Diskussion:Antragsportal/Anträge BPT2011.1/X018

Von der Diskussionsseite der LqFb-Initiative

Bei dieser Initiative zeigt sich leider erneut, in welches Dilemma man gerät, wenn man auf die Schnelle noch ein Thema anreißen will.

Gegensätzliche Interessen: Es ist ja gut – und wichtig, Initiativen aufzugreifen, die außerhalb der Partei entstanden sind und entwickelt wurden. Es ist aber Aufgabe der Piraten, solche Initiativen in ein Gesamt-Konzept zu fügen. Wenn ein aktuelles Thema benutzt wird, ein weniger aktuelles Thema einfach mal huckepack zu nehmen und andere, vergleichbare Themen dabei unberücksichtigt bleiben, dann darf man vermuten, dass hier das aktuelle Thema gar nicht im Mittelpunkt des Interesses steht, sondern nur als Vehikel für das weniger aktuelle Thema herangezogen wird. Das ist klassische Lobby-PR.

Piraten diskutieren Piraten-Themen und Piraten-Beschlüsse: Nein, auch wenn eine Initiative von außen vorgetragen wird, dann heißt das nicht, dass sie allein dadurch dem notwendigen piratigen Diskurs entzogen werden darf. Wir müssen diskutieren – und am Ende beschließen, was in einen piratigen Zusammenhang passt. Wir müssen über den Tellerrand partikularer Interessen hinausblicken und unsere Beschlüsse danach ausrichten.

Zum Zusammenhang gehören immer mehrere Themen: Es hat ein Gschmäckle, wenn nur ein Zusatz-Thema mit angesprochen wird, weitere Themen, die auf der Hand liegen, aber verschwiegen werden. Warum also in dieser initiative nicht auch auf die CCS-Problematik – siehe Anträge PA041 oder PA042 – eingehen und auf die Geothermie-Problematik am Beispiel der Stadt Staufen?

Noch mal: Initiativen von externen Gruppen sind fürs Piraten-Programm lebensnotwendig, schon damit wir nicht anfangen uns nur noch im Kreis zu drehen. Aber wir müssen uns damit komplett und sachkundig auseinandersetzen.

Vielleicht ist ein LqFb-Schnellverfahren für solche Initiativen ungeeignet. Wir müssen einfach sorgfältiger werden mit initiativen und Anträgen. Für ein Schnellverfahren eignet sich meiner Meinung nach nur, was bereits einen innerparteilichen Diskurs absolviert hat. Vielleicht sollten wir uns insofern eher etwas zurücknehmen. Demut kann auch Ausweis der Stärke sein.

--etz 05:41, 10. Mai 2011 (CEST)

Das Papier ist weder ein Programmantrag noch ein Positionspapier. Es ist ein Appell, der Unterstützer sucht. Er ist generell gehalten, und die in ihm erwähnten Beispiele sind nur Einzelbeispiele und keine komplette Liste, die schnell kilometerlang werden würde und in die CCS, Vermaisung der Landschaft für Biosprit und vieles andere natürlich mit passen.
Die zentralen Punkte sind fett hervorgehoben, auch im Original, der Rest des Appells sind Verdeutlichungen. Diese Zentralpunkte sind frei von Einzelbeispielen und beschreiben genau die Lösungsansätze, die wir in diesem Politikfeld wie in allen anderen auch vertreten - Offenheit, Transparenz, Weitsicht, Nachhaltigkeit, Demokratie.

--ᛏᛅᚾᛘᛅᚱᚴᛅᛦ ᛬ ᛒᚢᛏ 10:08, 12. Mai 2011 (CEST) ☠