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=Piratenpartei Deutschland – LV Berlin=

 

==Protokoll der 2. Gebietsversammlung Steglitz-Zehlendorf am 05. Mai 2011==

Die Versammlung wurde um 19:45 Uhr eröffnet.

===1. Begrüßung===
Helge Eichelberg (Stellv. Vorsitzender des LV Berlin) eröffnet die GVV Steglitz-Zehlendorf. Es sind 4 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Die Versammlung ist beschlußfähig

===2. Satzungsgemäße Einladung===
Helge Eichelberg stellt fest das satzungsgemäß eingeladen wurde. Es gibt keinen Widerspruch.

===3. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse===
Abstimmungsergebnis zur Zulassung von Gästen: Mehrheitlich Ja, keine Gegenstimmen
Abstimmungsergebnis zur Zulassung von Presse: Mehrheitlich Ja, keine Gegenstimmen

===4. Abstimmung über die Zulassung von Ton und Bildaufnahmen===
Abstimmungsergebnis zur Zulassung von Ton und Bildaufnahmen: Mehrheitlich ja, keine Gegenstimmen

===5. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten===
Zur Versammlungsleitung wird Helge Eichelberg gewählt mit 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.
Zum Protokollanten wird Gerwald Claus  gewählt mit 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.

===6. Vorstellung und Wahl des Wahlleiters sowie die Bestimmung der Wahlhelfer===
*Gerwald Claus wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
*Martin Riesner und Eric Lüders werden vom Wahlleiter zu Wahlhelfern ernannt.
*Es erhebt niemand Widerspruch.
===7. Diskussion und Genehmigung der Tagesordnung===
#Begrüßung durch ein Mitglied des     Landesvorstandes
#Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
#Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
#Abstimmung über die Zulassung von Ton und Bildaufnahmen
#Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
#Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
#Diskussion und Genehmigung der Tagesordnung
#Aufstellung der Direktkandidaten in den noch nicht besetzten Wahlkreisen
#Wahl der Direktkandidaten
#Aufstellung der Kandidaten für das Amt des Bezirksbeauftragten(vertagter TOP vom 20.Januar 2011)
#Wahl des Bezirksbeauftragten
#Bezirkswebseite
#Sonstiges

*Die Tagesordnung wird Mehrheitlich ohne Gegenstimmen angenommen.

===8. Aufstellung der Direktkandidaten in den noch nicht besetzten Wahlkreisen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf für das Abgeordnetenhaus.===
*Das Meinungsbild der Versammlung ist Mehrheitlich für die Besetzung der noch freien Wahlkreise.

*Die Kandidatenliste wird eröffnet.
*Für den Wahlkreis 2 kandidiert Stefan Müller
*Für den Wahlkreis 3 und 4 findet sich kein Kandidat
*Für den Wahlkreis 5 kandidiert Oliver Rennefeld
*Für den Wahlkreis 7 findet sich kein Kandidat
*Kandidat Wahlkreis 2 Stefan Müller stellt sich vor
*Kandidat Wahlkreis 5 Oliver Rennefeld stellt sich vor

Es finden sich keine weiteren Kandidaten
Die Kandidatenliste wird geschlossen

===9. Wahl der Direktkandidaten===

*Antrag  auf  die Anwendung des Wahlverfahrens Approval Voting( Wahl nach Zustimmung:

:Die Gebietsversammlung möge beschließen, als Wahlverfahren für die
:Aufstellung der Wahlkreisvorschläge das Approval-Voting-Verfahren
:anzuwenden: Jedes stimmberechtigte Mitglied darf beliebig viele Stimmen
:abgeben, jedoch maximal eine Stimme für einen Kandidaten. Gewählt ist
:der Kandidat, welcher die meisten Stimmen erhält."
:Das Approval-Voting Verfahren soll für die Dauer der Versammlung zur Anwendung kommen.
:Begründung:  Nach §8.4.2 der WGO des Landesverbandes entscheiden über Verfahren zur :Aufstellung von Wahlkreisvorschlägen (Direktkandidaten)  die jeweiligen Gebietsversammlungen.

