Quelltext der Seite Benutzer:Quwr/Dokumente/mitschrift-vortrag-essen-stadtfinanzen-2012-01-16

<h1>Eckdaten</h1>

<ul>
<li><p>Thema: Stadtfinanzen</p></li>
<li><p>Kämmerer Stadt Essen, Klieve</p></li>
<li><p>Datum: 16.01.2011, 19:00 Uhr</p></li>
<li><p>Anwesend ca. 30-50 Leute</p>

<ul>
<li>von Die-da-oben-sind-alle-böse bis Stammtischbesuchern</li>
</ul></li>
</ul>

<h1>Mitschrift</h1>

<ul>
<li><p>Präsentation zur Entwicklung des <strong>Konzern Stadt Essen</strong></p></li>
<li><p>hat sich über die Einladung gefreut</p></li>
<li><p>freut sich über Transparenz</p></li>
<li><p>Ziel die Daten näher bringen</p></li>
<li><p><em>öffentliche Finanzen sind endlich</em></p></li>
<li><p>NKF soll mehr Transparenz bringen</p></li>
</ul>

<h2>Kaufmänische Buchführung</h2>

<ul>
<li><p>kurze Einführung in die allgemeine kommunale Bilanz</p></li>
<li><p>Finanzrechnung, Bilanz, Ergebnisrechnung</p>

<ul>
<li><p>Grundbegriffe klären</p></li>
<li><p>für einen Unbedarften sicher nicht ganz verständlich</p></li>
<li><p>Rückstellungen, Abschreibungen, ... ich warte noch auf die dumme Fragen: <em>Zerschneide ich dann Autos?</em> Aber Fehlanzeige!</p></li>
</ul></li>
</ul>

<h2>Geschichte der Bilanz</h2>

<ul>
<li><p>Recht viel Erklärendes und Abschweifendes am Rande</p></li>
<li><p>Schweizer Franken und die glorreichen Zeiten</p></li>
<li><p>Alte Fehlbeträge lagen in dem 4 Jahresausblick des Haushalts bei über 400 Millionen Euros: Stand 2009</p>

<ul>
<li>Damit wäre Essen 2011 überschuldet gewesen</li>
</ul></li>
</ul>

<h3>Überschuldung</h3>

<ul>
<li><p>kurzes Erwähnen der Schuldenstati</p></li>
<li><p>Essen 2009 im Nothaushalt in drohender Überschuldung</p></li>
<li><p>Zinsen für Liquiditätskredite sind billiger</p></li>
<li><p>Nothaushalt mit drohender Überschuldung ist blöd, <strong>Das Ende</strong> der kommunalen Selbstverwaltung</p>

<ul>
<li><p>Alles von BezReg genehmigen lassen:</p></li>
<li><p>2 Punkte: 1. Personal abbauen; 2. freiwillige Leistungen streichen (Nicht gesetzlich vorgeschrieben.)</p></li>
</ul></li>
</ul>

<h3>Ausweg, die Idee</h3>

<ul>
<li><p>die Neuverschuldung auf X % des Eigenkapital zu begrenzen. Damit bleibt zumindest irgendwas übrig.</p></li>
<li><p>Das Problem bleibt: Wo kürzen?</p>

<ul>
<li><p><strong>Erste Rückmeldungen aus dem Publikum:</strong> OK, da kommen <em>die Kultur muss weg. Weil wegen ist nur die Oberschicht</em></p></li>
<li><p>Organischer Peronalabbau: Offene Stellen nicht neu besetzen. Betriebsferien einführen. Leistungsspektrum (freiwillige Leistungen) reduzieren.</p></li>
</ul></li>
<li><p>Einnahmen steigern?</p>

<ul>
<li><p>Gewerbesteuer stark erhöhen ist blöd: Weil der Markt senkt ja Kosten. Die Städte stehen ja in Konkurrenz miteinander. Deswegen muss man da maßvoll drangehen.</p></li>
<li><p>Grundsteuer wurde dafür stark erhöht, weil wer verkauft schon sein Haus. Aber Essen bleibt im Mittelfeld</p></li>
<li><p><strong>Die nächsten Rückmeldungen aus dem Publikum:</strong> Wieder so ein Nonsense, aber diesmal ist er es nicht wert aufgeschrieben zu werden. Wirklich, in Zukunft sollten wir eine etwas aktivere Moderation haben. Unser Gast steht hier nicht am Pranger.</p></li>
</ul></li>
<li><p>2010 kam weitaus besser als erwartet, weil die Steuereinnahmen weitaus besser waren, als gedacht.</p></li>
<li><p>Für 2011 gab es eine Bürgerbeteiligung zum Haushalt, aber die Teilnahme war sehr schlecht.</p></li>
</ul>

<h2>Blick auf aktuelle Zahlen</h2>

<ul>
<li><p>Einnahme Seite der vergangenen Jahre konstant. </p>

<ul>
<li><p>Die Aufteilung der Steuern ändert sich ja, aber die Summe ist in etwa gleich.</p></li>
<li><p>Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmenquelle der Stadt Essen. Das wird in den kommenden Jahren auch so bleiben.</p></li>
<li><p>Die Zuweisungen von Land und Bund werden in den kommenden Jahren erhöht. Damit wird der Teil steigen.</p></li>
<li><p>Die Steuereinnahmen gehen alle von einem steigenden Wachstum aus. Unterschiedliche Szenarien sind soweit nicht berücksichtigt. Wäre auch zu viel verlangt für die Stadt Essen. Die Steuererwartungen kommen ja aus dem Bundesfinanzminesterium.</p></li>
</ul></li>
<li><p>Ausgaben der Stadt Essen</p>

