Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 077

<- Zurück zur Europawahlprogramm Initiative 2014

Energie und Forschung Nummer: 077 Antragsteller: Atlas für die AG Nachhaltigkeit & Friends Bundesparteitag: 2013.2 Zusammenfassung: Der momentan unwirksame Emissionsrechtehandel soll durch Reduktion der Zertifikatemenge und eine Preisuntergrenze reformiert werden Schlagworte: Nachhaltigkeit, Energie, Klimaschutz Ranking: 1 Datum der letzten Änderung: 30.09.2013

Inhalt Titel: Den Emissionsrechtehandel verbessern Text: Die durch menschliche Aktivitäten bedingten Klimaveränderungen erfordern konsequente Maßnahmen auf allen Handlungsebenen, um auch nachfolgenden Generationen würdige Lebensbedingungen zu ermöglichen. Die Piratenpartei möchte deshalb den europäischen Emissionshandel beibehalten, da dieser die Klimaschutzanstrengungen vor kurzsichtiger nationaler Interessenpolitik schützt. Jedoch hat sich gezeigt, dass auch der reine Emissionshandel ein ausreichendes und wirtschaftlich sinnvolles Maß an Klimaschutzanstrengungen nicht gewährleisten kann. Zurzeit scheitert der EU-weite Emissionszertifikatehandel an einem hohen Zertifikateüberschuss und einem sehr geringen Preis mit nur geringer Lenkungswirkung und ein wirksamer Klimaschutz am Nichtzustandekommen eines globalen Klimaschutzabkommens. Aus diesem Grund möchten wir sowohl den Überschuss an Verschmutzungsrechten dauerhaft reduzieren, als auch eine Preisuntergrenze für CO2-Zertifikate einführen. Dies schafft größere Anreize für Klimaschutzanstrengungen und gleichzeitig eine höhere Planungssicherheit für Unternehmen. Zudem schafft die Einführung eines Mindestpreises für CO2-Emissionen neue Optionen für die EU-Klimapolitik bei Verhandlungen über ein weltweites Klimaschutzabkommen, da bei einer Preispolitik die Frage der mengenmäßigen Zertifikate-Zuteilung umgangen wird, die für ein Scheitern bisheriger Abkommen möglicherweise eine maßgebliche Ursache war. Begründung: Programmatische Verortung: Der Text baut u.a. auf folgenden Punkten bisheriger Programme auf und konkretisiert diese: "Die Piratenpartei setzt sich für einen nachhaltigen Umgang mit natürlichen Ressourcen ein. Dazu gehört auch, dass die wirtschaftliche Nutzung von natürlichen Ressourcen so bepreist ist, dass eine Ausbeutung auf Kosten der Allgemeinheit nicht möglich ist." "Die durch menschliche Aktivitäten bedingten Klimaveränderungen erfordern konsequente Maßnahmen auf allen Handlungsebenen, um auch nachfolgenden Generationen würdige Lebensbedingungen zu ermöglichen. An diesem Ziel müssen sich alle Maßnahmen messen lassen." "Wir PIRATEN stehen zu den Klimazielen der EU. Dabei setzen wir bei der Reduktion der Treibhausgasemissionen auf [...] ein funktionierendes System für den Emissionsrechtehandel auf europäischer Ebene [...]." "Weiterhin sollen wirksame Lenkungsmaßnahmen wie Energiesteuern eingesetzt werden, um konsequent Emissionen zu verringern. Den bisher sehr wirkungslosen Zertifikatehandel sehen wir kritisch." Piratenpad: https://ag_nachhaltigkeit.piratenpad.de/Europawahl Liquid Feedback: - Wiki-Antragsfabrik: -

Anregungen ^{Eine Anregung hinzufügen}

Bitte hier Anregungen/Bemerkungen zum Wahlprogrammpunkt eintragen.

• ...

Diskussion ^{Einen Pro/Contra Punkt hinzufügen}

Hier kann das Für und Wider zum Wahlprogrammpunkt eingetragen werden.

Pro/Contra-Argument

• dein Argument
  • dein Gegenargument
• Ein europäischer Emissionshandel ohne globale Verankerung wird das Ansehen Europas in der Nicht-EU-Welt als postkoloniales Imperialismusgebilde nachhaltig beschädigen. Frei nach der Devise: Am deutschen(europäischen) Wesen (Klimaschutz) will die Welt nicht genesen. Ich empfehle ein neuartiges Herangehen an das Kyoto-Protokoll und den Rio-Prozess! # Siegfried Egyptien
  • Hat der europäische Emissionshandel das Ansehen Europas in der Welt beschädigt? Wohl kaum! Warum sollte er auch? Wenn Europa Emissionen einspart haben alle anderen Länder einen Vorteil davon! Atlas

Unterstützung / Ablehnung

Du findest diesen Wahlprogrammpunkt gut? ^{Sich für den Wahlprogrammpunkt aussprechen}

1. ?
2. ...

Du findest den Wahlprogrammpunkt in der jetzigen Form schlecht? ^{Sich gegen den Wahlprogrammpunkt aussprechen}

1. ?
2. ...