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SH:AG Bauen und Verkehr (Quelltext anzeigen)
Version vom 22. Dezember 2014, 19:22 Uhr
, 19:22, 22. Dez. 2014→Verkehrspolitik
{{SH Wiki Seitenkopf
|SH_WIKI_SEITENKOPF_TITEL=AG Bauen Verkehr Netze - Schleswig-Holstein
}}{{Vorlage:RP:Kasten Orange|[[AG Name::Bauen und Verkehr]]|
===Beschreibung und Ziele der AG Bauen und Verkehr===
[[AG Beschreibung::Die AG Bauen und Verkehr dient dazu, sich auf allen politischen Ebenen wie Gemeinde, Land und Bund mit grundlegenden Fragen aus den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung auseinanderzusetzen und zu diesen Themen allgemeine Positionen für das Parteiprogramm zu entwickeln. Tätigkeitsbereich dieser AG ist das Land Schleswig-Holstein. Es findet jedoch eine enge Zusammenarbeit mit themenrelevanten Arbeitsgruppen auf Bundesebene und besonders der Nachbarländer statt.
Thema dieser AG sind alle Bereiche, die in den politischen Ebenen von Kommunen, Kreisen, Ländern und Bund mit den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung in Verbindung stehen.
Die AG Bauen und Verkehr teilt sich in 3 Sektionen auf.
* 1.Die Sektion Bauen und Energie-Infrastruktur(= Sromnetzausbau)
* 2.Die Sektion Verkehr und Verkehrsinfrastruktur
* 3.Die Sektion Breitbandausbau
Die Mitglieder eines Bereiches sind automatisch Mitglieder der gesamten AG.
]]
[[Datei:Naechster-Halt.jpg|200px]]
[[Datei:Fehmarnbelt.jpg|200px]]
[[Datei:Inseln-allgemein.jpg|200px]]
[[Datei:Piraten-AGH-Wahl-Netze-in-Nutzerhand.jpg|200px]]
}}
<div style="width:98%; border:2px solid #ff5555; margin-bottom:15px; padding:10px; float:left;">
==Newsbox==
Die AG arbeitet vorerst nur über ihre ML<!--
<h3>Termin</h3>
Sitzung des Wirtschafts-Ausschusses im Kieler Landtag mit dem Tagesordnungspunkt <br>'''Planungsstand der Autobahn 20 incl. westlicher Elbquerung auf schleswig-holsteinischem Gebiet'''.<br>
Am Mittwoch, 15. August 2012, 10:00h<br>
Ort: Sitzungszimmer 142, Landeshaus, Düsternbrooker Weg, Kiel. Bus 41 und 42<br>
Die Sitzung ist öffentlich.
</div>
-->
<div style="border: 1px solid #a3a8ff; background-color:#e3e8ff; padding: 10px; margin: 5px; float:right; width:29%;">
{{#if: {{{status|}}} | {{AG-Status {{{status}}}}}|}}
==Über uns==
Die AG Bauen, Verkehr und Breitband...
==Koordinatoren==
wurden am 19.06.2012 gewählt
Sektion Bauen:
Sektion Verkehr: [[Benutzer:Kattuhl|Kattuhl]]
Sektion Breitbandausbau: [[Benutzer:Heikus|Dennis]]
==Mitglieder==
'''Sektion Bauen'''
[[Benutzer:Gerald H.|Gerald H.]]
[[Benutzer:Jghartmann|Jghartmann]]
[[Benutzer:Physiker|Physiker]]
'''Sektion Verkehr'''
[[Benutzer:Kattuhl|Kattuhl]]
[[Benutzer:CaptWells|CaptWells]]
[[Benutzer:Gerald H.|Gerald H.]]
[[Benutzer:Blooty|Blooty]]
'''Sektion Breitbandausbau'''
[[Benutzer:Heikus|Dennis]]
==Gäste==
[[Benutzer:Michael5405|Michael5405]] 09:35, 5. Jun. 2012 (CEST)<br />
[[Benutzer:Simon M.|Simon M.]]
