Quelltext der Seite HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2011.03/Protokoll-offen

==Erstmalsobla==

===Vorstellung von Partei-AGs===

Stefan erzählt, welche AGs alle wieder eingeschlafen sind.

====AG Gesetz====
Susanne: AG Programm wiederbeleben. Eine Art Gesetzes-Wikipedia entwickeln, die Bürgern ermöglicht, Gesetze mit zu formulieren. Interessierte und Experten sollen übers Internet Vorschläge machen können. Haltbarkeitsdatum für Gesetze.

AG-Idee: Wie entstehen Gesetze? 
Frankfurtweit? Landesweit? Bundesweit?
Gesetze sind landes- oder bundesweit gültig, auf Frankfurt-Ebene: Satzungen
Problem: Ausformulierte Gesetze als Antrag bieten Angriffsfläche. Vorschlag: Vom Magistrat ausgearbeitete Satzungen verbessern.
Ziel der AG: Infrastruktur entwickeln, um Bürgern zu ermöglichen, Gesetze zu entwickeln.
Seb und Susanne sind jetzt eine AG.

====AG Kommunalpolitik====
Interessierte an Kommunalpolitik sollen sich bei Thorsten melden. Ziel: Der ELF Piraten-Fraktion zuarbeiten.

===offene Baustellen in der Partei===
====Webseiten====
Aufruf, sich an Design, Drupal und so Zeug beteiligen.
Inhalte: Schreibt mal was!

Problem: chaotische Kommunikationsstruktur erschwert Einstieg für Neue. Grundsätzlich werden Artikel veröffentlicht, die Mitglieder beisteuern, ggf. als Einzelmeinung gekennzeichnet.

Vorschlag: Diejenigen, die ohnehin schon schreiben, tun sich als AG Redaktion zusammen und sprechen gezielt Leute an, schlagen Themen vor.
Vorschlag: zentrale Seite, wo man Vorschläge, Artikel etc. posten kann.
Vorschlag: fertige Artikel von anderen Seiten veröffentlichen.
Vorschlag: Themenmonat starten
Vorschlag: Zentrale Seite, auf der aktuelle Baustellen gesammelt werden - Ralf hat ein Drupal-Modul gebastelt, auf dem aktuelle Pads aufgelistet sind, Frankfurt muss dieses einbauen und freischalten

Technische Hürden: Einstellen von Artikeln muss von jemandem übernommen werden, der sich auskennt. Schreiben vom Drupal bearbeiten trennen.
Wer Probleme mit Drupal hat, soll sich an Ralf wenden.
Vorschlag: Leute, die Artikel einstellen können, präsenter machen. Webseite: Ansprechpartner unter Mitmachen auflisten.

Wenn man Artikel unter CC-Lizenz finden, die thematisch für Frankfurt-Seite passen, Mail an Stefan.

====Frankfurt-Flyer====
Wir brauchen einen neuen Flyer.
Design: Seb, evtl. Kasseler fragen
Text: Hessenflyer, Kommunalwahlflyer, MTK-Flyer klauen

Verantwortlich: Claudi macht einen Flyer, Martin und Seb helfen.
Vorschlag: Frankfurt-spezifisches Inlay für Hessenflyer

Treffen Flyergruppe:

====Newsletter====
Inhalte: Termine, Artikel von Website verlinken, Neues aus der Partei (Frankfurt, Hessen), Thema für Folgemonat vorstellen + Bitte um Mitarbeit
Verbreitung: Per Mail und Newslettermodul im Drupal

Verantwortlicher: Tobi
Helfer: Julia
Technische Umsetzung: Ralf, Matthias, Hessen-IT (Mail-Versand)

===Vorstellung Diskussionsrunden===
Seb veranstaltet Gesprächsrunden zu wechselnden Themen. Soll monatlich stattfinden, Bitte um Ideen für Themen und Locations.

==Themen für Themenmonate==
Vorschläge: Drogen, Transparenz (insb. bezogen auf lokale Themen: Bürgerhaushalt, Flughafenausbau etc.), Bürgerbeteiligung
Vorschläge Fraktion: Campus Bockenheim, A661-Ausbau, Hochhäuser im Mainfeld, Flughafen

Offener Haushalt: bund.offenerhaushalt.de damit können Haushalte geparsed werden, Wikiseite dafür ist angelegt, wenn jemand Frankfurter Haushalt visualisieren will, bei Ralf melden.

