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SN:Kreisverband/Chemnitz/Themen (Quelltext anzeigen)
Version vom 23. Dezember 2013, 22:07 Uhr
, 22:07, 23. Dez. 2013Topbox
{{Vorlage:SN:Topbox}}
{{Vorlage:SN:Chemnitz_AG_Kommunalpolitik}}
auf dieser Seite geht es rund um Chemnitzer Themen
====aktuelle Themen====
* [http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/AG:Kommunalpolitik/Chemnitz_kürzt Kürzungsplan der Stadtverwaltung]
* [http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/AG:Kommunalpolitik/Bürgerbegehren_Stadtwerkefusion Bürgerbegehren gegen Fusion der Stadtwerke mit Erdgas Südsachsen] - sollten wir das unterstützen?
** [http://www.sachsen-fernsehen.de/default.aspx?showNews=800874&ID=1095 Bürgerbegehren ist gescheitert] (Sachsen Fernsehen)
====weitere Themen====
*Hat die Chemnitzer Stadt ein Problem mit der Jugend und Kultur?
**Forum: Party ohne Musik
**Parkverordnung: Grillen am Schloßteich
**Experimentelles Karree (Räumung am 30.6.2010)
**dauerhaftes Scheitern der Wiederbelebung des Brühls
**"Was du bist hier Student?" Warum Studenten die Stadt meiden?
**Drohende Schließung AJZ
**Abschaltung Radio T (nur noch im Internet verfügbar)
*Öffentlicher Nahverkehr in Chemnitz und Umgebung
**Behindertenfreundlich?
**Erfahrungen
*Kinderbetreuung
**Zumutung oder der Versuch einer Lösung?
**Weite Wege für einen Krippenplatz
*Arbeitsagentur (ARGE)
**Problem U25-Regel
**Durch die Trennung der beiden Einrichtungen entstehen Kosten
**Mitarbeiter beschweren sich, dass andauernd die Software verändert wird
*Korruptionsfälle in Chemnitz
**fehlende Transparenz
**Beispiel: Korruption beim Bau der A72 [http://www.n-tv.de/politik/dossier/Korruption-beim-Bau-der-A-72-article212528.htmlm Link]
**Schließung JVA auf dem Kaßberg
*Kommunikation und Organisation der Stadt
**Materialpool zur Kostensenkung und Verfügung aller Stadteinrichtungen?
**Transparenz gewinnen und Kosten senken durch Veröffentlichung von Betreuungszahlen und Fördermittelabrechnungen aller öffentlich geförderten Vereine
**Überarbeitung des Systems der Mailinglisten(z.B. eine für Jugendarbeit, Kunst- und Kulturschaffende und Vereine) so das sich alle interessierten und engagierten Bürger eintragen und mitarbeiten können, ggf. moderiert.
*GGG
**Mieterhöhung belastet Stadtfinanzen für Sozialausgaben durch Mietzuwendungen
**Stadtbeschlüsse werden teilweise ignoriert
**sehr konservative Geschäftspraktiken und schlechter Internetauftritt
**Unterstützung der Bauvorhaben der Stadt mit großem Selbstzweck
**Kahlschläge in wertvollen Altbauvierteln
**Fibre-to-the-Home Hochgeschwindigkeits-Internet(1Gbit) wurde abgeblockt auf Grund der demografischen Entwicklung
**Umgang mit Jugendkultur und alternativen Lebensstilen (Stichwort ExKa)
**Unterschlagung von EU-Fördergeldern
**hoher politischer Einfluss im Stadtrat
**Absichtliche Verknappung des Wohnungsangebotes der Stadt (nur 10% der Wohnungen von Leipzig im Angebot bei fast identischem Leerstand)
**Vorstand bildet sich aus vielen Leuten welche wegen ihrer Vergangenheit nach der Wende entfernt wurden
**(Wenn etwas vergessen wurde, bitte ergänzen)
* Problem Kultur und Jugend in Chemnitz
**Forum: Party ohne Musik! Scheint Privates Problem zwischen Betreiber und Vermieter zu sein.
**Parkverordnung: Grillen am Schloßteich Idee: Grillplatz in Chemnitz stiften, da keiner Vorhanden ist. (Evtl. mit einen Verein? Anderen Parteien?)
