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=Allgemeine Beschlüsse=
(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse ist [[HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Vorstand/FinanzBeschlüsse|hier]])

==2014==

=== 06.02.2014 ===

{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein_2013_2
|Datum = 6.2.2014
|Nummer = V2014/0001
|Antragsteller = Alex
|Titel = Termin Kreisparteitag
|Text = Der Kreisparteitag soll am 22.03.2014 um 15.00 Uhr in Bad Schwalbach im Casa del Arte (Emserstraße 2A ) stattfinden.
|Begründung = Satzungsgemäßer Kreisparteitag mit Einladungsfrist 14 Tage
|Ergebnis = +
|Zusatzinfo = (optional: Zusatzinfo)
|Zuständig = alle
<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils
+ = dafür
- = dagegen
/ = Enthaltung
-->
|AstridScheldt = +
|MichaelLenk =
|AlexWeinhardt = +
|SvenJörgenshaus = +
}}

== 2013 ==

=== 07.11.2013 ===

{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein
|Datum = 24.10.2013
|Nummer = V2013/00033
|Antragsteller= Buzz
|Titel = Ausschluss von Klaus Schwärzel
|Text = Klaus Schwärzel soll zukünftig von den Sitzungen der Piratenpartei ausgeschlossen werden und als Pressesprecher abgesetzt werden.
|Begründung = Er hat sich mehrfach extrem daneben benommen und das in einer Art und Weise, die einfach nicht hinnehmbar ist. Jüngstes Beispiel war die Besprechung zum Verlauf des Wahlkampfes, in der er Michael Passlack in übelster Weise wiederholt angebrüllt hat.
|Ergebnis = -
|Zusatzinfo = Beschluss wurde durch Beschluss V2013/00034 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 24.10.2013 aufgeschoben und auf die nächste VoSi vertagt/ Begründung: Alle im Vorstand und Beteiligten sollen die Möglichkeit erhalten nach konstruktiveren Alternativen zu suchen, um ein gemeinsames Weiterarbeiten zu ermöglichen. Antrag wurde auf der VoSi am 07.11.2013 abgestimmt .
|Zuständig=
<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils
+ = dafür
- = dagegen:
/ = Enthaltung
-->
|AstridScheldt = -
|MichaelLenk = -
|SlobodanMusulin = +
|AlexWeinhardt =
|MichaelPasslack = +
|SvenJörgenshaus = -
}}

=== 24.10.2013 ===

{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein
|Datum = 24.10.2013
|Nummer = V2013/00034
|Antragsteller= Sven
|Titel = Verschiebung Antrag V2013/00033
|Text = Der Antrag von Buzz zu Ordnungsmassnahmen Klaus Schwärzel (siehe Antrag V2013/00033)wird bis zur nächsten Vosi vertagt
|Begründung = alle im Vorstand und Beteiligten sollen die Möglichkeit erhaltennach konstruktiveren Alternativen zu suchen, um ein gemeinsames Weiterarbeiten zu ermöglichen.
|Ergebnis = +

<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils

+ = dafür
- = dagegen
/ = Enthaltung
-->
|AstridScheldt = +
|MichaelLenk = +
|SlobodanMusulin = -
|AlexWeinhardt =
|MichaelPasslack = -
|SvenJörgenshaus = +
}}

{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein
|Datum = 24.10.2013
|Nummer = V2013/00033
|Antragsteller= Buzz
|Titel = Ausschluss von Klaus Sschwärtzel
|Text = Klaus Schwärzel soll zukünftig von den Sitzungen der Piratenpartei ausgeschlossen werden und als Pressesprecher abgesetzt werden.
|Begründung = Er hat sich mehrfach extrem daneben benommen und das in einer Art und Weise, die einfach nicht hinnehmbar ist. Jüngstes Beispiel war die Besprechung zum Verlauf des Wahllkampfes, in der er Michael Passlack in übelster Weise wiederholt angebrüllt hat.
|Ergebnis = ...
|Zusatzinfo =
|Zuständig=
<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils
+ = dafür
- = dagegen
/ = Enthaltung
-->
|AstridScheldt =
|MichaelLenk =
|SlobodanMusulin =
|AlexWeinhardt =
|MichaelPasslack =
|SvenJörgenshaus =
}}

=== 07.10.2013 ===

{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein
|Datum = 07.10.2013
|Nummer = V2013/00032
|Antragsteller= Michael P.
|Titel = [Umlaufbeschuss] Kommissarischer GenSek
|Betrag =
|Text = Der Vorstand der Piratenpartei, Kreisverband Rheingau-Taunus, beauftragt Michael Lenk, ab sofort das Amt des GenSeks kommissarisch zu übernehmen, längstens jedoch bis zur nächsten Vorstandswahl.
|Begründung = Der amtierende GenSek Alex Weinhardt ist, bis auf Weiteres, aus privaten Gründen nicht verfügbar.
|Ergebnis = +
|Zusatzinfo =
|Zuständig=
<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils
+ = dafür
- = dagegen
/ = Enthaltung
-->

|AstridScheldt = +
|MichaelLenk = +
|SlobodanMusulin = +
|AlexWeinhardt =
|MichaelPasslack = +
|SvenJörgenshaus = +
}}

