AG Innenpolitik

Vorlage:H3 Die AG Sitzungen stehen allen Interessierten offen und finden in einem zweiwöchigen Abstand am Freitag ab 19.00 Uhr statt.

Das nächste Treffen ist am Freitag, ?? 2022 um 19:00 Uhr
im Jitsi-Raum: https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGInnenpolitik

Vorlage:H2 Für Anfragen jeglicher Art kann man sich jederzeit an die Koordinatoren wenden. Programmatische Anfragen, die bereits durch das Parteiprogramm gedeckt sind, können auch der SG Programm gestellt werden.

• Vincent Lübcke
• Miranda
• JanaK

Stellvertreter

• Meinhart Ramaswamy
• Frank Herrmann

Vorlage:H2

• FreiBastiheit
• Thomas Gaul

• XXX

Themen letzte Sitzung am 12.11.2021

• Protokoll für die nächste Sitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/BJPlvu+Y8iq8l61g-xDQh+U9/
  • Themen gerne eintragen.
• Letztes Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/2021-07-23_-_Protokoll_AG_Innenpolitik

Aktuelle Themen

Polizeigesetze der Länder

• Übersicht zu den Gesetzen

Programme der Bundesländer abgleichen und Handlungsbedarfe feststellen. Bei Bedarf entsprechende programmatische Mithilfe.

• Diskussion, Stellungnahme und Presseartikel

Corona Gesetzgebung

Diskussion über die im Plenum in 1. Lesung verhandelte Corona Gesetz

Links

• Logos' Linksammlung „innere Sicherheit“/Überwachung
• Linksammlung der AG Innenpolitik

Protokolle der Treffen

Bitte das Datum an den Sitzungstermin anpassen.

• AG Innenpolitik/Protokoll Telko 2010-03-07

Vorlage:Nächstes AG Treffen

Template fürs das Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/AG-IP-jjjjmmtt

Archiv

Archiv (Inhalt dieser Seite vor der Neugründung 01.01.2018) Zu den älteren Protokollen

Aktive Bundes-Arbeitsgemeinschaften in der Piratenpartei Deutschland Vorlage:Editi

Vorlage:H3

→ ruhend
→ in Gründung
→ inaktiv
→ ohne Status
→ stillgelegt

Vorlage:H3