Quelltext der Seite NRW:Protokoll Leinen los WP2017 06-01-2016

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==Auf einen Blick==

* 4. Sitzung Leinen Los WP2017 NRW, 06.01.2016
:Überarbeitung unseres Wahlprogramms von 2012 und Entwicklung des neuen Wahlprogramms für die Landtagswahl in 2017. Dieses neue Wahlprogramm für 2017 soll  auf  dem nächste LPT in 2016.1 am 19. und 20. März 2016 in seiner Grundform zur Abstimmung gestellt werden. Ergänzungen und die Aufnahme von aktuellen Themen erfolgt auf den folgenden LPT's.

* Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_NRW
* Leitfaden: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/HowTo_Wahlprogramm_v1.10.pdf
* Grundsatzprogramm NRW: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Grundsatzprogramm
* Wahlprogramm 2012: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012
* Grundsatzprogramm Bund (In Überarbeitung): https://wiki.piratenpartei.de/Grundsatzprogramm
: Wikiseite mit neuer Struktur vom Bund:  https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_GP

==Teilnehmer==
=== Anwesende ===
* [[Benutzer:Kassandra|Sandra Leurs]] Gesundheitspolitik, Pflege, Drogen und Sucht, Senioren
* [[Benutzer:Brax59|Axel Braun (Brax59)]] AK WiFi, Orga
* [[Benutzer:Llarian|Manuela Langer]] Landwirtschaft, Verbraucherschutz
* [[Benutzer:Thoth23|Olaf Wegner]] Kinder- & Jugendrechte
* [[Benutzer:Heike_Wegner|Heike Wegner]] Gesundheit
* [[Benutzer:Robinson|Claus Palm]] Innenpolitik
* [[Benutzer:pakki|Patrick Schiffer]] Irgendwie alles ;)
* [[Benutzer:toso|Torsten Sommer]] Kommunal, Arbeit, Verfassung, Wahlrecht
* [[Benutzer:danebod|Hanns-Jörg Rohwedder]] Umwelt
* [[Benutzer:WupperJojo|Jonathan-Benedict Hütter]] Kinder- und Jugendpolitik
* [[Benutzer:hekate|Birgitt Piepgras]] Themenbereich
* [[Benutzer:kleind|Dieter McDevitt]] Kommunal, Mobilität
* [[Benutzer:bestenfalls|bestenfalls]] AG Drogen- und Suchtpolitik
* [[Benutzer:Masch|Manfred Schramm]] Bildung, Familie
* [[Benutzer:Moni|Monika Pieper]]  Bildung, Pflege?

===Gäste===
* [[Benutzer:Gn8|Wolf-Dietrich Trenner]]
* [[Benutzer:Ysann|Ann Keddi]]

===Statistik===

* Insgesamt ca. 27 Teilnehmer

== TOP 1 Formalia ==
* Eröffnung der Sitzung um 20:45 Uhr durch Brax59
* Versammlungsleitung:
: Vorschlag: Brax59
: so beschlosssen: Ja
* Aufzeichnung: Ja
* Protokollführer:
* Vorschlag: Kasandra, gemeinsam
: so beschlossen: Ja
* Beschluss der Tagesordnung beschlossen
* so beschlossen: Ja
* Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 23.12.2015
:https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Protokoll_Leinen_los_WP2017_23-12-2015
: Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt? Ja

==TOP 2 Aktuelles==

*GP NRW, Ist das Kunst oder kann das weg?
:Das aktuelle GP NRW ist nicht präsentabel. Was kann man tun?
::https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Grundsatzprogramm
:*Überarbeiten (gemeint wie in Zeile 64 detailliert beschrieben)
:*Komplett vom Bund übernehmen
:*Kein GP NRW mehr, nur noch Wahlprogramm
:*GP kurz und knapp, 1-2 Seiten ohne Themenbereiche
:*GP ergänzend zum Bundes GP überarbeiten (überschießend und besondere Schwerpunkte)
:Diskussion über die Punkte s.o., Weiterer Vorschläge.
::Basis Bund, wird nicht übernommen, nur ergänzende Ländersachen oder spezielle Ausprägungen
::(Grundsatzprogramm ähnlich Grundgesetz, Wahlprogramm = Normale Gesetze)
:Für Tosos Vorschlag (Zeile 65) melden sich wenige zustimmend. Und keiner ablehnend. :-)

