Quelltext der Seite 2014-12-17- Protokoll Vorstand Hamburg

<!-- AG LINKE SPALTE/GELB MITGLIEDER-->
{| border="1" cellspacing="0" cellpadding="14" style="border-style:solid; margin:5px 0px 10px 0px; border-width:1px; border-collapse:collapse; float:left; empty-cells:show; width:65%; border-color:#ff9c00; background-color:#fff8db;"
!colspan="1" style="background:#ffc34e; font-size:20px"| Vorstand Landesverband Hamburg  | Vorstandsitzung 19/2014
|-
|

Der amtierende Vorstand wurde auf der [[HH:19._Landesparteitag | 19. Landesmitgliederversammlung]] der Piratenpartei Hamburg, am 06.07.2014, für ein Jahr, gewählt.<br>

Das Protokoll zur 19. Landesmitgliederversammlung findest du [http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Protokoll19LPTPPHH.pdf hier]



___TOC___


Live-Protokoll: https://lv-hamburg.piratenpad.de/2014-12-17-20Sitzung

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====geplante Tagesordnung====

* Wahlkampf
** X01: Wahlprogramm
** Budget abgeordnetenwatch.de 
** Budget PK (1200€)
** Budget Bildlizenzen Plakate
* Verwaltung 
** Rechenschaftsbericht 2013
* Anträge / Sonstiges
** 
**

]==== Anträge: ====


Antrag 1:
[[Offenlegung des Vorstandsbeschlusses]] "Ordnungsmaßnahme" für [[Benutzer:Anne Alter|Anne Alter]] ([[Benutzer Diskussion:Anne Alter]])

Ich beantrage die Offenlegung des Beschlusses zur Erteilung einer Ordnungsmaßnahme (http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/39/Jinx_OM.pdf) vom 30. Dezember 2013 durch den vorherigen Vorstand unter Sebastian Seeger.

Begründung: Der ehemalige Vorstand der Piratenpartei Hamburg hat gegen mich (damals Mitglied im LV Hamburg) eine Ordnungsmaßnahme erlassen. Obwohl die Ordnungsmaßnahme durch das Schiedsgericht Niedersachsen zum größen Teil für nichtig erklärt wurde (http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/90/Urteil-LSG-NI-2014-05-21-1_public.pdf), stellt sich die generelle Frage nach der Gültigkeit aller Beschlüsse wegen satzungswidrigen Verhaltens bei Abstimmungen. 

Der ehemalige Vorsitzende Sebastian Seeger hat von einem doppelten Stimmgewicht bei Stimmengleichheit Gebrauch gemacht. Dies ist auch in einem der wenigen veröffentlichten Protokolle nachzulesen (https://lv-hamburg.piratenpad.de/2014-02-24Protokoll-Vorstand-Hamburg, Beschluss zur Mailingliste "Aktive", Screenshot kann bei Bedarf übersandt werden). 

Die Wahrnehmung dieses gefühlten Doppelstimmrechts verstößt jedoch gegen die Satzung der Piratenpartei Hamburg, §8.b, wo die Stimmengleichheit aller Vorstandsmitglieder explizit niedergelegt wurde. 

Da dies bedeutet, dass alle Beschlüsse mit Doppelstimme per se ungültig sind, ersuche ich um Überprüfung und Übersendung des entsprechenden Dokumentausschnitts in glaubwürdiger und nachvollziehbarer Form. Als ehemaliges Mitglied dieses LV habe ich durchaus ein Anrecht, Dinge, die während meiner Mitgliedschaft im LV HH vorgefallen sind, klären zu lassen, wie auch das BSG befand, das das anhängige Verfahren wegen des virtuellen Hausverbots an das SG Hamburg verwies.

Hamburg, den 16. Dezember 2014
[[Benutzer:Anne Alter|Anne Alter]] ([[Benutzer Diskussion:Anne Alter|Diskussion]]) 15:09, 16. Dez. 2014 (CET)

'''Beschluss: siehe Protokoll'''

Antrag 2: 
<!--Link hier eintragen--> [...]

