Quelltext der Seite HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Vorstand/2013-07-30 Vorstandssitzung

==TOP 1 Begrüßung==
Eröffnung durch Robert Bauer 19:07
Presse und Gäste zugelassen
==TOP 2==
Berichte der Beauftragten
Finanzbeauftragter Robert Bauer: Kassenlage ist weiter unklar. Es können keine genaueren Angaben zum Kontostand gemacht werden.
==TOP 3==
*Neumitglieder(geschlossen)
**Ein Neumitglied
==TOP 4 Tätigkeitsberichte==
==== Robert Bauer ====
[[Benutzer:K%C3%A4ptn_Nuss##Fortlaufender_T.C3.A4tigkeitsbericht|Fortlaufender Tätigkeitsbericht]]
==== Tbb ====
[[Benutzer:Tbb#Laufender_T.C3.A4tigkeitsbericht|Laufender Tätigkeitsbericht]]
==== Sebastian Raible ====
[[Benutzer:Freak#Fortlaufender_T.C3.A4tigkeitsbericht|Fortlaufender Tätigkeitsbericht]]
==== Marvin Pollock ====
[[Benutzer:Benutzer:Mprof#Fortlaufender_T.C3.A4tigkeitsbericht|Fortlaufender Tätigkeitsbericht]]
==Unterbrechung der Sitzung 19:30==
==Wiederaufnahme der Sitzung 20:10==
==TOP 5 Anträge==
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 30.07.2013
|Nummer = 
|Titel = Flyerbestellung
|Text = Ich beantrage, weitere 10000 Stück "Unsere Themen"-Flyer bei Flyeralarm zu bestellen. Begründung: Zwar haben wir bereits im Pshop eine Bestellung abgegeben, diese wird aber erst nach dem Wochenende ausgeführt werden, u dem dringend Flyer benötigt werden. Antragsteller Marvin.
|Dafür = Marvin, Tbb, Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
Robert: Vorheriger Beschluss Buttonmaschine vorerst zurückgestellt, auf nach BTW vertagt.
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 30.07.2013
|Nummer = 
|Titel = Störer bestellen
|Text = Antrag: Hiermit beantrage ich die Bestellung von 90 Störerplakaten für 175€ aus dem Pshop. http://pshop.piratenpartei.de/
Begründung: Wir sind anders, jung und frech. Mit den Störer können wir zeigen, dass wir  uns klar von den anderen Parteien abgrenzen. Zudem wirken sie  sympatisch und machen Spaß.
|Dafür = Marvin, Tbb, Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
===Umlaufbeschlüsse===
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 06.05.2013
|Nummer = 
|Titel = Wahlkampfmaterialien
|Text = Der KV Bremen Stadt bestellt Wahlkampfmaterialien im Wert von 149,93€.
|Dafür = Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = Tbb, Marvin
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 14.05.2013
|Nummer = 
|Titel = Reisekosten VeWeKo
|Text = Der Vorstand möge beschließen:
Die für Marvin Pollock anfallenden Reise-, und Übernachtungskosten von
voraussichtlich 177 € für die Verkehrswendekonferenz der Piratenfraktion NRW werden vom Kreisverband Bremen übernommen. 
Begründung:
Die Piraten setzen sich für einen fahrscheinlosen Nahverkehr ein. In Bremen herrscht allerdings noch Uneinigkeit über die Art der Finanzierung. Die Verkehrswendekonferenz setzt sich vom 24.-26.05 mit genau diesem Thema auseinander. Da eine der zentralen Bremer Wahlkampfaktionen vermutlich die ÖPNV Aktion am 07.09.2013 sein wird, ist dieses Treffen als Vernetzungs-, und und Informationsquelle essentiell.
|Dafür = Marvin, Robert, Tbb
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 14.05.2013
|Nummer = 
|Titel = Reisekosten Reisekostenpauschale
|Text = Die für Marvin Pollock anfallenden Reise-, und Übernachtungskosten von
voraussichtlich 117 € für die Verkehrswendekonferenz der Piratenfraktion NRW werden vom Kreisverband Bremen-Stadt übernommen.
Begründung:
Die Piraten setzen sich für einen fahrscheinlosen Nahverkehr ein. In Bremen herrscht allerdings noch Uneinigkeit über die Art der Finanzierung. Die Verkehrswendekonferenz setzt sich vom 24.-26.05 mit genau diesem Thema auseinander. Da eine der zentralen Bremer Wahlkampfaktionen die ÖPNV Aktion am 07.09.2013 sein wird, ist dieses Treffen als Vernetzungs-, und und Informationsquelle essentiell.
|Dafür = Marvin, Robert, Tbb
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 26.05.2013
|Nummer = 
|Titel = Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 1
|Text = Ich beantrage, dass der Kreisverband Bremen-Stadt die folgenden
Plakate für den Bundestagswahlkampf im Wert von 2617,06 € über den Piratenshop bestellt:
Im Format DIN A0 die dort so bezeichneten Motive 
*BU1, BU2, BU8, BU10, BU15 zu jeweils 40 Stück  
*BU4 zu 50 Stück.