[[Benutzer:MCS|MalteMCS]]
<!--==Partner AGs==
{{{partner}}}
==Legitimation==
{{{legitimation}}}-->
</div>
<div style="width:62%; border:2px solid #dfdfdf; margin-bottom:15px; margin-top:5px; padding:10px; float:left;">
==Aktiv mitarbeiten==
{{#if: {{{Mailingliste|}}} |*'''[[Mailingliste]]:''' [[AG Mailingliste::{{{Mailingliste}}}]]|}}
{{#if: {{{Forum|}}} |*'''[[Forum]]:''' [[AG Forum::{{{Forum}}}]]|}}
{{#if: {{{Newsserver|}}} |*'''[[Newsserver]]:''' {{{Newsserver}}}|}}
{{#if: {{{Pad|}}} |*'''[[http://piratenpad.de/p/SH_AG_Bauen_Verkehr]]:''' [[AG Piratenpad::{{{Pad}}}]]|}}
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{{#if: {{{Wiki-Seiten|}}} |*'''Wiki-Seiten:''' [[Wiki-Seiten::{{{Wiki-Seiten}}}]]|}}
<!--{{{Aktiv}}}-->
==AG-Mailingliste==
In die Mailingliste trägst Du Dich über eine Mail an :
'''ag-bvn-subscribe@lists.piratenpartei-sh.de'''
ein. Hier werden u.a. Themen für die Mumble-Konferenzen vorbereitet.
==Telefonkonferenzen==
Mumble-Konferenzraum: NRW-Server - Schleswig-Holstein/AG-SH/Bauen und Verkehr
==AG Pads==
Wir haben einen Padroom für die AG:
[https://ag_infrastruktur_sh.piratenpad.de/ep/padlist/all-pads?undefined| AG-Pads]
== Aktuelle Arbeit ==
* Sektion '''Bauen''', Wohnen, Landes-/Regionalplanung und Infrastruktur
* Sektion '''Stromleitungsnetze''' und Energiewende
* Sektion '''Verkehr''' und Verkehrs-Infrastruktur
* Sektion '''Breitbandausbau'''
== Protokolle ==
* Das Protokoll des letzten Mumble-Treffens: [ hier]
* Zum Protokoll-Archiv: [Protokolle hier]
</div>
<div style="width:62%; border:2px solid #dfdfdf; margin-bottom:15px; padding:10px; float:left;">
=== Verkehr ===
==== Verkehrspolitik====
Auf dem LPT 2012-03 wurde folgender Antrag zur Verkehrpolitik als Positionspapier angenommen:
'''Verkehrspolitische Grundsätze für Schleswig-Holstein'''
Die Planungen für Schleswig-Holstein setzen insbesondere für den Güterverkehr zu wenig auf Integration und gegenseitiger Entlastung der unterschiedlichen Verkehrswege Straße, Bahn und Schiff.
Insbesondere wird der Schiffsverkehr in keiner Weise so gefördert, wie es für ein Land „zwischen den Meeren“ eigentlich naheliegend ist.
Für den Gütertransit von und nach Skandinavien bieten sich durch den neuen Jade-Weser-Port Chancen für die Entlastung der Straßen- und Bahnlinien, die von Schleswig-Holstein offensiv genutzt werden sollen.
Die Modernisierung des Nord-Ostsee-Kanals ist deshalb weiterzuführen.
In der Planung neuer Straßen, insbesondere Autobahnen, fordern wir die zügige Umsetzung der Konzepte, die sich unter Berücksichtigung des prognostizierten Ost-West-Verkehrs an vorhandenen Verkehrsströmen und Problemen orientieren.
Der Knotenpunkt Hamburg stellt nicht nur für den Straßenverkehr, sondern auch für den Gütertransport per Bahn ein Nadelöhr da, an dessen Beseitigung durch leistungsfähige Bypässe nicht ausreichend gearbeitet wurde.
Obige Maßnahmen allein werden aber nicht ausreichen, um die grundlegenden Verkehrsprobleme Schleswig-Holsteins zu lösen.
Die Piratenpartei fordert daher einen konsequenten und zügigen Ausbau der A20 über die A7 hinaus. Die derzeit laufenden Planfeststellungsverfahren für alle Planungsabschnitte (einschließlich der Elbquerung bei Glückstadt) sind unverändert weiter zu betreiben und zeitnah zum Abschluss zu bringen
====A20=====
Auf der Verkehrskonferenz der Piraten in Hamburg im Oktober 2014 wurden zum Thema A20 folgende Präsentationen als Diskussionsbeiträge gezeigt:
====Gigaliner====
Es gibt eine gewisse Unklarheit, ob trotz des Ausstiegs aus dem Feldversuch eine Sonderregelung für dänische Gigaliner im Transit durch S-H möglich ist.
In der Zwischenzeit gab es dazu eine Anfrage des SSW an die Landesregierung.
Ergebnis: Im Moment gibt es keine aktiven Genehmigungen für dänische Gigaliner.
Wir bleiben dran...
