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2008-04-06 - Protokoll Vorstandssitzung BW (Quelltext anzeigen)
Version vom 8. Januar 2010, 02:09 Uhr
, 02:09, 8. Jan. 2010Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Baden-Württemberg nach Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Baden-Württemberg 2008 geändert (mit HotCat)
== Protokoll der 6. Vorstandssitzung des LV Baden-Württemberg am 06.04.2008 ==
=== Anträge der Mitglieder des LV Baden-Württemberg ===
==== Öffentliche Distanzierung von der AGB ====
Antragsteller: André Höche
Antrag: Antrag auf eine öffentliche und vollständige Distanzierung von der Anti-Genozid-Bewegung, die öffentlich damit wirbt auf unseren Mahnwachen mitzumachen etc. Der LV Baden-Württemberg bzw. der Vorstand sollte einen solchen Antrag ebenfalls geschlossen an den Bundesvorstand richten.
==== Vorbereitungen für die 17. Bundestagswahl einleiten ====
Antragsteller: Stefan Urbat
Ab 19.6.2008 können Landeslisten und Direktkandidaten von den Parteien erstellt/nominiert werden: Antrag auf Recherche der genauen Bedingungen. Punkt für LPT (Sonderparteitag für Landesliste erforderlich), Direktkandidatur-Aufforderung an alle aktiven Gruppen in BW.
==== Mitgliedsbeiträge 2/2008, FO, GLS: Verfahren klären ====
Antragsteller: Stefan Urbat (Schatzmeister)
Auf der Vorstandssitzung vom 19.1.2008 war beschlossen worden, wegen der Versäumnisse des amtierenden Bundesschatzmeisters gegenüber den Landesverbänden wie in anderen Parteien üblich (aber momentan nicht so von der FO vorgesehen) die Mitgliedsbeiträge selbst einzunehmen und nur die 30% gemäß der FO dem BV zustehenden Anteile zu überweisen. Das haben wir im 1. Quartal 2008 so durchgezogen, mit Beginn des 2. Quartals sollten wir bei Verfügbarkeit des GLS-Kontos des BV wieder alles über den Bund abwickeln (wie von der FO vorgesehen) mindestens bis zum Bundesparteitag (auf dem ziemlich sicher unser Vorgehen gültiges Verfahren in der neuen FO wird). Ausnahmsweise würde ich evtl. die Weiterleitung von Mitgliedsbeitragseingängen in 2/2008 solange verzögern, bis das GLS-Konto des BV "empfangsbereit" ist; auch die Webseite Mitgliedsanträge würden wir (vorrübergehend?) entweder wieder komplett auf den Bund laufen lassen oder dorthin verlinken (?).
==== Beamer-Entscheidung ====
Antragsteller: Stefan Urbat
Nach einem Telefonat mit den Verantwortlichen im alten Feuerwehrhaus habe ich mit ihnen vereinbart, dass wir am Montag, dem 7.4.2008 unsere Entscheidung hinsichtlich des Bedarfs der Anmietung des Beamers samt Zivi (würde auch Kaffee kochen) für unseren Landesparteitag am 3.5.2008 mitteilen. Um die Entscheidung darüber wird hier gebeten.
=== Allgemeines ===
Ort: IRC
Zeitraum: 18:24 Uhr bis 19:12 Uhr CEST
Protokollführer: Orca
Anwesend: zunächst Alle
Abwesend (entschuldigt): Vortex verließ um 18:56 CEST den Chat vor Ende
Abwesend (unentschuldigt): -
=== Tagesordnung ===
* TOP 1: Distanzierung von der AGB (Antrag von André Höche)
* TOP 2: Vorbereitungen für die 17. Bundestagswahl, Stefan Urbat
* TOP 3: FO, GLS-Bank, Verfahren gegenüber dem Bund, Antrag von Schatzmeister Stefan Urbat auf Rückkehr zur formalen FO-Erfüllung
* TOP 4: Beamer für Landesparteitag am 3.5.2008, Antrag von Stefan Urbat
=== Verlauf ===
==== Punkt 1: Antrag wegen Distanzierung von der AGB von André Höche ====
Nach zwischenzeitlicher Zustimmung zum Antrag wurde dieser nach weiterer
Diskussion einstweilen zurückgezogen (Diskussionsbedarf mit weiteren
Piraten). Er wird möglicherweise nach dem BPT neu, aber verändert
eingebracht. (AGB=Anti-Genozid-Bewegung) Z.B. kann man das Hausrecht eines
Demo-Anmelders zum Platzverweis nutzen (falls möglich).