<ul>
<li>Rund die Häfte sind Transferleistungen, ...</li>
</ul></li>
<li><p>Kredite</p>

<ul>
<li><p>Investkredite sinken, oder bleiben nahezu konstant</p></li>
<li><p>die Liquiditätskredite sind rund das 4 fache der Investkredite. Die Investkredite sind aber auch gesetzlich begrenzt durch die Haushaltssituation. Daraus ergibt der Schluss, dass die LQ Kredite ebenfalls zur Investition genutzt werden.</p></li>
</ul></li>
</ul>

<h2>Ausblick</h2>

<ul>
<li><p>Stärkungspakt Stadtfinanzen</p></li>
<li><p>Finanzspritzen an die Kommunen, die kurz vor der Überschuldung stehen.</p></li>
<li><p>in der 1. Runde war Essen nicht dabei.</p></li>
<li><p>In der 2. Runde baut man darauf, immerhin ist Essen die Stadt mit dem größten Kreditvolumen.</p>

<ul>
<li>Durch die Anstregnungen der letzten Jahre würde Essen ohne die Kreditlast den ausgegelichenen Haushalt schneller realisieren können.</li>
</ul></li>
<li><p>Beantragung ist schwierig:</p>

<ul>
<li>bis März zu beantragen. Aber Kriterien stehen noch aus.</li>
</ul></li>
</ul>

<h1>Fragerunde</h1>

<ul>
<li><p><strong>Organisationsstruktur Finanzen? Bezirke, Projektverfolgung, Ämter, ...</strong></p>

<ul>
<li><em>Weiß er nicht. Macht er nicht.</em></li>
</ul></li>
<li><p><strong>Übersicht darüber, welche Posten des Haushaltes beeinflusst werden können und welche nicht?</strong></p>

<ul>
<li><p><em>Nein, die Betrachtung will und hat er nicht. Er gibt auf städtischer Ebene ein Budget und der Rest spielt für ihn keine Rolle. Darum kümmern sich dann die Abteilungen.</em></p></li>
<li><p><em>Wer zu viel weiß, hat zu viele Bauchschmerzen bei Entscheidungen. Warum sollte sich ein Kämmerer das antun?</em></p></li>
<li><p>Umschuldungsmöglichkeiten? <em>Ja die gibt es, aber halt nicht zum Nulltarif</em></p></li>
</ul></li>
<li><p>In wieweit lässt sich die Bewertung der RWE Aktien herauszögern (in der Bilanz stehen die Aktien mit über 70 Euros, heutiger Wert liegt bei 28 Euros)? <em>Nach Order des Finanzministers muss die Stadt das nur anpassen, wenn sie das will.</em></p></li>
<li><p>Sind die Fremdwährungskredite tatsächlich Kredite oder auch SWAPS.</p>

<ul>
<li><p><em>Antwort: Die Fremdwährungskredite sind reguläre Kredite. Die Stadt Essen hat SWAPS, aber nicht in Fremdwährungen. SWAPS sind ja keine Wetten, aber eigentlich schon.</em></p></li>
<li><p>Wie viel Risiko darf er als Kämmerer eingehen? <em>Dafür gibt es Schuldenrichtlinien, die vom Rat verabschiedet werden. Dazu kommen Quartalsweise Berichte, um die Einhaltung zu überprüfen.</em></p></li>
<li><p>Wie steuert die Stadt Essen das Finanzrisiko? Intern, Extern, ...? <em>Interne Experten und externe Berater, öffentliche Berichte, ...</em></p></li>
<li><p>Risiken sind nicht gedeckelt? <em>Schweizer Franken ist ein Sonderfall. Entgegen aller Risiken tritt ein Risiko ein. .. lala, konnte ja keiner ahnen. Keine Panik</em> || Er unterlässt es, die Frage zu beantworten.</p></li>
</ul></li>
<li><p>NKF Daten / Kamerale Daten</p>

<ul>
<li><p>Probleme im Bereich. Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüsse? <em>Nein</em></p></li>
<li><p>Wer bewertet die Bilanzposten? <em>Unterschiedlich. Je nach Kompetenz. Sowohl intern als auch extern wurden Leute dafür herangezogen.</em></p></li>
<li><p>Scheitern Veröffentlichungen an nicht-gefallen der Bewertung? <em>Nein, das ging glatt durch den Rat.</em></p></li>
</ul></li>
<li><p>Essen kriegt die Kurve, ein Fehlschlag: <em>Essen kriegt die Kurve scheiterte am Mangelnden Interesse der Bürger</em> - Die Einstiegshürden waren sehr hoch - <em>Aber trotzdem interessiert sich keiner dafür.</em> - Werden wir hier sicher nicht endgültig klären ...</p></li>
<li><p>OpenData? </p>

<ul>
<li><p><em>Alle Bilanzen sind öffentlich zugänglich:</em> || Erklärung was wir unter einem digitalen Zuganz verstehen scheitert.</p></li>
<li><p><em>Datenschutzkeule</em></p></li>
<li><p><em>OpenData ist erstmal keine Lösung für Probleme. Es kommt auf Verstehen und Aufbereiten an. Wird leicht zum unüberschaubaren Hinderniss.</em> || Das Antlitz der Wahrheit liegt in der Perpektive. || <em>Die Daten werden ja auch extern geprüft, also kann man sich darauf verlassen, dass sie stimmen.</em> || Ich denke, das Misverständnis werden wir heute nicht lösen. Aber ich nehme zumindest Wohlwollen wahr.</p></li>
</ul></li>
</ul>