Quelltext der Seite Benutzer:Herb Foxley/Mein Mandat/Berichte/Ausschüsse/PlanenBauen/2016-07-04

== 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 4. Juli 2016 ==

 
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.
 
 
=== Tagesordnung ===
 
==== 1.      Feststellung der Tagesordnung ====


 
==== 2.      Genehmigung der letzten Niederschrift ====

 
==== 3.      Bürgerinnen- und Bürgerrunde ====
(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)

'''Markus Köhler''' - Bittet sich deutlich mehr Zeit zu lassen um sich darüber Klar zu werden wie man entscheidet.<br/>
'''Frau Ikol''' - TOP 14 Alternativen werden im Antrag nicht genannt. Damit kann Sie nicht umgehen. Zu TOP 15 In der Form fällt ihr auf das angestrebt wereden soll. Bevor entschieden wird sollte ein Konzept erstellt wird.<br/>
'''Frau Ageten''' - Biodervisität. In nur 2 Gärten wurden über 100 Arten gefunden. Kinder sollten gärtnern dürfen. Wo sollen sie das denn tun.
'''Herr Falk''' Abenteuerspielplatz - Es gab in den 90ern zur Erweiterung des Parks einen Wettbewerb. Im Siegerentwurf war ein Abenteuerspielplatz vorgesehen. Wissen das die Stadtverordneten.<br/>
'''Herr Schwichtenberg''' - Bebauungsplan 880 Friedberger Landstraße ist eine hochbelastete Straße mit viel Schadgasen. Es wird völlig ausgelassen was für eine Straße das ist.<br/>
'''Herr BAier (GRUENE)''' - Das ist ein Aufstellungsbeschluss. Das heist eine erste Prüfung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes. Dieser wird dann ebenso diskutiert.<br/>
'''Bürgerin "Grüne Lunge"''' - Die Klimabelastung hat Priorität. Es sind gewachsene Ökosysteme, teilweise seit über 100 Jahre. Es sind Lebensgemeinschaften von Pflanzen und Tieren welche man nicht einfach für Beton zerstören dürfe.
Weiter ist dieser Bereich eine Begegnungsstätte die eine hohe Lebensqualität bietet. Man muss langfristig die Klimabelastung im Auge haben. Um dies zu schützen  sollten auch Fördermittel bereitgestellt werden.<br/>
'''Bürgerin aus Bornheim''' - Anwohnerin an der Friedberger Warte. Einhausung und Ausgleichsfläche bezweifelt Sie. Die geplante Erweiterung des Günthersburgparks hält sie für einen Scherz.<br/>
'''Herr Michel''' - Es gibt Alternativen. Es soll Infra- und Freizeitstruktur plattgemacht werden. Das Gebiet soll erhalten bleiben und die grünen Bereiche erweitert werden. Es wird Deckellung und Wohnungsbau versprochen, aber zu wenig sozialer Wohnungsbau errichtet.<br/>
'''Frau Teichert''' (ehemalige Stadtplanerin) - Sie vermisst die nötige Sorgfalt um dieses Grüngebiet zu erhalten und gleichzeitig Wohnungen zu bauen. Sie fordert das wir den Mut haben diese Pläne noch mal genau zu prüfen und dieses Gebiet genau zu betrachten und das gewachsene Grün zu erhalten.<br/>
'''Herr Brecht''' - Findet die Politik der Stadt widersprüchlich. Der Klimaaspekt habe Vorrang. Dennoch würde hier Natur platt gemacht. Es gäbe keine seriösen Gutachten. Er fordert eine Aufschiebung bis es Gutachten gibt. Er fordert Informationen ob es diese Gutachten gibt und Details dazu.<br/>
'''Bürgerin aus Bornheim''' (Ini "Grüne Lunge") - Sie hat zu wenige Informationen über Konzepte mit den Nachbargemeinden. Versteht nicht warum jeder der will hier wohnen kann. Mann könnte die umliegenden Gemeinden hinzuziehen und Regionalkonzepte entwickeln.<br/>
'''Dr. Köstler (CDU)''' - Sensibles, großes Gebiet. Engagierte Gespäche wären wichtig. 11.07. Informationsveranstaltung. Für die Vorlagen wurden sich viele Gedanken gemacht. Wenn diese Vorlagen beschlossen werden wird es im Prozess zum nächsten Schritt wird es noch viele Möglichkeiten der Beteiligung und Gespräche. Die Vorstellungen werden noch vor der Entscheidung des Stadtparlaments begonnen was grundsätzlich nicht nötig ist. Erst wenn der Aufstellungsbeschluss gefasst wird beginnt die eigentliche Planung. Zunächst werden die Ortsbeiräte die Entwürfe vorgestellt bekommen und Gelegenheit haben Anregungen an die Stadtverordnetenversammlung zu machen. Die Koalition wird sich weiter Gedanken um den Abenteuerspielplatz machen.<br/>
'''Pawlik (SPD)''' - Die Fraktionen sind gut beraten sich intensiv mit dem Ganzen zu befassen und darauf einzugehen entsprechende Änderungen einzuarbeiten. Die grundlegenten Klimatischen und Ökologischen Gutachten sollten zunächst vorgelegt werden. Die Stadt ist in den letzetn 5 Jahren um 75.000 Einwohner gewachsen, aber man darf niemanden verweigern in diese Stadt zu ziehen. Es ist wichtig das der Bürger auch die Verantwortung der Stadtverordneten in diesen Problematiken sehen.<br/>
'''Eyup Yilmaz''' - Artenschutz wäre wichtig. Europaviertel und Riedberg wurden nicht für sozial Schwache gebaut. Unverzichtbar 1/3 Sozialwohnungen, 1/3 Zweiter Förderweg und der Rest für Alle.<br/>
'''Hübner (BFF)''': Es stehen klare Handlungsanweisungen an den Magistrat drin.
'''Stock (GRUENE)''': Es macht Sinn die Vorlage noch mal zurück zu stellen, damit die Ortsbeiräte sich nochmal mit den Vorträgen befassen können und auch die Projekte noch mal vorgestellt bekommen. Wenn wir über AB reden, reden wir auch später noch mal mit den Bürgern. Mit einer Zurückstellung duckt man sich nicht weg. Die Ortsbeiräte haben gebeten zurückzustellen.
'''Dr. Römer ''': Auf Einhausungen bauen.

