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Bot: Automatisierte Textersetzung (-Antragssteller +Antragsteller)
{{Antragsfabrikat2 | Eingereicht = Tatsache | Nummer = P-13 | <!--
:
: Willkommen in der Antragsfabrik
:
: Hier kannst Du Deinen Antrag für den nächsten Parteitag einstellen.
: Zuerst ist wichtig welche Art von Antrag Du stellen willst. Es gibt
: 3 Möglichkeiten:
: - Satzung für Änderungen in der Satzung oder Finanzordnung
: - Programm für alles was in einem Programm festgeschrieben
: werden soll
: - Sonstiges für alles andere
:
: Wenn Dir nicht klar ist in welche Kategorie Dein Antrag fällt, oder
: Du zu eigendeinem Zeitpunkt Formulierungshilfe suchst, dann wende
: Dich bitte an die Antragskommission.
:
: Ansonsten trage den Antragstyp in der folgenden Zeile ein:
//-->
| Typ = Programm
<!--
:
: Jeder Antrag braucht ausserdem für die Übersichtsseite einen kurzen,
: prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,
: sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.
:
//-->
| Titel = Energiepolitische Förderprogramme
<!--
:
: In der Kurzbeschreibung kannst Du etwas mehr Hintergrund vermitteln.
: Trotzdem sollte hier kein Roman hin, auf der Übersichtsseite werden
: nur 140 Zeichen angezeigt.
:
//-->
| Kurzbeschreibung = Energiepolitische Fördermaßnahmen mit Maß und Ziel
<!--
:
: Nun zur eigentlichen Antragstext. Keine Längenbeschränkung.
: Bedenke dass nur was im Antragstext steht dem Parteitag zum Beschluss
: vorgelegt wird. Das heißt er muss alles relevante enthalten. Bei
: Satzungs- und Programmänderungen also WAS WO WIE geändert werden soll,
: bei sonstigen Anträgen entsprechend viel Information.
:
: Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein.
: Auch Vorher/Nachher-Gegenüberstellungen haben hier NICHTS zu suchen.
: Beides gehört unter den Punkt Begründung, der nach dem Antragstext kommt.
:
: Achtung: Der Antragstext kann später nicht mehr konsequenzlos geändert
: werden! Wenn der Antrag eingereicht wurde sogar gar nicht mehr!
:
//-->
| Antragstext =

<I>Der Landesparteitag möge über die Aufnahme des folgenden Antrags ins Landeswahlprogramm diskutieren und beschließen.</I>

<B>Energiepolitische Förderprogramme</B>

Der Umstieg auf regenerative Energien soll durch Förderprogramme vorangetrieben werden. Damit verbundene Zuschüsse, Einspeisevergütungen, Prämien und Steuervorteile müssen ökologisch und ökonomisch sinnvoll, sozial ausgewogen sowie unmittelbar für den vorgesehenen Zweck und die Schonung von Ressourcen wirksam sein. Wichtig sind dabei die Förderung von Einsparmaßnahmen, von dezentralen Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung und der Fernwärme, die Förderung von Wärmedämmungsmaßnahmen sowie kostenlose Angebote zur Energieberatung.

Förderprogramme müssen langfristig angelegt sein und Planungssicherheit bieten, aber andererseits nach Erreichung des Förderzwecks konsequent zurückgefahren werden. Speziell für die Photovoltaik ist eine maßvolle Reduzierung der umlagefinanzierten Einspeisevergütung für Solarparks mit hohem Landschaftsverbrauch angebracht.

Grundsätzlich hat die steuerfinanzierte Förderung von Grundlagenforschung und Entwicklungsprojekten gegenüber der reinen Bezuschussung von Investitionsausgaben Vorrang. Ergebnisse aus staatlich finanzierten Programmen müssen der Öffentlichkeit allgemein zugänglich gemacht werden.

Einen besonderen Schwerpunkt der Förderung sehen wir in der Verbesserung der Energieeffizienz und Verbrauchsvermeidung. Eine nachhaltige Reduktion des Energieverbrauchs schafft Spielräume für die schnellere Anpassung an die Herausforderungen einer auf erneuerbaren Energien beruhenden Gesellschafts- und Wirtschaftsform.

