Quelltext der Seite RP:Stammtisch Biedershausen/Protokolle/20-08-2015

Gründungsstammtisch Biedershausen
; Beginn: 20:00
; Ende: 21:47
== Anwsend ==
    * Sir Thomas Marc
    * Thia
    * Birgit
    * tbe_loki
    * Markus
    * Maya
    * Uschi ( ab Top11 )
    
== TOP1: Stammtischverantwortliche ==
Vorschläge:
    * Thomas
    * Thia
Beide Vorschläge Einstimmig angenommen
== TOP2 ==
SirThomas beantragt das wir unsere Freude darüber zum Ausdruck bringen, dass so viele Piraten zum Gründungsstammtisch gekommen sind.
Der Stammtisch schließt sich dem Jubel an.
== TOP3 Interval für Stammtisch ==
Vorschlag Birgit: Alle 4 Wochen
; Einstimmig angenommen
Eintragung im Wiki übernimmt Thia
== TOP4 Themen auf Stammtischen ==
* Aktuelle Themen
* Grundsätzliche poltische Bildung
* Vorbereitung auf die LTW16
* Weitergabe von Informationen von anderen Veranstaltungen z.B. Marina, Wahlkampfsitzungen usw ...
* Themenabende/Thementage mit Vorträgen, Cryptoparty
== TOP5: Fragestellung: Gründung eines Kreisverbandes ==
Der Stammtisch fragt sich ob man einen Kreisverband Südewestpfalz-Pirmasens-Zweibrücken gründen sollte. 
; Einstimmig: Ja
Stammtisch in 8 Wochen soll als Gründungstermin dienen. 
Die Stammtischverantwortlichen kümmern sich um einen Satzungsvorschlag und $Formalfoo bis zum nächsten Stammtisch.
== TOP6: Bericht vom Bundesparteitag ==
* Kurzer Abriss von Sir Thomas und Birgit
== TOP7 AG Wahlen Treffen am Samstag ==
* Sir Thomas, Birgit und Thia sind vor Ort
* Bericht auf dem nächsten Stammtisch
== TOP8 Kein Stammtisch in Zweibrücken ==
* Einstimmig dafür
== TOP9 Grundgesetzt ==
* Der Stammtisch hällt fest dass er beim Grundgesetzt konservativ ist
== TOP10 Name der Veranstaltung ==
* Birgit schlägt vor die Veranstaltung lieber "offenes Treffen" zu nennen
; Einstimmig angenommen
== TOP11 NSAUA ==
* Der Stammtisch stellt sich die Frage für was wir einen Geheimdienst brauchen der sich nicht merken kann was er ermittelt hat
* Die Selektorenlisten sind immer noch nicht öffentlich obwohl die USA sagte sie hat das nie Verboten
* Diskussion über Sinnhaftigkeit des NSAUA
* Der NSAUA ist eine Zumutung
* So lange Zeugen nicht voll Aussagen dürfen, kann der NSAUA keine Aufklärung liefern
* Mittlerweile wird das Thema wohl einfach nur noch ausgesessen
* Sir Thomas verweist auf Niederländische Volkszählung. Unsere BuReg hat wohl nicht verstanden was dort mit solchen Daten geschehen ist
* Diskussion über Sinnhaftigkeit von Piraten im Publikum dort
** Aus den Informationen muss politische Arbeit resultieren die unsere Bevölkerung aufklärt
* Der NSAUA ist eigentlich nur BuReg PR und funktioniert nur deswegen weil die Bevölkerung nicht genau hinschaut
* Sir Thomas fragt den genauen Verlauf ( Seit wann, wie viele Sitzungen ) noch mal bei Kristos nach
* ''Der Stammtisch stellt fest dass das Risiko einer Steuergeldverschwendung beim NSAUA recht hoch ist''
== TOP12 TTIP ==
* Brüssel hat sich gerade Entschieden dass sie noch geringfügige Verbesserungen haben wollen, dem Ganzen aber positiv gegenüber stehen
* Bundesregierung hat sich damit abgefunden.
* Einsicht in die Dokumente nur in Brüssel in einem eigenen Raum möglich, nicht im Bundestag
* Diskussion über TTIP
* Alles was bisher aus dem Abkommen geleaked wurde ist gruselig, wenn nicht verfassungswidrig. 
* Der Stammtisch stellt fest: "Die Grundlagen der EU erscheinen im höchsten Maße nicht demokratisch legitimiert und in ihrer Ausführung gegen die Interessen der Bürger"
* Einspieler ATTAC Video: https://www.youtube.com/watch?v=Ljxv-yFBPQ8
== TOP13 BGE ==
* Argumentation für BGE kann über die Frage "Was würdest du mit einem BGE tuen" eingeleitet werden
* Diskussion über BGE, ALG
* Recherche zu den bestehenden BGE Projekten
* https://www.mein-grundeinkommen.de/start