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K
Textersetzung - „BE:Wahlen 2011“ durch „BE:Wahlen/2011“
= Protokoll Gebietsversammlung Charlottenburg Wilmersdorf =

== Eröffnung der GV ==

Pavel eröffnet um 15:20 die GV
Es sind 8 akkreditierte Piraten anwesend

== Wahl Versammlungsleitung ==
Kandidat Martin Delius

Abstimmung: Einstimmig angenommen

== Zulassung von Gästen und Vorläufige Tagesordnung: ==

Abstimmung über die Zulassung von Gästen: Einstimmig

'''Vorläufige Tagesordnung:'''
* Begrüßung
* Abstimmung über die Zulassung von Gästen und die Tagesordnung
* Wahl Versammlungsleitung u. Protokollanten
* Vorstellung u. Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
* Berichte der Crews
* Einführung/Infos zum Berliner Wahlrecht
* Meinungsaustausch über die Aufstellung von Direktkandidaten und eventuelle Beschlußfassung
* Wahl von Direktkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion
* Pause
* Wahlthemen und Arbeitsgebiete für die BVV
* Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidaten für die BVV und eventuelle Beschlußfassung
* Wahl der Listenkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion
* Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
* Sonstige Anträge
* Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
* Verschiedenes
* Verabschiedung

=== Vorschlag zur Änderung der Tagesordnung: ===
Einfügen des Punktes - "Diskussion über die Wahl- und Geschäftsordnung"

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Geänderte TO:

* Begrüßung
* Abstimmung über die Zulassung von Gästen und die Tagesordnung
* Wahl Versammlungsleitung u. Protokollanten
* Vorstellung u. Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
* Diskussion über die Wahl- und Geschäftsordnung
* Berichte der Crews
* Einführung/Infos zum Berliner Wahlrecht
* Meinungsaustausch über die Aufstellung von Direktkandidaten und eventuelle Beschlußfassung
* Wahl von Direktkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion
* Pause
* Wahlthemen und Arbeitsgebiete für die BVV
* Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidaten für die BVV und eventuelle Beschlußfassung
* Wahl der Listenkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion
* Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
* Sonstige Anträge
* Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
* Verschiedenes
* Verabschiedung

== Wahl des Protokollanten: ==

Kandidat: Heiko Herberg

Abstimmung: Einstimmig angenommen

== Wahl des Wahlleiters: ==

Kandidat: Eberhard Zastrau

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Pavel und Ditmar sind Wahlhelfer

== Diskussion über die Wahl- und Geschäftsordnung ==

=== Vorschlag zur Änderung der Wahl- und Geschäftsordnung ===

=== Anwendung der Wahl- und Geschäftsordnung der Landesmitgliederversammlung ===

§ 1

Für die Gebietsversammlung wird die [[BE:Orga/LMV-Wahl-und-Geschaeftsordnung|Wahl- und Geschäftsordnung (WGO) der Landesmitgliederversammlung]] sinngemäß angewendet.

§ 2

In Ausführung des § 8.4, Absatz 2 der WGO legt die Gebietsversammlung fest, dass die Wahlkreisbewerber mittels Approval-Voting gewählt werden.

§ 3

In Ausführung des § 8.4, Absatz 5 der WGO legt die Gebietsversammlung fest, dass die Bewerberliste für die Bezirksverordnetenversammlung iterativ für jeden Listenplatz einzeln ebenfalls mittels Approval-Voting gewählt wird.

§ 4

Für diese Wahlgänge gelten die Regelungen des § 8.3 der WGO entsprechend.

Abstimmung: Einstimmig angenommen

== Berichte der Crews ==

Crew 1984 beginnt, Holger Pabst stellt vor [[BE:Crews/1984#Aktivit.C3.A4ten|]]

Crew Witwe Ching, Sigi stellt vor
[[BE:Crews/Witwe_Ching#Aktivit.C3.A4ten]]

Crew B2020, Cafe Eisenzahn (Mittwoch 10-12)
[Keine Wikiseite]

== Einführung/Infos zum Berliner Wahlrecht: ==

[[BE:Wahlen/2011|Wahlen 2011]] wird als Info vorgeschlagen

== Meinungsaustausch über die Aufstellung von Direktkandidaten und eventuelle Beschlußfassung ==

Abstimmung ob Direktkandidaten aufgestellt werden sollen: Einstimmig angenommen

== Wahl von Direktkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion ==

Wahlleiter übernimmt die Versammlungsleitung

=== Wahlkreis 1 ===

Vorschlag: Angelika Brinkmann

'''Wahlgang 1 (15:50):'''
: Stimmzettel 1
: Es wird vor Verkündung des Wahlganges ein Stimmzettel eingeworfen, der Wahlgang ist ungültig

'''Wahlgang 2 (16:00):'''
: Stimmzettel 2
: 16:02 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Wahl-Ergebnis (16:05): (8,0,0,0)'''

=== Wahlkreis 2 ===

Vorschlag: Peter Hollitzer

'''GO-Antrag:''' Begrenzung der Rednerzeit auf 2:00 Minuten

Abstimmung: Mehrheitlich abgelehnt

'''Wahlgang 3 (16:12):'''
: Stimmzettel 3
: 16:14 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Wahl-Ergebnis (16:16): (8,0,0,0)'''

=== Wahlkreis 3 ===

Vorschlag: Holger Pabst

'''Wahlgang 4 (16:19)'''
: Stimmzettel 4
: 16:22 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Wahl-Ergebnis (16:23): (7,1,0,0)'''

=== Wahlkreis 4 ===

Vorschlag: Gerlinde Behrendt

'''Wahlgang 5 (16:31):'''
: Stimmzettel 5
: 16:33 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Wahl-Ergebnis (16:34): (8,0,0,0)'''