==== 4.      Bericht des Dezernenten ====


 
==== 5.      Unerledigte Drucksachen ====
 
===== 5.1    Einkommensgrenzen für Sozialwohnungen in Frankfurt am Main um 20 Prozent anheben ====
Antrag der SPD vom 13.01.2016, NR 1363
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 6.      Mehr Wohnraum in Frankfurt schaffen - Einhausung A 66 ====
Antrag der FRANKFURTER vom 26.05.2016, NR 42
(Bm Olaf Cunitz)



 
==== 7.      Mehr Wohnraum in Frankfurt schaffen - Einhausung A 661 ====
Antrag der FRANKFURTER vom 26.05.2016, NR 43
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 8.      Mehr Wohnraum in Frankfurt schaffen - Einhausung Schwanheimer Uferstraße ====
Antrag der FRANKFURTER vom 26.05.2016, NR 44
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 9.      Gemeinschaftliche Wohnprojekte im Mainfeld realisieren ====
Antrag der FDP vom 10.06.2016, NR 53
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 10.    Mietpreisbindung für auslaufende Sozialwohnungen ====
Antrag der LINKE. vom 14.06.2016, NR 55
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 11.    Nachverdichtung Platensiedlung - Vorstellung Planungsstand der ABG-Holding ====
Antrag der BFF vom 16.06.2016, NR 60
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 12.    Ernst-May-Viertel ====
Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark (.Gärtnerei Friedrich.)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 80
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 13.    Ernst-May-Viertel ====
Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg (.Atterberry-Ost.)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 14.    Ernst-May-Viertel ====
Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
hier: Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 15.    Ernst-May-Viertel ====
Bebauungsplan Nr. 880 - Friedberger Landstraße/Südlich Wasserpark (.Innovationsquartier.)
1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 83
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 16.    Bebauungsplan Nr. 812 - GrünGürtelpark Seckbach-Nord ====
hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 20.05.2016, M 98
(Bm Olaf Cunitz)

'''Dr. Köstler (CDU)''': Wir schaffen hiermit die Grundlage für ein Biotopsystem. Nur Landwirtschaft u.ä. wird hier zugelassen. Besseres Rad- und Fußwegesystem. Flächen für Kleingärten und Freizeitgärten werden eingeplant. Es gab auch Pläne für Wohnbebauung, welche nun nicht mehr verfolgt werden.<br/>
'''Tafel-Stein (FDP)''': Warum entscheidet die Koalition sich dann nicht dafür?
'''Stock (GRUENE)''': Wir wollen das Votum des Ortsbeirates abwarten.

