Änderungen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
K
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Offenlegung Interna (Quelltext anzeigen)
Version vom 21. Februar 2013, 02:16 Uhr
, 02:16, 21. Feb. 2013Bot: Automatisierte Textersetzung (-Antragssteller +Antragsteller)
{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = [[Benutzer:Idee|Idee]], [[Benutzer:BorisK|BorisK]]
| Titel = Offenlegung von Interna Teil 1
| Kurzbeschreibung = Verschlusssachen von diesem Status befreien
| Antragstext =
Der BPT 2010.1 möge beschließen, dass
- nach Abschnitt A: Grundlagen § 4 Absatz 2 der Bundessatzung zu Verschlusssachen erklärte Interna von diesem Status befreit werden.
- nach Abschnitt A: Grundlagen § 4 Absatz 2 der Bundessatzung die Verschwiegenheit über Verschlusssachen nicht mehr zu wahren ist,
| Begründung =
Kann man einen Vorstand entlasten, wenn man von den zu Verschlusssachen erklärten Interna keine Ahnung hat? Will sich ein neuer Vorstand wählen lassen, wenn er die Verschlussachen nicht vorher kennt? Da die Interna in der Bundessatzung nicht definiert sind, kann man darunter alles Mögliche verstehen, auch Verträge, die zu Lasten des PIRATEN Vermögens getätigt wurden.
Kann man einem Amtsträger noch trauen, wenn Einzelheiten einer Interna über die Verschwiegenheitspflicht hinaus durchsickern und z.B. Schatzmeister oder Vorstandsvorsitzende dadurch zu einem bestimmten Handeln "bewogen" werden können?
(siehe [[Antragsfabrik/Streichen von Interna|SÄA Streichen von Interna]])
| Typ = Sonstiger Antrag
| Gremium = Bundesverband
| Fabrik = Antragsfabrik
| Nummer = Z003
| Eingereicht =
| Ja = 5
| Nein = 28
| Enthaltung = 8
| Entropie = 3.95530
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:BorisK|BorisK]] 06:34, 26. Feb. 2010 (CET)
# [[Benutzer:Donald|Donald]] 12:07, 3. Mär. 2010 (CET)
# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]
# [[Benutzer:Unglow|Unglow]] (Verschlusssachen brauchen wir in dieser Partei nicht)
# [[Benutzer:Salorta|Salorta]]
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Mean2u|Mean2u]] 14:29, 2. Apr. 2010 (CEST) - beschlossene Interna wird schon ihren Sinn haben, von daher keine pauschale Offenlegung.
# [[Benutzer:Andreas Heimann|Andreas Heimann]]
# [[Benutzer:Bmstettin|Bmstettin]] 22:04, 3. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Laird Dave|Laird_Dave]] 11:15, 5. Apr. 2010 (CEST) Sorry Leute aber es gibt halt einfach Sachen, die im Vorstand bleiben sollten und NICHT quer durchs Wiki / ML / what fucking ever getrieben werden müssen.
# [[Benutzer:Nplhse|Nplhse]] 12:16, 6. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] 10:45, 8. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Derdaddler|Derdaddler]] 19:09, 8. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Trias|Trias]]
# [[Benutzer:Hans_Immanuel_Herbers|Hans Immanuel]]
# [[Benutzer:Thomas-BY|Thomas-BY]]
# [[Benutzer:Nerdicist|Steffi D.]]
# [[Benutzer:Twix|Twix]] 14:30, 15. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:HKLS|HKLS]] 17:23, 17. Apr. 2010 (CEST) schließe mich Frieda an / es muss auch Vertrauliches geben dürfen / Klärungsbedarf
# [[Benutzer:Toertsche|Toertsche]] 22:27, 17. Apr. 2010 (CEST)
# -- [[Benutzer:Alios|alios]] 14:03, 19. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]] 23:09, 21. Apr. 2010 (CEST) Da es derzeit keine Verschlussachen gibt, ist dieser Antrag gegenstandslos
# [[Benutzer:occcu|occcu]]
# [[Benutzer:Corax|Corax]] 18:55, 24. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Jan|Jan]] Interna können persönliche Daten enthalten
# [[Benutzer:MattesG|Matthias Geining]]
# [[Benutzer:Aleks_A|Aleks_A]] 01.05.2010
# [[Benutzer:Silvan|Silvan]] 09:50, 3. Mai 2010 (CEST) Es muss die Möglichkeit für Interna geben... und soweit mir bekannt gab es bisher keine Verschlusssache! Also kein Bedarf!
# [[Benutzer:Mtu|Mtu]] Da es keine Interna gibt.
# [[Benutzer:Lars Zillger|Lars Zillger]] 16:08, 10. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Rainer Sonnabend|Rainer Sonnabend]]
# [[Benutzer:Fridtjof|Fridtjof]] 16:41, 12. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:DeBaernd|DeBaernd]] 18:20, 13. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Sven423|Sven423]] 09:52, 14. Mai 2010 (CEST)
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# [[Benutzer:Andena|Andena]] 23:16, 4. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Silberpappel|Silberpappel]] 16:39, 8. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Frieda|Frieda]]
# [[Benutzer:Magnum|Magnum]]
# [[Benutzer:Nesges|Nesges]]
# [[Benutzer:Posbi|Posbi]] 18:58, 22. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Attachment|Attachment]] 22:24, 27. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Christian1983|Christian]] 13:32, 13. Mai 2010 (CEST)
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.