<!--
:
: Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung warum sich
: der Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum
: gerade Dein Lösungsweg der richtige ist.
: Du musst zwar keine Begründung verfassen, aber Deinem Antrag würde
: es gut tun.
:
//-->
| Begründung =
Zur Beschleunigung des Umstiges auf (re)generative Energieerzeugung ist eine zielgerichtete und maßvolle öffentliche Subventionierung unter Betonung der Forschungsförderung sinnvoll. Weitere Informationen siehe [http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/Energiewirtschaft].

<!--
:
: Nun gibt es nur noch ein paar Extrainformationen die Du eintragen
: kannst, aber nicht unbedingt musst.
:
: Wenn du einen Satzungsänderungsantrag gestellt hast dann kannst
: Du hier nochmal beschreiben welche Satzung wo geändert werden soll:
:
//-->
| Satzung = Satzung Landesverband Bayern
| Paragraph =
| Kollisionen =
<!--
:
: Wenn du einen Programmänderungsantrag gestellt hast dann kannst
: Du hier nochmal beschreiben welches Programm geändert werden soll,
: und welche Schlagwörter für und gegen Deine Version des Antrags
: sprechen.
:
//-->
| Programm =
| Schlagworte Pro =
| Schlagworte Contra =
<!--
:
: Essentiell bist du jetzt fertig, und kannst die Seite speichern.
:
//-->
| Antragsteller = AG und IG Energiepolitik, vertreten durch [[Benutzer:Hartmut|Hartmut]]
| Fabrik = Antragsfabrik Bayern
| Gremium = Landesverband Bayern
| Ja = 1
| Nein = 12
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Hartmut|Hartmut Ernst]]
# [[Benutzer:Aleks_A|Aleks_A]]
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:PiratNEA|PiratNEA]]
# [[Benutzer:Thomas-BY|Thomas-BY]]
# [[Benutzer:Gerhard|Gerhard]]
# [[Benutzer:Das-leben-ist-schoen|Das-leben-ist-schoen]] - zu abstrakt
# [[Benutzer:Hippy|Hippy]]
# [[Benutzer:Trias|Trias]] keine Erweiterung über Grundsatzpromm
# [[Benutzer:Vig|Arthur Schibetz]]
# [[Benutzer:TurBor|Boris Turovskiy]] wir brauchen weniger Subventionen, nicht mehr!
# [[Benutzer:Pingu|Thilo Schumann]] - Förderung nicht durch Subventionierung, sondern Förderung durch Investition in F&E, weil das bringt uns auch als Wirtschaftsstandort voran. Förderung durch Subventionierung haben wir gesehen wo es hingeführt hat: billige Chinaprodukte und deutsche Solarfirmen gehen pleite; zweite Wahlprodukte wo sich die Betreiber über die zukünftigen Kosten noch wundern werden; und unnötige Verteuerung des allg. Strompreises.
<BR>Bitte genauer lesen: Was wir fordern ist ja gerade die Förderung von F&E. --[[Benutzer:Hartmut|Hartmut]] 12:17, 19. Aug. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Stefan Körner|Stefan &#39;sekor&#39; Körner]]
# [[Benutzer:SusyQ|SuzyQ]] - kann mich Pingu teilweise anschließen bzgl. Einführung vermeindlich Billigprodukte.
# [[Benutzer:NetAndroid|NetAndroid]]
# ...

== Diskussion ==
Bitte hier das Für und Wider eintragen.

* Wie hoch sind die erwarteten Ausgaben? Mit welchen Mitteln sollen diese sinnvollen Maßnahmen finanziert werden? [[Benutzer:PiratNEA|PiratNEA]]
** Die Fragen sind hier sinnlos. Es handelt sich um eine Rahmenprogrammaussage, die zeigt in welche Richtung wir wollen. Derartig konkrete Aussagen, wie du sie nachfragst, gehören noch nicht mal in ein Wahlprogramm, sondern in Gesetzesvorlagen. &#9760; [[Benutzer:Danebod|Danebod]] 21:25, 3. Aug. 2010 (CEST)
*** Das sehe ich anders. Ich bin bei den Piraten um die heutige Politik zu ändern. Forderungen sind leicht formuliert, Grüne und Linke können das vielleicht sogar besser, dafür braucht es keine Piraten. Aber ohne Finanzierungskonzept sind diese Forderungen witzlos. Wir können genausogut Weltfrieden oder Eigenheime für alle ins Programm pinseln.[[Benutzer:PiratNEA|PiratNEA]]
** noch eine Antwort zu 1