<!--Antragstext hier eintragen--><br />

'''Beschluss: siehe Protokoll'''


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====Protokoll====
{{Protokoll}}
{{SORTIERUNG:2014-12-17}}
[[Kategorie:Protokoll Vorstand Hamburg]]

Landesvorstand | Vorstandssitzung | 11<br />

Datum und Zeit:  17. Dezember 2014 - 19:00 Uhr<br />
Ort:  Landesgeschäftsstelle
Adresse: Lippmann Str. 57 | Hamburg<br />

anwesende Vorstände: alle<br />
abwesende Vorstände: -<br />
Gäste: 1<br />

Versammlungsleitung: Hauke<br />
Protokoll: Fossi<br />

----


Feststellung der Beschlussfähigkeit: der Vorstand ist beschlussfähig<br />

Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung: keine Einwände<br />

Kennzahlen:

* Anzahl Mitglieder: ~1k
* Kontostand: ~60k EUR

----

Tagesordnung:

===Wahlkampf===
====X01: Wahlprogramm====
Antragsteller: Burkhard
{{Beschlussbaustein
|Organ = Landesvorstand Hamburg
|Datum = 2014-12-17
|Nummer = 54
|Titel = X01 als redaktionelle Bearbeitung
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, die von Burkhard angefertigte Version des Landesprogrammes vom 10. Dezember zu übernehmen.
|Dafür = Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}

====Budget abgeordnetenwatch.de====
Antragsteller: Fossi
{{Beschlussbaustein
|Organ = Landesvorstand Hamburg
|Datum = 2014-12-17
|Nummer = 55
|Titel = Budget für Abgeordnetenwatch
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, für die erweiterten Profile bei Abgeordnetenwatch.de für die Bürgerschaftswahl 2015 ein Budget von 2500 Euro bereitzustellen.
|Dafür = Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}

====Budget PK (1200€)====
vertagt bis später

====Budget Bildlizenzen Plakate====
Antragsteller: Fossi
{{Beschlussbaustein
|Organ = Landesvorstand Hamburg
|Datum = 2014-12-17
|Nummer = 56
|Titel = Budget für Plakatbildlizenzen
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, für die Bildlizenzen zur Herstellung der Plakate der Bürgerschaftswahl 2015 ein Budget von 1000 EUR bereitzustellen.
|Dafür = Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}

====Plakate====
Antragsteller: Thomas
{{Beschlussbaustein
|Organ = Landesvorstand Hamburg
|Datum = 2014-12-17
|Nummer = 57
|Titel = Bestellung der Plakate
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, 9000 A0 Plakate zu vorraussichtlich knapp <30k EUR beim PShop zu bestellen.
|Dafür = Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}

====Videoproduktion====
Gibt keine Option einer Videoproduktion mehr. NDR hat angefragt.

===Verwaltung===
====Rechenschaftsbericht 2013====
erledigt \o/
====Buchhaltung 2014====
bis Oktober erledit
====Kassenzwischenprüfung====
wurde gemacht.

===Anträge===

====Antrag 1====
Simone Prim beantragte ein Budget für "Weihnachten statt Angst". Infostand kommt aufgrund fehlender Genehmigung nicht zustande, also hinfällig.

==== Antrag 2 ====

Antragsteller: Thomas
{{Beschlussbaustein
|Organ = Landesvorstand Hamburg
|Datum = 2014-12-17
|Nummer = 58
|Titel = Verschiebung der Behandlung des Antrages #59
|Text =Ich beantrage die Verschiebung des Antrages #59 auf eine Sitzung im März 2015 aufgrund mangelnder Eilbedürftigkeit.
|Dafür = Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
}}

{{Beschlussbaustein
|Organ = Landesvorstand Hamburg
|Datum = 2014-12-17
|Nummer = 59
|Titel =  Offenlegung des Vorstandsbeschlusses "Ordnungsmaßnahme" für Anne Alter
|Text =Ich beantrage die Offenlegung des Beschlusses zur Erteilung einer Ordnungsmaßnahme (http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/39/Jinx_OM.pdf) vom 30. Dezember 2013 durch den vorherigen Vorstand unter Sebastian Seeger.
|Dafür =
|Dagegen = 
|Enthaltung = 
|Ergebnis = verschoben (siehe #58)
}}