=== 20.06.2013 ===

{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein
|Datum = 20.06.2013
|Nummer = V2013/00022
|Antragsteller= BerndF, übernommen von Astrid
|Titel = Brief an die Mitglieder durch den GenSek
|Text = Der Vorstand möge beschließen: Der GenSek wird aufgefordert, Briefe an die Mitglieder des KV zu verschicken.
|Begründung = Es handelt sich um die Aufforderung an jedes Mitglied, seine Unterstützerunterschrift für die Direktkandidaten der beiden Wahlkreise 28 und 29 zu leisten. Darüber hinaus werden die Mitglieder aufgefordert, sich um weitere Unterschriften zu bemühen.
|Ergebnis = +
|Zusatzinfo =
|Zuständig=
<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils
+ = dafür
- = dagegen
/ = Enthaltung
-->
|AstridScheldt = +
|MichaelLenk = +
|SlobodanMusulin = +
|AlexWeinhardt =
|MichaelPasslack = +
|SvenJörgenshaus =
}}

=== 25.04.2013 ===

{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein
|Datum = 25.04.2013
|Nummer = V2013/0018
|Antragsteller= Astrid
|Titel = GO §8, 1 Archiv. ändern
|Text = GO §8, 1 Archiv. dahingehend ändern, dass unter §8, 1 Archiv. "nein" wird gestrichen, wird ersetzt durch:
ja, innerhalb des Sync-Forum der Hessen-IT
|Begründung = seit dem Beschluss, unsere ML auf Hessen-Ebene zu syncen, ist die Aussagen "wird nicht gespeichert" nicht mir zutreffend
|Ergebnis = +
|Zusatzinfo =
|Zuständig=
<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils
+ = dafür
- = dagegen
/ = Enthaltung
-->
|AstridScheldt = +
|MichaelLenk = +
|SlobodanMusulin = +
|AlexWeinhardt =
|MichaelPasslack = +
|SvenJörgenshaus = +
}}

=== 11.04.2013 ===


{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein
|Datum = 11.04.2013
|Nummer =V2013/00015
|Antragsteller= (optional: Antragsteller)
|Titel = Multimedia: Admin Zugänge für Vorstand / Twitter, FB, HP, PAD, Dropbox
|Betrag = (optional: Betrag)
|Text = Bernd gibt die Adminrechte (die er hat) an den Vorstand weiter / Die Verwaltung obliegt den Beauftragten: Twitter: Bernd, FB: Mink, PAD: Bernd, Dropbox: Mink
|Begründung =
|Ergebnis = +
|Zusatzinfo =
|Zuständig=
<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils
+ = dafür
- = dagegen
/ = Enthaltung
-->

|AstridScheldt = +
|MichaelLenk = +
|SlobodanMusulin = /
|AlexWeinhardt = +
|MichaelPasslack = +
|SvenJörgenshaus = +
}}


{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein
|Datum =11.04.2013
|Nummer =V2013/00014
|Antragsteller= [[Benutzer:Mink|Michael Lenk]]
|Titel = Wahl des Pressesprechers
|Betrag =
|Text = Wahl des Pressesprechers: Ich schlage Klaus vor.
|Begründung = Wir brauchen einen Pressesprecher
|Ergebnis = +
|Zusatzinfo = Klaus würde es machen, wenn PM's strikt nach den Vorgaben aus dem Strukturpapier / Alex prüft, ob presse@rtk Adresse noch übereinstimmt/bzw lässt Verteiler bei der Hessen-IT aktualisieren erstellt werden
|Zuständig=
<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils
+ = dafür
- = dagegen
/ = Enthaltung
-->

|AstridScheldt = +
|MichaelLenk = +
|SlobodanMusulin= /
|AlexWeinhardt = +
|MichaelPasslack = +
|SvenJörgenshaus = +
}}


{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein
|Datum =11.04.2013
|Nummer =V2013/00013
|Antragsteller= [[Benutzer:Alex Weinhardt|Alex Weinhardt]]
|Titel = Änderung der GO
|Betrag =
|Text = Zugriff auf die Homepage bzw. Bernd ist Admin brauchen wir eine Beauftragung?
|Begründung =
|Ergebnis = +
|Zusatzinfo = Bernd wird HP weiterhin betreuen bzw. als Ansprechpartner bei Problemen zur Verfügung stehen / Prüfen, bei wem bisherige Zugriffsrechte geändert werden müssen (neue Vorstandsmitglieder sollen sich an Bernd mit email-Adresse wenden)
|Zuständig=
<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils
+ = dafür
- = dagegen
/ = Enthaltung
-->

|AstridScheldt = +
|MichaelLenk = +
|SlobodanMusulin= +
|AlexWeinhardt = +
|MichaelPasslack = +
|SvenJörgenshaus = +
}}