*Termine
:10.01.2016, 11:00 Uhr RL Treffen des AK Bauen und Verkehr NRW, in der LGS in Düsseldorf.
:16.-17.01.2016, Kassel, BTdpA Tag der ploitischen Arbeit Bund, weitere Infos :https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1
: 19. - 20.03.2016, Soest, Landesparteitag 2016.1 - Frist für Satzungsänderungsanträge, Grundsatzprogramm- und Wahlprogrammanträge ist der 5. Februar 2016 (6 Wochen vorher)!

== TOP 3  Berichte aus den Themenbereichen==

* Bildung
:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Bildung
:Die Richtung, in die sich NRW entwickelt, läuft ziemlich konform zu dem, was Piraten in diesem Punkt wollen
:Es fehlt:
:* G8/G9

:* Informatik an Schulen

:* Offener Ganztag

:* Medienbildung

:* Digitales in der Schule ist unvollständig!

:* Integration durch Bildung

:* Weiterbildung/Erwachsenenbildung (Integration)

:Der   AK Bildung ist bereits mit diesen Themen befasst, vor allem, was  Kürzungen betrifft; Konzept wird weiterentwickelt; siehe auch  Tellerrandsitzungen;

:NRW-AK-Bildungspolitik mailing list

:NRW-AK-Bildungspolitik@lists.piratenpartei.de

:https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-bildungspolitik

:Ansprechpartner: sabine@martiny.org ; wilk spieker <spieker.wilk@googlemail.com> ;

:Hochschule:  WP hat sich im LT bewährt. In kompakter und deutlich verkürzter Form  weiterführen. Auf Informationsfreiheit, OpenAccess etc. setzen.

:Kreon  teilt mit, dass G8/G9 (Alleinstellungsmerkmal) und Informatik an der  Schule bei der letzten Sitzung angesprochen wurde und dies  2016er-Top-Themen der Landtagsfraktion sind. "Vision von Schule" wird  ebenfalls überarbeitet und zu einem Top-Thema werden.

:Termine: jeder 6. im Monat 20:00 Treffen des AK im Mumble NRW

:13.01.2016 Reallife Treffen im Landtag (bei Moni melden)

:->Dort wird am Wahlprogramm gearbeitet.

:->TdpA Grundsatzprogramm Bund soll besprochen werden.

:->Mumbletreffen: Samstag 30.01.2015 11.00 Uhr

<br/>
* Inneres und Justiz

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Inneres_und_Justiz

: TOPs aus dem Wahlprogramm 2012 (leider) oft noch aktuell.

:http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/inneres-und-justiz/

:https://www.piratenfraktion-nrw.de/tag/innenpolitik/

:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Innenpolitik

:*Beispiele:  Für Menschenrechte kämpfen, Grundgesetz bewahren, Bürgerrechte verteidigen, Verfassungsschutz, Onlineüberwachung, Überwachung öffentlicher Raum  usw.

:Allerdings müssen die Themen an den aktuellen Stand angepasst werden.

:* Vorschlag: Das Thema Asyl und Flüchtlinge sollte/könnte separat angesprochen werden

:* Vorschlag: Privatheit, ebenfalls als eigenes Thema

:* Vorschlag: eJustice

:Nähere Erläuterung, was mit ejustice gemeint ist, erbeten

:* Vorschlag: Reform/Abschaffung des Verfassungschutzes

:-> Termine: nächste Sitzung des AK Innenpolitik am nächsten Dienstag, 12.01.2016 um 20:00 Uhr , Mumble Raum "Wahlprogramm Leinen los!"

