Quelltext der Seite NRW:Aachen/Verkehr/2014-10-02 - Mobilitaetsausschuss

'''MadGnomes Protokoll vom Mobilitätsausschuss'''
Dieses Protokoll soll hauptsächlich das Abstimmungsverhalten und die Politik der Piraten im Mobilitätsauschuss der Stadt Aachen abbilden.
Es ist als Ergänzung zum offiziellen Protokoll und zum Bericht im Arbeitskreis Kommunalpoltik Aachen gedacht.

{|
|Ort || Sitzungssaal 170, Verwaltungsgebäude Marschiertor
|-
|Zeit || Donnerstag, 02.10.2014, ab 17:00 Uhr
|}

'''Tagesordnung'''
__TOC__

==Eröffnung der Sitzung==
Der Tagesordnungspunkt Ö7 wird von der Tagesordnung genommen, da die zugehörigen Unterlagen nur als Tischvorlage vorlagen.

==Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2014==
Es lag noch keine Niederschrift vor.

==Umgestaltung Marktplatz Brand und Umgebung, Ausführungsbeschluss==
Die Umbaumaßnahmen wurden vorgesellt.
Die Bezirksvertretung Aachen Brand hatte dem Mobilitätsausschuss empfohlen die Vorlage dahingehend abzuändern, dass bei den Parkbuchten längs der Fahrbahn abgeschrägte Bordsteine verbaut werden sollten.

{{Kasten rot
| Abstimmung: Änderungsvorschlag abgeschrägte Bordsteine
| '''Ablehnung''' Ich habe den Vorschlag abgelehnt, da ein einparken auch mit normalen Bordsteinen gut möglich ist, abgeschrägte Bordsteine aber zu einer Mitbenutzung des Gehwegs beim Park einladen.
}}

Der Änderungsvorschlag wurde abgelehnt.

{{Kasten grün
| Abstimmung: Beschlussvorschlag
| '''Zustimmung:''' Ich habe dem Ausführungsbeschluss zugestimmt.
}}

==Verbesserung des ÖPNV, Umbaumaßnahmen an Haltestellen==
Im moment bietet die Haltestlle "Audimax" in Richtung Hörn nicht genügend Platz für einen Fahrgastunterstand, außerdem ist sie nur von einer Seite ohne Treppen zu erreichen.
Durch einen Umbau des Gehwegs und des Haltebreichs der Busse werden diese Probleme behoben.
Auch die Haltestellen "Hainbuchstraße" und "Siebweg" werden angepasst.

{{Kasten grün
| Abstimmung: Beschlussvorschlag
| '''Zustimmung:''' Ich habe den Umbaumaßnahmen zugestimmt.
}}

==Handyparken, Sachstand und weiteres Vorgehen==
Es gab einen Bericht zum Pilotzeitraum Handyparken, der in den Parkzonen "G" und "L" stattgefunden hat.
Die Kosten, die der Stadt dabei entstehen, ließen sich auch komplett auf die Preise der Parkenden umlegen.

{{Kasten grün
| Abstimmung: Beschlussvorschlag
| '''Zustimmung:''' Ich habe die Ausführungen zur Kenntnis genommen und dafür gestimmt die Möglichkeit des Bargeldlosen zahlens auf alle Anwohnerparkzonen zu erweitern.
}}

==Elektronischer Busverkehr, Ladeinfrastruktur am Klinikum==
Um den Testbetrieb mit einem reinen Elektrobus von der sehr kurzen Linie 43 aus zu erweitern, wird eine zweite Schnellladestation am Klinikum benötigt.

{{Kasten grün
| Abstimmung: Beschlussvorschlag
| '''Zustimmung:''' Ich habe den Bericht zur Kenntnis genommen und dafür gestimmt, dass die Planung für Ladeinfrastruktur am Klinikum weiter erarbeitet wird.
}}

==Fahrplanmaßnahmen 2015==
vertagt

==Alt-Haarener Straße, Umgestaltung nach STAWAG-Baumaßnahmen==
Damit die geplanten Umbaumaßnahmen direkt im Anschluss an die Maßnahmen der STAWAG durchgeführt werden können, muss auf das Beantragen von Fördermitteln verzichtet werden.

{{Kasten grün
| Abstimmung: Beschlussvorschlag
| '''Zustimmung:''' Ich habe dem Beschlussvorschlag zugestimmt. Ich denke, dass der einseitige Schutzstreifen in diesem Fall ein Kompromiss ist, der die größten Probleme für Radfahrende behebt.
}}

==Verpflichtungsermächtigung Alt-Haarener Straße==
Die nötige Genehmigung der außerplanmäßigen Kosten für die Maßnahmen an der Alt-Haarener Straße.

{{Kasten grün
| Abstimmung: Beschlussvorschlag
| '''Zustimmung:''' Ich habe der Empfehlung für den Rat zugestimmt.
}}

==Abrechnung Burtscheider Straße==
{{Kasten grün
| Abstimmung: Beschlussvorschlag
| '''Zustimmung:''' Ich habe der Abrechnung zugestimmt
}}

==Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Johannes-Paul-II.-Straße von Rennbahn bis Eingang Bürgerservice als Fußgängerstraße==

{{Kasten grün
| Abstimmung: Beschlussvorschlag
| '''Zustimmung:''' Ich habe der Empfehlung zugestimmt
}}

==Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Erschließungsanlage "Prinzenhofstraße" von Jesuitenstraße bis einschl. Hausnr. 23 als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)==

{{Kasten grün
| Abstimmung: Beschlussvorschlag
| '''Zustimmung:''' Ich habe der Empfehlung zugestimmt
}}

==Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Ritter-Chorus Straße von Katschhof bis Johannes-Paul-II.-Straße als Fußgängerstraße==

{{Kasten grün
| Abstimmung: Beschlussvorschlag
| '''Zustimmung:''' Ich habe der Empfehlung zugestimmt
}}