==== Vorschlag ====
Sofern dieser Antrag vor der Entlastung des Vorstandes "abgearbeitet" wird. Entlastung des alten Vorstandes verschieben, bis neuer Vorstand gewählt wurde. Alter Vorstand erklärt neuem Vorstand die Verschlussachen. Neuer Vorstand berät sich und gibt bekannt, ob man alten Vorstand trotz dieser Interna entlasten kann. Man kann auch diskutieren, ob der alte Vorstand die zu Verschlusssachen erklärten Interna auch dem BPT erzählen soll und man den alten Vorstand danach entlastet. (Zweiteres wird etwas länger dauern als erste Alternative und Zeit ist auf dem BPT ziemlich knapp!)
==== Auskunft des BuVo? ====
Auch hier: Hast du mal beim BuVo nachgefragt, ob es solcherlei Interna gibt, bzw. kannst du auf Beschlüsse verweisen? Ich bitte dich, die Anträge von einer Antwort des BuVos abhängig zu machen, da wir sonst Zeit für nichts verbrauchen --[[Benutzer:Trias|Trias]] 14:49, 24. Mär. 2010 (CET)
: Der Vorstand hat auf der Sitzung 2010-04-01 erklärt, keine Verschlußsachen zu haben.
==== Alternative ====
Der Vorstand sollte erklären, ob es Verschlussachen gibt und grob und anonymisiert, worum es jeweils geht. Dann sollten wir entscheiden, ob / welche offengelegt werden sollten.
:Das finde ich auch erstmal sinnvoller. Ich teile zwar die Bedenken der Antragsteller, kann aber auch nicht ausschliessen, dass es tatsaechlich Faelle gibt, wo solche Verschlusssachen Sinn haben. Falls das so ist, sollte man dann im zweiten Schritt besser definieren, was als interne Verschlusssache ueberhaupt in Frage kommt, wer es zu einer solchen erklaeren kann und wer unter welchen Umstaenden die Offenlegung verlangen kann.--[[Benutzer:Frieda|Frieda]] 10:04, 9. Apr. 2010 (CEST)
| Antragsteller = [[Benutzer:Idee|Idee]], [[Benutzer:BorisK|BorisK]]
| Titel = Offenlegung von Interna Teil 1
| Kurzbeschreibung = Verschlusssachen von diesem Status befreien
| Antragstext =
Der BPT 2010.1 möge beschließen, dass
- nach Abschnitt A: Grundlagen § 4 Absatz 2 der Bundessatzung zu Verschlusssachen erklärte Interna von diesem Status befreit werden.
- nach Abschnitt A: Grundlagen § 4 Absatz 2 der Bundessatzung die Verschwiegenheit über Verschlusssachen nicht mehr zu wahren ist,
| Begründung =
Kann man einen Vorstand entlasten, wenn man von den zu Verschlusssachen erklärten Interna keine Ahnung hat? Will sich ein neuer Vorstand wählen lassen, wenn er die Verschlussachen nicht vorher kennt? Da die Interna in der Bundessatzung nicht definiert sind, kann man darunter alles Mögliche verstehen, auch Verträge, die zu Lasten des PIRATEN Vermögens getätigt wurden.
Kann man einem Amtsträger noch trauen, wenn Einzelheiten einer Interna über die Verschwiegenheitspflicht hinaus durchsickern und z.B. Schatzmeister oder Vorstandsvorsitzende dadurch zu einem bestimmten Handeln "bewogen" werden können?
(siehe [[Antragsfabrik/Streichen von Interna|SÄA Streichen von Interna]])
| Typ = Sonstiger Antrag
| Gremium = Bundesverband
| Fabrik = Antragsfabrik
| Nummer = Z003
| Eingereicht =
| Ja = 5
| Nein = 28
| Enthaltung = 8
| Entropie = 3.95530
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:BorisK|BorisK]] 06:34, 26. Feb. 2010 (CET)
# [[Benutzer:Donald|Donald]] 12:07, 3. Mär. 2010 (CET)
# [[Benutzer:Sebastian Pochert|Sebastian Pochert]]
# [[Benutzer:Unglow|Unglow]] (Verschlusssachen brauchen wir in dieser Partei nicht)
# [[Benutzer:Salorta|Salorta]]
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Mean2u|Mean2u]] 14:29, 2. Apr. 2010 (CEST) - beschlossene Interna wird schon ihren Sinn haben, von daher keine pauschale Offenlegung.
