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Liste der Ergebnisse
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA348 + (Der Mindestlohn ist ein eigenständiges Thema und soll daher im Wahlprogramm auch gesondert behandelt werden.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA252 + (Der Otto-Normalbüger wird überall zur Kasse gebeten, dagegen agieren Spekulanten kostenfrei obwohl deren Handeln die Priese hochhebelt, selbst für Lebensmittel! Darum braucht es dringent Finanztransaktionssteuern.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/GP014 + (Der Otto-Normalbürger wird überall zur Kasse gebeten, dagegen agieren Spekulanten kostenfrei obwohl deren Handeln die Priese hochhebelt, selbst für Lebensmittel! Darum braucht es dringend Finanztransaktionssteuern in Höhe von 1% für alle!)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/WP010 + (Der Otto-Normalbürger wird überall zur Kasse gebeten, dagegen agieren Spekulanten kostenfrei obwohl deren Handeln die Priese hochhebelt, selbst für Lebensmittel! Darum braucht es dringend Finanztransaktionssteuern in Höhe von 1% für alle!)
- Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/PP002 + (Der Parteitag möge folgende grundsätzliche metapolitische Positionen als "Positionspapier" abstimmen:)
- Antrag:Bundesparteitag 2014.2/Antragsportal/SÄA013 + (Der Piratenrat soll Teil des Bundesvorstands sein und nach Ländern proportional zur Bevölkerung zusammengesetzt sein.)
- Antrag:Bundesparteitag 2014.2/Antragsportal/SÄA014 + (Der Piratenrat soll Teil des Bundesvorstands sein und nach Ländern proportional zur Bevölkerung zusammengesetzt sein.)
- Antrag:Bundesparteitag 2014.2/Antragsportal/SÄA015 + (Der Piratenrat soll Teil des Bundesvorstands sein und nach Ländern proportional zur Bevölkerung zusammengesetzt sein.)
- Antrag:Bundesparteitag 2014.2/Antragsportal/SÄA017 + (Der Piratenrat soll Teil des Bundesvorstands sein und nach Ländern proportional zur Bevölkerung zusammengesetzt sein.)
- Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/WP015 + (Der Programmpunkt ist erfüllt.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/WP057 + (Der Präambelvorschlag beginnt mit der historischen Bedeutung der europäischen Einigung, der Wichtigkeit der Bürgerbeteiligung, erläutert die markantesten Demokratiedefizite der EU und stellt konkrete Forderungen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2016.2/Antragsportal/SÄA010 + (Der Schatzmeisterclub soll gestärkt werden um als Organ der Partei sich gegenüber dem Bundesvorstand behaupten zu können.)
- NRW:Landesparteitag 2023.1/Anträge/SÄA001.0 + (Der Sitz des Landesverbandes wird verallgemeinert und ist nicht mehr zwingend Düsseldorf.)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 025 + (Der Staat soll unabhängig von den (Finanz-)Märkten gemacht werden. Dies geschieht dadurch, dass die Ausgabe von Staatsanleihen durch das Recht der Geldneuschöpfung ersetzt wird.)
- NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/PP005.0 + (Der Straftatbestand der Gotteslästerung sc … Der Straftatbestand der Gotteslästerung schränkt die Meinungs- und Kunstfreiheit übermäßig ein. Ein säkularer und liberaler Staat sollte die Kunst- und Meinungsfreiheit schützen und diese auch dann verteidigen, wenn geäußerte Meinungen nicht überall geteilt werden.te Meinungen nicht überall geteilt werden.)
- Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/SÄA009 + (Der SÄA ändert die Satzung, dass nicht nur Deutsche mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands sondern alle Personen mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands Mitglied werden können.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/X026 + (Der Tagesordnungspunkt „Antrag zur Vertagung offener Anträge in den Basisentscheid X010“ wird ersatzlos gestrichen.)
- NRW:Landesparteitag 2015.2/Anträge/SÄA001.0 + (Der Unterschied zwischen Satzungsanhängen und den nicht zur Satzung gehörenden Anlagen soll verbessert werden.)
