Quelltext der Seite RP:2023-09-27 - 360 Vorstandssitzung

'''Vorstandssitzung vom 27.09.2023, 19:00 bis ca. 21:00 Uhr'''

* Teilnehmer: Heiko, Sascha, Joachim, Bernhard, Roland
* Abwesend: -
* Gäste, die genannt werden möchten: 
* Beginn/Start der Aufzeichnung: 19:11
* Ende: 
* Ort: https://bbb.piratensommer.de/b/sas-49m-xca-h7m
* Protokollant: Gemeinsam
* Vor/Nachbearbeitung: 
* Versammlungsleitung: 

'''Ergebnisprotokoll'''

==Top 1: Berichte==

* Vorsitzende/r
** LPT Vorbereitung / Durchführung
** Social Media
** 2 Berichte für SM vorbereitet

* Stellvertretende/r Vorsitzende/r
** LPT
** Social Media
** Wiki Dinge
** ToDo: Satzungsänderungen einpflegen
** TODO: Bild vom LPT für Bernhard auf die Website stellen

* Schatzmeister/in
** Finanzstatus: Hauptkonto: 145.304,10€  Rücklagenkonto: 2.925,12€  Barkasse: 132,00€ 
** Anfrage Bund historische Buchungen, haben wir schlicht nicht, muss der Bund verbucht haben -> ohne Zugang zur Buchhaltung extrem schwierig, Anfrage für SAGE Zugang steht aus

* Politische/r Geschäftsführer/in
** Strategische Planung zum Amt
** Themensammlung
** Parteiprogramm (Land) anschauen
** TODO: Mail an support@it.piratenpartei.de schreiben -> Token für SSO/Matrix benötigt, Redmine-Zugang benötigt , Rest des Vorstands in CC dann ist auch klar welches Gewicht das hat.
** Email erledigt

* Generalsekretär/in
** seit der letzten VS habe ich getan...
*** LPT Teilnahme 
*** Tickets bearbeitet
** was ich noch tun will vor dem LPT
*** Archiv Lageranforderungen auflisten (Ingo entlasten)
*** Mietvertrag -> Schlüsselübergabe. Lager bewegen
*** Designarbeiten für QR Code Aufkleber und Gestaltung Neumitglieder-Site
*** PGP Keys
*** Redmine Tickets - fertige Umlaufbeschlüsse schließen
*** Ausschreibung für Gensek-Assistenz (Abstimmen)
*** Ausschreibung für Beauftragung Pressearbeit (Abstimmen)
*** Google Drive Zugangsdaten an Heiko

==Top 1.1: Geschäftsordnung==
* Wir müssen die Geschäftsordnung beschließen 
** wichtigster Punkt: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#Aufgaben_und_Kompetenzen_der_Vorstandsmitglieder 

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=27.09.2023
|Nummer=1
|Titel=Änderung des Absatzes "Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder" in der bisherigen GO
|Text=Neuordnung der Vorstandsaufgaben, siehe Anhang im Protokoll, andere Bereiche bleiben unverändert
|Begruendung=Aufstellung neuer GO 
|Antragsteller=Landesvorstand
|Dafür=Roland, Bernhard, Sascha, Heiko, Joachim
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=angenommen
|Umsetzungsverantwortlich=Sascha
|Hinweise=
}}

# ANHANG: Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder

* § 4 Vorsitzender
(1) Der Vorsitzende vertritt den Landesverband nach außen. Der stellvertretende Vorsitzende und der Vorsitzende vertreten sich gegenseitig.
(2) Zu den Aufgaben des Vorsitzenden des Landesvorstands zählen u.a.:
AP für Presse, wird ausgeschrieben
Vertretung des LV gegenüber dem Bundesvorstand
Vertretung des Landesschatzmeisters bezüglich Kontozugang Girokonten (zweite Kontokarte)
Organisation & Koordination Öffentlichkeitsarbeit
Verantwortung für den Einkauf von Werbematerialien und Inventar
Vernetzung zu Landesverbänden und Bundesverband
Weiterleitung von öffentlichkeitsrelevanten Themen der Vorständeliste und der Vorstands-Emailadresse an die dafür relevanten Listen. RLP, RLP Info, Mattermost
Planung und Koordination von landesweiten Aktionen (z.B. Ahoisausen)
Koordination inhaltliche Arbeit

