NRW:Arbeitsgruppe/Presse/2010-03-28 - Protokoll

Randdaten

• Termin: 2010-03-28, 19:00 Uhr
• Ort: Mumble-Server auf schatzkarten.net
• Leitung: Birgit Rydlewski
• Protokoll: Achim Müller

• Teinehmer (in alphabetische Reihenfolge):
  • Achim Müller
  • Andi_R (später dazu gekommen)
  • Birgit Rydlewski
  • Christian Gebel
  • Daniel Düngel
  • Daniel Flachshaar
  • Hans-Peter Weyer
  • John Martin Ungar (später dazu gekommen)
  • Lukas Lamla
  • Matthias Schrade
  • Rainer Klute
  • Rolf Haberbeck

• Gäste bzw. neue Mitglieder
  • Michael Barck
  • Ulrich Klose

Genehmigung der Tagesordnung

Es gibt keine abzustimmende Tagesordnung zu dieser Sitzung, da kurzfristig einberufen, Birgit erläutert den Grund für die außerordentliche Sitzung: Anläßlich der Probleme bei der PM "Jobcenter" möchte sie eine bereits zur LMV2010.2 im Landesvorstand angesprochene Strukturänderung der AG umsetzen. An der Stelle eines einzigen Landespressesprechers soll ein Team etabliert und vom Vorstand bestätigt werden. Dieses Team soll nach innen und außen verantwortlich zeichnen. Damit sollen nicht nur interne Abstimmungsprobleme beseitigt, sondern auch der zur Zeit einzige offizielle Kontakt zu den Medien, Rainer Klute, entlastet werden. Der Vorschlag wird in der AG diskutiert, zunächst ohne Konsens.

Aufnahme neuer Mitglieder

Michael Barck beantragt die Wiederaufnahme in die AG. Er wird einstimmig aufgenommen. Ulrich Klose beantragt die Aufnahme in die AG. Auch er wird einstimmig aufgenommen.

Struktur "Presseteam"

Daniel Düngel stellt folgenden Antrag:

"Die AG Presse NRW schafft in ihrer neuen Struktur ein PresseTeam NRW. Dieses Presseteam besteht aus fünf Mitarbeitern der AG Presse NRW. Aufgaben des Presseteams sind u.a. der Kontakt zu Pressevertretern, die Stellung eines Chef vom Dienstes sowie der Versand der Pressemitteilungen über den Verteiler nach den geltenden Regeln der AG. Diese Struktur löst die Funktion des bisherigen Landespressesprecher ab. Dem Landesvorstand wird diese Struktur vorgelegt mit der Bitte die Legitimation zu erteilen und die fünf Mitglieder dieses PresseTeams mit der Berechtigung zu versehen, für den Landesverband NRW der Piratenpartei verbindlich zu zeichnen. Der Landesvorstand kann jederzeit einzelne Mitglieder aus diesem PresseTeam ausschließen."

Der Antrag wird wie folgt abgestimmt: Matthias Schrade (ja ), Daniel Düngel (ja), Andi_R (ja), Lukas Lamla (ja), Birgit Rydlewski (ja), Michael Barck (ja), Hans-Peter Weyer (ja), Rolf Haberbeck (nein), Christian Gebel (ja), Achim Müller (ja), Rainer Klute (Enthaltung). ===> 9x Ja, 1x Nein, 1x Enthaltung

Es wird festgestellt, dass der Antrag wegen der bestehenden Konsensregelung abgelehnt wurde. Birgit erklärt daraufhin, den gleichen Antrag morgen in der Landesvorstandssitzung zur Abstimmung zu stellen, um die Strukturänderung per Vorstandsanweisung umsetzen zu können. Michael Barck wird diesen Antrag unterstützen. Die gerade vorgenomme Abstimmung wird nun als Meinungsbild der AG Presse betrachtet.

Begründung der Abstimmung von Rolf

ANFANG

Nachträglich eingefügt am 09.04.2010 (Rolf).

Die AG Presse NRW hat nicht ein Strukturproblem.

Die seit Dezember 2009 bestehende und erweiterte Struktur hat sich bewährt.

Die AG Presse NRW hat ein Qualitätsproblem bei den PMs.

PMs sind bisher oft nicht ausreichend wahlkampfbezogen und nicht ausreichend aktuell für eine Veröffentlichung durch die Medien.

Die AG Presse NRW hat ein Mitarbeitsproblem.

Die Mitglieder der AG Presse NRW können nicht die Zeit aufbringen für die Erfüllung der anstehenden Aufgaben. Dies resultiert aus der Freiwilligkeit der Mitarbeit und der Überlastung der Mitglieder der AG Presse NRW durch andere Aufgaben in der Piratenpartei NRW.

Die AG Presse NRW hat ein Strategieproblem.

Strategische Orientierungen, für die sich die AG Presse NRW entschieden hat, werden unzureichend umgesetzt.

Die Entscheidungen der AG Presse NRW dürfen nicht durch den Vorstand oder Mitglieder des Vorstands der Piratenpartei NRW vorgegeben werden.

Abstimmungstourismus dient nicht dem Erkennen, Klären und Lösen von Problemen.

Das Entscheidungsmodell der AG Presse NRW hat sich bisher in der AG Presse NRW bewährt. Dieses Entscheidungsmodell hat sich auch in den Crews bewährt.

Die aus Qualitätsgründen von Rainer nicht verschickte PM war der Anlass, ein Strukturproblem zu postulieren. Ich konnte und kann kein Strukturproblem in diesem Zusammenhang (wie auch eventuell in anderen Zusammenhängen) erkennen. Die von mir vorgebrachten Argumente wurden nicht ausreichend diskutiert und auch nicht widerlegt.

Insofern erscheint mir die Wahl von Mitgliedern eines Presseteams als Lösung eines für mich nicht existierenden Strukturproblems nicht zustimmungsfähig.

Ich befürworte grundsätzlich ein Presseteam, wie ich es seit November 2009 schon vorgeschlagen habe. Meine Vorschläge zur Struktur der AG Presse NRW wurden diskutiert und erweitert. Es hat eine einstimmige Zustimmung zu diesem Strukturmodell gegeben. Im Januar 2010 wurde das Konzept eines einzelnen Pressesprechers mit umfangreichen Vollmachten und einem umfangreichen Kompetenzprofil diskutiert, das im Gegensatz zur Struktur des Presseteams stand und steht. Dieses Konzept steht nach meiner Einschätzung im Widerspruch zum Selbstverständnis der Piratenpartei und ist von der fachlichen Qualifikation nicht zu erfüllen.

Begründung der Abstimmung von Rolf

ENDE

Birgit bittet um ein Meinungsbild zu den folgenden fünf Vorschlägen für das neue Presseteam: Achim Müller, Daniel Düngel, Lukas Lamia, Michael Barck und Rainer Klute (alle fünf erklären ihre Bereitschaft zur Mitarbeit in diesem Team).

Das Meinungsbild ergibt folgendes Ergebnis: Andi_R (ja), Daniel Düngel (ja), Christian Gebel (ja), Matthias Schrade (ja), Birgit Rydlewski (ja), Michael Barck (ja), Achim Müller (ja), Rainer Klute (ja), Daniel Flachshaar (ja), Hans-Peter Weyer (ja), Lukas Lamla (ja), Rolf Haberbeck (Enthaltung). ===> 11x Ja, 1x Enthaltung

Die Sitzung endet gegen 20.15 Uhr.