgerissen werden. Es kommen niemals genügend Gäste, um ihn wirtschaftlich zu betreiben. Aber die verwendeten Materialien bringen einen hohen Preis beim Recyceln und der Abbau kostet wenig.
|Begründung =
Die Europäische Union fördert auch den Motorsport nach Art. 165 AEUV sowie ihrem eigenen Weißbuch.<br>
Die Rückbesinnung auf den Sport sowie ein diskriminierungsfreier Zugang zu den Rennstrecken können wieder zu einer beihilferechtlichen Privilegierung führen.<br>
Eine Verpachtung des Gesamtkomplexes an private Betreiber, die Gewinne erzielen wollen, steht dieser Lösung im Weg.<br>
Eine öffentlich-rechtliche Gesellschaft ohne Schulden muss lediglich kostendeckend arbeiten und fördert die strukturschwache Region Eifel.<br>
Ein solches Nutzungskonzept hilft wirtschaftlich vielen kleinen mittelständischen Betrieben vor Ort.<br>
Die Piraten wollen an die lange Tradition des Nürburgrings anknüpfen.<br>
Ein Vorgehen wie hier zeigt der Europäischen Kommission deutlich:<br>
Wettbewerbsverzerrungen sind in Zukunft ausgeschlossen
Mit einem solchen Antrag beweisen wir als Piratenpartei, dass wir Probleme lösen und nicht nur aufzeigen können.
| Vermerk = eingereicht mit Ticket #1020453 am 2012-10-18
: Vorrangverfügung mit Ticket #1031074 am 2013-01-05
: [[RP:2013-01-26_-_Protokoll_LPT_2013.1#SOA-034|abgelehnt auf der LMV2013.1]]
: Antrag ist verarbeitet
| Status = abgelehnt
| behandelt = LMV2013.1
|Ja=0
|Nein=0
|Enthaltung=0
| geprueft = 1 <!-- 2012-10-24 StopSecret -->
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Stefan24|Stefan Trös]]
# [[Benutzer:Gernot|Gernot]]
# [[Volker_Ackermann
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
{{Antrag RLP Landesparteitag | Art = Sonstiger Antrag
| Kurzbeschreibung = Die Piraten schlagen eine konkrete Lösung für den Nürburgring vor.
| Antragsteller = [[Benutzer:Paolo|Paolo]] + [[Benutzer:LOT|Hans Joachim Schultz]]
|Antragstext = Sonstiger Antrag zum LPT der Piratenpartei RLP 2012.2 am 4. November in Hermeskeil
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz schlägt eine Volksabstimmung vor,<br>
ob die Motorsporteinrichtungen, kurz Rennstrecken genannt,<br>
am Nürburgring<br>
a) im Besitz des Landes verbleiben. Sie werden schuldenfrei gestellt. Ein gemeinnütziger Verein betreibt sie.<br>
Oder ob<br>
b) der Nürburgring gänzlich, das heißt NICHT zwingend im Ganzen, veräußert werden soll?<br>
Die Piratenpartei lehnt das interne Insovenzverfahren ab.<br>
Sie geht davon aus, dass wieder Etwas intransparent verschoben wird.<br>
Jegliche Veräußerung muss offen und transparent als Auktion erfolgen.<br>
Vereidigte Auktionatoren stehen genügend in öffentlichen Diensten.<br>
Eine teure Drittvergabe ist nicht notwendig.<br>
Die Piraten helfen kostenlos bei der internationalen Bekanntmachung der Auktion.
Im Rahmen des so genannten Projekts „Nürburgring 2009“ wurden Hotels, Feriendörfer und Diskotheken errichtet.<br>
Diese sportfremden Wirtschaftsaktivitäten müssen auf jeden Fall verwertet werden.<br>
Sie müssen von einander in einzelne Objekte getrennt und einzeln im Rahmen transparenter Verfahren ausgeschrieben werden.<br>
Bieter werden automatisch vom weiteren Verfahren ausgeschlossen, wenn sie ein Objekt erworben haben.<br>
Die einzige Ausnahme ist, wenn ein Bieter für Alles mehr bietet als alle Einzelgebote zusammen.<br>
Ein Objekt, das nicht für mindestens 1 € verkauft werden kann, wird abgerissen.<br>
Stellflächen für Fahrzeuge haben am Nürburgring immer einen Wert über Null.<br>
Der RingRacer muss abgerissen werden. Es kommen niemals genügend Gäste, um ihn wirtschaftlich zu betreiben. Aber die verwendeten Materialien bringen einen hohen Preis beim Recyceln und der Abbau kostet wenig.
|Begründung =
Die Europäische Union fördert auch den Motorsport nach Art. 165 AEUV sowie ihrem eigenen Weißbuch.<br>
Die Rückbesinnung auf den Sport sowie ein diskriminierungsfreier Zugang zu den Rennstrecken können wieder zu einer beihilferechtlichen Privilegierung führen.<br>
Eine Verpachtung des Gesamtkomplexes an private Betreiber, die Gewinne erzielen wollen, steht dieser Lösung im Weg.<br>
Eine öffentlich-rechtliche Gesellschaft ohne Schulden muss lediglich kostendeckend arbeiten und fördert die strukturschwache Region Eifel.<br>
Ein solches Nutzungskonzept hilft wirtschaftlich vielen kleinen mittelständischen Betrieben vor Ort.<br>
Die Piraten wollen an die lange Tradition des Nürburgrings anknüpfen.<br>
Ein Vorgehen wie hier zeigt der Europäischen Kommission deutlich:<br>
Wettbewerbsverzerrungen sind in Zukunft ausgeschlossen
Mit einem solchen Antrag beweisen wir als Piratenpartei, dass wir Probleme lösen und nicht nur aufzeigen können.
| Vermerk = eingereicht mit Ticket #1020453 am 2012-10-18
: Vorrangverfügung mit Ticket #1031074 am 2013-01-05
: [[RP:2013-01-26_-_Protokoll_LPT_2013.1#SOA-034|abgelehnt auf der LMV2013.1]]
: Antrag ist verarbeitet
| Status = abgelehnt
| behandelt = LMV2013.1
|Ja=0
|Nein=0
|Enthaltung=0
| geprueft = 1 <!-- 2012-10-24 StopSecret -->
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Stefan24|Stefan Trös]]
# [[Benutzer:Gernot|Gernot]]
# [[Volker_Ackermann
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
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