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HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Vorlagen/Inhalt (Quelltext anzeigen)
Version vom 21. März 2013, 10:59 Uhr
, 10:59, 21. Mär. 2013→Nächstes Treffen
[[Kategorie:AG Umwelt (Hamburg)]]
== Leitlinien ==
Die AG Umwelt- und Energiepolitik hat sich bei ihrer Gründung Leitlinien gegeben:
[[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Leitlinien|Leitlinien]]
Weiterhin gibt es die [[2011-07-21_-_Protokoll_AG_Umwelt_(Hamburg)|Überlegungen zum Energieprogramm der Piraten Hamburg]]
== Team-Pad ==
[https://ag-umwelt.piratenpad.de ag-umwelt.piratenpad.de]
== Nächstes Treffen ==
21.03.2013, 19:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle
=== Tagesordnung ===
# Anträge für den BPT aus unserem Ressort
# Fernwärme in Hamburg - Aktueller Aufwand für die Stadt und Unterschiede durch die mögliche Rekommunalisierung.
# Inhalte für AG-Flyer
...
== Agenda ==
# Energiepolitische Programm für Bundestagswahl
#* [https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2602.html Programmänderungsantrag: Energiepolitische Grundsätze]
#* <s>Lokal erarbeiten und in die Bundesebene intrigieren.</s>
# Wissenschaftsbasierter Vekehrsplan für die Metropolregion Hamburg
#* Separaten Termin zur Präzisierung vereinbaren
# Programmantrag ÖPNV Ausbau und Verdichtung für Metropolregion Hamburg
=== Projektierung ===
Ergebnisse des Treffens vom 15.03.2012 ausformulieren.
==== Energie ====
===== Energienetze =====
Wir wollen, dass Energienetze gemäß früheren Beschlüssen (EU-Wahlprogramm 2009) gemeinnützig betrieben werden, und somit marktwirtschaftlich frei zugänglich sind.
===== Einspeisevergütung =====
Unter den Vorbehalt, einer allgemeinen auf Nachhaltigkeit orientierten Besteuerung von Energieträgern und frei zugänglicher Infrastruktur, erachten wir die Energieeinspeisevergütungen für nicht mehr notwendig, im Bezug auf Ausbau regenerativer Energieerzeugung. Zur Förderung dezentraler Energieerzeugung und der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Energiekartellen als Prävention gegen monopolistische Energieerzeugung, betrachten wie die Energieeinspeisevergütungen hingegen für ein wirksames Instrument. Hier gilt es eine Abwägung vorzunehmen, bzw. alternativen zu entwickeln.
===== Bundesnetzagentur =====
Benötigt eine grundlegende Reform inklusive Kompetenzerweiterung.
===== Energieerzeugung =====
Energieerzeugung soll nach Prinzipien der freien Marktwirtschaft erfolgen. Das heißt, keine Subventionierungen jeglicher Art.
===== Energiespeicherung =====
ist in Bearbeitung [[Benutzer:Jörg Dürre|Jörg Dürre]] 22:38, 15. Mär. 2012 (CET)
;Kilowattstunde
*Batteriespeicher (gleichzeitig Netz-stabilisierend, Blindstrom etc.)
*Biomasse als Speicher
*in natürlichem Erdgas / H2 methanisiert
*sonstige Speicherformen
==== Ölpreisbindung ====
Innerhalb der AG wurde nach der Wunsch nach Abschaffung der Ölpreisbindung geäußert. Wir stellten auf unserem treffen fest, dass die sogenannte Ölpreisbindung keine gesetzliche Grundlage hat, sondern auf Brancheninternen Vereinbarungen basiert. In dem Moment, wo alternativen zum Gas existieren ist die Ölpreisbindung nach BGH-Urteil unwirksam ggü. Endkunden. Der Rest ist unternehmerisches Risiko. Sofern wir PIRATEN Handlungsbedarf sehen, wäre die Diversifizierung der Lieferanten eine mögliche Maßnahme.
p.s. Ahhhhhh!!!! Die Drucksache 17/7181 des Deutschen Bundestages ist ein Brett.