- Antrag:Bundesparteitag 2016.2/Antragsportal/SO011 + (Der Verein "Junge Piraten e.V." soll als Jugendorganisation der Piraten anerkannt werden)
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 123 + (Der Verfassungsschutz soll abgeschafft, die Dokumentation der politischen Landschaft aus '''öffentlichen''' Quellen aber erhalten bleiben.)
- NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA060 + (Der Vorstand vertritt die Organe der Piratenpartei)
- Antrag:Bundesparteitag 2016.2/Antragsportal/SO009 + (Der Vorstand wird beauftragt, eine ständige Antragskommission zur Beratung von Mitgliedern und Vorbereitung von Parteitagen aufzubauen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2024.1/Antragsportal/WP039 + (Der Waffeneinsatz gegen Flüchtlinge und zivilisten ist schon Völkerrechtlich verboten, gleichzeitig wird auch die Hilfe für Flüchtlinge in Seenot mit diesem Ansatz verhindert. Gleichzeitig ist das Thema in anderen Programmteilen besser aufgehoben, auch au)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA403 + (Der Wahlrechtsvorschlag von Mehr Demokratie e.V. für das Grundsatzprorgramm bietet den besten Trade-Off zwischen Einfachheit, Wahlmöglichkeiten und Einflussmöglichkeit für den Wähler. Die Piraten sollten dieses Vorschlag unterstützen.)
- Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 119 + (Der Weg zu einem sozialen Europa)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP141 + (Der Zeitreiseantrag. Es ist egal, wann wir ihn beschließen.)
- NRW:Landesparteitag 2016.3/Anträge/WP032.0 + (Der Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll abgeschafft werden. Dazu ist der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag vom Land NRW zu kündigen.)
- BY:Niederbayern/Bezirksparteitag 02.2012/Antragsportal/Antrag/PA020 Modernisierung der technischen Infrastruktur des Behördenfunks + (Der analoge BOS-Funk soll durch ein modernes digitales System ersetzt werden.)
- Antrag:Bundesparteitag 2018.2/Antragsportal/SÄA007 + (Der automatische Gliederungswechsel bei einem Wechsel des Wohnsitzes soll nur noch erfolgen, sofern der Pirat nicht angibt in seiner bisherigen Gliederung verbleiben zu wollen.<br>)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/X025 + (Der bisherige Plan für den Bundesparteitag)
- Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP073 + (Der digitale Wandel betrifft uns alle. Wir als PIRATEN haben ihn verstanden und wollen ihn gestalten.)
- Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/SO003 + (Der erste Bundesparteitag im Jahr 2020 soll die Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl sein.)
- Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 017 + (Der freie Fluss von Wissen und Information ist für uns Piraten essentiell und muss gerade im Bildungsbereich gefördert und gewährleistet werden.)
- NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/SÄA008 + (Der in $6a (2) sowie §6b (5) verwendete Begriff: Zwanzigstel der Mitglieder soll erweitert werden zu Zwanzigstel der nach Bundessatzung §4 (4) stimmberechtigten Mitglieder)
- NRW:Landesparteitag 2015.1/Anträge/SÄA008.2 + (Der in $6a (2) sowie §6b (5) verwendete Begriff: Zwanzigstel der Mitglieder soll erweitert werden zu Zwanzigstel der nach Bundessatzung §4 (4) stimmberechtigten Mitglieder)
- Antrag:Bundesparteitag 2024.1/Antragsportal/SÄA013 + (Der kleine und transparente Beitragserhöhung sowie mehr Möglichkeiten den Mitgliedern potenzielle Werkzeuge zu zeigen und deren Effizienz auf Herz und Nieren zu prüfen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA302 + (Der kostenfreie ÖPNV ist sozial, ökologisch und im Endeffekt sogar billiger, als alles was die heutige Infrastruktur der Gesellschaft kostet.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P047 + (Der moderne Datenschutz soll dem aktuellen Stand der Technik Rechnung tragen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP064 + (Der modulare Antrag beinhaltet sechs Maßnahmen gegen ein internationales Netzwerk aus Steuer- und Regulierungsoasen und damit gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption.)
- Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 077 + (Der momentan unwirksame Emissionsrechtehandel soll durch Reduktion der Zertifikatemenge und eine Preisuntergrenze reformiert werden)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/GP026 + (Der nicht mehr zeitgerechte Abschnitt 'frühkindliche Bildung' des Grundsatzprogramms soll durch eine zeitgerechte Formulierung ersetzt werden.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/GP009 + (Der nicht mehr zeitgerechte Abschnitt 'frühkindliche Bildung' des Grundsatzprogramms soll durch eine zeitgerechte Formulierung ersetzt werden.)
- Antrag:Bundesparteitag 2014.2/Antragsportal/X001 + (Der nächste Bundesparteitag soll über die Parteiauflösung abstimmen können. Der Bundesvorstand soll dies vorbereiten bzw. ermöglichen.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/GP002 + (Der soziale Inklusionsgedanke ausgedehnt auf alle gesellschaftlichen Gruppen, die ganz oder teilweise am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sind oder diskriminiert werden.Überarbeitete Version, bereits als Positionspapier verabschiedet)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA048 + (Der soziale Inklusionsgedanke ausgedehnt auf alle gesellschaftlichen Gruppen, die ganz oder teilweise am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sind oder diskriminiert werden.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP173 + (Der vorliegende Antrag bildet den pragmati … Der vorliegende Antrag bildet den pragmatischen Versuch, mit gezielten und realistischen Maßnahmen einige grundlegende Probleme der deutschen Steuer- und Finanzpolitik anzugehen. Durch mehr soziale Gerechtigkeit im Steuersystem wächst zugleich seine Akzeptanzeuersystem wächst zugleich seine Akzeptanz)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA004 + (Der vorliegende Antrag formuliert energiepolitischen Grundätze aus der spezifischen Perspektive der Piratenpartei – mit den Eckpunkten Dezentralisierung, Netzneutralität, Bürgerbeteiligung, Atomausstieg und Nachhaltigkeit/Erneuerbare Energien.)
- Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/GP001 + (Der vorliegende Antrag formuliert energiepolitischen Grundätze aus der spezifischen Perspektive der Piratenpartei – mit den Eckpunkten Dezentralisierung, Netzneutralität, Bürgerbeteiligung, Atomausstieg und Nachhaltigkeit/Erneuerbare Energien.)
- Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 001 + (Der wirtschaftliche und touristische Austa … Der wirtschaftliche und touristische Austausch in Grenzregionen ist von immenser Bedeutung. Da trotz einigermaßen günstigen Nahverkehr in einzelnen europäischen Ländern die meisten Fahrten über den motorisierten Individualverkehr (MIV) erledigt werden – was zu Staus, Flächenvernutzung, Ökoschäden führt – sollten grenzüberschreitende Nahverkehrssysteme in der Politikgestaltung bevorzugt werden. Da die Preisgestaltung grenzüberschreitend nicht kohärent ist, sollte auch da eine Verordnung greifen. Zum Beispiel erwartet die Eurozone „Quattropole“ (westliches RLP, Saarland, Lothringen, Luxemburg, südwestliches Belgien) bis zum Jahr 2030 ein Pendleraufkommen von 250.000 Bewegungen (2008: ca. 130.000, Quelle PTV). Dies wird nicht mit dem MIV zu bewältigen sein. In vergleichbaren Grenzregionen wird es sich ähnlich entwickeln.zregionen wird es sich ähnlich entwickeln.)
- NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/SÄA001.0 + (Der § 17 Abs. 4 d der Landessatzung blockiert bisher nicht genutzte Budgets von vKvs über Jahre. Bisher wegen Inaktivität nicht genutzte Budgets blockieren Mittel des LV, die für die LTW2022 benötigt werden. Mit diesem SÄA werden diese Mittel frei.)
- Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA341 + (Der ÖPNV der Bundesrepublik Deutschland soll Empfängern von staatlichen Transferleistungen, die der Sicherung des Lebensunterhaltes dienen, entgeltfrei zur Verfügung stehen.)