Quelltext der Seite SH:LPT2012.1/Anträge/P004 Recht auf sichere Exitenz und gesellschaftliche Teilhabe

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{{Vorlage:SH:Antrag_2012.1

<!-- Das folgende wird NUR von der Antragskommission ausgefüllt. Finger weg! -->

<!-- Numerierung muss ggf. mit Verschieben einhergehen, damit Reihenfolge in Antragsfabrik und Textwüste korrekt ist. -->
 |Nummer          = P004
 |AKEmpfehlung    = formal ok
 |AKHinweise      =

<!-- *************** Hier geht's los - folge den Nummern ab 0! ************** -->

<!--
 :
 :   ACHTUNG: Achte beim Ausfüllen dieses Formulars unbedingt darauf, keine Steuerzeichen
 :   zu entfernen oder einzufügen. Deine Texte gehören ausschließlich hinter die 
 :   Gleichheitszeichen!
 :
//-->



<!--
 :   0. Wähle zunächst die richtige Antragsart aus. Der Antrag wird nicht in die Liste aufgenommen,
 :   wenn hier etwas anderes als eine der gegebenen Alternativen eingetragen wird:
//--> Wahlprogrammänderung

 |Antragsart = Programmänderung ODER Wahlprogrammänderung ODER Satzungsänderung ODER sonstiger

<!--
 :   1. Wenn Du die folgende Zeile nicht änderst, wird Dein Wiki-Name eingetragen:
//-->

 |Antragsteller  = [[Benutzer:JuergenB|JuergenB]]


<!--
 :
 :   2. Jeder Antrag braucht für die Übersichtsseite einen kurzen,
 :   prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,
 :   sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.
 :
//-->

 |Titel = Recht auf sichere Exitenz und gesellschaftliche Teilhabe


<!--
 :
 :   3. Trage im Folgenden den eigentlichen Antragstext ein, wie er dem 
 :   Parteitag zum Beschluss vorgelegt wird. Bei Satzungs- und Programmänderungen 
 :   musst Du EXAKT angeben, WAS WO WIE genau geändert werden soll, sowie unten
 :   dem Text das Kapitel/den Abschnitt angeben.
 :
 :   Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein. Dafür gibt es unten 
 :   einen eigenen Punkt.
 :
 :   Bei (Wahl-)Programm- oder Satzungsänderungsanträgen solltest Du eine 
 :   Vorher-/Nachher-Darstellung vorbereiten und die geänderten Stellen in beiden
 :   Versionen hervorheben ('''fett schreiben'''). Als Vorlage für eine solche Darstellung kannst
 :   Du den unten stehenden (ausgeklammerten) Wiki-Code verwenden.
 :
 :   Achtung: Wird der Antrag nach einer Sichtung durch Antragskommission geändert, 
 :   so verfällt die Empfehlung/Beurteilung ggf. Es lohnt sich daher, den Antrag 
 :   rechtzeitig in guter Qualität auszuarbeiten.
 :
//-->


 |Antragstext     = 

Die Piratenpartei richten ihre Politik darauf aus, allen Menschen ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten. 

Vor dem Hintergrund gigantischer Produktivitätsfortschritte durch die digitale Revolution sind durch Armut und soziale Ausgrenzung bereits heute gesellschaftliche Verwerfungen entstanden, die mit der grundgesetzlichen Garantie der Menschenwürde unvereinbar sind. Durch die gescheiterten sozialpolitischen Experimente der letzten Jahrzehnte wurden die sozialen Sicherungsysteme beschädigt, die demokratische Verfasstheit unseres Gemeinwesens ist gefährdet.  

Um Wege zur Überwindung dieser Systemkrise zu finden, wird sich die PP-SH nachhaltig daran beteiligen, einen breiten gesellschaftlichen Diskurs zur Gestaltung sozialer Gerechtigkeit und zur weiteren Demokratisierung der politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse zu organisieren. Dabei werden Grundeinkommenskonzepte eine wichtige Rolle spielen, die den Diskurs über soziale und ökonomische Entwicklungsperspektiven auch als Kultur- und Demokratiediskurs verstehen. 

<!-- Vorlage für Vorher-/Nachher-Darstellung:

'''Aktuelle Fassung:'''<br/>
{{RCBox-gelb|
(1) Relevanter Auszug des unveränderten Originaltexts.
}}

'''Neue Fassung:'''<br/>
{{RCBox-gelb|
(1) Relevanter Auszug des unveränderten Originaltexts '''mit fett hervorgehobener Änderung'''.
}}

//-->

 |Kapitel = 


<!--
 :
 :   4. Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung, warum sich der
 :   Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum gerade Dein
 :   Lösungsweg der richtige ist.
 :
//-->

 |Begründung      = 

1. Da die PP bisher kein BGE-Konzept verabschiedet hat, ist es sinnvoll, eine WP-Aussage zum BGE aus der  generellen PP-Positionierung zum 'Recht auf sichere Exitenz und gesellschaftliche Teilhabe' abzuleiten (BPT 2010.2: GP 050). So kann Spekulationen (Modell, Finanzierung, ...)  begegnet werden.  

2. Die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme hat zentrale Bedeutung für die Zukunft des ganzen Gemeinwesens. Originäre PP-Politik sollte (neben der Arbeit an eigenen Konzepten) bemüht sein, die vorhandenen Probleme in einem breiten gesellschaftlichen Diskurs anzugehen. 

Da eine PP-Landtagsfraktion im Vergleich zur (noch relativ kleinen) Landespartei ungleich größere Möglichkeiten hätte, Impulse für einen  gesellschaftlichem BGE-Diskurs  zu setzen, ist ein solcher Bezug im SH-WP auch für die Gesamtpartei sinnvoll (programmatische Klärung /  Weiterentwicklung, Einbezug externer Kompetenz, ...).  

3. Die Qualität von BGE-Konzepten hängt wesentlich davon ab, ob in ihnen ein BGE auch als Kultur- und  Demokratieimpuls verstanden und entwickelt wird.  Erst dadurch wird der PP-Zielsetzung (BPT 2010.2, GP 050) inhaltlich entsprochen. 


<!--
 :
 :   5. Falls Dein Antrag z.B. in einem Piratenpad diskutiert wird, kannst Du hier einen
 :   Link eintragen. Standardmäßig wird auf die zugehörige Diskussionsseite im Wiki 
 :   verlinkt. Du kannst den Link entfernen, wenn der Antrag nur auf der Diskursliste diskutiert
 :   werden soll. Lösche dazu den Rest der Zeile nach dem Gleichheitszeichen.
 :
//-->

 |Diskussionslink = [[{{TALKPAGENAME}}|Diskussionsseite]]

<!--
 :
 :   6. Jetzt solltest Du Deinen Antrag überprüfen, in dem Du auf "Vorschau zeigen" drückst.
 :   Eventuelle Fehler solltest Du korrigieren, bevor Du die Seite endgültig speicherst.
 :
 :   ACHTUNG: Vergiss nicht, am Ende auf "Seite speichern" zu drücken.
 :
//-->
}}