==== FFBQ ====
===Energiewende===
Auf dem LPT 2012-3 wurde folgendes Positionspapier zum Stromnetzausbau angenommen:
Wir wollen, dass die Energiewende zügig umgesetzt wird um den Ausstieg aus der Kernenergie endgültig zu machen.
Zentrale und dezentrale elektrische Energieversorgung sind dabei integrale Bestandteile.
Dezentrale Versorgung hat Vorrang bei privaten Haushalten, in geeigneten Kommunen und kleineren Gewerbebetrieben.
Die von großen Industriebetrieben (2/3 der elektrischen Gesamtleistung ) und großen Kommunen wie im Ruhrgebiet benötigte Leistung im GigaWatt-Bereich kann klimaneutral nur über zentrale Leitungen aus On- und Offshore Wind- und Solaranlagen bereitgestellt werden.
Die bis zur Erreichung dieses Endzustandes in voraussichtlich mehreren Jahrzehnten noch benötigten konventionellen Kraftwerke, insbesondere für die Grundlast, sollten so weit wie möglich dezentral und im Wege der Kraft-Wärme-Kopplung errichtet werden.
Die Standorte dieser Anlagen müssen so gewählt werden, dass die Anwohner vor Lärm und anderen Emissionen wirksam geschützt sind.
Die in Schleswig-Holstein notwendigen leistungsstarken Transportleitungen in den Süden sollen nach Planung erstellt werden, wobei den betroffenen Bürgern von Anfang an Gelegenheit zur zielorientierten planerischen Mitwirkung gegeben werden muss.
Wir fordern eine gegebenenfalls vom Bund durchzuführende zentrale Koordination der beteiligten Partner, insgesondere auch der (südlichen) Bundesländer, die versuchen einen eigenen Weg zu gehen. Dabei soll die Planung der Netzgebiete künftig nach elektrizitätswirtschaftlichen Kriterien erfolgen und nicht nach Landesgrenzen.
Als wichtiges Ergebnis dieses Prozesses erwarten wir verbindliche Aussagen darüber, wie groß der elektrische Leistungsbedarf tatsächlich ist, der von Nord- nach West- und Süddeutschland über die Stomtrassen zu leiten ist.
<!-- <div style="width:62%; border:2px solid #dfdfdf; margin-bottom:15px; padding:10px; float:left;">
==Ergebnisse==
{{{Ergebnisse}}}
</div>
-->
<div style="width:62%; border:2px solid #dfdfdf; margin-bottom:15px; padding:10px; float:left;">
==Diskussion==
* Sektion '''Bauen''': Ausbau der Stromnetze in Schleswig-Holstein [http://wiki.piratenpartei.de/SH:Bauen_und_Verkehr/Diskussion/Stromnetze mehr]
</div>
<br style="clear:both;">
{{SH:Vorlage:AG Liste}}
<noinclude>__NOTOC__
----
[[Kategorie:Landesverband Schleswig-Holstein]]
[[Kategorie:Schleswig-Holstein|AG Seite]]
[[Kategorie:Arbeitsgruppen SH]]
[[Kategorie:AG Bauen und Verkehr SH| ]]
</noinclude>
|SH_WIKI_SEITENKOPF_TITEL=AG Bauen Verkehr Netze - Schleswig-Holstein
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===Beschreibung und Ziele der AG Bauen und Verkehr===
[[AG Beschreibung::Die AG Bauen und Verkehr dient dazu, sich auf allen politischen Ebenen wie Gemeinde, Land und Bund mit grundlegenden Fragen aus den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung auseinanderzusetzen und zu diesen Themen allgemeine Positionen für das Parteiprogramm zu entwickeln. Tätigkeitsbereich dieser AG ist das Land Schleswig-Holstein. Es findet jedoch eine enge Zusammenarbeit mit themenrelevanten Arbeitsgruppen auf Bundesebene und besonders der Nachbarländer statt.
Thema dieser AG sind alle Bereiche, die in den politischen Ebenen von Kommunen, Kreisen, Ländern und Bund mit den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung in Verbindung stehen.
Die AG Bauen und Verkehr teilt sich in 3 Sektionen auf.
* 1.Die Sektion Bauen und Energie-Infrastruktur(= Sromnetzausbau)
* 2.Die Sektion Verkehr und Verkehrsinfrastruktur
* 3.Die Sektion Breitbandausbau
Die Mitglieder eines Bereiches sind automatisch Mitglieder der gesamten AG.