==== 17.    Erschließung eines Brauchwassernetzes auf dem Hauptfriedhof - Neuverlegung von Leitungen zur Brauchwassernutzung ====
hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vortrag des Magistrats vom 20.05.2016, M 99
(StR Rosemarie Heilig)
 
==== 18.    Frankfurter Programm zur Wohnraumförderung für Studierende ====
Richtlinie zur Vergabe von Wohnungsbaumitteln
hier: Neufassung
Vortrag des Magistrats vom 20.05.2016, M 101
  =   hierzu:   Antrag der FDP vom 04.07.2016, NR 66 (aktueller Nachtrag)
(Bm Olaf Cunitz)

'''GRUENE''': Wir versuchen hiermit den studentischen Wohnungsbau weiter zu fördern. Es soll zusätzliche Darlehensförderung zu geben und weiter Zuschüsse um die Anreize für Investoren zu erhöhen. Es könne weitere Entwicklungen zum Klimaschutz geben.
'''Tafel-Stein (FDP)''': Es wäre ein falscher Weg um jeden Preis am Passiv-Standart festzuhalten.
'''Ich''':

==== 19.    Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung ====
Richtlinie zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen und Gewährung von Zuschüssen
hier: Neufassung
Vortrag des Magistrats vom 20.05.2016, M 102
  =   hierzu:   Antrag der FDP vom 04.07.2016, NR 67 (aktueller Nachtrag)
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 20.    Umgestaltung der Schäfflestraße ====
hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vortrag des Magistrats vom 03.06.2016, M 113
(Bm Olaf Cunitz)
(StR Stefan Majer)
 
==== 21.    Bebauungsplan Nr. 890 - Westlich Friedberger Warte ====
hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 03.06.2016, M 116
(Bm Olaf Cunitz)

==== 22.    Kinderzentrum Liegnitzer Straße (KiZ 48) in 60598 Frankfurt am Main-Sachsenhausen, Liegnitzer Straße 1 ====
Gesamtsanierung des Gebäudes inkl. Brandschutz
Vortrag des Magistrats vom 03.06.2016, M 120
(StR Sarah Sorge)
 
==== 23.    Neubau einer Kindertageseinrichtung in Bergen-Enkheim (Florianweg) ====
hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vortrag des Magistrats vom 03.06.2016, M 121
(StR Sarah Sorge)
 
==== 24.    Zoologischer Garten - Neubau Pinguinanlage am Weiher ====
hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vortrag des Magistrats vom 10.06.2016, M 123
 
==== 25.    Bau- und Finanzierungsvorlage mit Raumprogramm zu den Umbaumaßnahmen im Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum ====
Vortrag des Magistrats vom 10.06.2016, M 125
(StR Markus Frank)
 
==== 26.    Prüfung der von der Bürgerinitiative vorgeschlagenen Alternative zum Baugebiet Berkersheim-Ost ====
Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 451
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 27.    .Berkersheim-Süd/Preungesheim. statt .Berkersheim-Ost. ====
Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 452
hierzu:  Anregung des OBR 10 vom 16.02.2016, OA 716
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 28.    Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 ====
hier: Bauanträge, Baugenehmigungen etc. 2015
Bericht des Magistrats vom 22.04.2016, B 108
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 29.    Neues vom ehemaligen Saturn-Gelände, Berger Straße 125-129? ====
Bericht des Magistrats vom 22.04.2016, B 109
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 30.    Bei der Umgestaltung des Karlsplatzes auch an die Radfahrenden denken! ====
Bericht des Magistrats vom 29.04.2016, B 125
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 31.    Die Universitätsbibliothek - ein vergessenes Denkmal? ====
Bericht des Magistrats vom 29.04.2016, B 127
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 32.    Zentralisierung der Gebäudeverwaltung und -bewirtschaftung ====
Bericht des Magistrats vom 03.06.2016, B 152
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 33.    Zusätzliche erbpachtfreie Nutzung des Geländes des ehemaligen Sozialrathauses am Rohmerplatz für den Bau preisgünstiger Studentenwohnungen durch das Studentenwerk Frankfurt ====
Anregung des OBR 2 vom 30.05.2016, OA 15
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 34.    Seniorenwohnanlage im Neubaugebiet Leuchte einplanen ====
Anregung des OBR 16 vom 31.05.2016, OA 20
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 35.    Planung einer Quartiersgarage für Alt-Rödelheim ====
Anregung des OBR 7 vom 07.06.2016, OA 27
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 36.    Schöneres Praunheim ====
Heerstraße - vorne hui, hinten pfui?
Anregung des OBR 7 vom 07.06.2016, OA 28
(Bm Olaf Cunitz)
 
==== 37.    Verabschiedung der Tagesordnung II ====
 
 
 
Holger Tschierschke
Ausschussvorsitzender