==== Verkehrskonzept ====
Schaffen wir heute nicht mehr
==== ÖPNV-Netzverdichtung ====
Schaffen wir heute nicht mehr
==== ÖPNV-Ausbau ====
Schaffen wir heute nicht mehr
==== PR-Blümchen ====
Schaffen wir heute nicht mehr
==== Obsoleszenz ====
===== Thesen =====
* Produkte dienen der Befriedigung von Bedürfnissen
* Produkte haben eine natürliche Lebensdauer
* Technologische Entwicklung führt zu neuen Bedürfnissen
* Neue Bedürfnisse erfordern neue Produkte
* Produkte erfordern Ressourcen
* Ressourceneffizienz führt zu steigender Befriedigung von Bedürfnissen
* Recycling steigert Ressourceneffizienz
===== Folgerungen =====
Es ist eine Verbesserung der Lebensqualität, wenn Bedürfnisse mit höchstmöglicher Ressourceneffizienz befriedigt werden.
Daraus folgern wir:
* Wir benötigen Produkte mit höherer natürlicher Lebensdauer (Obsoleszenz)
* Die Ökobilanz von Produkten muss deutlich gesteigert werden (Ökoeffektivität)
* Produkte sind so zu gestalten dass Recycling effektiv möglich ist
===== Maßnahmen =====
* Lenkungssteuer nach der Ökobilanz eines Produktes
*: Wir erachten es als sinnvoll Energieträger, Rohstoffe und Produkte nachhaltigkeitsorientiert, sowie anhand ihrer Umweltverträglichkeit mit einer Lenkungsabgabe zu belegen, die über eine reine CO²-Steuer hinausgeht. Grundlage des Steuersatzes soll die Schadensbilanz eines Produktes sein.
* Anhebung der gesetzlichen Gewährleitungspflicht. Z.B. auf fünf Jahre
* Pflicht zur Bereitstellung von Bauplänen von Produkten und einzelnen Bauteilen (Patentrecht)
== Vorträge ==
=== Vortragsplanung ===
== Programmanträge ==
Sind auf einer Unterseite:
[[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Programmanträge]]
== Themen zur Wiedervorlage ==
* Frühjahr 2012: [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Ringelblumen|Ringelblumen]]-Samen-Aktion
== Ideen / Überlegungen ==
http://piratenpad.de/Fahrrad-HH (Welche Rolle soll das Fahrrad als Verkehrsmittel in Hamburg spielen?)
http://piratenpad.de/HH-Mikroautobahn (Städtebauliches Straßenkonzept)> Soll bei AG Stadtentwicklung vorgestellt werden
===Barrierefreiheit===
Von [[Benutzer:Ninjapirat|Robert]] (3. März 2010):
Prämisse: Der ÖPNV soll allen zugänglich sein.
* Es gibt nach wie vor Bahnhöfe ohne Aufzug
* Vorhandene aber defekte Aufzüge werden nur schleppend repariert
* Auch vom Bahnsteig aus sind nicht alle Züge problemlos mit dem Rollstuhl zugänglich
** Mögl. Lösung: Bahn- und Busbegleiter, die beim Ein-, Aus- und Umsteigen helfen. Positiver Nebenffekt dieses Service: Besseres Sicherheitsgefühl für Fahrgäste.
* Busse sind manchmal so voll, dass Rollstuhlfahrer keinen Platz mehr finden
** Mögl. Lösung: Erhöhung der Taktrate
===E-Bikes===
Von [[Benutzer:Whothefuckisdan|Whothefuckisdan]] (1. Februar 2010): Die Stadt Wien subventioniert den privaten Kauf von E-Bikes (elektrischen Mofas und Mopeds) mit 30% des Kaufpreises, maximal jedoch 300,- Euro: [http://www.wien.gv.at/umwelt/natuerlich/e-bikes.html Förderung für E-Bikes]
Eine solche Förderung könnte die Piratenpartei auch für Hamburg unterstützen.
