Quelltext der Seite BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/26.03.2018

Orgatreffen am 26.03.2018
Beginn: 19:46
Ende: 21:21
Ort: LGS (Stöckachstr. 53)
* Leitung: OB

* '' 'Protokoll: alle mit Laptop ' '' 

* " Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung " 
** Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:30)
** Vorstandssitzung 21: 30-22: 00 (max 22:30)
** nur noch TOPs, die vorbereit sind
** 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
** (lange) Diskussionen, Text schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 

* 'Begrüßung' ''
* Begrüßt alle Anwesenden zum Orgatreffen

== Berichte aus GR, BB ==
*Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!

* GR
** Zerfall der AfD-Fraktion
** Sitz in der ersten Reihe steht evtl. Orca zu

* BB
** BB Süd
*** Drogenberatungsstelle und Seniorenwohnungen und 6 Familienwohnungen "Miteinander im Süden".
3 Suchtberatungsstellen Substitutionsmedizin, Drogencafe high noon (illegale Drogen) sollen zusammen gezogen werden (alte Standorte werden dafür geschlossen z.B. in der Nähe der Jacobsschule im Leonhardsviertel)
*** Rondell am Österreichischen Platz muss saniert werden.
Deswegen wird der Verkehr über die Tübinger Straße umgeleitet. Der Abschnitt ist dann auch keine Fahrradstraße mehr. In den nächsten zwei Jahren in den Pfingst und Sommerferien.

*** BB West
Nutzung Lazarett-Trakt Diakonissenplatzbunker (Teilbereich Rosenbergstr.) als Austellungs- bzw. Übungsraum für Bands. Es befindet sich ein Verein in Gründung, welcher den Bunker gemeinnützig verwalten will. Dazu wird er evaluieren, wie hoch die Nachrüstungen (Brandschutz, Sanitäranlagen) ist und versuchen eine mehrjährige Betriebserlaubnis zu bekommen. Der BB befürwortet dies.

** BB Möhringen **
Bericht über die Farbgestaltung der Mensa der Anne-Frank-Realschule und Heilbrunnenschule.
Ein verunglückter Antrag der Esseneltern vom KCG für Stühle  + Tisch und Pavillion für Jubiläumsfeier
Es wurden nach langer Diskussion 1600€ bewilligt: Für die Feier nur für den Fall eines möglichen Minus.

== Tanzdemo ==
* Plakate heute eingetroffen und 20 Standorte sind schon aufgehängt, 
* Plakate möglichst noch am Freitag ab ca. 18:00 wieder abhängen (während der Demo?) und wenn Interesse an den Plakaten besteht - auf der Demo verschenken. 
* Jürgen von VTS (Lieferant der Micropearl) erwägt, ob er die BlackPearl ohne Aufpreis zur Verfügung stellt (wetterabhänig). 
* Uwe hat eine Rede vorbereitet
* Redeslots werden gelost 
* falls noch was zu klären ist, kurz Uwe anrufen bzw. Telegram nutzen
* Anstifter wollten kurzfristig auch dabei sein; weiterer Infostand beantragt

* Freitag 16:00 Uhr Treffpunkt LGS, um Infomaterial (Micha, Oli, Monomo, Orca) 
* Alle anderen treffen sich am Schlossplatz

== Blogbeitrag Feinstaubsensor ==
* Text: https://stuttgart.piratenpad.de/Feinstaubsensor
* auf http://www.piratenpartei-stuttgart.de/ stellen nicht vergessen

== Unterschriftenaktion der Fraktion == 
* Einladung zur Beteiligung (Anliegen: Volksentscheide auch auf Landkreisebene)
* Internetrecherche ergab: https://www.volksantrag-bw.de/unterschreiben/unterschreiben/

== Panoptikum BGE-Veranstaltung ==

* Programmvorschlag: 30-minütiger Vortrag mit anschließender offener Diskussionsrunde
* Termin siehe Termine
* ich (Uwe) komme nächste Woche zum OpenSpace für gemeinsame Vorbesprechung

== Info-Veranstaltung zur DSGVO ==
* Soll Sie stattfinden? Wann? 2. Aprilhälfte, weil Werbung gemacht werden sollte
* Eigenes Material erstellen? (Infos: https://www.stuttgart.ihk24.de/Fuer-Unternehmen/recht_und_steuern/Aktuelles/prueffragebogen-zur-datenschutz-grundverordnung/3821774
* Zielgruppe sind nicht nur Unternehmen, sondern auch Vereine (Mitgliederverzeichnis!)
* Benötigt wird: Raum (LGS), Werbung (Flyer?), Checkliste (10 Punkte, die berücksichtigt werden sollten)
* Material wird in https://stuttgart.piratenpad.de/1369 gesammelt
* Orca schickt Terminvorschlag

== Flyer Kandidatur Kommunalwahlen ==
*  Ziel: Wir wollen einen Flyer erstellen, den wir potenziellen Kandidaten  für unsere Liste an der Kommunalwahl 2019 geben können, wo die sich  informieren können, warum sie kandidieren sollten, und was das für die  Kandidaten bedeutet
* Hintergründe erläutern (Wahlrecht)
** Hinweisen auf aktuellem Vertreter (Orca)
** Hinweis auf Anzahl der Sitze im Gemeinderat
** Hinweis auf Wahlsystem (en bloc vs. einzelne Personen)
** Hinweis, wie Liste erstellt wird
* Wer macht mit? 
* nächster Open Space!
* Aufstellungs-Versammlung ab 20. August
* Deadline für Flyer: Ende April

