Dies ist ein ReadOnly-Mirror von wiki.piratenpartei.de!
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Änderungen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
K
BW:Stammtisch Lörrach/Plakatierungsvorschriften (Quelltext anzeigen)
Version vom 6. August 2011, 07:11 Uhr
, 07:11, 6. Aug. 2011hat „Stammtisch Lörrach/Plakatierungsvorschriften“ nach „BW:Stammtisch Lörrach/Plakatierungsvorschriften“ verschoben
== Lokale Vorschriften und Ansprechpartner ==
=== Lörrach ===
* ab 6 Wochen vor der Wahl
* kostenlos
* keine Beschränkung
* Genehmigung gemäss § 16 Straßengesetz mit Angabe eines Ansprechpartners
* Beantragung Fachbereich Straßen/Verkehr/Sicherheit (Frau Gropp) - [[Media:BW Plakatierung Wahl - Stadt Lörrach.pdf|Antragsformular]]
* '''Schaufensterdekoration:''' Pestalozzi-Apotheke in Stetten bietet Schaufenster für zwei bis drei Wochen an
=== Steinen ===
* ab 6 Wochen vor der Wahl
* kostenlos
* keine Beschränkung
* Genehmigung gemäss §14 der Polizeilichen Umweltschutz-Verordnung der Gemeinde Steinen
* Beantragung beim Ordnungsamt Steinen (Herr Wehrer)
=== Schopfheim ===
* Richtlinien gemäss Städtetag (s. unten [[#Allgemeine Vorschriften|Allgemeine Vorschriften]])
=== Weil am Rhein ===
* ab 6 Wochen vor der Wahl
* kostenlos
* keine Beschränkung (aber 100m Abstand zw. den Plakaten)
* Plakatierung muss angezeigt und ein Ansprechpartner benannt werden
* Beantragung beim Stadtbauamt (Herr Broß)
* Detailinformationen: [[Media:BW Plakatierung Wahl - Stadt Weil am Rhein.pdf|Richtlinien Weil am Rhein]]
== Allgemeine Vorschriften ==
* [[Media:BW Anlage 2 - Merkblatt Versammlungen.pdf|Merkblatt Versammlungen vom Städtetag / Polizei BW]]
* [[Media:BW Anlage 3 - Merkblatt Wahlkämpfe.pdf|Merkblatt Wahlkämpfe vom Städtetag / Polizei BW]]
Folgendes Dokument der Polizei / des Innenministeriums BaWü fasst die allgemeinen Vorschriften etc. zusammen: [http://www.radolfzell.de/bausteine.net/file/showfile.aspx?downdaid=8135&sp=D&domid=666&fd=2 Hinweise für die Durchführung von Wahlkämpfen].
=== Lörrach ===
* ab 6 Wochen vor der Wahl
* kostenlos
* keine Beschränkung
* Genehmigung gemäss § 16 Straßengesetz mit Angabe eines Ansprechpartners
* Beantragung Fachbereich Straßen/Verkehr/Sicherheit (Frau Gropp) - [[Media:BW Plakatierung Wahl - Stadt Lörrach.pdf|Antragsformular]]
* '''Schaufensterdekoration:''' Pestalozzi-Apotheke in Stetten bietet Schaufenster für zwei bis drei Wochen an
=== Steinen ===
* ab 6 Wochen vor der Wahl
* kostenlos
* keine Beschränkung
* Genehmigung gemäss §14 der Polizeilichen Umweltschutz-Verordnung der Gemeinde Steinen
* Beantragung beim Ordnungsamt Steinen (Herr Wehrer)
=== Schopfheim ===
* Richtlinien gemäss Städtetag (s. unten [[#Allgemeine Vorschriften|Allgemeine Vorschriften]])
=== Weil am Rhein ===
* ab 6 Wochen vor der Wahl
* kostenlos
* keine Beschränkung (aber 100m Abstand zw. den Plakaten)
* Plakatierung muss angezeigt und ein Ansprechpartner benannt werden
* Beantragung beim Stadtbauamt (Herr Broß)
* Detailinformationen: [[Media:BW Plakatierung Wahl - Stadt Weil am Rhein.pdf|Richtlinien Weil am Rhein]]
== Allgemeine Vorschriften ==
* [[Media:BW Anlage 2 - Merkblatt Versammlungen.pdf|Merkblatt Versammlungen vom Städtetag / Polizei BW]]
* [[Media:BW Anlage 3 - Merkblatt Wahlkämpfe.pdf|Merkblatt Wahlkämpfe vom Städtetag / Polizei BW]]
Folgendes Dokument der Polizei / des Innenministeriums BaWü fasst die allgemeinen Vorschriften etc. zusammen: [http://www.radolfzell.de/bausteine.net/file/showfile.aspx?downdaid=8135&sp=D&domid=666&fd=2 Hinweise für die Durchführung von Wahlkämpfen].