Im Format DIN A1 die dort so bezeichneten Motive
*BU01,BU02, BU04, BU07, BU10, BY08, BY09, BY 10 zu jeweils 60 Stück
*BU05,BY02, BY04,BY06 zu jeweils 20 Stück
*BU06,BU16,BY07 zu jeweils 40 Stück
*BU09,BU17 zu jeweils 90 Stück
*BU15,BU 18 zu jeweils 50 Stück.
Begründung: Da derzeit Unklarheiten über den Kontostand des KV Bremen-Stadt aus
buchhalterischen Gründen bestehen, geschieht dies unter der
verbindlichen Zusage des Kreisvorsitzenden Robert Bauer, das Konto des
Kreisverbandes Bremen dahingehend durch Zuspende auszugleichen, das
zum Zeitpunkt nach Abbuchung der Bestellung als letzter Buchung der
Kontostand wieder bei mindestens +800,- € wäre. Die Höhe der
tatsächlichen Spende bemäße sich somit am noch zu ermittelnden
Kontostand. Dies geschieht vorbehaltlich dessen, dass die
Spende die Höhe der Geldsumme für die Plakatbestellung selbst nicht
überschreiten darf. 
|Dafür = Marvin, Tbb, Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 26.05.2013
|Nummer = 
|Titel = Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 2
|Text = Der Kreisvorstand Bremen-Stadt möge beschließen folgende Werbematerialien via P-Shop zu bestellen:
*Für insgesamt 490,64 €
**25 Aufkleber Filz
**900 Kugelschreiber orange-silber zu insgesamt 
**900 Feuerzeuge zu insgesamt 
*Für insgesamt 66.50 €
**"<3 Penis" 250 Stück
**"<3 Vagina" 250 Stück
**"Homophobie ist voll schwul" 2x250 Stück
**"Mutter Mutter Kind" 2x250 Stück
**"Vater Vater Kind" 250 Stück
**"Solidarische Hete" 250 Stück
|Dafür = Marvin, Tbb, Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 26.05.2013
|Nummer = 
|Titel = Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 3
|Text = Der Kreisvorstand des Kreisverband Bremen-Stadt möge beschließen anlässlich des Bundestagswahlkampfes 2 X 500 Grundsatzprogramme zum Preis von insgesamt 100,-€ zu bestellen." Stand ist nach dem BPT in Bochum. In Neumarkt wurde das Grundsatzprogram iirc nicht verändert.https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=71&indexcat=36
|Dafür = Marvin, Tbb, Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 26.05.2013
|Nummer = 
|Titel = Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 4 |Text = Der KVV möge beschließen: "Der Vorstand des Kreisverband Bremen-Stadt kauft eine Buttonmaschine für 25mm-Buttons samt Zubehör. Mit dem Kauf beauftragt wird der Kreisvorsitzende Robert Bauer. Die Gesamtkosten dürfen 250,-€ nicht überschreiten.
|Dafür = Marvin, Tbb, Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 12.06.2013
|Nummer = 
|Titel = Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt
|Text = Der KV Bremen-Stadt möge anlässlich der kommenden Bundestagswahl im
Piratenshop bestellen:
*1 x 500 Stk. Grundsatzprogramm BPT 2013.1 (Zeitung)
*2 x 1000 Stk. Kaperbrief "Piratenpolitik" zur Bundestagswahl: "Ihr könnt die Politik auf den Kopf stellen.
*10 x 200 Stk. Wahlprogramm Bundestagswahl 2013 Zeitung ("Wir stellen das mal in Frage")
Gesamtwert: 641,53 €
Begründung (nicht Teil des Antrags): Brauchen wir - vorausgesetzt wir
ALLE kriegen den Hintern hoch und machen jede Woche in jedem Stadtteil
Infostände und finden uns nicht mit einem Schicksal als Splitterpartei ab.
|Dafür = Tbb, Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = Marvin
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 14.05.2013
|Nummer = 
|Titel = Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt
|Text = Der Vorstand Bremen-Stadt möge beschließen: Sebastian Raible wird
ein Budget von höchstens 150,- zur Miete eines Autos und einer
Anlage für die Ausrichtung einer Demonstration gegen PRISM am
19.6.2013 eingeräumt.
Begründung: Am 19.6. besucht Barack Obama Berlin. Dort und in
anderen Städten werden Demonstrationen gegen PRISM und die
Einschränkung von Bürgerrechten durch die europäischen
Parallelen (Vorratsdatenspeicherung, BDA etc.) stattfinden. Ich
bitte um die Übernahme als Umlaufbeschluss und eine rasche
Entscheidung.
|Dafür = Marvin, Robert, Tbb
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 14.06.2013
|Nummer = 
|Titel = Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt
|Text = Sebastian Raible wird die Auslage von 60,70€ für 1000 Flyer "Mit 
Sicherheit drin" (<http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/25/Prism-flyer.pdf>)
erstattet.