*Die Versammlung beschließt bei einer Gegenstimme mehrheitlich den Antrag auf die Anwendung des Wahlverfahrens Approval Votings (Wahl nach Zustimmung)

*Wahlkreis 1 wurde auf der GVV am 20.01.2011 besetzt
*Wahlkreis 2  Kandidat Stefan Müller
                    Stimmzettel 1 (rosa)
                    Wahlergebnis  4 Ja-Stimmen
                    Kandidat nimmt die Wahl an

*Wahlkreis 3 und 4 keine Kandidaten
*Wahlkreis 5  Kandidat Oliver Rennefeld
                    Stimmzettel 2 (gelb)
                    Wahlergebnis   4 Ja-Stimmen
                    Kandidat nimmt die Wahl an

*Wahlkreis 6 wurde auf der GVV am 20.01.2011 besetzt
*Wahlkreis 7 kein Kandidat

===10 Aufstellung der Kandidaten für das Amt des Bezirksbeauftragten(vertagter TOP vom 20.Januar 2011)===
*Antrag zur Definition des Aufgabenbereiches des Bezirksbeauftragten in folgender Aufzählung:
#Vertretung des Bezirks zu Landesverband und Landesvorstandes
#Verwendung des Bezirksbudgets in Absprache mit Landesschatzmeister
#Rechenschaftspflicht hinsichtlich Verwendungszwecke Gebietsbudget
#Vertritt juristisch die Gebietsversammlung nach außen (Verantwortung)
#Ist Zeichnungsberechtigt 
#Vertritt politische Beschlüsse der Gebietsversammlung nach außen.

*Antrag  zur Definition des Aufgabenbereiches des Gebietsbeauftragten wird  ohne Gegenstimmen mehrheitlich mit Ja angenommen
*Gerwald Claus gibt das Amt des Wahlleiters ab.
*Martin Riesner wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
*Stefan Müller  und Eric Lüders werden vom Wahlleiter zu Wahlhelfern ernannt.
*Es erhebt niemand Widerspruch.
*Kandidatenliste wird eröffnet
*Kandidat Gerwald Claus stellt sich vor
*Es finden sich keine weiteren Kandidaten
*Kandiatenliste wird geschlossen

===11 Wahl des Bezirksbeauftragten===

*Es sind 5 Wahl- und stimmberechtigte Mitglieder anwesend
*Es wird das Wahlverfahren Approval Voting (Wahl nach Zustimmung) verwendet
*Kandidat Gerwald Claus
         Stimmzettel 3 (hellblau)
         Wahlergebnis  5 Ja-Stimmen
         Kandidat nimmt die Wahl an

===12 Bezirkswebseite===

 

*Martin Riesner berichtet das die Landes-IT die Anforderung stellt das 2 Piraten zu benennen sind die verantwortliche Administratoren für diese Webseite sind und für Aktualität , Einhaltung der Datenschutzrichtlinien und sonstiger  Bestimmungen zuständig sind. Martin Riesner erklärt sich bereit diese Aufgabe zu übernehmen und benennt Simon Kowaleski als 2 Administrator. Es sei nicht zwingend notwendig das die Administratoren Piraten aus dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf stammen.

*Das Meinungsbild Simon Kowaleski als 2 Admin für die Bezirkswebseite einzusetzen ist  positiv.

*Das Meinungsbild der Versammlung ist einstimmig dafür die Administration der Bezirkswebseite an Martin Riesner und Simon Kowalewski zu übertragen.

===13 Sonstiges===
*Verstärkung der Aktivitäten für die Sammlung von Unterstützerunterschriften im Bezirk
*Die Versammlung endet um 20:54 Uhr

 


 

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Versammlungsleiter Helge Eichelberg                              Protokollant Gerwald Claus
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