==== Punkt 2: Vorbereitungen für die 17. Bundestagswahl, Stefan Urbat ====
Es wurde beschlossen, dass Easy die genauen Bedingungen v.a. für die
Direktkandidatur bei der Bundestagswahl recherchiert (wieviele Piraten im
Wahlkreis für eine Versammlung nötig sind, Landeswahlleiter-Modalitäten,
Anzahl der nötigen Unterschriften für Direktkandidaten von
Wahlberechtigten im Wahlkreis des kandidierenden Piraten etc.). Zur
Sprache kam, dass in Stuttgart bereits zwei Interessenten vorhanden sind.
Der Rest wird auf dem LPT geklärt (u.a. Sonderparteitag für Landesliste).
Eine Rund-Email an die BW-Piraten wurde inzwischen zu diesem Thema von
Stefan Urbat verschickt und außerdem eine Wiki-Seite für
Direktkandidaturen erstellt.
==== Punkt 3: FO, GLS-Bank, Verfahren gegenüber dem Bund, Antrag von Schatzmeister Stefan Urbat auf Rückkehr zur formalen FO-Erfüllung ====
Letztlich wurde der Vorstandsbeschluß vom 19.1.2008 annulliert, mit dem
wir selbst die Mitgliedsbeiträge eingezogen haben und nur die 30 %, die
laut FO dem BV zustehen, überwiesen haben (Q1 2008). Im Q2 2008 werden wir
wieder FO-konform bis zum BPT 2008 die ganzen Beiträge überweisen, sofern
sie überhaupt noch bei uns eingehen (Bundeskonto bei der GLS angeben oder
verlinken). Nach dem Bundesparteitag dürfte nach Überzeugung des Vorstands
das bisherige Verfahren aus Q1 2008 zum Standard werden. Erweiterung des
Antrags: Jens und Bastian fragen, ob das so okay ist.
Abstimmungsergebnis: 5 ja, 0 Gegenstimmen und Enthaltungen
An dieser Stelle verlässt Vortex den IRC-Chatroom wegen dringender
Angelegenheiten (18:56), d.h. nur noch vier Vorstandsmitglieder sind ab
hier zugegen.
==== Punkt 4: Beamer für Landesparteitag am 3.5.2008, Antrag von Stefan Urbat ====
Aktuell ist noch kein Beamer verfügbar; da eine Entscheidung am Montag,
dem 7.4.2008, gegenüber dem Feuerwehrhaus vereinbart wurde, wurde darüber
abgestimmt, ob der Beamer jetzt für gut 50 Euro gemietet werden soll.
(Evtl. kann noch ein Pirat einen gratis beibringen). Abstimmung: 3
Stimmen dagegen, eine Enthaltung, d.h. wir sagen die Möglichkeit, den
Beamer vom Feuerwehrhaus zu mieten, ab.
==== Weiteres ====
Zusätzlicher Punkt von brg: Informationen über die aktuell
stimmberechtigten (Mitgliedsbeitrag innert 12 Monaten vor LPT entrichtet)
Piraten beim LPT. Völlig überraschend gelingt ihm am Ende der Sitzung die
live-Kontaktaufnahme per IM mit Bundesschatzmeister Peter Böhm (nach ca.
dreimonatiger Funkstille), so dass er unser Anliegen direkt vorbringen
kann. Demgegenüber erscheint die Überweisung der Mitgliedsbeiträge (70%
davon) aus Q4/2007 eher unwichtig (der aktuelle Kontostand von 1097 Euro
ist ausreichend für die überschaubare Zukunft, um finanziell
handlungsfähig zu sein).
Stefan Urbat wird nochmals NoEwS befragen zwecks aktueller Mitgliederdaten
und ecblack und easy erstellen noch einmal aufgrund der vorhandenen
RACT-Unterlagen eine email an die Veranstalter (wurde inzwischen
verschickt).
