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LSA:Portal LTW2011/Wahlprogramm LPT 2010.2/Inneres/Modul-3 (Quelltext anzeigen)
Version vom 24. September 2010, 23:25 Uhr
, 23:25, 24. Sep. 2010Links wurden angepasst.
<!--
Für Anträge gilt folgendes:
•Stammtisch Halle - verwendet bitte den Status Halle
•Stammtisch Magdeburg - verwendet bitte den Status Magdeburg
•Landesplenum - verwendet bitte den Status Landesplenum
•Vorschläge von Einzelpiraten - verwenden bitte den Status Neu
◦Nach der Einreichung wird der Status durch Landesvorstand auf Eingereicht geändert. Der Status darf NICHT selbst gesetzt werden.
Ansprechpartner muss derjenige eingetragen werden der Verantwortlich für dieses Modul ist.
Das Thema muss der Themenblock sein in dem das einsortiert wird.
Vorwort, Demokratie, Informationelle Selbstbestimmung, Transparenz, Bildung, Infrastruktur, Urheberrecht, Patentrcht und OpenAccess sind hier gültig.
Sortkey ist im Moment noch nicht wichtig und kann so bleiben
Padlink kann so bleiben, wenn ihr noch kein Pad habt, es wird dann automatisch ein Link in dem Format http://piratenpad.de/lsa-wahlprogramm-Thema-Titel generiert. Ihr könnt auch euren Padlink eintragen.
//-->
{{LSA Landespolitik Vorschlag LPT 2010.2
|Status = Diskussion
|Ansprechpartner = Halle
|Block = Inneres
|Thema = Inneres
|Titel = Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten
|Volltext =
'''Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten'''
Bei geplanten Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Einsätzen bei Sportereignissen sollen Polizisten eine eindeutige Identifikationsnummer tragen, um Übergriffe durch Polizisten nachvollziehen zu können.
Für den Fall unverhältnismäßiger Gewaltanwendung durch Polizisten oder anderer gesetzeswidriger Handlungen muss sichergestellt werden, dass eine spätere Identifikation von Sicherheitskräften möglich ist. Dabei ist das Gleichgewicht zwischen dem Schutz der Persönlichkeitsrechte und der Identifizierbarkeit der Polizisten zu wahren. Im Fall einer Anzeige soll erst durch einen richterlichen Beschluss die Feststellung der Identität erfolgen. Hierfür ist ein geeignetes und praktikables Verfahren zur Verteilung der Identifikationsnummern und deren Gestaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei zu entwickeln.
|SortKey = ????
|Padlink = [Link zum Pad, in dem gearbeitet wird]
|Seite = {{PAGENAME}}
}}
=== Unterstützung / Ablehnung /Wichtigkeit ===
Liebe Piraten, bitte tragt Euch in die Liste ein, damit abgeschätzt
werden kann,
wie die Abstimmung ausgehen könnte, um die Wichtigkeit zu ermitteln und
den persönlichen Austausch von Argumenten zu fördern. Für die
Wichtigkeit bitte eine Zahl zwischen 1-5 angeben (5=sehr wichtig,
1=unwichtig). Kurze Begründungen sind ebenfalls sehr nützlich. Bitte
kennzeichnet auch Eure Verbandszugehörigkeit.
==== Wichtigkeit ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:SBirre|SBirre]] 14:53, 22. Aug. 2010 (CEST) - siehe Hinweis unten!
# [[Benutzer:SyneX|SyneX]] 01:10, 27. Aug. 2010 (CEST)
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
== Diskussion ==
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
* Im Modul Transparenz gibt es die gleiche Forderung: [[LSA:Portal LTW2011/Wahlprogramm/Transparenz/Modul-14|ID-Nummern auf Polizeiuniformen]]. Wo streichen? --[[Benutzer:SBirre|SBirre]] 19:42, 22. Aug. 2010 (CEST)
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
Für Anträge gilt folgendes:
•Stammtisch Halle - verwendet bitte den Status Halle
•Stammtisch Magdeburg - verwendet bitte den Status Magdeburg
•Landesplenum - verwendet bitte den Status Landesplenum
•Vorschläge von Einzelpiraten - verwenden bitte den Status Neu
◦Nach der Einreichung wird der Status durch Landesvorstand auf Eingereicht geändert. Der Status darf NICHT selbst gesetzt werden.
Ansprechpartner muss derjenige eingetragen werden der Verantwortlich für dieses Modul ist.
Das Thema muss der Themenblock sein in dem das einsortiert wird.
Vorwort, Demokratie, Informationelle Selbstbestimmung, Transparenz, Bildung, Infrastruktur, Urheberrecht, Patentrcht und OpenAccess sind hier gültig.
Sortkey ist im Moment noch nicht wichtig und kann so bleiben
Padlink kann so bleiben, wenn ihr noch kein Pad habt, es wird dann automatisch ein Link in dem Format http://piratenpad.de/lsa-wahlprogramm-Thema-Titel generiert. Ihr könnt auch euren Padlink eintragen.
//-->
{{LSA Landespolitik Vorschlag LPT 2010.2
|Status = Diskussion
|Ansprechpartner = Halle
|Block = Inneres
|Thema = Inneres
|Titel = Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten
|Volltext =
'''Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten'''
Bei geplanten Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Einsätzen bei Sportereignissen sollen Polizisten eine eindeutige Identifikationsnummer tragen, um Übergriffe durch Polizisten nachvollziehen zu können.
Für den Fall unverhältnismäßiger Gewaltanwendung durch Polizisten oder anderer gesetzeswidriger Handlungen muss sichergestellt werden, dass eine spätere Identifikation von Sicherheitskräften möglich ist. Dabei ist das Gleichgewicht zwischen dem Schutz der Persönlichkeitsrechte und der Identifizierbarkeit der Polizisten zu wahren. Im Fall einer Anzeige soll erst durch einen richterlichen Beschluss die Feststellung der Identität erfolgen. Hierfür ist ein geeignetes und praktikables Verfahren zur Verteilung der Identifikationsnummern und deren Gestaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei zu entwickeln.
|SortKey = ????
|Padlink = [Link zum Pad, in dem gearbeitet wird]
|Seite = {{PAGENAME}}
}}
=== Unterstützung / Ablehnung /Wichtigkeit ===
Liebe Piraten, bitte tragt Euch in die Liste ein, damit abgeschätzt
werden kann,
wie die Abstimmung ausgehen könnte, um die Wichtigkeit zu ermitteln und
den persönlichen Austausch von Argumenten zu fördern. Für die
Wichtigkeit bitte eine Zahl zwischen 1-5 angeben (5=sehr wichtig,
1=unwichtig). Kurze Begründungen sind ebenfalls sehr nützlich. Bitte
kennzeichnet auch Eure Verbandszugehörigkeit.
==== Wichtigkeit ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:SBirre|SBirre]] 14:53, 22. Aug. 2010 (CEST) - siehe Hinweis unten!
# [[Benutzer:SyneX|SyneX]] 01:10, 27. Aug. 2010 (CEST)
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
== Diskussion ==
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
* Im Modul Transparenz gibt es die gleiche Forderung: [[LSA:Portal LTW2011/Wahlprogramm/Transparenz/Modul-14|ID-Nummern auf Polizeiuniformen]]. Wo streichen? --[[Benutzer:SBirre|SBirre]] 19:42, 22. Aug. 2010 (CEST)
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
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*** ...
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