]]
[[Datei:Naechster-Halt.jpg|200px]]
[[Datei:Fehmarnbelt.jpg|200px]]
[[Datei:Inseln-allgemein.jpg|200px]]
[[Datei:Piraten-AGH-Wahl-Netze-in-Nutzerhand.jpg|200px]]
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<div style="width:98%; border:2px solid #ff5555; margin-bottom:15px; padding:10px; float:left;">
==Newsbox==
Die AG arbeitet vorerst nur über ihre ML<!--
<h3>Termin</h3>
Sitzung des Wirtschafts-Ausschusses im Kieler Landtag mit dem Tagesordnungspunkt <br>'''Planungsstand der Autobahn 20 incl. westlicher Elbquerung auf schleswig-holsteinischem Gebiet'''.<br>
Am Mittwoch, 15. August 2012, 10:00h<br>
Ort: Sitzungszimmer 142, Landeshaus, Düsternbrooker Weg, Kiel. Bus 41 und 42<br>
Die Sitzung ist öffentlich.
</div>
-->
<div style="border: 1px solid #a3a8ff; background-color:#e3e8ff; padding: 10px; margin: 5px; float:right; width:29%;">
{{#if: {{{status|}}} | {{AG-Status {{{status}}}}}|}}
==Über uns==
Die AG Bauen, Verkehr und Breitband...
==Koordinatoren==
wurden am 19.06.2012 gewählt
Sektion Bauen:
Sektion Verkehr: [[Benutzer:Kattuhl|Kattuhl]]
Sektion Breitbandausbau: [[Benutzer:Heikus|Dennis]]
==Mitglieder==
'''Sektion Bauen'''
[[Benutzer:Gerald H.|Gerald H.]]
[[Benutzer:Jghartmann|Jghartmann]]
[[Benutzer:Physiker|Physiker]]
'''Sektion Verkehr'''
[[Benutzer:Kattuhl|Kattuhl]]
[[Benutzer:CaptWells|CaptWells]]
[[Benutzer:Gerald H.|Gerald H.]]
[[Benutzer:Blooty|Blooty]]
'''Sektion Breitbandausbau'''
[[Benutzer:Heikus|Dennis]]
==Gäste==
[[Benutzer:Michael5405|Michael5405]] 09:35, 5. Jun. 2012 (CEST)<br />
[[Benutzer:Simon M.|Simon M.]]
[[Benutzer:MCS|MalteMCS]]
<!--==Partner AGs==
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==Legitimation==
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==Aktiv mitarbeiten==
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<!--{{{Aktiv}}}-->
==AG-Mailingliste==
In die Mailingliste trägst Du Dich über eine Mail an :
'''ag-bvn-subscribe@lists.piratenpartei-sh.de'''
ein. Hier werden u.a. Themen für die Mumble-Konferenzen vorbereitet.
==Telefonkonferenzen==
Mumble-Konferenzraum: NRW-Server - Schleswig-Holstein/AG-SH/Bauen und Verkehr
==AG Pads==
Wir haben einen Padroom für die AG:
[https://ag_infrastruktur_sh.piratenpad.de/ep/padlist/all-pads?undefined| AG-Pads]
== Aktuelle Arbeit ==
* Sektion '''Bauen''', Wohnen, Landes-/Regionalplanung und Infrastruktur
* Sektion '''Stromleitungsnetze''' und Energiewende
* Sektion '''Verkehr''' und Verkehrs-Infrastruktur
* Sektion '''Breitbandausbau'''
== Protokolle ==
* Das Protokoll des letzten Mumble-Treffens: [ hier]
* Zum Protokoll-Archiv: [Protokolle hier]
</div>
<div style="width:62%; border:2px solid #dfdfdf; margin-bottom:15px; padding:10px; float:left;">
=== Verkehr ===
==== Verkehrspolitik====
Auf dem LPT 2012-03 wurde folgender Antrag zur Verkehrpolitik als Positionspapier angenommen:
'''Verkehrspolitische Grundsätze für Schleswig-Holstein'''
Die Planungen für Schleswig-Holstein setzen insbesondere für den Güterverkehr zu wenig auf Integration und gegenseitiger Entlastung der unterschiedlichen Verkehrswege Straße, Bahn und Schiff.
Insbesondere wird der Schiffsverkehr in keiner Weise so gefördert, wie es für ein Land „zwischen den Meeren“ eigentlich naheliegend ist.
Für den Gütertransit von und nach Skandinavien bieten sich durch den neuen Jade-Weser-Port Chancen für die Entlastung der Straßen- und Bahnlinien, die von Schleswig-Holstein offensiv genutzt werden sollen.
