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Liste der Ergebnisse

• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/139  + (Johannes Ponader wird in den Kreis der freigabeberechtigten Bundesvorstände aufgenommen.)
• RP:2012-04-15 - 80. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand hat keine inhaltlichen oder rechtlichen Vorbehalte gegen die Etablierung einer parteinahen Piraten-Akademie.)
• RP:2014-05-16 - 134. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschli … Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschließt, ausschließlich folgende Beauftragungen:</br></br>* Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste</br></br>* Marie Salm und Silvan Stein zur Beantwortung von E-Mail-Anfragen an die Kontaktadresse</br></br>* Maik Nauheim als Teamleiter für die Veranstaltungs-Technik auf Barcamps und Landesparteitagen</br></br>* Matthias Koster als Helfer für den Generalsekretär</br></br>* Ingo Sauer als Pressesprecher</br></br>* Thomas Heinen als Teamleiter Presse</br></br>* Benjamin Braatz für die IT</br></br>* Markus Schäfer als Helfer für die SDMV * Markus Schäfer als Helfer für die SDMV)
• RP:2013-06-18 - 111. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Jürgen Grothof wird beauftragt den Landesverband Rheinland-Pfalz in der bundesweiten Projektgruppe zur Bundestagswahl 2013 zu vertreten.)
• RP:2014-01-21 - 125. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Jürgen Grothof wird beauftragt die Piraten RLP in Wahlkampfangelegenheiten gegenüber dem Bundesvorstand zu vertreten und nach Möglichkeit an bundesweiten (Mumble-)Wahlkampftreffen teilzunehmen. Er berichtet dem Landesvorstand und der AG Wahlen RLP.)
• RP:2014-06-01 - 135. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Herr Rechtsanwalt Lipinski wird beauftragt, entsprechend seines Vorschlags mit einer Kostennote von 400 € unser Verfahren gegen das Kommunalwahlgesetz zu erweitern.)
• RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Hiermit wird beantragt, dass der LV-Rheinland-Pfalz mit der Summe von 150.- € die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.)
• RP:2013-10-01 - 118. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Als Vertreter des Landesverbandes Rheinlan … Als Vertreter des Landesverbandes Rheinland-Pfalz für die Marina in Kassel am 28./29. September 2013 werden beauftragt: Britta Werner und Christoph Löhr. Für die Erstattung der Reisekosten dieser Beauftragten wird ein Budget von 250 EUR aus dem Haushalts-Titel Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt.entlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt.)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/LQFB Datenschutz  + (Kein Benutzer des LQFB-Systems darf dazu g … Kein Benutzer des LQFB-Systems darf dazu gezwungen werden, seinen vollen Namen ("realname") zu verwenden.</br></br>Benutzern im bayerischen LQFB System wird die Möglichkeit eingeräumt, jederzeit ihre personenbezogenen Daten löschen bzw. vor weiterem öffentlichen Zugriff und Verwendung sperren zu lassen. Die Namens-Historie-Funktion wird abgeschaltet, im Gegenzug verliert ein Account sämtliche eingehende Delegationen mit der Namensänderung.hende Delegationen mit der Namensänderung.)
• RP:2016-06-05 - 186 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Beauftragung gemäß Beschluss Nummer 4 vom 2016-04-03 (siehe Hinweise) wird zurück genommen.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Abschaffung der Altersbegrenzung des Ministerpräsidenten  + (Laut (Art. 44 Abs. 2 BayVerf) muss ein Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten in Bayern das 40. Lebensjahr vollendet haben. Wir lehnen dieses Mindestalter ab, da dadurch die Wahlfreiheit des Landtages unnötig eingeschränkt wird.)
• RP:Antrag/2010.3/4.4.1/Lehrprofessuren  + (Lehrprofessuren Wir setzen uns für die Etablierung von Lehrprofessuren im universitären Bildungswesen ein.)
• RP:2022-11-04 - 339 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Liebe Kollegen, der Vorstand möge beschlie … Liebe Kollegen,</br>der Vorstand möge beschließen die Geschäftsordnung wie nachfolgend beschrieben rückwirkend gültig zu ändern.</br>ANTRAG: Änderung im Bereich §19 Regelmäßiger Termin</br>ALT:</br>Die Vorstandssitzungen finden regelmäßig am zweiten und vierten Donnerstag im Monat von 20:00 bis voraussichtlich 22:00 Uhr statt und werden fernmündlich oder persönlich abgehalten.</br>NEU:</br>Die Vorstandsitzungen finden regelmäßig am zweiten und vierten Auftreten eines Wochentags innerhalb eines Monats statt. Die Sitzungstermine müssen in der letzten Sitzung eines Monats jeweils für den Folgemonat festgelegt werden und im Wiki und auf dem Kalender der Webseite veröffentlicht werden.lender der Webseite veröffentlicht werden.)