== Bibliothek ==
=== Eigenproduktionen ===
* [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Flyer_Umwelt-8S_012011.pdf Flyer zum Thema "Umwelt- und Energiepolitik" zur Bürgerschaftswahl 2011]
=== Vorträge ===
* Abstimmungsempfehlung zum Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach: [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Abstimmungsempfehlung/2011.2]]
* Zusammenfassung der Anträge zum Bereich "Umwelt" zum Bundesparteitag 2010 mit Abstimmungsempfehlung. Dieses wurde auf dem Hamburger Stammtisch am 27.4.2010 von Jörg und Gunnar vorgestellt. Die Datei: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Umweltantr%C3%A4ge-bpt-bingen.odp
* Zusammenfassung und Abstimmungsempfehlung für BPT 2011 Heidenheim, vorgestellt von Jörg am 10.5.2011: [[Datei:HH-AG_Umwelt_Abstimmungsempfehlung_BPT_2011.1.odp]]
* Vortrag zur Fortbildung der Piraten hinsichtlich Hamburger Energieformen, 14.9.2010: [[Datei:Die_Moorburg-Connection.pdf]]
=== Lesestoff ===
* [http://ipcc.ch/publications_and_data/publications_and_data_reports.htm Intergovernmental Panel on Climate Change ("IPCC")]
=== Parteiprogramme der Altparteien ===
[http://www.grundsatzprogramm.cdu.de/doc/071203-beschluss-grundsatzprogramm-6-navigierbar.pdf CDU]
[http://die-linke.de/fileadmin/download/programmdebatte/programmentwurf_lesefassung.pdf Die Linke]
[http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b8/SPD_Umwelt_Grundsatzprogramm.pdf SPD]
[http://www.oedp.de/grundsatzprogramm ÖDP]
=== Adressliste ===
Zur direkten Ansprache mit unserer Meinung, Statements etc.
* VCD Verkehrsclub Deutschland e.V.
* BUND Manfred Braasch / Dr. Reh (Telefonnummern über Jörg)
* B.A.U.M. e.V.
* FNR e.V.
* Zukunftsrat Hamburg
* Barbara Makowka (GIC Get in Contact, Quelle der diversen energiebezogenen Stammtische in Norddeutschland)
* Greenpeace
* C.A.R.M.E.N. e.V. Straubing
* BSU Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
* Die Grüne Fraktion HH
* Rüdiger Kruse CDU (Telefonnummer über Jörg)
* Robinwood
Für Presseinformationen
* Mopo: Mathis Neuburger
* TAZ: Marco Carini, Gernod Knödler, Lina Kaiser
* Welt/Zeit: Olaf Dittmann
* Abendblatt: Rebecca Kress
== Projekte ==
[[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Themenbearbeitung|Wie bearbeite ich ein Thema?]]
