Quelltext der Seite BGE:Petitionen und Volksbegehren als Indikator für Zustimmung

Anstoß zu dem Artikel: [http://z-b-saar.cwsurf.de/?p=63373 Zeitbote, Piraten-Artikel zur EU-weiten Petition]

Nur in sieben Ländern wurde das Quorum erreicht, in Ungarn in letzter Minute! Zur bevorzugten Prüfung der Petition ist aber europaweit das Quorum insgesamt DEUTLICH verfehlt! Scheiß-Quoren aber auch.

In Zahlen: In Deutschland hatte jeder 1500ste Deutsche unterschrieben bei der Wiest-Petition, bei der europäischen Petition nur jeder 1777ste EU-Bürger!!!
Bei der EU-Petition war nur jeder 2000ste Deutsche dabei!!!

Trauriges Fazit: Die Initiative kam ZU FRÜH! Ein Baustein also mehr, BGE nach St. Nimmerlein zu verschieben. Weiteres trauriges Ergebnis: Die EU-Ebene wird nicht so ernst genommen  wie die Nationale, sonst wären in Deutschland rund 50.000 Unterschriften gewesen!

Bleibt als Hoffungsschimmer die Schweiz mit ihrer Volksinitiative, um dem BGE via Bürgerabstimmung Schub zu verleihen. Die 1:12-Managergehaltsdeckelungsinitiative wurde deutlich negativ beschieden. Das heißt noch nichts für die BGE-Abstimmung, denn wenn die Schweizer ihren Managern hohe Gehälter gönnen, würden sie vielleicht sich selbst auch was gönnen, BGE zum Beispiel. Ausgang ungewiss, aber die konservativen Parteien werden Kampagne dagegen machen.

[[Kategorie:Bedingungsloses Grundeinkommen]]