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BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-05-16 (Quelltext anzeigen)
Version vom 17. Mai 2012, 11:57 Uhr
, 11:57, 17. Mai 2012initial
== Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung ==
Mittwoch, 16.05.2012, 18:00 Uhr
Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
== 1 Abstimmung über die Tagesordnung ==
angenommen
== 2 - Protokollkontrolle ==
letztes: redaktionelle Kleinigkeiten, Typos
vorletztes angenommen
letztes angenomen
== 3 - Bericht des Bezirksamtes ==
entfällt
Herr Gräff ist auf Dienstreise
Vertreter (Werner Schmidt, Leiter Tiefbau- & Landschaftsplanungsamt, will Straßen- & Grünflächenamt heißen)
== 4 - Spielplätze und Jugendeinrichtungen im Siedlungsgebiet ==
kein Besprechungsbedarf der Fraktionen
Spielplatzbericht 2010 ist verfügbar - sollte in Fraktion vorliegen, ist auch online
sehr hohes Defizit sowohl in Siedlungsgebieten als auch Großsiedlung/Platte
im Bericht sind nur die öffentlichen Spielplätze, nicht die der privaten Wohnungbaugesellschaften
"bewegte Wege" in Nord-West
Guide geplant, der alle Spielplätze auflistet
öffentliche Spielplätze werden alle 2-3 Wochen kontrolliert
TÜV prüft alle ... Jahre
dieses Jahr Garziner Platz, Wilhelmplatz
nächstes Jahr ist wieder ein weiterer Spielplatz geplant, Umfeld Wernerbad
es gibt eine Pflicht für WBG, Spielplätze für Kinder (bis 10 Jahren?) vorzuhalten.
Schwierig wird es mit älteren Kindern. Dort ist dann die öffentliche Hand gefragt
Spielplatzkommission hat diese Wahlperiode noch nicht getagt,
Vorsitz vmtl. Frau Witt
Konkrete Planung & Umsetzung (Bauleitung) wird durch bezirkseigene Kräfte gemacht,
handwerkliche Baudurchführung wird ausgeschieben
Benutzer/Anwohner werden in mehreren Phasen einbezogen
Wer entscheidet über Platzwahl/Priorisierung?
aus Zuarbeit (Jugendamt?), auch Frage des Geldes
Einbeziehung Schulhöfe: läuft derzeit ganz gut
kann evtl. mit in Spielplatzkommission eingebunden werden
== 5 - Überwiesene Drucksachen ==
=== 5.1 0306/VII Umwidmung des Biesdorfer Weges in eine Spielstraße ===
aus der Fraktionsbesprechung:
Zustimmung: Nein/Egal
Unsinn? Sammelstraße in Richtung Kaulsdorf Str. / S-Köpenick
http://www.openstreetmap.org/?lat=52.47594&lon=13.56483&zoom=15&layers=M
Welche Teile des Biesdorfer Weges? Bis zur Tiergartenstraße?
Warum werden die Seitenstraßen nicht in den Antrag mit einbezogen?
Woher kommt die Aussage mit den Geschwindigkeitsüberschreitungen
Herr Seidel, Anlieger/Bürgerini
* Frau Uhlich hatte das jetzt mit unterstützt, Brettin Antrag gestellt
* CDU wird das Anliegen unterstützen (redaktionell: verkehrsberuhigte Straße)
Schmidt:
* in den 90ern mit Absicht so eng gebaut, damit die Geschwindigkeiten niedrig bleiben
* Fußwegeflächen sind in den Vorgärten, oft durch Anwohner bepflanzt
* verkehrsberuhigte Zone hat bauliche Voraussetzungen: Hochbeete, Parkplätze
* zuständig ist das Ordnungsamt
* Angebot, Dialogdisplays aufzustellen und damit zu messen
verkehrsberuhigt = Parkverbot
2011 hat BA Einbau von Aufpflasterungen abgelehnt,
weitere Maßnahmen sollten gemacht werden, ist aber nichts passiert
Antrag wird geändert: "weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen"
14 ja, bei 1 Enthaltung angenommen
=== 5.2 0308/VII Veränderung der Fahrplangestaltung der Buslinien ab Elsterwerdaer Platz ===
aus der Fraktionsbesprechung:
Zustimmung: Egal
welche Veränderung wird gewünscht?
