Quelltext der Seite SH:LPT2012.2/Anträge/S00903 Beschlusssammlung

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{{Vorlage:SH:Antrag2012.2

<!-- Das folgende wird NUR von der Antragskommission ausgefüllt. Finger weg! -->

<!-- Numerierung muss ggf. mit Verschieben einhergehen, damit Reihenfolge in Antragsfabrik und Textwüste korrekt ist. -->
 |Nummer          = S00903
 |AKEmpfehlung    = formal ok
 |AKHinweise      =

<!-- *************** Hier geht's los - folge den Nummern ab 0! ************** -->

<!--
 :
 :   ACHTUNG: Achte beim Ausfüllen dieses Formulars unbedingt darauf, keine Steuerzeichen
 :   zu entfernen oder einzufügen. Deine Texte gehören ausschließlich hinter die 
 :   Gleichheitszeichen!
 :
//-->



<!--
 :   0. Wähle zunächst die richtige Antragsart aus. Der Antrag wird nicht in die Liste aufgenommen,
 :   wenn hier etwas anderes als eine der gegebenen Alternativen eingetragen wird:
//-->

 |Antragsart = Satzungsänderung

<!--
 :   1. Wenn Du die folgende Zeile nicht änderst, wird Dein Wiki-Name eingetragen:
//-->

 |Antragsteller  = [[Benutzer:Malte S.|Malte S.]]


<!--
 :
 :   2. Jeder Antrag braucht für die Übersichtsseite einen kurzen,
 :   prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,
 :   sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.
 :
 :   Gib hier außerdem das Kapitel an, auf dass sich der Antrag bezieht,
 :   falls es sich um einen programmatischen oder Satzungsänderungsantrag handelt.
 :
//-->

 |Titel = Beschlusssammlung

 |Kapitel = § 9, Abschnitt A der Satzung des Landesverbandes

<!--
 :
 :   3. Trage im Folgenden den eigentlichen Antragstext ein, wie er dem 
 :   Parteitag zum Beschluss vorgelegt wird. Bei Satzungs- und Programmänderungen 
 :   musst Du EXAKT angeben, WAS WO WIE genau geändert werden soll.
 :
 :   Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein. Dafür gibt es unten 
 :   einen eigenen Punkt.
 :
 :   Bei (Wahl-)Programm- oder Satzungsänderungsanträgen solltest Du eine 
 :   Vorher-/Nachher-Darstellung vorbereiten und die geänderten Stellen in beiden
 :   Versionen hervorheben ('''fett schreiben'''). Als Vorlage für eine solche Darstellung kannst
 :   Du den unten stehenden (ausgeklammerten) Wiki-Code verwenden.
 :
 :   Achtung: Wird der Antrag nach einer Sichtung durch Antragskommission geändert, 
 :   so verfällt die Empfehlung/Beurteilung ggf. Es lohnt sich daher, den Antrag 
 :   rechtzeitig in guter Qualität auszuarbeiten.
 :
//-->


 |Antragstext     = Der Landesparteitag möge beschließen, 

1.) dass § 9 der Satzung des Landesverbandes wie folgt ergänzt wird.

<!-- Beispiel: Der LPT beschließt, dass Kapitel X im Wahlprogramm wie folgt ergänzt/geändert wird (dass dort ein neuer Abschnitt an Stelle Y eingefügt wird o.ä...) -->
'''Aktuelle Fassung:'''<br/>
{{RCBox-gelb|
§ 9 - Organe des Landesverbandes<br><br>

(1) Organe sind der Vorstand, der Landesparteitag, das Landesschiedsgericht und die Gründungsversammlung.<br><br>

(2) Die Gründungsversammlung tagt nur einmal, und zwar am 16.12.2007.<br><br>
}}

'''Neue Fassung:'''<br/>
{{RCBox-gelb|
§ 9 - Organe des Landesverbandes<br><br>

(1) Organe sind der Vorstand, der Landesparteitag, das Landesschiedsgericht und die Gründungsversammlung.<br><br>

(2) Die Gründungsversammlung tagt nur einmal, und zwar am 16.12.2007.<br><br>

'''(3) Über die Beschlüsse der Organe des Landesverbandes und der weiteren Gliederungen, die keine Änderungen an der Satzung oder den Programmen bewirken sollen, führt der Vorstand eine systematisierte Beschlusssammlung. Die Sammlung ist grundsätzlich öffentlich zu führen. Der Vorstand kann beschließen, einzelne Entscheidungen oder Teile hiervon nicht zu veröffentlichen, wenn dies die Rechte Dritter beeinträchtigen würde oder aus anderen Gründen unzulässig ist. Der Beschluss und die nicht veröffentlichten Beschlüsse oder Teile hiervon sind so aufzubewahren, dass sie dem nächsten Vorstand einheitlich übergeben werden können.}}

2.) Die Verpflichtung aus dieser Satzungsänderung wird 3 Monate nach dem stattgebenden Beschluss wirksam. 