<br/>
*Verbraucherschutz

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Verbraucherschutz

:Abstimmung mit Bundes WP: Koordinations-eMail-Adresse: Christian.Kellers@Piratenpartei-NRW.de

:Vorschlag:   evtl. gemeinsame Abstimmung (Bund/NRW) dazu entwickeln; am     Bundeswahlprogramm arbeiten aktuell unter anderem 3Leute aus NRW

:* Vorschlag: verschärfte Kennzeichnungspflicht bspw für Lebensmittel - z.B. "Ampeln"

:*   "Ampeln" sind zu grob und vermitteln sogar das Gegenteil dessen, was     der Verbraucher wissen möchte/sollte. Beispiel: Saft enthält von  Natur    aus viel Zucker und würde eine "rote Ampel" erhalten - Cola  Light    hingegen eine "grüne Ampel".

:Vorschlag: Auch Datenschutz sollte bei Verbraucherschutz mit eingefasst werden

:Vorschlag:   Beim Verbraucherschutz sollten möglichst auch LT-Abgeordnete beim   Gespräch dabei sein, die damit befasst sind Illegale Werbeanrufe

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=verbraucherschutz

:-> Nichts neues.

<br/>
*Arbeit und Soziales

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Arbeit_und_Soziales

:WP   muss aktualisiert werden (zB: 1Euro-Jobs); möglichst Leute, die sich     damit auskennen, ansprechen; Thema Zeitarbeit ist ebenfalls wichtig;     Mindestlohn darf nicht verhandelbar sein

:Auf den TdpA in Köln hat der Toso dazu bereits ein paar Ankündigungen gemacht...

* Zeitarbeit / Leiharbeit (!), Begrenzung von Zeitverträgen

*Crowd/Click-Working - nicht zu verwechseln mit Co-Working: http://www.redaktion-die-ratgeber.de/home/karriere/grenzenloses-arbeiten-in-coworking-spaces     (Zitat im Artikel: "Setzt sich dieser Trend fort, stellen sich hier     meiner Meinung nach bald auch ethische Fragen, aber bis jetzt  scheinen    alle zufrieden zu sein.")

:vgl.https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn? (ist das Arbeitspad im Bund - Am Freitag ist die nächste Sitzung für Wahlprogramm Bund)

:R.Beckmann  informiert darüber, dass ToSo sich für dieses Thema intressiert  und   Toso will zu diesem Thema was machen. Sachstand : Anfang: 2016  .  Reinhard wird Toso bei Gelgenheit noch einmal ansprechen.

:-> Versuch, den AK zu reanimieren mangelte bisher an fehlender Beteiligung, es sind aber einzelne Piraten aktiv auf Bundesebene und im Landtag. Auf dem letzten TdpA war das Thema sehr gut besucht. Toso und pakki bemühen sich, dazu was auf die Beine zu stellen (bei Interesse gerne melden!)

:-> Termine: Jeden 4. im Monat 20.00 Uhr NRW Mumble, Raum "Wahlprogramm Leinen los!"

<br/>
*Gesundheit

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Gesundheit 2012

:AK  Gesundheits arbeitet z. Zt.nicht; Themen hier sind auch wichtig bei  Bundesthemen;   ein  neuer Anfang hier in NRW wäre angebracht; soziale  Themen sind  unterbesetzt; Leute müssen angesprochen werden

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=gesundheit

:Torsten Sommer

:Daniel Düngel (Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion)

:Lukas Lamla (Vertreter)

:Monika Pieper (Vertreter)

:Olaf Wegner (war bis Ende 2014 Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion)

*https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Gesundheit

:*https://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/AGTermine

:*https://wp2017.piratenpad.de/Gesundheitspolitik?

:*https://wp2017-nrw.piratenpad.de/1-07-Gesundheit

:*sandra.leurs@piratenpartei-nrw.de

:Sandra Leurs berichtet, das es keinen neuen Sachstand gibt, sie aber nacharbeiten wird

: Wir brauchen eine Entscheidung, ob das Thema Pflege wahlkampfrelevant bearbeitet werden soll.

