Quelltext der Seite Archiv:Rosenheim/Kreisverband/Protokoll/2013-11-06

=Protokoll vom 2. Kreisparteitag KV Rosenheim=

Datum: 06.11.13
Ort: Weinhaus zum Santa, Rosenheim
Beginn: 20.20 Uhr    Ende: 22 Uhr

==Akkreditierte Teilnehmer==


#	Florian Schneider
#	Andreas Miesauer
#	Hartmut Ernst
#	Imke Arbinger
#	Holger –Erhard Meier
#	Olaf Konstantin Krueger
#	Bernhard Häusler
#	Andreas Stürzl
#	Gunthard Anderer
#	Michael Bachinger


==TOP 1   Begrüßung der anwesenden Mitglieder==

Holger begrüsst die anwesenden Mitglieder und spricht noch einmal Dank für 
die Leistungen im Wahlkampf aus.
 

==TOP 2   Organisatorisches==

===2.1 Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht und dass während der Sitzung Bild- und Ton-Aufnahmen gestattet sind===

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Einstimmig wird beschlossen, dass Gäste willkommen und Aufnahmen/Mitschnitte  erlaubt sind.

</blockquote>

===2.2  Für den Kreisparteitag werden die Ämter wie folgt von der Versammlung besetzt:===

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

<P>Wahlleiter: 
<BR>Andreas Stürzl  einstimmig gewählt
</P>

<P>Versammlungsleiter:
<BR>Prof. Dr. Hartmut Ernst  einstimmig gewählt
</P>

<P>Protokoll: 
<BR>Andreas Miesauer   einstimmig gewählt
</P>

<P>Wahlhelfer: 
<BR>Imke Arbinger und Gunthard Anderer einstimmig gewählt 
</P>

</blockquote>

==TOP 3  Änderungsantrag zur Geschäftsordnung==

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

§3 Beschlussfähigkeit

* Alt: ''Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 10 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind. Es ist eine Anwesenheitsliste zu führen. Die Beschlussfähigkeit wird zu Beginn der Versammlung festgestellt und besteht solange, bis das Gegenteil auf Antrag festgestellt worden ist.'' 

* Neu: ''Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind. Es ist eine Anwesenheitsliste zu führen. Die Beschlussfähigkeit wird zu Beginn der Versammlung festgestellt und besteht solange, bis das Gegenteil auf Antrag festgestellt worden ist.'' 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

</blockquote>

==Top 7 Informationen über die Kommunalwahlen 2014 wird vorgezogen (einstimmig)==

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Holger gibt Informationen und berichtet über aktuellen Stand.

</blockquote>

==TOP 5   Sonstige Programmanträge==

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

#	S00001
	Dafür 8
	Dagegen 0
	Enthaltungen

#	S00002 Modul 1 (eigener Bürgermeisterkand.)
	Dafür 10
	Dagegen 0
	Enthaltungen 0

#	S00002 Modul 2 (Büpf)
	Dafür 1
	Dagegen 9
	Enthaltungen

#	S00003 Modul 1 (Kein Kandidat für Kreis?)
	Dafür 10
	Dagegen 0
	Enthaltungen 0

#	S00003 Modul 2 (geeigneten Kandidat unterstützen)
	Dafür 3
	Dagegen 7
	Enthaltungen 0


</blockquote>

-1 Pirat verlässt die Versammlung, 9 übrig.

==TOP 5 Weitere Anträge==

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

-	TOP 5 Abstimmung Anträge P0001 in Module eingeteilt nach  einstimmiger Zustimmung:

#	Modul 1 (Autarke Kommunen)
	Dafür 2
	Dagegen 6
	Enthaltungen 1
	abgelehnt

#	Modul 2 (Direkte Demokratie)
	Dafür 4
	Dagegen 4
	Enthaltungen 1
	abgelehnt

#	Modul 3 (Transparenz)
	Dafür 3
	Dagegen 5
	Enthaltungen 1
	abgelehnt

#	Folgende Module werden Komplett in einem Rutsch 
	Modul 4 (Verkehrsinfrastruktur)
        Modul 5 (Stadtentwicklung)
	Modul 6 (Bürgerhaushalt)
	Modul 7 (Selbstbestimmung)
	Modul 8 (Unternehmen stärken)
	Modul 9 (Kunst und Kultur)
	Dafür 2
	Dagegen 7
	Enthaltungen 0
#	Modul 4-9 abgelehnt


</blockquote>

==TOP 6 Sonstiges==

<blockquote style="border: 1px solid orange; padding: 12px;">

Wahl eines neuen Pol. Gef da Olaf Krüger zurückgetreten ist:

Keine Wahl eines neuen Politischen Geschäftsführers möglich aus Ermangelung eines Kandidaten. Damit gibt es vorerst keinen Pol. Gef. im LKR Ro mehr.



</blockquote>