**Experimentelles Karree (Räumung am 30.6.2010) Unbedingt auch eine Erklärung von der anderen Seite einholen, da wir zur Zeit nur einseitige Berichterstattung haben
====Wünsche der Mitglieder der AG für Chemnitz====
{{Anmerkung| Wünsche stellen keine offizielle Parteimeinung dar }}
*öffentliche (legale) Grillplätze
*Transparenz!
**in Verwaltung, Ausschreibungen und Sitzungen im Sinne von nachvollziehbar und nicht nur nachlesbar
*grundsätzlich öffentliche Ratssitzungen
*ernst zu nehmende Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten
**Jugendparlament
**Bürgerhaushalt
**eGoverment ( Direct/Liquid Democracy, Parlamentsfernsehen, ePetitionen, ... )
**Bürgerfragestunden bei Sitzungen
*zentraler Anlaufpunkt und Wegweiser für engagierte Bürger
*Pubic Space Server für alle Bürger der Stadt ab 14 Jahren, insbesondere aber für z.B. örtliche Sportvereine, kulturell tätige Vereinigungen oder auch Bürgerinitiativen
*Einrichtung einer Stiftung Lehrmittelbörse für den An- und Verkauf von Schulbüchern und weiterem Schulmaterial
*zentraler Campus
*Freie Software in der Verwaltung
*Arbeitsmaßnahmen des Jobcenters(ehem. Arbeitsagentur) an regionalen Bedarf anpassen statt als Beschäftigungstherapie und Statistikfälschung
*Wissensweitergabe in der Wirtschaft fördern mit Business-Angels-Programm, welches Fachleute, auch im Ruhestand, dazu anregt Existenzgründern unter die Arme zu greifen.
*mehr Bänke
*WLAN-Zugang für die Innenstadt, eventuell auf Prepaid-Basis, mit kostenlosem Zugriff auf Angebote der Stadt Chemnitz
*Breitbandausbau
*Im Kontext des erreichten Höchststandes der Ölförderung lokale Ansiedlungen von alternativen fördern. Bsp: Biodiesel und Biogas-Tankstellen, Elektroauto-Tankstellen und Akkuwechselstationen sowie Kfz-Umrüster
*Förderung regenerativer Energien
*Abschaffung des Kammerzwangs
*Straßenbahnnetz ausbauen und Straßen rückbauen
*Abgestempelte Terminkarten von Ärzten als Fahrschein für den ÖPNV auf der direkten Strecke
*neue ICE Anbindung für Chemnitz
*an Bedarf angepasste Anzahl Kinderbetreuungseinrichtungen
*Trinkbrunnen
*fairen Mindestlohn bei Ausschreibungen der Stadt festlegen
*weniger Videoüberwachung
**sowie Kennzeichnungspflicht für Kameras
*digitale Bibliotheken
*Attraktivität für Kinder, Jugendliche und Eltern steigern
**Arbeitslosigkeit innerhalb Sachsens 2009: Chemnitz: 11,9%, Leipzig: 14,4%, Dresden: 11,2% (http://www.arbeitsagentur.de/nn_172524/Navigation/Dienststellen/RD-S/Chemnitz/Agentur/Zahlen-Daten-Fakten/Strukturdaten/Strukturdaten-Nav.html)
**Kinderbetreuung an Bedarf anpassen
**Ausländerfeindlichkeit senken, Ansehen von Chemnitz diesbezüglich verbessern (ca. 6-8% sind Migranten in Chemnitz)
**Mietsituation: Mietspiegel innerhalb Sachsens:
**Großevents wie Splash zurückholen
[[Kategorie:Landesverband Sachsen]]
[[Kategorie:Chemnitz]]
[[Kategorie:Kreisverband in Sachsen]]
{{Vorlage:SN:Chemnitz_AG_Kommunalpolitik}}
auf dieser Seite geht es rund um Chemnitzer Themen
====aktuelle Themen====
* [http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/AG:Kommunalpolitik/Chemnitz_kürzt Kürzungsplan der Stadtverwaltung]
* [http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/AG:Kommunalpolitik/Bürgerbegehren_Stadtwerkefusion Bürgerbegehren gegen Fusion der Stadtwerke mit Erdgas Südsachsen] - sollten wir das unterstützen?
