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{{Darmstadt}}
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== Aktuelles ==
=== Stellenausschreibung ===
Die Piratenfraktion sucht eine Entwickler für ein Bürgerportal.
Mehr dazu hier : http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/1a/Stellenausschreibung_Piratenfraktion_Darmstadt.odt

=== Wohnungsnot ===
[http://www.piratenpartei-dadadi.de/2011/11/kurzfristige-nutzung-von-wohnungen-auf-den-konversionsflachen/| Antrag: "Kurzfristige Nutzung von Wohnungen auf den Konversionsflächen"]


Hintergrund: Die BIMA, die Eigentümer der Konversionsflächen ist, kann sich vorstellen, die leerstehenden Kasernengebäude so lange an Studenten zu vermieten, bis die Konversionen wie geplant bebaut werden. Piraten, Uffbasse, Uwiga und Linke haben dementsprechend einen Antrag im Parlament gestellt, um darüber zu diskutieren. Dieser Antrag wurde von der Grün-Schwarzen Regierung abgelehnt. Es wird vermutet, dass der Bauverein, der vornehmlich in Grüner Hand ist, auf die hochwertigen Grundstücke spekuliert, und in der vorübergehenden Nutzung eine Gefährdung ihres Geschäfts sieht.


== Pressemeldungen ==
http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Darmstadt/Fraktion_in_der_Stadtverordnetenversammlung/PM1
== Presseberichte ==

[http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Kommentar-Politik-nach-alter-Art;art1231,2331452 Echo: Kommentar von Harald Pleines "Politik nach alter Art"]

[http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Schwarzer-Peter-Spiel-im-Darmstaedter-Parlament;art1231,2326915 Echo: Schwarzer-Peter-Spiel im Darmstädter Parlament - Grün-Schwarz hat Bedenken gegen befristete Nutzung durch Studierende – Problem Brandschutz]

[http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Darmstaedter-Studenten-fordern-Stadt-muss-mehr-tun;art1231,2331442 Darmstädter Studenten fordern: Stadt muss mehr tun - TU-Asta: Dramatische Wohnsituation wird beschönigt]



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== Über die Piraten-Fraktion ==

[http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Zweisitzer-im-Stadtparlament;art1231,2321115 Zweisitzer im Stadtparlament] - Bericht des Darmstäder Echos über die kleinen Fraktionen im Stadtrat


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== Termine Fraktionssitzung ==
Ort: Grafenstrasse 27 (3. Stock)
Zeit: 19 Uhr in der Regel Donnerstag <br> <br>

15.12. 2011 ab 12 Uhr Stadtverordnetenversammlung im Justus Liebig Haus (bis ca 22 Uhr)<br>
20.12. 2011 ab 19 Uhr Treffen Piratencrew im Fraktionsbüro Grafenstrasse 27 <br>
21.12. 2011 ab 18 Uhr Gemeinsame Sitzung der Fraktionen aus Landkreis und Stadt im Fraktionsbüro Grafenstarsse 27 <br>




== Themen in Diskussion / Übersicht zum Brainstorming vom 26.5. ==
-> Anfrage an den Magistrat zu Überwachungskameras in Darmstadt => Matthias<br>
-> Anfrage zum Fernbuskonzept => schon ausgearbeitet<br>
-> Anfrage zum Maschinenlesbaren Haushalt => Markus<br>
-> Anfrage zum Ratsinformationssystem => Markus<br>
-> Anfrage / Antrag zu Öffnungszeiten von Stadtteilbibliotheken => Bernhard<br>
-> Antrag zur Gestaltung von Vorlagen / Zusammenfassung => Claudia (?)<br>
<br>
-> gelber Sack <br>
-> Schulbildungsplan<br>
-> DaLan / Freifunk<br>
-> Fahrradwege über die Stadtgrenze / Abstimmung mit dem Landkreis -> Andre<br>
-> Kompetenzen des Datenschutzbüros<br>
-> private Finanzierungsmöglichkeiten von Kultur <br>
-> Anfrage zu Stellenbesetzungen / Kündigungen<br>
-> Anfrage Ordnungsamt zu Plakaten / Einhalten der Regelwerke dazu<br>
-> Anbindung Lichtwiese<br>
-> runder Tisch für Verkehrskonzepte<br>
-> Taktung von Straßenbahnen<br>
-> städtische Dächer für Solarenergiegewinnung freigeben<br>
-> digitale Bauakte<br>
-> Information, die die Stadt ins Echo stellt, auch online verfügbar machen<br>
-> Transparenz bei Ausschreibungen<br>
-> Zusammensetzen mit Datenschutzbeauftragten<br>
<br>

== Dokumente ==

* [[HE:Darmstadt/Fraktion_in_der_Stadtverordnetenversammlung/Dokumente|Dokumente der Stavo-Fraktion]]
** [[HE:Darmstadt/Fraktion_in_der_Stadtverordnetenversammlung/Dokumente#DADINA-Verbandsversammlung|Dokumente aus der DADINA-Verbandsversammlung]]

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