'''Hilfsweise für den Fall der Ablehnung des Antrags wird beantragt,'''<br>
der Landesparteitag möge beschließen, dass der Vorstand verpflichtet wird<br>

Eine Beschlusssammlung über die Entscheidungen der Organe des Landesverbandes und seiner Gliederungen zu führen, die keine Änderung an der Satzung oder den Programmen bewirken sollen. Die Sammlung ist grundsätzlich öffentlich zu führen. Er kann beschließen, einzelne Entscheidungen oder Teile hiervon nicht zu veröffentlichen, wenn dies die Rechte Dritter beeinträchtigen würde oder aus anderen Gründen unzulässig ist. Der Beschluss und die nicht veröffentlichten Beschlüsse oder Teile hiervon sind so aufzubewahren, dass sie dem nächsten Vorstand einheitlich übergeben werden können.

<!-- Vorlage für Vorher-/Nachher-Darstellung:


'''Neue Fassung:'''<br/>
{{RCBox-gelb|
(1) Relevanter Auszug des unveränderten Originaltexts '''mit fett hervorgehobener Änderung'''.
}}

//-->


<!--
 :
 :   4. Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung, warum sich der
 :   Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum gerade Dein
 :   Lösungsweg der richtige ist.
 :
//-->

 |Begründung      = In einem ständig wachsenden Landesverband mit in naher Zukunft hinzukommenden weiteren Gliederungen ist es erforderlich, den Überblick über die Entscheidungen der jeweiligen Organe zu bewahren. Dies ist durch die Sitzungsprotokolle der Organe nur beschränkt möglich und wird zudem durch die schlechten Suchfunktionen des Wikis eingeschränkt. Daher sollte der Vorstand Beschlüsse in systematisierter Form erfassen.<br>
Primär zielt diese Regelung darauf ab, jedem Piraten einen Überblick darüber zu ermöglichen, welche Entscheidungen in der Vergangenheit getroffen worden sind. Gerade bei neu hinzugekommenen Piraten wird dies immer dringender erforderlich, da diese andernfalls gezwungen sind, die bisherige Entwicklung durch Herumfragen zu ermitteln.<br>
Die systematisierte Veröffentlichung der Beschlüsse fördert aber zudem auch die Transparenz im Landesverband, da Entwicklungen und Entscheidungen leichter nachvollzogen werden können.<br>
Im Hinblick auf die nicht zu veröffentlichenden Beschlüsse ist es erforderlich, eine nichtöffentliche Sammlung zu führen. Der nachfolgende Vorstand soll so einen Überblick über die Entscheidungen des vorherigen Vorstandes erhalten.<br>
Technische Vorgaben sind nicht erforderlich. Entweder erfolgt die Sammlung über das Wiki oder durch eine einzurichtende Seite des Landesverbandes. Selbstverständlich kann der Vorstand Hilfspersonen einschalten. <br>
Die Sammlung sollte meines Erachtens unter fortlaufender Nummerierung, Angabe des Organs und Angabe eines Themas systematisiert werden. Die genaue Ausgestaltung bleibt dem Vorstand vorbehalten.<br><br>
Um dem - neu gewählten - Vorstand die Möglichkeit zu geben, die Beschlusssammlung vorzubereiten und sich zuvor in die neuen Aufgaben einzufinden, ist eine Einführungsfrist erforderlich. Ich halte diese mit 3 Monaten für hinreichend lang angesetzt.



<!--
 :
 :   5. Falls Dein Antrag z.B. in einem Piratenpad diskutiert wird, kannst Du hier einen
 :   Link eintragen. Standardmäßig wird auf die zugehörige Diskussionsseite im Wiki 
 :   verlinkt. Du kannst den Link entfernen, wenn der Antrag nur auf der Diskursliste diskutiert
 :   werden soll. Lösche dazu den Rest der Zeile nach dem Gleichheitszeichen.
 :
//-->

 |Diskussionslink = [[{{TALKPAGENAME}}|Diskussionsseite]]

<!--
 :
 :   6. Jetzt solltest Du Deinen Antrag überprüfen, in dem Du auf "Vorschau zeigen" drückst.
 :   Eventuelle Fehler solltest Du korrigieren, bevor Du die Seite endgültig speicherst.
 :
 :   ACHTUNG: Vergiss nicht, am Ende auf "Seite speichern" zu drücken.
 :
//-->
}}