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BW:Antragsfabrik2013/Stuttgart21 (Quelltext anzeigen)
Version vom 22. Dezember 2013, 02:33 Uhr
, 02:33, 22. Dez. 2013hat „BW:Antragsfabrik/Stuttgart21“ nach „BW:Antragsfabrik2013/Stuttgart21“ verschoben: Antragsfabrik Neuaufbau
{{BW_Sonstiger_Antrag_Archiv
| Titel = Stuttgart 21
| Kurzbeschreibung = Positionierung zu Stuttgart 21
| Antragsteller = [[Benutzer:Veijn|Veijn]]
| Ja = 5
| Nein = 0
| Enthaltung = 0
|Eingereicht = 2010-05-28
| Entschieden = angenommen
| Parteitag = [[BW:Landesparteitag 2010.2|LPT 2010.2]]
}}
== Antrag ==
{{Sonstigerantrag
|Nummer = 2010.2-SA-1
|Antragsteller = [[Benutzer:Veijn|Veijn]]
|Titel = Stuttgart 21
|Eingereicht = 2010-05-28
|Antragstext =
Der Landesparteitag 2010.2 soll folgenden Text beschließen und sich damit zu S21 positionieren:
Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland ist im vergangenen Jahr dem Aktionsbündnis Kopfbahnhof 21 beigetreten. Damit wollte der damalige Vorstand ausdrücken, dass man die Vorgehensweise von Bahn, Land und Stadt in Bezug auf das Projekt Stuttgart 21 für falsch hält und aktiv dagegen Stellung beziehen. Die S21-Entscheidungsfindung erfolgte unter Ausschluss der Öffentlichkeit und Informationen über das Projekt werden seit Jahren den Bürgern als Hauptzahler vorenthalten. Dies bedeutet jedoch nicht zwangsläufig, dass wir uns für das Alternativprojekt Kopfbahnhof 21 einsetzen.
Die Vertreter der Piraten sind der Ansicht, dass nach Vorlage der vollständigen Planungsunterlagen und der erforderlichen Ausnahmegenehmigungen die Alternativen S21 und K21 von unabhängigen Sachverständigen auf Kosten und Risiken geprüft werden sollen. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen unumkehrbare Vorarbeiten wie das Fällen von Bäumen im Schlosspark oder der Abriss der Seitenflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs unterbleiben.
Nur wenn den Bürgern eine Möglichkeit der Beteiligung gegeben wird, kann ein solches Projekt mit derart einschneidender Wirkung akzeptiert und dadurch auch mitgetragen werden.
|Begründung =
Da das Thema immer wieder aufkommt und dabei meist nur auf den Beitritt zu K21
verwiesen wird, habe ich einen kurzen Text formuliert(mit Hilfe Anderer überarbeitet), der auf dem LPT verabschiedet werden soll.
Ich hatte den schon für den letzten LPT angekündigt, ihn dann nach
Rücksprache mit anderen Piraten nicht gestellt, weil die Zeit sowieso
schon knapp war.
Die Entscheidung zum Beitritt zu K21 wurde damals vom Vorstand
getroffen, unter anderem mit dem Hinweis, dass man beigetreten ist, weil
man die mangelnde Informationsweitergabe und den verhinderten
Bürgerentscheid kritisiert.
Der Text sagt im Grunde dies aus und liefert eine Klarstellung zu dem
Thema. Auch wird die politische Entscheidung des Vorstandes nachträglich
legitimiert.
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Orca|Orca]] 14:27, 30. Mai 2010 (CEST) - nach der kontroversen Debatte und der Testabtimmung im Limesurvey ist das sicher die beste Lösung
# [[Benutzer:Hora|Hora]] 14:39, 30. Mai 2010 (CEST)
# --[[Benutzer:Laird Dave|Laird_Dave]] 14:46, 30. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Monomo|Monomo]] 15:07, 30. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Käptn Blaubär|Käptn Blaubär]] 16:16, 30. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Monarch|Monarch]] 19:48, 6. Jun. 2010 (CEST)
# ...
==== Piraten, die voraussichtlich GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Banshee|Banshee]] Inhaltlich hat sich der Text überlebt und dieses Rumgeeiere hilft niemand , das Thema Bürgerentscheid ist passe, sehen auch die Gegner so, sinnlos sich jetzt dahinter zu verstecken, also entweder ringen wir uns zu einer Meinung durch oder wir lassen es bleiben.
# ?
# ...
==== Piraten, die sich voraussichtlich enthalten ====
# [[Benutzer:NineBerry|NineBerry]] Zu wenige Informationen
# [[Benutzer:Laser|Laser]] 21:35, 6. Jun. 2010 (CEST) Schlechter Text, Inhalt einverstanden
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.