Begründung: Für die kurzfristig organisierte Demo gegen
PRISM/VDS/BDA am kommenden Mittwoch sind die von den Hessen
erstellten Flyer eine super-Möglichkeit, schnell noch Flyer zu
bestellen. Diese lassen sich durch ihre Aktualität aber auch bei
den kommenden Wahlkampfaktionen weiterverwenden. Da für 250 Flyer
nur geringfügig geringere Kosten entstehen, werden 1000 Stück
bestellt.
|Dafür = Marvin, Robert, Tbb
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 07.06.2013
|Nummer = 
|Titel = Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt
|Text = Der Kreisvorstand möge beschließen folgende Wahlkampfmaterialien im Wert von 129,80 € zu bestellen.
|Dafür = Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = Marvin, Tbb
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 30.07.2013
|Nummer = 
|Titel = Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt
|Text = Der KV Bremen Stadt bestellt 1x90 Kandidatenplakate Robert Bauer
|Dafür = Marvin, Robert, Tbb
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 30.07.2013
|Nummer = 
|Titel = Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt
|Text = Der KV Bremen Stadt bestellt 1x90 Kandidatenplakate Marvin Pollock
|Dafür = Marvin, Robert, Tbb
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 30.07.2013
|Nummer = 
|Titel = 
|Text = Der Vorstand möge folgende Wahlkampfmaterialien bestellen:
*100 Bierdeckel, 
*4000 Fanrechte, 
*4000 PRISM, 
*4000 Kryptoparty, 
*10.000 Unsere Themen, 
*50 Buttons Hanf, 
*100 Buttons Queeraten, 
*375 111 Gute Gründe, 
*150 Bildung
Im Wert von 679.40 €.
|Dafür = Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = Marvin, Tbb
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 22.08.2013
|Nummer = 
|Titel = Wahlkampfmaterial Luftballons etc
|Text = Der Vorstand möge Wahlkampfmaterial bestellen:
*Luftballons
*Modellier-Luftballons
*Krypto DVDs
*Luftballonstäbe
*Sammelpaket Themenflyer
*20 Programme in leichter Sprache für insgesamt
Gesamtwert: 100,55 €
|Dafür = Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = Marvin, Tbb
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 29.08.13
|Nummer = 
|Titel = Wahlkampfmaterialien
|Text = Der Vorstand möge beschließen für 127,00 € 60 Wombatplakate (Spendenzusage von Robert), für 63,50 € 30 Störerplakate, für 63,50 € 30 Kandidatenplakate Robert (Anders ist Normal) zu bestellen.
|Dafür = Robert, Tbb, Marvin
|Dagegen = 
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 30.08.13
|Nummer = 
|Titel = Kandidatenplakate
|Text = Der Vorstand möge 75 Kandidatenplakate A0 Motiv "Zuhören statt abhören" mit Marvin und Robert im Wert von 247,50 € und 60 mal Roberts Kandidatenplakate im Wert von 127,00 € bestellen. Für beide Bestellungen gibt es von Robert eine Spendenzusage.
|Dafür = Robert, Tbb, Marvin
|Dagegen = 
|Enthaltung =
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 02.09.13
|Nummer = 
|Titel = Leichte Sprache
|Text = Der Vorstand möge Wahlprogramme in leichter Sprache im Wert on 520,18 € bestellen. Die Bestellung ist durch drei Spendenzusagen gedeckt.
|Dafür = Robert, Tbb
|Dagegen = 
|Enthaltung = Marvin
|Ergebnis = angenommen
}}
{{Beschlussbaustein
|Organ = Kreisverband Bremen-Stadt
|Datum = 05.09.2013
|Nummer = 
|Titel = 
|Text = Der KV Bremen Stadt bestellt 700 Feuerzeuge. Eine SWAGgebundene Spendenzusage eines Mitglieds bis 250€ liegt vor
|Dafür = Robert
|Dagegen = 
|Enthaltung = Marvin, Tbb
|Ergebnis = angenommen
}}
==TOP 6 Sonstiges==
**ÖPNV-Aktion
***Technik
****Blockrocker als Anschaffung wird vorgeschlagen. Wird geprüft.
****Ansonsten Geschäfte anfragen
***Bühne
****Ausleihen
**Kammerzwang-Aktion
***Vorbereitung Kampagne gegen die Handwerkskammer
***09.08. verschiedene Organisationen eingeladen
***Universität Konferenzraum AStA
**Kandidatenplakate
***Teure Lösung: 720€
***günstigere Lösung: 350€
***Marvin: Eher für die günstige Variante. A0 zu teuer
***Es werden verschiedene Spruchmöglichkeiten besprochen
***Erstmal 2x90 A1
**Unterbrechung 21:20 bis zum 12.09.2013
==TOP 7 Feedbackrunde==

[[Kategorie:Protokoll_Kreisvorstand_Bremen-Stadt]]
[[Kategorie:Protokoll Kreisverband Bremen-Stadt]]
[[Kategorie:Protokoll_Landesverband_Bremen]]