* § 5 Stellvertretender Vorsitzender
(1) Der stellvertretende Vorsitzende und der Vorsitzende vertreten sich gegenseitig.
(2) Zu den Aufgaben des stellvertretenden Vorsitzenden zählen u.a.:
Organisation & Koordination Öffentlichkeitsarbeit
Organisation von Ordnungsmaßnahmen
Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage (1)
Koordination der Kreisverbände, Regionalgruppen und Stammtische/Piratentreffen (1)
Koordination von politischen Aktionen, Barcamps, Konferenzen und LMV (1)
Koordination der Wahlkämpfe (1)
Kommunikation/Anlaufstelle Thema Jugend und Queer
Koordination von internen Informationssystemen (Wiki)

* § 6 Schatzmeister
Zu den Aufgaben des Schatzmeisters zählen u.a.:
Führung von Konten und Barkasse -> Muss mit Protokoll bei Sparkasse Koblenz geändert werden
Erstellung der Rechenschaftsberichte
Finanzplanung
Entgegennahme und Verbuchung von Spenden
Ausstellen von Spendenquittungen
Buchführung gemäß Parteiengesetz
Klärung von Finanzfragen
Auskünfte zur Finanzlage
Verschicken der erstellten Rechnungen
Veröffentlichung von Finanzdaten
Vertretung und Unterstützung des Landesgeneralsekretärs, besonders bei der Mitgliederverwaltung
Kontakt zum Datenschutzbeauftragten -> neu ausschreiben
Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen
Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage

* § 7 Generalsekretär
Zu den Aufgaben des Generalsekretärs zählen u.a.:
Erfassen der Mitgliedsanträge
Entscheidung über Aufnahme beziehungsweise Einholung der Entscheidung über Aufnahme bei der zuständigen Gliederung
Begrüßung von Neumitgliedern
Kontaktaufnahme zu den Mitgliedern
Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen und deren Bearbeitung
Verschicken von Einladungen zu Parteitagen
Koordination des Ausstellens der Mitgliedsausweise
Akkreditierung von Mitgliedern bei Parteitagen
virtuelle Landesgeschäftsstelle
Audioaufzeichnung der Landesvorstandssitzungen (Mit Beschluss der Sitzung vom 10.02.2023 beendet)
LimeSurvey-Umfragen
Verantwortung für die IT, Kontakt zur PiratenIT, Berechtigungen (Redmine, Mailinglisten, Sage)
Proaktive Mitgliederkommunikation ("Happiness Coordinator")

* § 8 Politischer Geschäftsführer
Zu den Aufgaben des politischen Geschäftsführers zählen u.a.:
Koordination der inhaltlichen Arbeit
Koordination und Unterstützung der programmatischen Arbeitsgruppen
Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage
Ausschreibung und Organisation von Barcamps und Landesmitgliederversammlungen
Koordination der Wahlkämpfe
Vertretung des Schatzmeisters im Schatzmeisterclub
Unterstützung des Schatzmeisters beim Rechenschaftsbericht

==Top 2: Umlaufbeschlüsse==

==Top 3: Anträge an den Vorstand==

==Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden==
** Mainzer Teilnahme an FFF und Bildungswende jetzt
** Ansprechpartner für praktische Aktionen sammeln (Kontaktsammlung dokumentieren)

==Top 5: Politisches==
* Neue Artikel auf der Website

==Top 6: Sonstiges==

* LG Ansprechpartner => Bernhard
* Wir sind jetzt bei Bluesky

* Termine für die nächsten Sitzungen festlegen

==Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung==
* '''Nächste Vorstandssitzung: 13. und 27. Oktober um jeweils 19 Uhr''' 
* '''Pad:''' https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/XG8510CVFQ8Pk9rhNLBhWSY4bjcVyE4xsq+1+s6H4zA/


[[Kategorie:Protokoll RLP Vorstand]]