Anmerkung: dann ließe sich jetzt auch der Rücklink von piratenpartei-bw.de auf kopfbahnhof21.de setzen, den das dortige Bündnis gerne hätte, was wir im damaligen Vorstand nicht mehr wagten, als soviel negative Reaktionen der Basis erfolgten. -- [[Benutzer:Orca|Orca]] 14:30, 30. Mai 2010 (CEST)
| Titel = Stuttgart 21
| Kurzbeschreibung = Positionierung zu Stuttgart 21
| Antragsteller = [[Benutzer:Veijn|Veijn]]
| Ja = 5
| Nein = 0
| Enthaltung = 0
|Eingereicht = 2010-05-28
| Entschieden = angenommen
| Parteitag = [[BW:Landesparteitag 2010.2|LPT 2010.2]]
}}
== Antrag ==
{{Sonstigerantrag
|Nummer = 2010.2-SA-1
|Antragsteller = [[Benutzer:Veijn|Veijn]]
|Titel = Stuttgart 21
|Eingereicht = 2010-05-28
|Antragstext =
Der Landesparteitag 2010.2 soll folgenden Text beschließen und sich damit zu S21 positionieren:
Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland ist im vergangenen Jahr dem Aktionsbündnis Kopfbahnhof 21 beigetreten. Damit wollte der damalige Vorstand ausdrücken, dass man die Vorgehensweise von Bahn, Land und Stadt in Bezug auf das Projekt Stuttgart 21 für falsch hält und aktiv dagegen Stellung beziehen. Die S21-Entscheidungsfindung erfolgte unter Ausschluss der Öffentlichkeit und Informationen über das Projekt werden seit Jahren den Bürgern als Hauptzahler vorenthalten. Dies bedeutet jedoch nicht zwangsläufig, dass wir uns für das Alternativprojekt Kopfbahnhof 21 einsetzen.
Die Vertreter der Piraten sind der Ansicht, dass nach Vorlage der vollständigen Planungsunterlagen und der erforderlichen Ausnahmegenehmigungen die Alternativen S21 und K21 von unabhängigen Sachverständigen auf Kosten und Risiken geprüft werden sollen. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen unumkehrbare Vorarbeiten wie das Fällen von Bäumen im Schlosspark oder der Abriss der Seitenflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs unterbleiben.
Nur wenn den Bürgern eine Möglichkeit der Beteiligung gegeben wird, kann ein solches Projekt mit derart einschneidender Wirkung akzeptiert und dadurch auch mitgetragen werden.
|Begründung =
Da das Thema immer wieder aufkommt und dabei meist nur auf den Beitritt zu K21
verwiesen wird, habe ich einen kurzen Text formuliert(mit Hilfe Anderer überarbeitet), der auf dem LPT verabschiedet werden soll.
Ich hatte den schon für den letzten LPT angekündigt, ihn dann nach
Rücksprache mit anderen Piraten nicht gestellt, weil die Zeit sowieso
schon knapp war.
Die Entscheidung zum Beitritt zu K21 wurde damals vom Vorstand
getroffen, unter anderem mit dem Hinweis, dass man beigetreten ist, weil
man die mangelnde Informationsweitergabe und den verhinderten
Bürgerentscheid kritisiert.
Der Text sagt im Grunde dies aus und liefert eine Klarstellung zu dem
Thema. Auch wird die politische Entscheidung des Vorstandes nachträglich
legitimiert.
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Orca|Orca]] 14:27, 30. Mai 2010 (CEST) - nach der kontroversen Debatte und der Testabtimmung im Limesurvey ist das sicher die beste Lösung
# [[Benutzer:Hora|Hora]] 14:39, 30. Mai 2010 (CEST)
# --[[Benutzer:Laird Dave|Laird_Dave]] 14:46, 30. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Monomo|Monomo]] 15:07, 30. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Käptn Blaubär|Käptn Blaubär]] 16:16, 30. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Monarch|Monarch]] 19:48, 6. Jun. 2010 (CEST)
# ...
==== Piraten, die voraussichtlich GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Banshee|Banshee]] Inhaltlich hat sich der Text überlebt und dieses Rumgeeiere hilft niemand , das Thema Bürgerentscheid ist passe, sehen auch die Gegner so, sinnlos sich jetzt dahinter zu verstecken, also entweder ringen wir uns zu einer Meinung durch oder wir lassen es bleiben.
# ?
# ...
==== Piraten, die sich voraussichtlich enthalten ====
# [[Benutzer:NineBerry|NineBerry]] Zu wenige Informationen
# [[Benutzer:Laser|Laser]] 21:35, 6. Jun. 2010 (CEST) Schlechter Text, Inhalt einverstanden
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.
Anmerkung: dann ließe sich jetzt auch der Rücklink von piratenpartei-bw.de auf kopfbahnhof21.de setzen, den das dortige Bündnis gerne hätte, was wir im damaligen Vorstand nicht mehr wagten, als soviel negative Reaktionen der Basis erfolgten. -- [[Benutzer:Orca|Orca]] 14:30, 30. Mai 2010 (CEST)