{{HamburgAGProjektVorschau|Verkehrskonzept}}
{{HamburgAGProjektVorschau|Unentgeltlicher ÖPNV}}
{{HamburgAGProjektVorschau|Ausbau des ÖPNV-Netzes}}
{{HamburgAGProjektVorschau|Gigaliner}}
{{HamburgAGProjektVorschau|Elektrokraftstoff}}
=== Weitere Themen ===
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Fahrradwege|Fahrradwege]] in Hamburg
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Landstromversorgung|Landstromversorgung]]
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Veranstaltung:Energienetze|Diskussionsveranstaltung]] zu Energienetzen
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Konzessionsabgabe|Konzessionsabgabe]] für Fernwärmenetze
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Stadtbahn|Stadtbahn]]
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Strom_20|Strom 2.0]]
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/UnserHamburgUnserNetz|Versorgungsnetze in Bürgerhand]]
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/S32|Was tun mit der S-Bahn nach Harburg]]
== Leitlinien ==
Die AG Umwelt- und Energiepolitik hat sich bei ihrer Gründung Leitlinien gegeben:
[[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Leitlinien|Leitlinien]]
Weiterhin gibt es die [[2011-07-21_-_Protokoll_AG_Umwelt_(Hamburg)|Überlegungen zum Energieprogramm der Piraten Hamburg]]
== Team-Pad ==
[https://ag-umwelt.piratenpad.de ag-umwelt.piratenpad.de]
== Nächstes Treffen ==
21.03.2013, 19:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle
=== Tagesordnung ===
# Anträge für den BPT aus unserem Ressort
# Fernwärme in Hamburg - Aktueller Aufwand für die Stadt und Unterschiede durch die mögliche Rekommunalisierung.
# Inhalte für AG-Flyer
...
== Agenda ==
# Energiepolitische Programm für Bundestagswahl
#* [https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2602.html Programmänderungsantrag: Energiepolitische Grundsätze]
#* <s>Lokal erarbeiten und in die Bundesebene intrigieren.</s>
# Wissenschaftsbasierter Vekehrsplan für die Metropolregion Hamburg
#* Separaten Termin zur Präzisierung vereinbaren
# Programmantrag ÖPNV Ausbau und Verdichtung für Metropolregion Hamburg
=== Projektierung ===
Ergebnisse des Treffens vom 15.03.2012 ausformulieren.
==== Energie ====
===== Energienetze =====
Wir wollen, dass Energienetze gemäß früheren Beschlüssen (EU-Wahlprogramm 2009) gemeinnützig betrieben werden, und somit marktwirtschaftlich frei zugänglich sind.
===== Einspeisevergütung =====
Unter den Vorbehalt, einer allgemeinen auf Nachhaltigkeit orientierten Besteuerung von Energieträgern und frei zugänglicher Infrastruktur, erachten wir die Energieeinspeisevergütungen für nicht mehr notwendig, im Bezug auf Ausbau regenerativer Energieerzeugung. Zur Förderung dezentraler Energieerzeugung und der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Energiekartellen als Prävention gegen monopolistische Energieerzeugung, betrachten wie die Energieeinspeisevergütungen hingegen für ein wirksames Instrument. Hier gilt es eine Abwägung vorzunehmen, bzw. alternativen zu entwickeln.
===== Bundesnetzagentur =====
Benötigt eine grundlegende Reform inklusive Kompetenzerweiterung.
===== Energieerzeugung =====
Energieerzeugung soll nach Prinzipien der freien Marktwirtschaft erfolgen. Das heißt, keine Subventionierungen jeglicher Art.
===== Energiespeicherung =====
ist in Bearbeitung [[Benutzer:Jörg Dürre|Jörg Dürre]] 22:38, 15. Mär. 2012 (CET)
;Kilowattstunde
*Batteriespeicher (gleichzeitig Netz-stabilisierend, Blindstrom etc.)
*Biomasse als Speicher
*in natürlichem Erdgas / H2 methanisiert
*sonstige Speicherformen
==== Ölpreisbindung ====
Innerhalb der AG wurde nach der Wunsch nach Abschaffung der Ölpreisbindung geäußert. Wir stellten auf unserem treffen fest, dass die sogenannte Ölpreisbindung keine gesetzliche Grundlage hat, sondern auf Brancheninternen Vereinbarungen basiert. In dem Moment, wo alternativen zum Gas existieren ist die Ölpreisbindung nach BGH-Urteil unwirksam ggü. Endkunden. Der Rest ist unternehmerisches Risiko. Sofern wir PIRATEN Handlungsbedarf sehen, wäre die Diversifizierung der Lieferanten eine mögliche Maßnahme.
p.s. Ahhhhhh!!!! Die Drucksache 17/7181 des Deutschen Bundestages ist ein Brett.