[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Baden-Württemberg 2008]]
=== Anträge der Mitglieder des LV Baden-Württemberg ===
==== Öffentliche Distanzierung von der AGB ====
Antragsteller: André Höche
Antrag: Antrag auf eine öffentliche und vollständige Distanzierung von der Anti-Genozid-Bewegung, die öffentlich damit wirbt auf unseren Mahnwachen mitzumachen etc. Der LV Baden-Württemberg bzw. der Vorstand sollte einen solchen Antrag ebenfalls geschlossen an den Bundesvorstand richten.
==== Vorbereitungen für die 17. Bundestagswahl einleiten ====
Antragsteller: Stefan Urbat
Ab 19.6.2008 können Landeslisten und Direktkandidaten von den Parteien erstellt/nominiert werden: Antrag auf Recherche der genauen Bedingungen. Punkt für LPT (Sonderparteitag für Landesliste erforderlich), Direktkandidatur-Aufforderung an alle aktiven Gruppen in BW.
==== Mitgliedsbeiträge 2/2008, FO, GLS: Verfahren klären ====
Antragsteller: Stefan Urbat (Schatzmeister)
Auf der Vorstandssitzung vom 19.1.2008 war beschlossen worden, wegen der Versäumnisse des amtierenden Bundesschatzmeisters gegenüber den Landesverbänden wie in anderen Parteien üblich (aber momentan nicht so von der FO vorgesehen) die Mitgliedsbeiträge selbst einzunehmen und nur die 30% gemäß der FO dem BV zustehenden Anteile zu überweisen. Das haben wir im 1. Quartal 2008 so durchgezogen, mit Beginn des 2. Quartals sollten wir bei Verfügbarkeit des GLS-Kontos des BV wieder alles über den Bund abwickeln (wie von der FO vorgesehen) mindestens bis zum Bundesparteitag (auf dem ziemlich sicher unser Vorgehen gültiges Verfahren in der neuen FO wird). Ausnahmsweise würde ich evtl. die Weiterleitung von Mitgliedsbeitragseingängen in 2/2008 solange verzögern, bis das GLS-Konto des BV "empfangsbereit" ist; auch die Webseite Mitgliedsanträge würden wir (vorrübergehend?) entweder wieder komplett auf den Bund laufen lassen oder dorthin verlinken (?).
==== Beamer-Entscheidung ====
Antragsteller: Stefan Urbat
Nach einem Telefonat mit den Verantwortlichen im alten Feuerwehrhaus habe ich mit ihnen vereinbart, dass wir am Montag, dem 7.4.2008 unsere Entscheidung hinsichtlich des Bedarfs der Anmietung des Beamers samt Zivi (würde auch Kaffee kochen) für unseren Landesparteitag am 3.5.2008 mitteilen. Um die Entscheidung darüber wird hier gebeten.
=== Allgemeines ===
Ort: IRC
Zeitraum: 18:24 Uhr bis 19:12 Uhr CEST
Protokollführer: Orca
Anwesend: zunächst Alle
Abwesend (entschuldigt): Vortex verließ um 18:56 CEST den Chat vor Ende
Abwesend (unentschuldigt): -
=== Tagesordnung ===
* TOP 1: Distanzierung von der AGB (Antrag von André Höche)
* TOP 2: Vorbereitungen für die 17. Bundestagswahl, Stefan Urbat
* TOP 3: FO, GLS-Bank, Verfahren gegenüber dem Bund, Antrag von Schatzmeister Stefan Urbat auf Rückkehr zur formalen FO-Erfüllung
* TOP 4: Beamer für Landesparteitag am 3.5.2008, Antrag von Stefan Urbat
=== Verlauf ===
==== Punkt 1: Antrag wegen Distanzierung von der AGB von André Höche ====
Nach zwischenzeitlicher Zustimmung zum Antrag wurde dieser nach weiterer
Diskussion einstweilen zurückgezogen (Diskussionsbedarf mit weiteren
Piraten). Er wird möglicherweise nach dem BPT neu, aber verändert
eingebracht. (AGB=Anti-Genozid-Bewegung) Z.B. kann man das Hausrecht eines
Demo-Anmelders zum Platzverweis nutzen (falls möglich).