* Wenn ich schon "Photovoltaik" lese stellen sich mir die Nackenhaare auf. Für Strom aus Windkraft bekommt man derzeit nur 1/3 des Preises wie für Strom aus Photovoltaik, dennoch lohnt es sowohl energetisch (ca. 6 Monate) als auch finanziell (ca. 5 Jahre) deutlich mehr als Photovoltaik. Mittelfristig wird Windkraft auch ohne Subventionen auskommen, Photovoltaik hingegen nie. Weg mit Subventionen!

* Nicht kleckern, sondern klotzen! Photovoltaik hat übrigens den riesen Vorteil, dass sie gut bis auf die eigene Dachanlage herunterskalierbar ist. Damit kann sie in Deutschland schon in 3-4 Jahren Strom zu Kosten erzeugen, wie sie der normale Kleinverbraucher beim Bezug aus dem Netz zu tragen hat. 2000 €/kWh_peak als spezifischer Anlagenpreis heisst grob 20ct/kWh. Momentan liegen wir bei 2,5-3 TEuro. Noch zwei bis drei Jahreswechsel mit 15% Preissenkungen und es ist vollbracht. --[[Benutzer:Gunnar.Kaestle|Gunnar]] 23:29, 6. Aug. 2010 (CEST)

* Es ist nett, dass Hartmut meinen Kommentar zur Forschungsförderung in die Begründung mit aufgenommen hat. Die Begründung kommt aber nicht ins Programm. Ins Programm kommt der Text und da steht eindeutig: "Zuschüsse", "Einspeisevergütung", "Prämien", "Steuervorteile", "Förderung von ... Anlagen", usw. usf. All das kann man unter dem Begriff Subventionen zusammenfassen und hat nichts mit Forschungsförderung zu tun. --[[Benutzer:Pingu|Pingu]] 20:32, 17. Aug. 2010 (CEST)
** Ich verstehe Deinen Einwand nicht, denn gerade der Vorrang der Forschungsförderung steht doch in unserem Antrag: "Grundsätzlich hat die steuerfinanzierte Förderung von Grundlagenforschung und Entwicklungsprojekten gegenüber der reinen Bezuschussung von Investitionsausgaben Vorrang."--[[Benutzer:Hartmut|Hartmut]] 16:31, 20. Aug. 2010 (CEST)
*** Dann lies Dir doch einfach noch einmal schon allein den 1. Absatz durch. Im 2. Absatz lese ich dann wieder nur Subventionierung (außer bei Großparks). Im 3. Absatz geht es dann mal um die Forschung. Aber auch nur um die Grundlagenforschung. Was Du unter Entwicklungsprojekte verstehst, weiß ich allerdings nicht. Der 4. Absatz passt dann überhaupt nicht. Wie soll "Verbrauchsvermeidung" bitte gefördert werden? Jetzt komm mir aber nicht mit diesen ominösen Energiezertifikaten. Weil ist meiner Meinung ein Griff ins .... Das ist nur eine neue Form von Geld und damit Spekulationsgut. --[[Benutzer:Pingu|Pingu]]


* '''Positionspapier?'''
** Könnt ihr da noch mehr Infos rein packen, warum, wieso etc. ? Es geht darum hier eher ein Positionspapier zu verabschieden welches wir dann in 2012 in ein gemeinsames, sprachlich und inhaltlich stimmiges Wahlprogramm gießen können. Mehr dazu unter [[Programmentwicklung_Bayern#Positionspapiere]]. Danke! [[Benutzer:ValiDOM|ValiDOM]]
** Wir meinen, dass es an der Zeit ist, die Energiepolitik ins Wahlprogramm aufzunehmen. Zumindest, wenn wir in der Wahl erfolgreich abschneiden wollen. Andererseits habe ich Deinen Vorschlag gerne aufgenommen und unseren gesamten Text als Positionspapier eingereicht. Für eine ausführliche Begründung ist in der Antragsfabrik allerdings nicht genügend Platz, wir haben deshalb dort einen Link zu unserer Wiki-Seite eingefügt, die genügend weiter führende Informationen bietet.

* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
Anonymer Benutzer

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