Die Modernisierung des Nord-Ostsee-Kanals ist deshalb weiterzuführen.
In der Planung neuer Straßen, insbesondere Autobahnen, fordern wir die zügige Umsetzung der Konzepte, die sich unter Berücksichtigung des prognostizierten Ost-West-Verkehrs an vorhandenen Verkehrsströmen und Problemen orientieren.
Der Knotenpunkt Hamburg stellt nicht nur für den Straßenverkehr, sondern auch für den Gütertransport per Bahn ein Nadelöhr da, an dessen Beseitigung durch leistungsfähige Bypässe nicht ausreichend gearbeitet wurde.
Obige Maßnahmen allein werden aber nicht ausreichen, um die grundlegenden Verkehrsprobleme Schleswig-Holsteins zu lösen.
Die Piratenpartei fordert daher einen konsequenten und zügigen Ausbau der A20 über die A7 hinaus. Die derzeit laufenden Planfeststellungsverfahren für alle Planungsabschnitte (einschließlich der Elbquerung bei Glückstadt) sind unverändert weiter zu betreiben und zeitnah zum Abschluss zu bringen
====A20=====
Auf der Verkehrskonferenz der Piraten in Hamburg im Oktober 2014 wurden zum Thema A20 folgende Präsentationen als Diskussionsbeiträge gezeigt:
====Gigaliner====
Es gibt eine gewisse Unklarheit, ob trotz des Ausstiegs aus dem Feldversuch eine Sonderregelung für dänische Gigaliner im Transit durch S-H möglich ist.
In der Zwischenzeit gab es dazu eine Anfrage des SSW an die Landesregierung.
Ergebnis: Im Moment gibt es keine aktiven Genehmigungen für dänische Gigaliner.
Wir bleiben dran...
==== FFBQ ====
===Energiewende===
Auf dem LPT 2012-3 wurde folgendes Positionspapier zum Stromnetzausbau angenommen:
Wir wollen, dass die Energiewende zügig umgesetzt wird um den Ausstieg aus der Kernenergie endgültig zu machen.
Zentrale und dezentrale elektrische Energieversorgung sind dabei integrale Bestandteile.
Dezentrale Versorgung hat Vorrang bei privaten Haushalten, in geeigneten Kommunen und kleineren Gewerbebetrieben.
Die von großen Industriebetrieben (2/3 der elektrischen Gesamtleistung ) und großen Kommunen wie im Ruhrgebiet benötigte Leistung im GigaWatt-Bereich kann klimaneutral nur über zentrale Leitungen aus On- und Offshore Wind- und Solaranlagen bereitgestellt werden.
Die bis zur Erreichung dieses Endzustandes in voraussichtlich mehreren Jahrzehnten noch benötigten konventionellen Kraftwerke, insbesondere für die Grundlast, sollten so weit wie möglich dezentral und im Wege der Kraft-Wärme-Kopplung errichtet werden.
Die Standorte dieser Anlagen müssen so gewählt werden, dass die Anwohner vor Lärm und anderen Emissionen wirksam geschützt sind.
Die in Schleswig-Holstein notwendigen leistungsstarken Transportleitungen in den Süden sollen nach Planung erstellt werden, wobei den betroffenen Bürgern von Anfang an Gelegenheit zur zielorientierten planerischen Mitwirkung gegeben werden muss.
Wir fordern eine gegebenenfalls vom Bund durchzuführende zentrale Koordination der beteiligten Partner, insgesondere auch der (südlichen) Bundesländer, die versuchen einen eigenen Weg zu gehen. Dabei soll die Planung der Netzgebiete künftig nach elektrizitätswirtschaftlichen Kriterien erfolgen und nicht nach Landesgrenzen.
Als wichtiges Ergebnis dieses Prozesses erwarten wir verbindliche Aussagen darüber, wie groß der elektrische Leistungsbedarf tatsächlich ist, der von Nord- nach West- und Süddeutschland über die Stomtrassen zu leiten ist.
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==Ergebnisse==
{{{Ergebnisse}}}
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==Diskussion==
* Sektion '''Bauen''': Ausbau der Stromnetze in Schleswig-Holstein [http://wiki.piratenpartei.de/SH:Bauen_und_Verkehr/Diskussion/Stromnetze mehr]
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[[Kategorie:Landesverband Schleswig-Holstein]]
[[Kategorie:Schleswig-Holstein|AG Seite]]
[[Kategorie:Arbeitsgruppen SH]]
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