==== Punkt 2: Vorbereitungen für die 17. Bundestagswahl, Stefan Urbat ====
Es wurde beschlossen, dass Easy die genauen Bedingungen v.a. für die
Direktkandidatur bei der Bundestagswahl recherchiert (wieviele Piraten im
Wahlkreis für eine Versammlung nötig sind, Landeswahlleiter-Modalitäten,
Anzahl der nötigen Unterschriften für Direktkandidaten von
Wahlberechtigten im Wahlkreis des kandidierenden Piraten etc.). Zur
Sprache kam, dass in Stuttgart bereits zwei Interessenten vorhanden sind.
Der Rest wird auf dem LPT geklärt (u.a. Sonderparteitag für Landesliste).
Eine Rund-Email an die BW-Piraten wurde inzwischen zu diesem Thema von
Stefan Urbat verschickt und außerdem eine Wiki-Seite für
Direktkandidaturen erstellt.
==== Punkt 3: FO, GLS-Bank, Verfahren gegenüber dem Bund, Antrag von Schatzmeister Stefan Urbat auf Rückkehr zur formalen FO-Erfüllung ====
Letztlich wurde der Vorstandsbeschluß vom 19.1.2008 annulliert, mit dem
wir selbst die Mitgliedsbeiträge eingezogen haben und nur die 30 %, die
laut FO dem BV zustehen, überwiesen haben (Q1 2008). Im Q2 2008 werden wir
wieder FO-konform bis zum BPT 2008 die ganzen Beiträge überweisen, sofern
sie überhaupt noch bei uns eingehen (Bundeskonto bei der GLS angeben oder
verlinken). Nach dem Bundesparteitag dürfte nach Überzeugung des Vorstands
das bisherige Verfahren aus Q1 2008 zum Standard werden. Erweiterung des
Antrags: Jens und Bastian fragen, ob das so okay ist.
Abstimmungsergebnis: 5 ja, 0 Gegenstimmen und Enthaltungen
An dieser Stelle verlässt Vortex den IRC-Chatroom wegen dringender
Angelegenheiten (18:56), d.h. nur noch vier Vorstandsmitglieder sind ab
hier zugegen.
==== Punkt 4: Beamer für Landesparteitag am 3.5.2008, Antrag von Stefan Urbat ====
Aktuell ist noch kein Beamer verfügbar; da eine Entscheidung am Montag,
dem 7.4.2008, gegenüber dem Feuerwehrhaus vereinbart wurde, wurde darüber
abgestimmt, ob der Beamer jetzt für gut 50 Euro gemietet werden soll.
(Evtl. kann noch ein Pirat einen gratis beibringen). Abstimmung: 3
Stimmen dagegen, eine Enthaltung, d.h. wir sagen die Möglichkeit, den
Beamer vom Feuerwehrhaus zu mieten, ab.
==== Weiteres ====
Zusätzlicher Punkt von brg: Informationen über die aktuell
stimmberechtigten (Mitgliedsbeitrag innert 12 Monaten vor LPT entrichtet)
Piraten beim LPT. Völlig überraschend gelingt ihm am Ende der Sitzung die
live-Kontaktaufnahme per IM mit Bundesschatzmeister Peter Böhm (nach ca.
dreimonatiger Funkstille), so dass er unser Anliegen direkt vorbringen
kann. Demgegenüber erscheint die Überweisung der Mitgliedsbeiträge (70%
davon) aus Q4/2007 eher unwichtig (der aktuelle Kontostand von 1097 Euro
ist ausreichend für die überschaubare Zukunft, um finanziell
handlungsfähig zu sein).
Stefan Urbat wird nochmals NoEwS befragen zwecks aktueller Mitgliederdaten
und ecblack und easy erstellen noch einmal aufgrund der vorhandenen
RACT-Unterlagen eine email an die Veranstalter (wurde inzwischen
verschickt).
[[Kategorie:Protokoll Vorstandssitzung Baden-Württemberg 2008]]