Thema für Januar: Transparenz (sowohl innerparteilich als auch außerhalb der Partei)

===Fraktion===
Vorstellung Stadtverordnete Herbert Förster und Martin Kliehm.

Büro wird feste Öffnungszeiten haben, während denen Mitarbeiter erreichbar sind.

Schon diverse Anträge geschrieben, z.B. zu Open Data (wird im Dezember behandelt)

zukünftige, komplexe Themen:
z.B. fahrscheinloser ÖPNV - evtl. zunächst für Teilgruppen: Kindergartenkinder, Schüler etc.

AGs können sich in Fraktionsräumen treffen, wenn Bezug zur Fraktion besteht. Diese sollen autark arbeiten, aber Themen bearbeiten, die die Fraktion verwenden kann.

====Fraktions-AG Finanzen====
Haushaltsplan 2012
Visualisierung Haushaltsplan 2010/11
PPP-Projekte
Schulden städtische Eigenbetriebe
Freier Eintritt in Museen
Open Data
im Prinzip alle Kommunalthemen, da alles Geld kostet

====Fraktions-AG Bildung und Soziales====
Schulthemen Frankfurt
Gleichbehandlung
Soziale Gerechtigkeit
Medienkompetenz
Hochschulgruppe Piraten
Probleme in Schulen
Verdi-Zusammenarbeit Lohndumping
Ganztagsschulen: Annahme bei Bevölkerung?
Maßnahmenkatalog für Schulen
UN-Konvention für Rechte von Menschen mit Behinderungen

====Fraktions-AG Kultur====
Noch in Gründung

Förderung Kulturschaffender
bestehende Programme aufarbeiten und bekannter machen

====Fraktions-AG Planen, Bauen====
Große Frankfurter Bauprojekte

====Fraktions-AG Netzpolitik====
Open Data
3. Dezember: Internationaler Open Data Day Hackathon - Frankfurter Team nutzt hierfür die Fraktionsräume
Frankfurter Haushalt
Informationsfreiheitssatzung (Hessen hat kein Informationsfreiheitsgesetz) - auch Anfragen an stadteigene GmbHs ermöglichen!

Treffen AGs je 1x im Monat, Termine auf www.elfpiraten.de

====Fraktion AG Wohnen, Verkehr, Umwelt====
bisher nur ein Mitglied, Bitte um Zusammenarbeit mit AG Finanzen
nächste Sitzung: Dienstag, 20. Januar, abends im Fraktionsraum

====Neues aus der Fraktion====
Thorsten: Wir drehen ein Video "Wie funktioniert das Stadtparlament Frankfurt?", Sendung mit der Maus-Style

Frankfurt ist bei Abgeordnetenwatch.de - löchert uns mit Fragen!

====Verhältnis Partei-Fraktion====
Parteimitglieder können einfach mal zur Fraktion kommen, um Kommunikation zwischen Partei und Fraktion zu verbessern.

===Vorstellung Neupiraten===
Neue Piraten stellen sich vor.

Themenstammtisch; Treffen, das zur Mitarbeit einbindet
AG Behindertenpolitik gründen
Mehr Informationen, woran in der Partei gerade gearbeitet wird

===Vorstellung Junge Piraten===
Jugendorganisation der Piratenpartei, hat Stammtisch im Frankfurt, am 2. Donnerstag im Monat, 19 Uhr im Gasthaus zum Bären, Frankfurt Höchst.

===Kritikpunkte am KV===
Schwierigkeit, sich einzubringen: Matthias und Jan bieten an, Einführung in technische Tools zu bringen.
Einführungsworkshop wird vorbereitet, Ansprechpartner Matthias.

Bei Veranstaltung zur 5%-Hürde wurde schlecht kommuniziert, wann der Vortrag zuende war, hat Eindruck erweckt, dass Absprachen im Hintergrund getroffen werden.

Appell für Vernetzung über Kreisverband hinaus: Wenn sich für ein Thema nicht genug Leute im Kreis finden, hessenweit oder bundesweit suchen!