:-> Fraktion und T. Weijers angeschrieben, ohne Rückmeldung. Björn (schreibreform) auch angeschrieben auch keine adäquate Antwort.

:-> Termin: 11.01.2016 um 20.00 Uhr, im Mumble NRW, Raum "Wahlprogramm Leinen Los!"

:-> Alternatives Thema ÖGD, Datenschutz, e Gesundheitskarte, MRSA,

<br/>
* Drogenpolitik

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Drogenpolitik

:Wahl-  und Grundsatzprogramm ist überarbeitungswürdig, die Realität hat uns     teilweise (erfreulich) eingeholt, visionär ist jedoch anders. Dies   läßt   sich auf den Bund ausweiten. Ein Projekt wäre vielleicht ein   tolles   Wahlthema... Idee ist da

:Ansprechpartner: @bestenfalls/vivarelli@piratenpartei-nrw.de

:*Cannabis in Medizin Ansprechpartner: sandra.leurs@piratenpartei-nrw.de

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=drogenpolitik

:* Grundsatzprogramm: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Grundsatzprogramm#Neue_Drogenpolitik_-_NRW

:PM der @20piraten vom 06.10.2015:

:https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/cannabisclubs-fuer-nrw/

:http://www.hanf-magazin.com/politik/deutschland/nrw-piraten-modellantrag-abgewehrt/

:-> Hängt in den Kinderschuhen, ein Mitglied will mitarbeiten, Wahlprgramm 2012 soll bestehen bleiben, es wird ein Schreiberling gesucht, Texter genannt. :)

: Termine: Dienstags jede Woche um 19.30 Uhr im Mumble NRW, Raum AG Drogenpolitik

<br/>
* Wirtschaft und Finanzen

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Wirtschaft_und_Finanzen

: Sondersitzung am 21.12.2015, ??

: https://wp2017.piratenpad.de/Wirtschaft-und-Finanzen => Hinweis auf AG Wirtschaft (Bund)

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=wirtschaft

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=finanzen

:-> Nächster Versuch 12.01.2016, 20:30 Uhr, im Mumble

<br/>
* Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#B.C3.BCrgerbeteiligung_und_Direkte_Demokratie

:*Inhalte   im WP sind grösstenteils nicht umgesetzt; Einzelheiten müssten   durchgesprochen werden; Themen; Sperrklausel; Kinderwahlrecht;   OpenData   uvm; kommunale Mandatsträger könnten gute Impulse liefern

:*RatsTV auf Landesebene für Kommunen nicht nur erlauben, sondern vorschreiben!

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=demokratie

:Kreon   hatte hierzu einen Talk auf dem letzten TdPA, da er dieses Thema in   2016 im Landtag behandeln wollte, direkte Bürgerbeteiligung im Rahmen   von Großprojekten. Das Interesse war groß, es wurde aber noch nicht mit   der Umsetzung begonnen. Daher möchte er ein konkretes Konzept zu  diesem  Thema einstellen.

:-> Toso und Michele haben im Landtag  an diesen Themen gearbeitet, lädt ein mit zu arbeiten Kein Termin. Landesgeschäftstelle Mehr Demokratie Jörg Eichenauer wird zu Gast sein.Termine: https://blog.piratenpartei-nrw.de/duesseldorf/2016/01/03/mehr-demokratie-wagen-piratencafe-am-09-januar/

<br/>
* Bürgerdatennetze = Freifunk

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#B.C3.BCrgerdatennetze

:Besserer Oberbegriff wäre ratsam, Bsp: Zusammenfassung unter "netzpolitisches Leben";

:Freifunker ansprechen

::Versorgung von Flüchtingsheimen;

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=freifunk

:-> Nichts neues

<br/>
* Rundfunk und Medien

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Rundfunk_und_Medien

:Themen dazu: Jugendschutz; Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Leistungsschutz, Bürgerradio

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=medien

:-> Pakki berichtet, er und Lukas Lamla arbeiten am Thema, und werden dran bleiben.

