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RP:Antrag/2010.2/SÄA9/Absolute Mehrheit (statt relativer/einfacher) (Quelltext anzeigen)
Version vom 3. Mai 2014, 22:33 Uhr
, 22:33, 3. Mai 2014linkfix
{{Antrag RLP Landesparteitag | Art = Satzungsantrag
<!-- zulässig: Satzungsantrag, Grundsatzprogrammantrag, Wahlprogrammantrag, Sonstiger Antrag -->
| behandelt = LMV2010.2
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV
LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV
LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->
| Abschnitt = §4.1 (3), §4.2 (11), §5.2 (2), §5.5 (1), §5.6 (5)
| Antragsteller =
| Kurzbeschreibung = Mehrheit (statt relativer/einfacher)
| Kurzbeschreibung = Eine Erweiterung des [[RP:Antrag/2010.2/SÄA2/Einfache Mehrheit gemäß PartG|SÄA-2]] auf absolute Mehrheit
| Antragstext = In der Satzung des Landesverbands Rheinland-Pfalz werden alle Vorkommen von "relative Mehrheit", "relativer Mehrheit" und "relativen Mehrheit" durch "absolute Mehrheit", "absoluter Mehrheit" bzw. "absoluten Mehrheit" ersetzt.
'''Betroffene Paragrafen:'''
* §4.1 (3)
* §4.2 (11)
* §5.2 (2)
* §5.5 (1)
* §5.6 (5)
| Begründung = Das Parteiengesetz schreibt mindestens eine einfache Mehrheit vor, erlaubt jedoch auch weitergehende Beschräkungen.
Eine absolute Mehrheit (also mindestens die Hälfte der Anwesenden) sollte das Mindeste sein, was für eine Entscheidung notwendig ist, auf einem Parteitag, an dem etwa 90% der Stimmberechtigten überhaupt nicht anwesend sind.
Außerdem hat die einfache Mehrheit noch einen anderen Nebeneffekt, der sie ungeeignet macht: Die Stimmen derer, die sich Enthalten fallen völlig raus. Jemand, der sich enthält, will für gewöhnlich keine Stellung zu einem Thema beziehen; was er jedoch nicht will ist, dass die Hürde der notwendigen Stimmen durch seine Enthaltung niedriger wird. Die einfache Mehrheit würde alle, die sich eigentlich lieber enthalten würden, dazu zwingen mit Nein zu stimmen.
| alternativ = [[RP:Antrag/2010.2/SÄA2/Einfache Mehrheit gemäß PartG]]
| ergänzt = <!--links und Hinweise auf die zu ergänzenden Anträge-->
<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Status = abgelehnt
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unbedingt, angenommen, abgelehnt -->
| Vermerk = [[RP:2010-06-26_-_Protokoll_LPT_2010.2#Beschluss_.C3.BCber_Satzungs.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge_welche_die_Mehrheiten_bei_Programmantr.C3.A4gen_betreffen|abgelehnt auf der LMV2010.2]] in Pfaffenschwabenheim am 2010-06-26
| geprueft = 1
<!-- Prüfvermerk: Ingo Höft 2014-05-03 -->
| Ja = 0
| Nein = 0
| Enthaltung = 0
}}
== Antrag ==
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
<!-- zulässig: Satzungsantrag, Grundsatzprogrammantrag, Wahlprogrammantrag, Sonstiger Antrag -->
| behandelt = LMV2010.2
<!-- bitte angeben: LPT, LMV, SDMV
LPT ist Abstimmung auf LMV, oder SDMV
LMV ist Abstimmung nur auf der LMV
SDMV ist Abstimmung nur auf der SDMV -->
| Abschnitt = §4.1 (3), §4.2 (11), §5.2 (2), §5.5 (1), §5.6 (5)
| Antragsteller =
| Kurzbeschreibung = Mehrheit (statt relativer/einfacher)
| Kurzbeschreibung = Eine Erweiterung des [[RP:Antrag/2010.2/SÄA2/Einfache Mehrheit gemäß PartG|SÄA-2]] auf absolute Mehrheit
| Antragstext = In der Satzung des Landesverbands Rheinland-Pfalz werden alle Vorkommen von "relative Mehrheit", "relativer Mehrheit" und "relativen Mehrheit" durch "absolute Mehrheit", "absoluter Mehrheit" bzw. "absoluten Mehrheit" ersetzt.
'''Betroffene Paragrafen:'''
* §4.1 (3)
* §4.2 (11)
* §5.2 (2)
* §5.5 (1)
* §5.6 (5)
| Begründung = Das Parteiengesetz schreibt mindestens eine einfache Mehrheit vor, erlaubt jedoch auch weitergehende Beschräkungen.
Eine absolute Mehrheit (also mindestens die Hälfte der Anwesenden) sollte das Mindeste sein, was für eine Entscheidung notwendig ist, auf einem Parteitag, an dem etwa 90% der Stimmberechtigten überhaupt nicht anwesend sind.
Außerdem hat die einfache Mehrheit noch einen anderen Nebeneffekt, der sie ungeeignet macht: Die Stimmen derer, die sich Enthalten fallen völlig raus. Jemand, der sich enthält, will für gewöhnlich keine Stellung zu einem Thema beziehen; was er jedoch nicht will ist, dass die Hürde der notwendigen Stimmen durch seine Enthaltung niedriger wird. Die einfache Mehrheit würde alle, die sich eigentlich lieber enthalten würden, dazu zwingen mit Nein zu stimmen.
| alternativ = [[RP:Antrag/2010.2/SÄA2/Einfache Mehrheit gemäß PartG]]
| ergänzt = <!--links und Hinweise auf die zu ergänzenden Anträge-->
<!-- nachstehend bitte nichts ändern! Nur zur internen Verwaltung
------------------------------------------------------------- -->
| Status = abgelehnt
<!-- zulässig: Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, vertagt, unbedingt, angenommen, abgelehnt -->
| Vermerk = [[RP:2010-06-26_-_Protokoll_LPT_2010.2#Beschluss_.C3.BCber_Satzungs.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge_welche_die_Mehrheiten_bei_Programmantr.C3.A4gen_betreffen|abgelehnt auf der LMV2010.2]] in Pfaffenschwabenheim am 2010-06-26
| geprueft = 1
<!-- Prüfvermerk: Ingo Höft 2014-05-03 -->
| Ja = 0
| Nein = 0
| Enthaltung = 0
}}
== Antrag ==
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1
* Argument 2
** ...
*** ...
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