==== Verkehrskonzept ====
Schaffen wir heute nicht mehr
==== ÖPNV-Netzverdichtung ====
Schaffen wir heute nicht mehr
==== ÖPNV-Ausbau ====
Schaffen wir heute nicht mehr
==== PR-Blümchen ====
Schaffen wir heute nicht mehr
==== Obsoleszenz ====
===== Thesen =====
* Produkte dienen der Befriedigung von Bedürfnissen
* Produkte haben eine natürliche Lebensdauer
* Technologische Entwicklung führt zu neuen Bedürfnissen
* Neue Bedürfnisse erfordern neue Produkte
* Produkte erfordern Ressourcen
* Ressourceneffizienz führt zu steigender Befriedigung von Bedürfnissen
* Recycling steigert Ressourceneffizienz
===== Folgerungen =====
Es ist eine Verbesserung der Lebensqualität, wenn Bedürfnisse mit höchstmöglicher Ressourceneffizienz befriedigt werden.
Daraus folgern wir:
* Wir benötigen Produkte mit höherer natürlicher Lebensdauer (Obsoleszenz)
* Die Ökobilanz von Produkten muss deutlich gesteigert werden (Ökoeffektivität)
* Produkte sind so zu gestalten dass Recycling effektiv möglich ist
===== Maßnahmen =====
* Lenkungssteuer nach der Ökobilanz eines Produktes
*: Wir erachten es als sinnvoll Energieträger, Rohstoffe und Produkte nachhaltigkeitsorientiert, sowie anhand ihrer Umweltverträglichkeit mit einer Lenkungsabgabe zu belegen, die über eine reine CO²-Steuer hinausgeht. Grundlage des Steuersatzes soll die Schadensbilanz eines Produktes sein.
* Anhebung der gesetzlichen Gewährleitungspflicht. Z.B. auf fünf Jahre
* Pflicht zur Bereitstellung von Bauplänen von Produkten und einzelnen Bauteilen (Patentrecht)
== Vorträge ==
=== Vortragsplanung ===
== Programmanträge ==
Sind auf einer Unterseite:
[[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Programmanträge]]
== Themen zur Wiedervorlage ==
* Frühjahr 2012: [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Ringelblumen|Ringelblumen]]-Samen-Aktion
== Ideen / Überlegungen ==
http://piratenpad.de/Fahrrad-HH (Welche Rolle soll das Fahrrad als Verkehrsmittel in Hamburg spielen?)
http://piratenpad.de/HH-Mikroautobahn (Städtebauliches Straßenkonzept)> Soll bei AG Stadtentwicklung vorgestellt werden
===Barrierefreiheit===
Von [[Benutzer:Ninjapirat|Robert]] (3. März 2010):
Prämisse: Der ÖPNV soll allen zugänglich sein.
* Es gibt nach wie vor Bahnhöfe ohne Aufzug
* Vorhandene aber defekte Aufzüge werden nur schleppend repariert
* Auch vom Bahnsteig aus sind nicht alle Züge problemlos mit dem Rollstuhl zugänglich
** Mögl. Lösung: Bahn- und Busbegleiter, die beim Ein-, Aus- und Umsteigen helfen. Positiver Nebenffekt dieses Service: Besseres Sicherheitsgefühl für Fahrgäste.
* Busse sind manchmal so voll, dass Rollstuhlfahrer keinen Platz mehr finden
** Mögl. Lösung: Erhöhung der Taktrate
===E-Bikes===
Von [[Benutzer:Whothefuckisdan|Whothefuckisdan]] (1. Februar 2010): Die Stadt Wien subventioniert den privaten Kauf von E-Bikes (elektrischen Mofas und Mopeds) mit 30% des Kaufpreises, maximal jedoch 300,- Euro: [http://www.wien.gv.at/umwelt/natuerlich/e-bikes.html Förderung für E-Bikes]
Eine solche Förderung könnte die Piratenpartei auch für Hamburg unterstützen.