<br/>
* Open Access

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Open_Access

* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=open+access

:Muss   überarbeitet werden. Wir sind da mittlerweile weiter und erhalten im   Landtag zum Thema großen Zuspruch. Projekt im Landtag noch nicht   abgeschlossen.

:Landtag-Kontakt:   Oliver (Kreon) kreon@piratenpartei-nrw.de für Thema OpenAccess (bei     anderen Anfragen: oliver.bayer@landtag.nrw.de)

:Sprecher im Ausschuss: Joachim

:Experte für OpenAccess im Landtag: Ohrgefluester

:Vorschlag für einen neuen Bereich: Forschung und Wissenschaft. (OpenScience)

:Von   OpenAcces können übrigens nicht nur Wissenschaftler, sondern auch  die    Bürger, Unternehmer, Patienten, usw. profitieren (aber in der   aktuellen   Debatte geht es derzeit "nur" um die Literaturversorgung   der   Wissenschaftler)

:Kreon berichtet, dass es hierzu aktuell aus dem LV NRW keine Neuigkeiten zu berichten gibt.

:-> Nichts neues

<br/>
* Kultur

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Kultur

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=kultur

:-> Forschungstorte will daran arbeiten. Berichtet Pakki und Masch hat einige Informationen, die Namen  werden bekanntgegeben und sie werden vernetzt.

<br/>
*Bauen und Verkehr

: AK trifft sich an jedem 10. eines Monats um 20:00 Uhr

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Bauen_und_Verkehr

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/?s=bauen+verkehr

:Alte Arbeitsergebnisse aus AG etc (teils veraltet, wg. der Ansätze)

:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/DatenschutzVerkehr-2015-02-08

:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Autonomes-Fahren

:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/001-E-Autos

:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/002-Verkehrsdatenerfassung

:* https://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/Bezahlbarer-Wohnungsbau

:* https://ak_bauen_und_verkehr_nrw.piratenpad.de/Antraege-Grundsatzprogramm-LPT2013-2

:Erster Startschuss vom LPT 2015.1 mit "selbstverständlichen" Positionen, die zum Wahlprogramm beitragen sollen:

:"Verkehrspolitischer     Startschuss für 2017: NRW-Infrastruktur stärken und die Chancen der     Digitalisierung für Verkehr und Mobilität nutzen"

:https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PP012

:Diese   Positonen wurden bereits verabschiedet und angenommen. Ich finde die    10  Positionen allerdings nicht - zum Beispiel auf der Seite der     Piratenpartei NRW. ???

:Themen (grob):

:*Fahrscheinfreier ÖPNV,

:*Attraktive Mobilität für Pendler,

:*Digitale Revolution in der Mobilität,

:*Elektromobilität und Autonomes

:*Fahren,

:*Digitale Stadt,

:*Moderne Infrastruktur, "Stadt von Morgen",

:*Barrierefreiheit,

:*Sozialer Wohnungsbau,

:*Flüchtlingsunterbringung,

:*Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

:"AK Bauen und Verkehr"

:Mailingliste: nrw-ak-bauen-und-verkehr@lists.piratenpartei.de

:Mumble: Jeden 10. eines Monats 20:00 Uhr

:Leute: Bugspriet (Koordinatorin), Brax59, Kreon, Düsentrieb u.a.

:Tracker (E-Mail): ak-bauen-und-verkehr@piratenpartei-nrw.de

:Landtag-Kontakt:   Oliver (Kreon) kreon@piratenpartei-nrw.de (bei anderen Anfragen:   oliver.bayer@landtag.nrw.de) sowie Ohrgefluester und Nixus

:Themenvorschläge: Gaslampen, Stadtbeleuchtung, Grossprojekte & Bürgerbeteiligung;

:Stichwort:    Industrie 4.0 als Kompaktthema unter besser fassbarem Namen (viel    besser: Wirtschaft 4.0) – Wording ist eh noch so ein Thema. (Industrie    4.0 ist Wirtschaftslobbysprech). Zur "Industrie 4.0" gehört definitiv    auch Logistik!

