AG Migration/IntegrationskurseZwangAbschaffen

Die Piratenpartei setzt sich für eine gerechte und liberale Zuwanderungspolitik ein, welche die Menschenrechte achtet, die Konformität zum Grundgesetz wahrt und Diskriminierungen auf allen Ebenen bekämpft. Hierzu setzt sie sich dafür ein den Zwang zum Besuch der Integrationskurse in Deutschland abzuschaffen.

Begründung:
In manchen Fällen können, bereits in Deutschland lebende, Ausländer zum Besuch eines Integrationskurses gezwungen werden. [0] Dieser Antrag setzt sich dafür ein den Zwang solche Kurse besuchen zu müssen abzuschaffen. Zu beachten ist hierbei, dass dieser Antrag ausdrücklich KEINE Abschaffung dieser Kurse an sich, sondern lediglich den Zwang zum Besuch dieser Kurse behandelt.

Quellen:
[0]: http://de.wikipedia.org/wiki/Integrationskurs

Diskussion

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