Anmerkung: 195er in beide Richtungen ein paar Minuten später
(U Kottbuser Platz, S-Mdf) wäre schön stört aber Erreichung U-Bahn in Helle Mitte
Anpassung innerhalb des Sommer-/Winterfahrplans?
Macht ein Hineinpfuschen in Kompetenz der BVG Sinn,
ist eine Netzplanung durch BVV überhaupt leistbar?
Schmidt:
* ist vielleicht der 190er gemeint?
* nächste AG ÖPNV ist im September
* Grundsatz bei BVG: dass Verbindung zu S+U optimiert ist - besonders schwierig bei langen Linien
* kurzfristig hat sich bei BVG aber schon einiges geändert
Einreichende SPD-Fraktion bespricht das erst einmal, macht evtl. Änderungsantrag
9 dafür, 4 Enthaltungen - angenommen
== 6 - Tagesordnung für die nächste Sitzung ==
keine thematischen Vorschläge
Vertreter für ÖPNV-Arbeitsgruppe
== 7 - Sonstiges ==
aus letzter Ausschusssitzung
Vorschlag für AS-Antrag (Bü.90/Die Grünen)
(Hinweisschild an der Ampel mit Sensor an der Tychyer Str. – Alt-Biesdorf)
wird vom BzStR geprüft, ob Bezirk Hinweisschild selbst anbringen kann.
Beratung in der nächsten Sitzung
am 8.5. war Dienstplanung im BA:
Selbstanbringung wird von Frau Dr. Pioch, Verkehrslenkung Berlin (Ordnungsamt) abgelehnt
Es wird einen entsprechenden Antrag in der BVV geben.
Rohloff:
31.5. IHK-Veranstaltung zur TVO mit Sen.Stadtentwicklung (Link im Protokoll)
== Ende ==
19:05
Mittwoch, 16.05.2012, 18:00 Uhr
Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
== 1 Abstimmung über die Tagesordnung ==
angenommen
== 2 - Protokollkontrolle ==
letztes: redaktionelle Kleinigkeiten, Typos
vorletztes angenommen
letztes angenomen
== 3 - Bericht des Bezirksamtes ==
entfällt
Herr Gräff ist auf Dienstreise
Vertreter (Werner Schmidt, Leiter Tiefbau- & Landschaftsplanungsamt, will Straßen- & Grünflächenamt heißen)
== 4 - Spielplätze und Jugendeinrichtungen im Siedlungsgebiet ==
kein Besprechungsbedarf der Fraktionen
Spielplatzbericht 2010 ist verfügbar - sollte in Fraktion vorliegen, ist auch online
sehr hohes Defizit sowohl in Siedlungsgebieten als auch Großsiedlung/Platte
im Bericht sind nur die öffentlichen Spielplätze, nicht die der privaten Wohnungbaugesellschaften
"bewegte Wege" in Nord-West
Guide geplant, der alle Spielplätze auflistet
öffentliche Spielplätze werden alle 2-3 Wochen kontrolliert
TÜV prüft alle ... Jahre
dieses Jahr Garziner Platz, Wilhelmplatz
nächstes Jahr ist wieder ein weiterer Spielplatz geplant, Umfeld Wernerbad
es gibt eine Pflicht für WBG, Spielplätze für Kinder (bis 10 Jahren?) vorzuhalten.
