Quelltext der Seite HE:Vorstand/Protokolle/2012-08-22/Anträge

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== Ernennung von Antidiskriminierungsbeauftragten ==

{{Antragsbaustein HEVorstand
|Titel           = Ernennung von Antidiskriminierungsbeauftragten
|Text            = 
Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen möge, bemessen an der zu erwartenden Arbeitslast, ein oder mehrere Antidiskriminierungsbeauftragte ernennen.

Als Vorgabe für die Tätigkeit der Beauftragten möge er beschließen:
"Das Ziel der Beauftragten ist es, Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie, Lookism, Klassismus und jegliche weitere Form von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei zu bekämpfen. Sie sind Ansprechpartner für Opfer und Zeugen von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei Hessen und sollen als "Schlichter" und Vermittler zwischen den Konfliktpersonen auftreten. Falls dies notwendig ist bereiten sie Ordnungsmaßnahmen gegen Personen vor, die diskriminierendes Verhalten an den Tag legen und koordinieren bzw. unterstützen generell Maßnahmen gegen Diskriminierung in der Partei. Dazu gehört es auch, Richtlinien zu entwerfen, wie Sensibilität für diskriminierende Mechanismen erreicht und ihnen vorgebeugt werden kann, sowie anschließend die Einhaltung dieser Richtlinien zu überprüfen. Des Weiteren ist darauf hinzuwirken, dass die Teilhabe in der Piratenpartei frei wird von Barrieren und sozialen Hürden. Die Beauftragten veröffentlichen vor Neuwahl des Landesvorstands einen gemeinsamen Bericht, in dem Erfolge wie Misserfolge ihrer Tätigkeit sowie weiterhin bestehende Probleme ausführlich darzulegen sind."
|Begründung      = 
Bereits vor einiger Zeit wurden Fälle von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei bekannt, auch im Landesverband Hessen gab es Beschwerden über solches Verhalten.

Auf dem Selbstfindungsgegrille haben wir uns Gedanken gemacht, wie Diskriminierung im Landesverband bekämpft werden könnte und eine Idee war die Vergabe solcher Beauftragungen, die an einer Initiative auf Bundesebene anknüpft: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4102.html Auch der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen hat eine solche Ausschreibung beschlossen: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2012-08-01#Ausschreibung_eines_Antidiskriminierungsbeauftragten

Es ist wichtig, dass sich der Landesvorstand offiziell des Problems annimmt und an einer Bekämpfung von Diskriminierung mitwirkt. 

Worterklärungen: Der Begriff 'Ableismus' bezeichnet Diskriminierung von Menschen mit Behinderung, 'Lookism' bezeichnet "die Stereotypisierung bzw. Diskriminierung aufgrund des Aussehens" (Zitat von http://de.wikipedia.org/wiki/Lookism), 'Klassismus' bezeichnet die "individuelle, institutionelle und kulturelle Diskriminierung und Unterdrückung aufgrund des tatsächlichen, vermuteten oder zugeschriebenen sozial- oder bildungspolitischen Status" (Zitat von http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,274,7.html). 
|Antragsteller  = Kevin Culina / @Kevusch
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{{Antragsbaustein HEVorstand
|Titel           = Versendung eines vMB zur Frage der Abschaffung der Schulpflicht
|Text            = Der Landesvorstand möge beschließen, folgendes vMB zu versenden:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/vMB-Schulpflicht
|Begründung      = Vor dem Hintergrund, dass es immer wieder vereinzelte Diskussionen gibt, ob man Homeschooling oder Unschooling und somit Bildung und Wissensvermittlung außerhalb der Schule ermöglichen solle, möchte der Antragsteller wissen, wie die Parteibasis zur Schulpflicht steht.

|Antragsteller  = [[Benutzer:Seb666|Seb666]]
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== Versendung eines vMB zur Frage, ob die Mitglieder für die konsolidierte Version des Bildungsprogramm stimmen würden ==

{{Antragsbaustein HEVorstand
|Titel           = Versendung eines vMB zur Frage, ob die Mitglieder für die konsolidierte Version des Bildungsprogramm stimmen würden
|Text            = Der Landesvorstand möge beschließen, folgendes vMB zu versenden:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/vMB-Bildungsprogrammkonsolidierung
|Begründung      = Der Antragsteller möchte vor dem LPT in Frankenberg Klarheit über die Akzeptanz seines eingereichten und sehr umfangreichen Antrags haben.
|Antragsteller  = [[Benutzer:Seb666|Seb666]]
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== Antrag auf Beauftragung von Vertrauenspiraten ==