# [[Benutzer:Andreas Heimann|Andreas Heimann]]
# [[Benutzer:Bmstettin|Bmstettin]] 22:04, 3. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Laird Dave|Laird_Dave]] 11:15, 5. Apr. 2010 (CEST) Sorry Leute aber es gibt halt einfach Sachen, die im Vorstand bleiben sollten und NICHT quer durchs Wiki / ML / what fucking ever getrieben werden müssen.
# [[Benutzer:Nplhse|Nplhse]] 12:16, 6. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] 10:45, 8. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Derdaddler|Derdaddler]] 19:09, 8. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Trias|Trias]]
# [[Benutzer:Hans_Immanuel_Herbers|Hans Immanuel]]
# [[Benutzer:Thomas-BY|Thomas-BY]]
# [[Benutzer:Nerdicist|Steffi D.]]
# [[Benutzer:Twix|Twix]] 14:30, 15. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:HKLS|HKLS]] 17:23, 17. Apr. 2010 (CEST) schließe mich Frieda an / es muss auch Vertrauliches geben dürfen / Klärungsbedarf
# [[Benutzer:Toertsche|Toertsche]] 22:27, 17. Apr. 2010 (CEST)
# -- [[Benutzer:Alios|alios]] 14:03, 19. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Michael Ebner|Michael Ebner]] 23:09, 21. Apr. 2010 (CEST) Da es derzeit keine Verschlussachen gibt, ist dieser Antrag gegenstandslos
# [[Benutzer:occcu|occcu]]
# [[Benutzer:Corax|Corax]] 18:55, 24. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Jan|Jan]] Interna können persönliche Daten enthalten
# [[Benutzer:MattesG|Matthias Geining]]
# [[Benutzer:Aleks_A|Aleks_A]] 01.05.2010
# [[Benutzer:Silvan|Silvan]] 09:50, 3. Mai 2010 (CEST) Es muss die Möglichkeit für Interna geben... und soweit mir bekannt gab es bisher keine Verschlusssache! Also kein Bedarf!
# [[Benutzer:Mtu|Mtu]] Da es keine Interna gibt.
# [[Benutzer:Lars Zillger|Lars Zillger]] 16:08, 10. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Rainer Sonnabend|Rainer Sonnabend]]
# [[Benutzer:Fridtjof|Fridtjof]] 16:41, 12. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:DeBaernd|DeBaernd]] 18:20, 13. Mai 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Sven423|Sven423]] 09:52, 14. Mai 2010 (CEST)
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# [[Benutzer:Andena|Andena]] 23:16, 4. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Silberpappel|Silberpappel]] 16:39, 8. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Frieda|Frieda]]
# [[Benutzer:Magnum|Magnum]]
# [[Benutzer:Nesges|Nesges]]
# [[Benutzer:Posbi|Posbi]] 18:58, 22. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Attachment|Attachment]] 22:24, 27. Apr. 2010 (CEST)
# [[Benutzer:Christian1983|Christian]] 13:32, 13. Mai 2010 (CEST)
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.
==== Vorschlag ====
Sofern dieser Antrag vor der Entlastung des Vorstandes "abgearbeitet" wird. Entlastung des alten Vorstandes verschieben, bis neuer Vorstand gewählt wurde. Alter Vorstand erklärt neuem Vorstand die Verschlussachen. Neuer Vorstand berät sich und gibt bekannt, ob man alten Vorstand trotz dieser Interna entlasten kann. Man kann auch diskutieren, ob der alte Vorstand die zu Verschlusssachen erklärten Interna auch dem BPT erzählen soll und man den alten Vorstand danach entlastet. (Zweiteres wird etwas länger dauern als erste Alternative und Zeit ist auf dem BPT ziemlich knapp!)
==== Auskunft des BuVo? ====
Auch hier: Hast du mal beim BuVo nachgefragt, ob es solcherlei Interna gibt, bzw. kannst du auf Beschlüsse verweisen? Ich bitte dich, die Anträge von einer Antwort des BuVos abhängig zu machen, da wir sonst Zeit für nichts verbrauchen --[[Benutzer:Trias|Trias]] 14:49, 24. Mär. 2010 (CET)
: Der Vorstand hat auf der Sitzung 2010-04-01 erklärt, keine Verschlußsachen zu haben.
==== Alternative ====
Der Vorstand sollte erklären, ob es Verschlussachen gibt und grob und anonymisiert, worum es jeweils geht. Dann sollten wir entscheiden, ob / welche offengelegt werden sollten.
:Das finde ich auch erstmal sinnvoller. Ich teile zwar die Bedenken der Antragsteller, kann aber auch nicht ausschliessen, dass es tatsaechlich Faelle gibt, wo solche Verschlusssachen Sinn haben. Falls das so ist, sollte man dann im zweiten Schritt besser definieren, was als interne Verschlusssache ueberhaupt in Frage kommt, wer es zu einer solchen erklaeren kann und wer unter welchen Umstaenden die Offenlegung verlangen kann.--[[Benutzer:Frieda|Frieda]] 10:04, 9. Apr. 2010 (CEST)