Quelltext der Seite NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/Planungsausschuss 2012 08 23

* Gremium: '''[[GremiumName::Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz]]'''
* Sitzungsdatum: [[Datum::23.08.2012]]
* Protokollant: [[Protokollant::Benutzer:Val|Valentin Brückel]]
* BoRIS: [http://www2.bonn.de/bo_ris/ris_sql/sum_sitzungen_result.asp?e_gre_id=13&e_search_tt=23&e_search_mm=8&e_search_jjjj=2012&e_gre_art=Gremien&e_caller=inc_agm_register_1_1]

== Tausendfüssler ==
Vortrag Minten (Straßen.NRW)
* seit drei Jahren werden Verkehrsbauwerke des Bundes nachgerechnet
* Tausendfüssler heute nicht mehr nachweisbar
** Nachfrage Esser: Sie meinen die Tragfähigkeit, die Brücke ist ja noch da?
* Bei Schubkräften Defizite im Bereich von 400% (!)
* Notfallverstärkung in 1Q2013, für 10 Jahre ausgelegt, bis dahin muss Ersatz fertig sein
* Wahrscheinlich während der Ertüchtigung 3-6 Monate nur einspurig befahrbar
* Limbach(CDU) will solange die Stadtbahntrasse auf der Kennedybrücke für MIV nutzen
* Reischl(CDU): Welche Einschränkungen gäbe es, falls nicht ertüchtigt wird? LKW-Sperrung nicht unsympathisch.
* Minten: Ohne Ertüchtigung vermutlich nächstes Jahr Beschränkung auf 7,5t
* Neubau beginnt frühestens in 5 Jahren, mit hoher Wahrscheinlichkeit sechsspurig+Standstreifen und Lärmschutz
* Dringlichkeitsantrag beschlossen, der nach der Sitzung von Beu und den Sprechern formuliert wird.

== RB23 ==
Vortrag Sistenich (NVR)
* seit letzter Woche 100% Baurecht
* Land und DB wollen zusätzliche Finanzierungsverträge
* generelles formaljuristisches Problem zwischen Finanzministerium NRW/Landesrecht und DB für viele NVR-Projekte
* heute 16:15 hat der Bahnvorstand aufgrund von Sonderregelungen zugestimmt
=== Ersatzkonzept Bauphase ===
* Sommerferien 2014 Vollsperrung Witterschick-Duisdorf
* Endenich Nord & Alfter-Impekoven erst ab 12/2014
* 7/2013-12/2013 eingleisiger Betrieb KB-KBD wg. Umbau Güterbahnhof
* 7-9/2013 Halbstundentakt, dafür Dreifachtraktion (erfordert Bahnsteigverlängerungen)

== Königswinterer Straße ==
* große Diskussion um Kreisverkehre vs. Ampeln

== Hohe Straße ==
* Schmidt (Linke) fragt, inwieweit im Umfeld zentrenschädlicher Einzelhandel ausgeschlossen ist

== Bebauungsplan Pennenfeld Deutscherrenstraße ==
* Bürgerbeteiligung
* Möglichkeit öffentlich geförderten Wohnungsbaus vorsehen

== Konzept ruhender Radverkehr Innenstadt ==
* finden alle gut
* Neuanlagen wichtiger als Erneuerungen
* Einzelmaßnahmen alle der BV vorzulegen

== Vergnügungsstättenkonzept ==
* Schmidt (Linke) wünscht sich liberalrere Regelungen

== B-Plan Südüberbauung ==
* B-Plan-Änderung wird ausgelegt
* soll u.U. noch gändert werden, um Entgegenkommen des Investors mit aufzunehmen


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[[Kategorie:Ratsprotokoll Bonn|Planungsausschuss 2012-08-23]]