{{Antragsbaustein HEVorstand
|Titel           = Antrag auf Bestellung von Vertrauenspiraten
|Text            = Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen möge mindestens zwei Vertrauenspersonen – "Vertrauenspiraten" – ernennen.
Zur Tätigkeit der Beauftragten möge er beschließen:
„Aufgabe der Vertrauenspiraten ist es, Ansprechpartner für Personen zu sein, die sich im Rahmen des innerparteilichen Umganges von Benachteiligung, Diskriminierung, Angriffen, Mobbing o. dergl. betroffen sehen. Die Beauftragten sollen darüber hinaus vermittelnd tätig werden oder eine qualifizierte Mediation vermitteln, sofern (und nur wenn) die betroffenen Person(en) das wünschen. Die Beauftragten verpflichten sich zur Vertraulichkeit bezüglich alles Besprochenen sowie der Namen aller Beteiligten, so dem keine höheren rechtlichen Pflichten entgegenstehen oder eine ausdrückliche Entbindung von dieser Pflicht durch die Betroffenen erfolgt.
Sofern die Vertrauenspiraten nach einem gescheiterten Vemittlungsversuch die Einleitung von Ordnungsmaßnahmen für angebracht halten, teilen sie dem Vorstand den Sachverhalt zunächst unter Wahrung von Anonymität der Beteiligten mit; die Aufdeckung der Identitäten der Beteiligten erfolgt erst, sofern der Vorstand Ordnungsmaßnahmen beschließt, und nur mit Einverständnis der betroffenen Person(en). Die Beauftragten erstatten dem Vorstand regelmäßig [ggf. Taktung festlegen] sowie einmal jährlich dem LPT Bericht.“
Der Landesvorstand möge ferner beschließen, dass die Annahme der Beauftragung nur bei Unterzeichnung einer Erklärung möglich ist, mit der die Beauftragten die beschriebene Vertraulichkeit verbindlich zusichern.
Auf Landesebene wird im Wiki eine Seite eingerichtet, auf der sich qualifizierte Mediatoren eintragen können, die innerparteilich für eine Mediation zur Verfügung stehen.
|Begründung      = Offizielle Ansprechpersonen für vertrauliche Probleme im Parteileben sind nötig, wenn die Piraten sich als Gemeinschaft verstehen, in der auch die Schwächeren nicht alleine dastehen (die sich z.b. nicht trauen, sich zu wehren, warum auch immer). Die Personen sollten auch Konfliktvermittlung leisten können. Und dieses Personen sollten offiziell bestellt werden, weil sie dann auf die Einhaltung von Regeln verpflichtet werden können (Vertraulichkeit, Berichterstattung).
Wenn ein von einem Betroffenen geschilderter Sachverhalt eine Ordnungsmaßnahme naheliegend erscheinen lässt, sollten die Beauftragten Anstösse in diese Richtung unabhängig von einer Vermittlung in dem Fall geben können. Das kann und soll nicht eine Konfliktlösung zwischen den unmittelbar Beteiligten ersetzen, sondern ist für den Fall eingefügt, dass auch übergeordnete Interessen der Partei von einem Vorgang betroffen sind.
|Antragsteller  = Christian Fleißner (cflei)
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{{Antragsbaustein HEVorstand
|Titel           = Einrichtung eines Virtuellen Stammtisches
|Text            = Der Landesvorstand möge einen neuen Virtuellen Stammtisch im zweiwöchigen Rhytmus einrichten. Hierzu möge der Landesvorstand einen Moderator (bzw. ein Moderatorenteam) beauftragen der/das sich um die Ausrichtung und die Werbung um diesen Stammtisch kümmert.
|Begründung      = Damit wir die Hürde der Entfernung nehmen um diskutieren zu können wäre ein virtueller Stammtisch sinnvoll. Ich weiß das dies in der Vergangenheit schon versucht wurde. Aber seid dem ist schon einige Zeit vergangen und daher denke ich das wir es noch einmal versuchen sollten.

Hiezu würde ich für den Anfang vorschlagen abwechseld den Telkoserver der Hessen IT und den Mumble Server von NRW zu nutzen um zu sehen welches Tool besser angenommen wird. Des weiteren würde ich vorschlagen vorher Themen zu sammeln oder vor zu schlagen, damit jeder weiß worum es am Abend geht. Damit haben wir an unseren Stammtischen in Waldeck-Frankenberg sehr gute Erfahrungen gemacht.

Wenn das ganze alle 2 Wochen Sonntag Abend 20:15 Uhr statt findet würde ich mich dazu bereit erklären mich darum zu kümmern. Dennoch sollte der Vorstand dies für einen Moderator bzw. ein Team ausschreiben.
|Antragsteller  = Nicole Staubus
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== Beauftragung Social Media Coordinator ==

{{Antragsbaustein HEVorstand
|Titel           = Beauftragung Social Media Coordinator
|Text            = Stefan Schimanowski wird als Social Media Coordinator beauftragt, Alexander Schnapper als sein Stellvertreter.
|Begründung      = In der letzten Presse-Telko wurde die Vergabe von den den Teilnehmern beschlossen. Da es sich um sehr zentrale Positionen handelt, sollten sie vom Vorstand offziell beauftragt werden.
|Antragsteller  = [[Benutzer:Christian Hufgard|Christian Hufgard]] 20:11, 22. Aug. 2012 (CEST)
}}