:Kreon   berichtet, dass diese beiden großen Themenbereiche inhaltlich gekürzt   und elegant auf aktuelle Themen getrimmt werden sollen. Plan für 2016  in  Sachen ÖPNV im Landtag. AK ist nicht mehr so 100%ig aktiv, Treffen  ist  immer am 10. eines Monats um 20:00 Uhr in einem temporären Raum,  rege  Teilnahme ist erwünscht.

:Rückfrage   von Weltkater, ob in Sachen Fluglärm etwas in Arbeit ist, Kreon   berichtet, dass die Landesregierung alles daran setzt, dass hierzu  keine  öffentliche Anhörung stattfindet.

* Frage, ob Fluglärm und Regionalflüghäfen etc. ins Wahlprogramm kommen (Tendenz: ja)

*  Ausbau  Siegtalstrecke - Verlängerung der Bahntrasse vom Antwerpener  Hafen-  Brüssel, Aachen , Köln.......da endet bis jetzt die Bahntrasse-

:Position der Rhein-Sieg-Piraten ." Wir befürworten den Ausbau der Strecke bei durchgängigem Schallschutz "

:Termine: 10.01.2016, 11:00 Uhr RL Treffen des AK Bauen und Verkehr NRW, in der Landesgeschäftsstelle, Akademiestraße 3, 40213 Düsseldorf.

<br/>
* Umwelt, Energie und Tierschutz, Landwirtschaft

:Koordinator: Jens Ballerstaedt

:Vorschläge: Energie & Klimaschutz abtrennen in einen Extrabereich

:Ist-Zustand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_2012#Umwelt.2C_Energie_und_Tierschutz

: MdLs Simone Brand & Hanns -Jörg Rohwedder  sind Mitglieder des  AK KULNV NRW

:Wahlprogramm  LTW 2012 : https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012#Tierschutz

: next  Mumble  : Di, 15.12.2015 - 19 :00 Uhr

*Mumble jeden 1. und 3. Dienstag des Monats um 19:00 Uhr

*Mailingliste : ak-kulnv@lists.piratenpartei-nrw.de

* https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/subscribe/ak-kulnv

*Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Klima,_Umwelt,_Landwirtschaft,_Natur_und_Verbraucherschutz

:Twitter :@AkKULNV_NRW

:Neue Positionen seit dem LPT 2015/1:

:*PaP001 Keine Rasselisten (Hunde)

:*PaP002 Kieseuro für NRW

:*PP011  Positionspapier zur geplanten Neufassung des Landesjagdgesetzes NRW

:*PP017  Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs

::Zu   PP017  Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für   Katzen in den Kommunen NRWs hat Umweltminister Herr Remmel am  04.11.2015  eine "Muster- Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in  bestimmten  Gebieten". veröffentlicht

:* http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge …

:*EU-Biozertifizierung   befürwortet Homöopathie in der Landwirtschaft; entsprechende Position   der Piraten fürs WP usw. formulieren

*Anträge im Plenum des Landtags in der 1. Novemberwoche 2015:

:*  Antrag zum „VW-Skandal“: Schluss mit dem Betrug bei Verbrauchs-  und     Emissionswerten von Kraftfahrzeugen – Potenziale für den Verkehr  von     morgen mobilisieren

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/schluss-mit-dem-betrug-bei-verbrauchs-und-emissionswerten-von-kraftfahrzeugen-potenziale-fuer-den-verkehr-von-morgen-mobilisieren/

* Antrag zum Verankern des Verbraucherschutzes in der Landesverfassung

:* https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/gesetz-zur-aenderung-der-verfassung-fuer-das-land-nordrhein-westfalen/