Begründung: Der ehemalige Vorstand der Piratenpartei Hamburg hat gegen mich (damals Mitglied im LV Hamburg) eine Ordnungsmaßnahme erlassen. Obwohl die Ordnungsmaßnahme durch das Schiedsgericht Niedersachsen zum größen Teil für nichtig erklärt wurde (http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/90/Urteil-LSG-NI-2014-05-21-1_public.pdf), stellt sich die generelle Frage nach der Gültigkeit aller Beschlüsse wegen satzungswidrigen Verhaltens bei Abstimmungen.
Der ehemalige Vorsitzende Sebastian Seeger hat von einem doppelten Stimmgewicht bei Stimmengleichheit Gebrauch gemacht. Dies ist auch in einem der wenigen veröffentlichten Protokolle nachzulesen (https://lv-hamburg.piratenpad.de/2014-02-24Protokoll-Vorstand-Hamburg, Beschluss zur Mailingliste "Aktive", Screenshot kann bei Bedarf übersandt werden).
Die Wahrnehmung dieses gefühlten Doppelstimmrechts verstößt jedoch gegen die Satzung der Piratenpartei Hamburg, §8.b, wo die Stimmengleichheit aller Vorstandsmitglieder explizit niedergelegt wurde.
Da dies bedeutet, dass alle Beschlüsse mit Doppelstimme per se ungültig sind, ersuche ich um Überprüfung und Übersendung des entsprechenden Dokumentausschnitts in glaubwürdiger und nachvollziehbarer Form. Als ehemaliges Mitglied dieses LV habe ich durchaus ein Anrecht, Dinge, die während meiner Mitgliedschaft im LV HH vorgefallen sind, klären zu lassen, wie auch das BSG befand, das das anhängige Verfahren wegen des virtuellen Hausverbots an das SG Hamburg verwies.

Hamburg, den 16. Dezember 2014 Anne Alter (Diskussion) 15:09, 16. Dez. 2014 (CET)

===Sonstiges===
====Sylvesterparty====
* Arnd hat die Mütze auf

===Geschlossener Teil===

Ende: 20:40

----

nächste Sitzung:

*nicht* am 31.12.

----

===='''Dokumente / weiterführende Informationen'''====

...


----

====Kommentare | Feedback:====

...



|}<!-- AG LINKS ENDE-->

<!-- AG RECHTE SPALTE/GRAU MITGLIEDER-->
{| border="1" cellspacing="0" cellpadding="14" style="border-style:solid; border-width:1px; margin:5px 0px 10px 0px; border-collapse:collapse; float:right; empty-cells:show; width:33%; border-color:#a5a5a5; background-color:#eeeeee;"


!colspan="1" style="background:#bababa; font-size:20px"| Informationen 
|-
|
'''Termin'''

'''17. Dezember 2014 | 19:00 Uhr'''<br />

'''Veranstaltungsort'''

[http://wiki.piratenpartei.de/HH:Landesgesch%C3%A4ftsstelle Landesgeschäftsstelle] Piraten Hamburg<br />
Lippmannstraße 57<br />
22769 Hamburg<br />

'''Veranstalter:'''

'''Landesvorstand'''<br />
Piratenpartei Hamburg


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[http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Vorstand_Hamburg Protokolle] vergangener Vorstandsitzungen


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Anträge an den Landesvorstand bitte an [mailto:vorstand@piratenpartei-hamburg.de vorstand(ät)piratenpartei-hamburg(dot)de].

Umlaufbeschlüsse bitte im [[HH:Umlaufbeschlüsse|Antragsportal]] eingestellen.
 

[[HH:Vorstand/Beschlüsse| Übersicht der Beschlüsse aus Vorstandssitzungen]]


----


[http://wiki.piratenpartei.de/Gesch%C3%A4ftsordnung_des_Hamburger_Vorstands Geschäftsordnung des Landesvorstands] beschlossen am 11.Juli 2014.

[[HH:Vorstand/Geschäftsverteilungsplan | Geschäftsverteilungsplan]] beschlossen am 20.11.2011


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'''Mitglieder des Landesvorstand'''

Am 06.07.2014 wurde folgender Vorstand gewählt:
* 1. Landesvorsitzender:Hauke Uphues<br />
* 2. Landesvorsitzender / Mitgliederbetreuung: [[Benutzer:Tischnachbar|'''Thomas Michel''']] <br />
* Schatzmeister: Christoph Mewes<br />
* Beisitzer:Arnd Klinkhardt<br /> 
* Beisitzer:Sascha Morlock


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'''Kontakt | Rückfragen'''

Landesvorstand <br />

''Piratenpartei Hamburg<br>
''Lippmannstr. 57<br>
''22769 Hamburg<br>
'''TEL.:''' ''040-22813780<br>
'''FAX:''' ''040-537997209<br>

'''E-Mail:'''vorstand@piratenpartei-hamburg.de


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[http://www.piratenpartei-hamburg.de Webseite der Piratenpartei Hamburg]

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|}




[[Kategorie:Hamburg]]
[[Kategorie:Protokoll Vorstand Hamburg]]