== Bibliothek ==
=== Eigenproduktionen ===
* [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Flyer_Umwelt-8S_012011.pdf Flyer zum Thema "Umwelt- und Energiepolitik" zur Bürgerschaftswahl 2011]
=== Vorträge ===
* Abstimmungsempfehlung zum Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach: [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Abstimmungsempfehlung/2011.2]]
* Zusammenfassung der Anträge zum Bereich "Umwelt" zum Bundesparteitag 2010 mit Abstimmungsempfehlung. Dieses wurde auf dem Hamburger Stammtisch am 27.4.2010 von Jörg und Gunnar vorgestellt. Die Datei: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Umweltantr%C3%A4ge-bpt-bingen.odp
* Zusammenfassung und Abstimmungsempfehlung für BPT 2011 Heidenheim, vorgestellt von Jörg am 10.5.2011: [[Datei:HH-AG_Umwelt_Abstimmungsempfehlung_BPT_2011.1.odp]]
* Vortrag zur Fortbildung der Piraten hinsichtlich Hamburger Energieformen, 14.9.2010: [[Datei:Die_Moorburg-Connection.pdf]]
=== Lesestoff ===
* [http://ipcc.ch/publications_and_data/publications_and_data_reports.htm Intergovernmental Panel on Climate Change ("IPCC")]
=== Parteiprogramme der Altparteien ===
[http://www.grundsatzprogramm.cdu.de/doc/071203-beschluss-grundsatzprogramm-6-navigierbar.pdf CDU]
[http://die-linke.de/fileadmin/download/programmdebatte/programmentwurf_lesefassung.pdf Die Linke]
[http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b8/SPD_Umwelt_Grundsatzprogramm.pdf SPD]
[http://www.oedp.de/grundsatzprogramm ÖDP]
=== Adressliste ===
Zur direkten Ansprache mit unserer Meinung, Statements etc.
* VCD Verkehrsclub Deutschland e.V.
* BUND Manfred Braasch / Dr. Reh (Telefonnummern über Jörg)
* B.A.U.M. e.V.
* FNR e.V.
* Zukunftsrat Hamburg
* Barbara Makowka (GIC Get in Contact, Quelle der diversen energiebezogenen Stammtische in Norddeutschland)
* Greenpeace
* C.A.R.M.E.N. e.V. Straubing
* BSU Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
* Die Grüne Fraktion HH
* Rüdiger Kruse CDU (Telefonnummer über Jörg)
* Robinwood
Für Presseinformationen
* Mopo: Mathis Neuburger
* TAZ: Marco Carini, Gernod Knödler, Lina Kaiser
* Welt/Zeit: Olaf Dittmann
* Abendblatt: Rebecca Kress
== Projekte ==
[[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Themenbearbeitung|Wie bearbeite ich ein Thema?]]
{{HamburgAGProjektVorschau|Verkehrskonzept}}
{{HamburgAGProjektVorschau|Unentgeltlicher ÖPNV}}
{{HamburgAGProjektVorschau|Ausbau des ÖPNV-Netzes}}
{{HamburgAGProjektVorschau|Gigaliner}}
{{HamburgAGProjektVorschau|Elektrokraftstoff}}
=== Weitere Themen ===
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Fahrradwege|Fahrradwege]] in Hamburg
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Landstromversorgung|Landstromversorgung]]
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Veranstaltung:Energienetze|Diskussionsveranstaltung]] zu Energienetzen
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Konzessionsabgabe|Konzessionsabgabe]] für Fernwärmenetze
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Stadtbahn|Stadtbahn]]
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Strom_20|Strom 2.0]]
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/UnserHamburgUnserNetz|Versorgungsnetze in Bürgerhand]]
* [[HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/S32|Was tun mit der S-Bahn nach Harburg]]