Schwierig wird es mit älteren Kindern. Dort ist dann die öffentliche Hand gefragt
Spielplatzkommission hat diese Wahlperiode noch nicht getagt,
Vorsitz vmtl. Frau Witt
Konkrete Planung & Umsetzung (Bauleitung) wird durch bezirkseigene Kräfte gemacht,
handwerkliche Baudurchführung wird ausgeschieben
Benutzer/Anwohner werden in mehreren Phasen einbezogen
Wer entscheidet über Platzwahl/Priorisierung?
aus Zuarbeit (Jugendamt?), auch Frage des Geldes
Einbeziehung Schulhöfe: läuft derzeit ganz gut
kann evtl. mit in Spielplatzkommission eingebunden werden
== 5 - Überwiesene Drucksachen ==
=== 5.1 0306/VII Umwidmung des Biesdorfer Weges in eine Spielstraße ===
aus der Fraktionsbesprechung:
Zustimmung: Nein/Egal
Unsinn? Sammelstraße in Richtung Kaulsdorf Str. / S-Köpenick
http://www.openstreetmap.org/?lat=52.47594&lon=13.56483&zoom=15&layers=M
Welche Teile des Biesdorfer Weges? Bis zur Tiergartenstraße?
Warum werden die Seitenstraßen nicht in den Antrag mit einbezogen?
Woher kommt die Aussage mit den Geschwindigkeitsüberschreitungen
Herr Seidel, Anlieger/Bürgerini
* Frau Uhlich hatte das jetzt mit unterstützt, Brettin Antrag gestellt
* CDU wird das Anliegen unterstützen (redaktionell: verkehrsberuhigte Straße)
Schmidt:
* in den 90ern mit Absicht so eng gebaut, damit die Geschwindigkeiten niedrig bleiben
* Fußwegeflächen sind in den Vorgärten, oft durch Anwohner bepflanzt
* verkehrsberuhigte Zone hat bauliche Voraussetzungen: Hochbeete, Parkplätze
* zuständig ist das Ordnungsamt
* Angebot, Dialogdisplays aufzustellen und damit zu messen
verkehrsberuhigt = Parkverbot
2011 hat BA Einbau von Aufpflasterungen abgelehnt,
weitere Maßnahmen sollten gemacht werden, ist aber nichts passiert
Antrag wird geändert: "weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen"
14 ja, bei 1 Enthaltung angenommen
=== 5.2 0308/VII Veränderung der Fahrplangestaltung der Buslinien ab Elsterwerdaer Platz ===
aus der Fraktionsbesprechung:
Zustimmung: Egal
welche Veränderung wird gewünscht?
Anmerkung: 195er in beide Richtungen ein paar Minuten später
(U Kottbuser Platz, S-Mdf) wäre schön stört aber Erreichung U-Bahn in Helle Mitte
Anpassung innerhalb des Sommer-/Winterfahrplans?
Macht ein Hineinpfuschen in Kompetenz der BVG Sinn,
ist eine Netzplanung durch BVV überhaupt leistbar?
Schmidt:
* ist vielleicht der 190er gemeint?
* nächste AG ÖPNV ist im September
* Grundsatz bei BVG: dass Verbindung zu S+U optimiert ist - besonders schwierig bei langen Linien
* kurzfristig hat sich bei BVG aber schon einiges geändert
Einreichende SPD-Fraktion bespricht das erst einmal, macht evtl. Änderungsantrag
9 dafür, 4 Enthaltungen - angenommen
== 6 - Tagesordnung für die nächste Sitzung ==
keine thematischen Vorschläge
Vertreter für ÖPNV-Arbeitsgruppe
== 7 - Sonstiges ==
aus letzter Ausschusssitzung
Vorschlag für AS-Antrag (Bü.90/Die Grünen)
(Hinweisschild an der Ampel mit Sensor an der Tychyer Str. – Alt-Biesdorf)
wird vom BzStR geprüft, ob Bezirk Hinweisschild selbst anbringen kann.
Beratung in der nächsten Sitzung
am 8.5. war Dienstplanung im BA:
Selbstanbringung wird von Frau Dr. Pioch, Verkehrslenkung Berlin (Ordnungsamt) abgelehnt
Es wird einen entsprechenden Antrag in der BVV geben.
Rohloff:
31.5. IHK-Veranstaltung zur TVO mit Sen.Stadtentwicklung (Link im Protokoll)
== Ende ==
19:05