Quelltext der Seite SN:Saxnpresse/PM/2014-01-24-Piraten-Sachsen-fordern-Abschaffung-der-Extremismusklausel

=Piraten Sachsen fordern Abschaffung der Extremismusklausel–auch im Freistaat=

Angesichts des Festhaltens der sächsischen Landesregierung an der
umstrittenen Extremismusklausel erneuern die PIRATEN Sachsen ihre
Forderung nach der sofortigen Abschaffung der bundesweit gescheiterten
Klausel [1] – auch in Sachsen.

„Während am morgigen Samstag in Schneeberg, Borna und Chemnitz gleich
drei rassistische Demonstrationen gegen Asylsuchende in Sachsen
stattfinden [2], bestärkt die Landesregierung diesen Trend, indem sie
stur an der Behinderung und Kriminalisierung antifaschistischer und
antirassistischer Organisationen durch die völlig überzogene
Extremismusklausel festhält“, so Marcel Ritschel, Landesvorsitzender der
PIRATEN Sachsen.

Die PIRATEN Sachsen sehen die zunehmenden rechten Tendenzen im Freistaat
mit großer Sorge und stellen sich ihnen entschlossen entgegen. Sie
lehnen den Extremismusbegriff und die daraus resultierende
Extremismusklausel entschieden ab. [3]

[1]
http://www.mdr.de/nachrichten/schwesig-s...el100.html <br>
[2]
http://wkaffo.blogsport.eu/2014/01/23/sa...ekuendigt/ <br>
[3]
http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokument...usbegriffs