== Global Marijuana March 2018 ==
* der GMM 2018 findet statt am 05.05.2018
* Aufbau ab ca. 14:15 Uhr, Marktplatz Stuttgart
* Abmarsch des Demozug ca. 16:00 Uhr
* Dieses Jahr keine Schlusskundgebung (aus Rücksicht auf Teilnehmer)
* Sollen wir auch dieses Jahr wieder teilnehmen?
** Ja (mit großer Mehrheit dafür)
* Wenn ja: Wer kommt mit an den Infostand?
** Olli B., David M. Michi, Ggf. Steffi
** Ggf. Buttons nachbestellen

== TLS-Zertifikat auf Homepage ==
*  www.piratenpartei-stuttgart.de uses an invalid security certificate.  The certificate expired on March 11, 2018, 10:09 PM. The current time is  March 12, 2018, 8:17 PM.
* Issued von Let's Encrypt
* Techniker ist informiert 
* TC: erledigt

== Sonstiges ==
* Folgendes kann für Blog-Artikel genutzt werden:

* HowTo Blog-Artikel der BundesPR: http://wiki.piratenpartei.de/BundesPR/HowTo - falls Hilfe beim Schreiben von PMs benötigt wird
* http://www.taubenschlag.de/2018/03/bruessel-vergibt-gutscheine-fuer-kostenloses-wlan/ - Haken: Abgabe einer Telefonnummer ( https://netzpolitik.org/2018/wifi4eu-initiative-fuer-kostenloses-wlan-in-kommunen-gestartet/ )
* https://netzpolitik.org/2018/parlamentsgutachten-ruegt-polizei-fuer-blockieren-von-nutzern-auf-twitter/ - Polizei sieht sich nicht an ethischen Pressecodex der Journalisten gebunden: https://netzpolitik.org/2018/presserat-luegenpresse-rufer-nehmen-polizei-als-kronzeugen-gegen-journalisten/
* http://www.internet-law.de/2018/03/schraenkt-die-datenschutzgrundverordnung-meinungsaeusserungen-im-internet-ein.html (aktuell offline, daher in der Wayback Machine: https://web.archive.org/web/20180315141222/http://www.internet-law.de/2018/03/schraenkt-die-datenschutzgrundverordnung-meinungsaeusserungen-im-internet-ein.html )
* https://www.lawblog.de/index.php/archives/2018/03/12/schwarzfahren-soll-keine-straftat-mehr-sein/ Hinsichtlich fahrscheinloser Nahverkehr interessant
* https://heise.de/-3991560 hinsichtlich Abgase von Fahrzeugen
* http://www.taubenschlag.de/2018/03/mit-datenbrille-anweisungen-wahrnehmen/ - hab noch nicht recherchiert, wo da Daten fließen
* https://www.lawblog.de/index.php/archives/2018/03/08/telemedizin-soll-inhaftierten-helfen/ - Telemedizin hat doch auch etwas mit diesem Internet zu tun :-)
* PP International ruft zu Eingaben auf UN Ebene auf: https://pp-international.net/2018/03/the-right-to-privacy-in-the-digital-age-call-for-volunteers/ - Deadline 9. April, ca. 2500 Worte

* Blog-Artikel dürfen gerne von jedem geschrieben werden. Diese dann an den Vorstand schicken. Diese entscheiden darüber, ob es auf der Kommunal-Website publiziert oder auf höherer Ebene weitergeleitet werden soll
* Blog-Artikel dürfen gerne auch per Presse-Mitteilung kommuniziert werden
 Link zu Blogpads/PM-Pads gerne auf Telegram posten, dort findet sich ggf. jemand, der gegenliest.

=== P-Shop-Bestellungen ===
* Irgendwo im Piratenwiki hat der Bundesschatzmeister darum gebeten, dass Bestellungen für die Partei bitte über den Vorstand getätigt werden sollen
* Falls es per Privatperson erfolgt und nachträglich eine Erstattung/Spende erfolgt, möge der Vorstand den P-Shop informieren
* Der P-Shop muss interne und externe Buchungen für Rechenschaftsbeleg strikt trennen
* Dieser muss wegen PartFin korrekt sein

== Termine ==

* 26.03. Abstimmung auf EU-Ebene zu Uploadfiltern
* 27.03. Stammtisch Rohr
* 30.03. 17:00-20:00 Uhr Karfreitag Tanzdemo Schlossplatz in Stuttgart
* 07.04. BGE-Veranstaltung Panopticum
* 09.04. Ende der Frist für Eingabe auf UN-Ebene
* 11.04. Initiative Freifahren im Rathaus, Beginn um 18:00 Uhr
* 14.04. Mahnwache: Fahrscheinloser ÖPNV
* Ende April: Flyer für Kommunalwahl fertiggestellt haben
* 05.05. GMM
* ab 20.08.2018: Aufstellungsversammlung Kommunalwahl 2019

== Nächster Termin ==

09.04.2018 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle

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