{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein
|Datum = 11.04.2013
|Nummer = V2013/00012
|Antragsteller= [[Benutzer:Piratenelfe|Astrid Scheldt]]
|Titel = Beginn Vosi
|Betrag =
|Text = Der Vorstand soll sich zu den VoSis bereits zehn Minuten früher Treffen um den Formal-Foo zu erledigen, so dass wir mit den Sitzungen pünktlich anfangen können.
|Begründung =
|Ergebnis = +
|Zusatzinfo =
|Zuständig= alle
<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils
+ = dafür
- = dagegen
/ = Enthaltung
-->
|AstridScheldt = +
|MichaelLenk = +
|SlobodanMusulin = -
|AlexWeinhardt = +
|MichaelPasslack = +
|SvenJörgenshaus = +
}}


{{HE_KVorRTK_Antragsbaustein
|Datum =11.04.2013
|Nummer =V2013/00011
|Antragsteller= [[Benutzer:Alex Weinhardt|Alex Weinhardt]]
|Titel = Änderung der GO
|Betrag =
|Text = Änderungsvorschlag zu §2.3 (Aufnahme neuer Mitglieder durch Gensek.) und §4.6 (Veröff. des Protokolls im Wiki durch den Protokollanten innerhalb von 4 Tagen) -alle anderen Punkte der GO bleiben unverändert.
|Begründung =
|Ergebnis = +
|Zusatzinfo = siehe [https://rtk.piratenpad.de/165 PAD]
|Zuständig=
<!-- nur bei Ergebnis + oder -
Jeweils
+ = dafür
- = dagegen
/ = Enthaltung
-->

|AstridScheldt = +
|MichaelLenk = +
|SlobodanMusulin= +
|AlexWeinhardt = +
|MichaelPasslack = +
|SvenJörgenshaus = +
}}

=== 14.02.2013 ===

V2013/0005<br/>
Der Vorstand möge dass Strukturpapier in der vorliegenden Form im Umlauf beschliessen<br/>
- angenommen

=== 17.01.2013 ===

V2013/0003<br/>
Die Mailingliste soll in zukunft mit unbegrenzter Haltedauer gesynct werden<br/>
- einstimmig angenommen

== 2012 ==

=== 30.08.2012 ===

V2012/0015<br/>
Der Vorstand möge folgenden Teil der Geschäftsordnung ändern:
Antragstext:
Alt:
§4 Vorstandssitzungen
3. Vorstandsitzungen finden mindestens einmal im Monat fernmündlich oder als persönliches Treffen statt.
§4 Vorstandssitzungen
3. Vorstandsitzungen finden mindestens einmal im Monat fernmündlich oder als persönliches Treffen statt, eine Kombination ist nicht möglich.<br/>
- einstimmig angenommen

V2012/0014<br/>
1000 Stück Flyer zur Aktion über Hessen zu ordern<br/>
- einstimmig angenommen

V2012/0013<br/>
Astrid wird zur HessenMarina abgeordnet<br/>
- angenommen mit einer Enthaltung

V2012/0012<br/>
Die mail presse@piratenpartei-rtk.de wird als Kontaktmail angegeben.<br/>
- angenommen mit zwei Enthaltungen

V2012/0011<br/>
Der Vorstand der Piratenpartei Rheingau-Taunus möge beschließen, Herrn Bernd Preißmann für seine Äusserung "Sondern ich möchte eigentlich, den Leuten zeigen, was da fürn Idiot sitzt" (Bezug nehmend auf einen Kandidaten des OB-Castings in Wiesbaden) auf der Wiesbadener Mailingliste eine Rüge auszusprechen. Es wird erwartet, das Herr Preißmann sich in geeigneter Form beim KV Wiesbaden entschuldigt/erklärt und dies dem KV RTK nachweist. Sollte Herr Preißmann der Aufforderung nicht nachkommen wird der Vorstand gemeinsam mit dem Landesverband weitere diszplinarische Schritte prüfen.<br/>
- Antrag zurückgezogen

=== 03.05.2012 ===

V2012/0004<br/>
Aufruf Teilnahme Bahnlärmdemo <br/>
- angenommen mit einer Enthaltung

=== 05.04.2012 ===

V2012/0002<br/>
Werner wird zum Pressesprecher ernannt<br/>
- einstimmig angenommen

V2012/0001<br/>
Beschluss über die GO <br/>
- einstimmig angenommen
Anonymer Benutzer

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