** [http://www.sachsen-fernsehen.de/default.aspx?showNews=800874&ID=1095 Bürgerbegehren ist gescheitert] (Sachsen Fernsehen)
====weitere Themen====
*Hat die Chemnitzer Stadt ein Problem mit der Jugend und Kultur?
**Forum: Party ohne Musik
**Parkverordnung: Grillen am Schloßteich
**Experimentelles Karree (Räumung am 30.6.2010)
**dauerhaftes Scheitern der Wiederbelebung des Brühls
**"Was du bist hier Student?" Warum Studenten die Stadt meiden?
**Drohende Schließung AJZ
**Abschaltung Radio T (nur noch im Internet verfügbar)
*Öffentlicher Nahverkehr in Chemnitz und Umgebung
**Behindertenfreundlich?
**Erfahrungen
*Kinderbetreuung
**Zumutung oder der Versuch einer Lösung?
**Weite Wege für einen Krippenplatz
*Arbeitsagentur (ARGE)
**Problem U25-Regel
**Durch die Trennung der beiden Einrichtungen entstehen Kosten
**Mitarbeiter beschweren sich, dass andauernd die Software verändert wird
*Korruptionsfälle in Chemnitz
**fehlende Transparenz
**Beispiel: Korruption beim Bau der A72 [http://www.n-tv.de/politik/dossier/Korruption-beim-Bau-der-A-72-article212528.htmlm Link]
**Schließung JVA auf dem Kaßberg
*Kommunikation und Organisation der Stadt
**Materialpool zur Kostensenkung und Verfügung aller Stadteinrichtungen?
**Transparenz gewinnen und Kosten senken durch Veröffentlichung von Betreuungszahlen und Fördermittelabrechnungen aller öffentlich geförderten Vereine
**Überarbeitung des Systems der Mailinglisten(z.B. eine für Jugendarbeit, Kunst- und Kulturschaffende und Vereine) so das sich alle interessierten und engagierten Bürger eintragen und mitarbeiten können, ggf. moderiert.
*GGG
**Mieterhöhung belastet Stadtfinanzen für Sozialausgaben durch Mietzuwendungen
**Stadtbeschlüsse werden teilweise ignoriert
**sehr konservative Geschäftspraktiken und schlechter Internetauftritt
**Unterstützung der Bauvorhaben der Stadt mit großem Selbstzweck
**Kahlschläge in wertvollen Altbauvierteln
**Fibre-to-the-Home Hochgeschwindigkeits-Internet(1Gbit) wurde abgeblockt auf Grund der demografischen Entwicklung
**Umgang mit Jugendkultur und alternativen Lebensstilen (Stichwort ExKa)
**Unterschlagung von EU-Fördergeldern
**hoher politischer Einfluss im Stadtrat
**Absichtliche Verknappung des Wohnungsangebotes der Stadt (nur 10% der Wohnungen von Leipzig im Angebot bei fast identischem Leerstand)
**Vorstand bildet sich aus vielen Leuten welche wegen ihrer Vergangenheit nach der Wende entfernt wurden
**(Wenn etwas vergessen wurde, bitte ergänzen)
* Problem Kultur und Jugend in Chemnitz
**Forum: Party ohne Musik! Scheint Privates Problem zwischen Betreiber und Vermieter zu sein.
**Parkverordnung: Grillen am Schloßteich Idee: Grillplatz in Chemnitz stiften, da keiner Vorhanden ist. (Evtl. mit einen Verein? Anderen Parteien?)