:Bundes WP:

:https://wp2017.piratenpad.de/Umwelt-und-Verbraucherschutz

:Abstimmung via Koordinations-eMail-Adresse: Christian.Kellers@Piratenpartei-NRW.de

:Ist aktiv in der Bearbeitung und Abstimmung Land/Bund

:Danebod  ist sowohl im AK KULNV NRW, als auch in der AG Umwelt- er darf gern  vermitteln, :sodass ein gemeinsamer Mumbletermin zustande kommt

:-> Gestern Sitzung, sie haben am Grundsatz und am Wahlprogramm gearbeitet, sind aber noch nicht ganz durch. Der AK KULNV trifft sich regelmäßig im mumble an jedem 1. und 3. Dienstag des Monats um 19 Uhr.

<br/>
* Kinder- & Jugendrechte (Queerschnitsthema oder Eigenes Kapitel?)
:Es hat sich eine AG zu dem Thema gegründet
:Twitter: @AG-KJR
:Mailingliste: ag-kjr@lists.piratenpartei-nrw.de
:Bisherige Ideen:
:*Schulsozialarbeit: https://ag-kjr.piratenpad.de/16
:*Jugendparlarment: https://ag-kjr.piratenpad.de/18
:*Kinder- & Jugendrechtbeauftragter:
:*Ombutsschaften:
:Link zum GP-Antrag (Bund) "Abschaffung des Mindeswahlalters": https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/GP002
:Die Nächsten Treffen der (A)G Kinder- und Jugendrechte:
:8.1. 19:00h im Mumble
:15.1 XX:XXh Kassel (Jugendherberge)
:29.1 19:00h im Mumble
:... dann alle 2 Wochen Freitags
:Kinder und Jungenpolitk, das Thema wird gefüllt mit Olaf und seinen Leuten

==TOP 4 Neue Gliederung Wahlprogramm ==

*Wahlprogramm neu/anders gliedern

:auf späteren Termin verlegen; Zeitpunkt jetzt dafür verfrüht

:Masch bittet Kreon um Eintrag der neuen Landesstruktur in dieses Pad (KAK's = Kernthemen AKs)

:Zur Info:

::Ab sofort (seit 9. November 2015) hat die Fraktion Kernarbeitskreise (KAKs), die jeden Montag RL im Fraktionssaal tagen:

::12:00 AK Aktuelles Wendethema

::13:00 AK Transparenz

::14:00 AK Demokratie & Menschenrechte

::15:00 AK Digitale Revolution

:Außerdem hat die Fraktion ab sofort drei Vorstandsreferenten.

*Übergreifende Zusammenarbeit

:Brax59 regt an die übergreifende Zusammenarbeit zu vertiefen

==TOP 5 Verschiedenes ==

* KoKo-Kalender:

: https://wiki.piratenpartei.de/Termine

: PAD dazu: https://joshibaers-projekte.piratenpad.de/Koko-Kalender

* Räume/Ideen für Veranstaltungen bzw. RL Treffen für politisch inhaltliche Arbeit:
: bitte unbedingt (!) den LaVo ansprechen (Organisatorische Hilfe, Bereitstellung von Räumen, Presse/Lektorat/Werbung oder auch finanzielle Unterstützung leisten wir gerne!)

==TOP 6 nächste Termine ==

:Vorschlag: Mittwoch 20.01.2016 um 20:30 Uhr

==TOP 7.  Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung  ==

* Nächste Online-Sitzung 20.01.2016 20:30 Uhr

* Schließung der Sitzung um 22:05 Uhr durch Brax59

* Aufzeichnung: Wikiseite

:{{Nächstes AG Treffen
| Was = Mumble
| Wer = Leinen Los NRW
| Termin = 20.01.2016
| Uhrzeit = 20:30
| Raum = Wahlprogramm Leinen Los
| Ansprechpartner = brax59
| Tagesordnung =
}}

[[Kategorie:Koordinatorenkonferenz|Treffen]]