=== Wahlkreis 5 ===

Vorschlag: Merle von Wittich

'''Wahlgang 6 (16:37)'''
: Stimmzettel 6
: 16:39 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Wahl-Ergebnis (16:40): (8,0,0,0)'''

=== Wahlkreis 6 ===

Vorschlag: Sigfried Schlosser

'''Wahlgang 7 (16:42)'''
: Stimmzettel 7
: 16:44 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Wahl-Ergebnis (16:45): (8,0,0,0)'''

=== Wahlkreis 7 ===

Vorschlag: Hans Erich Herlt

'''Wahlgang 8 (16:49)'''
: Stimmzettel 8
: 16:51 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Wahl-Ergebnis (16:52): (2,6,0,0)'''

Kein Kandidat

Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter

== Pause 16:55 - 17:14 ==

Es sind nun 7 akkreditierte Piraten anwesend

== Wahlthemen und Arbeitsgebiete für die BVV ==

* Baurechtlinge Dinge sind von starker Relevanz
* Transparenz in der BVV
* Datenschutz
* Bürgerbeteiligung Was gibt es?/Was haben wir?
* Fokus soll nicht auf Sachthemen liegen sondern auf Transparenz/Bürgerbeteiligung
* Symbiose aus beidem: Wir geben die Bürger die Werkzeuge in die Hand
* 03.04.2011 Workshop
* Spezielle Sachthemen sollten aus Piratenthemen hervorgehen
* Klare Abgrenzung zwischen Bezirks- und Landesthemen ist nicht möglich
* Bezirke haben vor allem eine kontrollierende Wirkung
* Präsenz bringt Stimmen

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: Angenommen

== Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidaten für die BVV und eventuelle Beschlußfassung ==

Beschluss über Aufstellung einer Liste: Einstimmig angenommen

== Wahl der Listenkandidaten je nach Beschlussfassung und Diskussion ==

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter

=== Listenplatz 1 ===

Vorschlag 1: Siegfried Schlosser
Vorschlag 2: Hans Erich Herlt
Vorschlag 3: Holger Pabst

'''Wahlgang 9 (17:51)'''
: Stimmzettel 9
: 17:54 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Ergebnis:'''
* Vorschlag 1: 4 Stimmen - gewählt
* Vorschlag 2: 2 Stimmen - nicht gewählt
* Vorschlag 3: 3 Stimmen - nicht gewählt
7 abgegebene Stimmenzettel

=== Listenplatz 2 ===

Vorschlag 1: Holger Pabst
Vorschlag 2: Hans Erich Herlt
Vorschlag 3: Gerlinde Behrendt

'''Wahlgang 10 (17:59)'''
: Stimmzettel 10
: 18:02 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Ergebnis:'''
* Vorschlag 1: 4 Stimmen - gewählt
* Vorschlag 2: 2 Stimmen - nicht gewählt
* Vorschlag 3: 3 Stimmen - nicht gewählt
7 abgegebene Stimmenzettel

=== Listenplatz 3 ===

Vorschlag 1: Gerlinde Behrendt
Vorschlag 2: Hans Erich Herlt

'''Wahlgang 11 (18:06)'''
: Stimmzettel 11
: 18:08 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Ergebnis:'''
* Vorschlag 1: 5 Stimmen - gewählt
* Vorschlag 2: 2 Stimmen - nicht gewählt
7 abgegebene Stimmenzettel

=== Listenplatz 4 ===

Vorschlag 1: Merle von Wittich
Vorschlag 2: Angelika Brinkmann
Vorschlag 3: Peter Hollitzer

'''Wahlgang 12 (18:12)'''
: Stimmzettel 12
: 18:14 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Ergebnis:'''
* Vorschlag 1: 4 Stimmen - gewählt
* Vorschlag 2: 2 Stimmen - nicht gewählt
* Vorschlag 3: 2 Stimmen - nicht gewählt
7 abgegebene Stimmenzettel

=== Listenplatz 5 ===

Vorschlag 1: Angelika Brinkmann
Vorschlag 2: Peter Hollitzer

'''Wahlgang 13 (18:17)'''
: Stimmzettel 13
: 18:20 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Ergebnis:'''
* Vorschlag 1: 5 Stimmen - gewählt
* Vorschlag 2: 1 Stimmen - nicht gewählt
7 abgegebene Stimmenzettel, 1 ungültig

=== Listenplatz 6 ===

Vorschlag: Peter Hollitzer

'''Wahlgang 14 (18:22)'''
: Stimmzettel 14
: 18:20 Wahlleiter schließt die Wahl

'''Ergebnis: (7,0,0,0)'''

Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter

== Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch) ==

GO-Antrag: Streichung der restlichen Punkte, wurde zurückgezogen

GO-Antrag: Streichung der Punkte 14,15,18

Abstimmung: Angenommen

== Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung ==

Antrag: 27. April um 19:00 in der Blissestraße 14

'''Vorläufige Tagesordnung:'''
* Begrüßung
* Abstimmung über die Zulassung von Gästen und die Tagesordnung
* Wahl Versammlungsleitung u. Protokollanten
* Vorstellung u. Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
* Berichte der Crews
* Mögliche Wahl eines Direktkandidaten für Wahlkreis 7
* Wahl des Gebietsschatzmeisters
* Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
* Sonstige Anträge
* Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
* Verschiedenes
* Verabschiedung

Abstimmung: Einstimmig angenommen

GO-Antrag: Wollen wir Knuddeln?

Abstimmung: Abgelehnt

== Verschiedenes ==

Kein Redebedarf

Der Versammlungsleiter schließt die Sitzung um 18:41


==Unterschriften==


Versammlungsleiter:

Protokollant:

Wahlleiter:

für den Landesvorstand:
Anonymer Benutzer

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