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BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales (Quelltext anzeigen)
Version vom 23. Juli 2023, 08:44 Uhr
, 08:44, 23. Jul. 2023keine Bearbeitungszusammenfassung
Die Arbeitsgruppe Soziales in der Landespolitik von Baden-Württemberg existiert nicht mehr.
==Soziale Themen==
# Arbeit
# Senioren
# das Personenstandswesen
# das Vereinsrecht
# das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht der Ausländer
# Integrationspolitik
# die Angelegenheiten der Flüchtlinge und Vertriebenen
# die öffentliche Fürsorge (ohne das Heimrecht)
# Gleichstellung
# das Arbeitsrecht einschließlich der Betriebsverfassung, des Arbeitsschutzes und der Arbeitsvermittlung sowie die Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung
# Gesundheit
## Rettungsdienst und Katastrophenschutz
## die medizinisch unterstützte Erzeugung menschlichen Lebens, die Untersuchung und die künstliche Veränderung von Erbinformationen sowie Regelungen zur Transplantation von Organen, Geweben und Zellen
## das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte
##* relevante Gesetze: BtMG (Bundesrecht)
##* derzeitige Brennpunkte: Heroinabgabe an Schwerstabhängige (sog. heroingestütze Behandlung)
##* Anmerkung: hier könnten sich die Piraten durchaus progressiv positionieren, seriöse Studien befürworten derzeit die HGB, trotzdem gibt es in den etablierten Parteien weiterhin Vorbehalte
## Kranken- und Altenpflege
##* in Zusammenarbeit mit der [[AG Pflege]]
==Soziale Themen==
# Arbeit
# Senioren
# das Personenstandswesen
# das Vereinsrecht
# das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht der Ausländer
# Integrationspolitik
# die Angelegenheiten der Flüchtlinge und Vertriebenen
# die öffentliche Fürsorge (ohne das Heimrecht)
# Gleichstellung
# das Arbeitsrecht einschließlich der Betriebsverfassung, des Arbeitsschutzes und der Arbeitsvermittlung sowie die Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung
# Gesundheit
## Rettungsdienst und Katastrophenschutz
## die medizinisch unterstützte Erzeugung menschlichen Lebens, die Untersuchung und die künstliche Veränderung von Erbinformationen sowie Regelungen zur Transplantation von Organen, Geweben und Zellen
## das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte
##* relevante Gesetze: BtMG (Bundesrecht)
##* derzeitige Brennpunkte: Heroinabgabe an Schwerstabhängige (sog. heroingestütze Behandlung)
##* Anmerkung: hier könnten sich die Piraten durchaus progressiv positionieren, seriöse Studien befürworten derzeit die HGB, trotzdem gibt es in den etablierten Parteien weiterhin Vorbehalte
## Kranken- und Altenpflege
##* in Zusammenarbeit mit der [[AG Pflege]]