**Experimentelles Karree (Räumung am 30.6.2010) Unbedingt auch eine Erklärung von der anderen Seite einholen, da wir zur Zeit nur einseitige Berichterstattung haben
====Wünsche der Mitglieder der AG für Chemnitz====
{{Anmerkung| Wünsche stellen keine offizielle Parteimeinung dar }}
*öffentliche (legale) Grillplätze
*Transparenz!
**in Verwaltung, Ausschreibungen und Sitzungen im Sinne von nachvollziehbar und nicht nur nachlesbar
*grundsätzlich öffentliche Ratssitzungen
*ernst zu nehmende Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten
**Jugendparlament
**Bürgerhaushalt
**eGoverment ( Direct/Liquid Democracy, Parlamentsfernsehen, ePetitionen, ... )
**Bürgerfragestunden bei Sitzungen
*zentraler Anlaufpunkt und Wegweiser für engagierte Bürger
*Pubic Space Server für alle Bürger der Stadt ab 14 Jahren, insbesondere aber für z.B. örtliche Sportvereine, kulturell tätige Vereinigungen oder auch Bürgerinitiativen
*Einrichtung einer Stiftung Lehrmittelbörse für den An- und Verkauf von Schulbüchern und weiterem Schulmaterial
*zentraler Campus
*Freie Software in der Verwaltung
*Arbeitsmaßnahmen des Jobcenters(ehem. Arbeitsagentur) an regionalen Bedarf anpassen statt als Beschäftigungstherapie und Statistikfälschung
*Wissensweitergabe in der Wirtschaft fördern mit Business-Angels-Programm, welches Fachleute, auch im Ruhestand, dazu anregt Existenzgründern unter die Arme zu greifen.
*mehr Bänke
*WLAN-Zugang für die Innenstadt, eventuell auf Prepaid-Basis, mit kostenlosem Zugriff auf Angebote der Stadt Chemnitz
*Breitbandausbau
*Im Kontext des erreichten Höchststandes der Ölförderung lokale Ansiedlungen von alternativen fördern. Bsp: Biodiesel und Biogas-Tankstellen, Elektroauto-Tankstellen und Akkuwechselstationen sowie Kfz-Umrüster
*Förderung regenerativer Energien
*Abschaffung des Kammerzwangs
*Straßenbahnnetz ausbauen und Straßen rückbauen
*Abgestempelte Terminkarten von Ärzten als Fahrschein für den ÖPNV auf der direkten Strecke
*neue ICE Anbindung für Chemnitz
*an Bedarf angepasste Anzahl Kinderbetreuungseinrichtungen
*Trinkbrunnen
*fairen Mindestlohn bei Ausschreibungen der Stadt festlegen
*weniger Videoüberwachung
**sowie Kennzeichnungspflicht für Kameras
*digitale Bibliotheken
*Attraktivität für Kinder, Jugendliche und Eltern steigern
**Arbeitslosigkeit innerhalb Sachsens 2009: Chemnitz: 11,9%, Leipzig: 14,4%, Dresden: 11,2% (http://www.arbeitsagentur.de/nn_172524/Navigation/Dienststellen/RD-S/Chemnitz/Agentur/Zahlen-Daten-Fakten/Strukturdaten/Strukturdaten-Nav.html)
**Kinderbetreuung an Bedarf anpassen
**Ausländerfeindlichkeit senken, Ansehen von Chemnitz diesbezüglich verbessern (ca. 6-8% sind Migranten in Chemnitz)
**Mietsituation: Mietspiegel innerhalb Sachsens:
**Großevents wie Splash zurückholen
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[[Kategorie:Chemnitz]]
[[Kategorie:Kreisverband in Sachsen]]