• RP:2022-10-21 - 338 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Beschreibung Lieber Vorstand, ich beantrag … Beschreibung</br>Lieber Vorstand,</br>ich beantrage die in Mainz wohnhaften Mitglieder der Piratenpartei per Mail mit dem in dem Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/DZoJrEhxd5gfTeQnXGQhKAK4OruZE0Jj3JG-Y0qzutk/ hinterlegten Text über die Mitgliederverwaltung anzuschreiben zwecks Nachfrage, ob Interesse an der Nominierung eines eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten der Piraten besteht oder ob wir einen anderen Kandidaten unterstützen wollen. Ergänzungen, Streichungen und Erweiterungen durch den Vorstand sind ausdrücklich gewünscht. Im Vorfeld wurde die Angelegenheit mit dem zuständigen Generalsekretär Joachim Adomeit abgesprochen.eralsekretär Joachim Adomeit abgesprochen.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/207  + (Liebe Mitglieder des Bundesvorstands, di … Liebe Mitglieder des Bundesvorstands,</br></br></br>die Antragstellenden bitten um eine Beauftragung zur Gründung eines der</br>Piratenpartei nahestehenden Vereins als Zusammenschluss von</br>hochschulpolitischen Gruppen und Personen im Bereich der Hochschulpolitik.</br></br></br>===Beauftragung===</br>Die Piratenpartei setzt sich für die Bestimmung der Gesellschaft durch die</br>Bürger ein. Daraus folgt auch die Bestimmung der Studienverhältnisse durch</br>die Studierenden.</br></br>Obwohl in den Kernbereichen der Piratenpartei wie Transparenz,</br>Mitbestimmung und sozialer Teilhabe an öffentlichen deutschen Hochschulen</br>nach wie vor großer Handlungsbedarf besteht, waren Hochschulen schon in</br>früheren Zeiten Keimzelle neuer gesellschaftlicher Entwicklung.</br>Die Gründung eines Vereins zur Stärkung der hochschulpolitischen Gruppen</br>und Personen ist daher nicht nur für die demokratische und soziale</br>Entwicklung an den Hochschulen gut und zweckdienlich, sondern ganz</br>besonders im Sinne der Ziele der Piratenpartei für die gesamte Gesellschaft</br>sinnvoll.</br></br>Der zu gründende piratige* Hochschulverband ist somit ein wirksames Mittel,</br>um die Ziele und Ideale der Piratenpartei in der Hochschullandschaft</br>durchzusetzen und zu verankern, sowie darüber hinaus gleichzeitig die</br>Position der Piratenpartei allgemein an den Hochschulen und somit</br>langfristig in der gesamten Gesellschaft zu festigen.</br>Bereits bei vergangenen Wahlen, hat sich gezeigt, dass das progressive</br>Umfeld der Hochschullandschaft sich positiv auf die lokalen Wahlergebnisse</br>der Piratenpartei auswirkt.</br>Auch diese Wirkung erwarten wir mit der Gründung eines Hochschulverbandes</br>zu verstärken.</br></br>===Reisekostenerstattung===</br>Im Rahmen der Gründung muss ein Gründungstreffen (eventuell mit Vortreffen)</br>organisiert werden. Außerdem wollen wir einen frühzeitigen Austausch mit</br>bestehenden bundesweiten Organisationen für Studierende gewährleisten.</br>Für die Gründung beantragen wir daher zusätzlich zu der bereits genannten</br>Beauftragung der Mitglieder der Piratenpartei Mike Karst (MdSP Universität</br>zu Köln) und Benjamin Killewald (MdSP FH Aachen) eine Reisekostenerstattung</br>für diese beiden genannten Personen im Rahmen der Tätigkeiten für den zu</br>gründenden Verein.</br></br>Dies beinhaltet auch Reise- und eventuelle Teilnahmekosten zur</br>Mitgliederversammlung des freien Zusammenschluss der StudentInnenschaften</br>e.V. (fzs) für die Beauftragten.</br>Durchschnittlich tagt der fzs zwei Mal im Jahr an unterschiedlichen Orten.</br>Es sind daher hierfür Kosten in Höhe von vier Bahntickets pro Person und</br>Jahr zu erwarten (Am Beispiel Berlin-Köln: 117€ pro Fahrt, ICE 2. Klasse -></br>468 € pro Jahr).</br>Es ist geplant, dass zu jeder Sitzung mindestens einer der Beauftragten</br>anwesend sein wird.</br>Sollte bei der nächsten MV des fzs eine der beauftragten Personen in einen</br>Ausschuss des fzs gewählt werden (was zu erwarten ist, Mike Karst arbeitet</br>seit kurzem im Ausschuss „Verfasste Studierendenschaft/Politisches Mandat“</br>mit, und würde dies auch gerne weiterhin tun ), so würden sich die Kosten</br>für diese Person halbieren, und mit dem Erwerb einer Bahncard 50 für</br>Studierende auf insgesamt 127€ im Jahr für die Teilnahme an den</br>fzs-Sitzungen belaufen.</br>Um eine bundesweite Vernetzung zu ermöglichen, und von Anfang an möglichst</br>flächendeckend aufgestellt zu sein, können darüber hinaus weitere</br>Fahrtkosten entstehen. Auch hier erscheint der Erwerb einer Bahncard 50 für</br>die Antragstellenden zweck- und verhältnismäßig.</br></br></br>===Bisheriges Konzept und Arbeitsstand===</br>Wir arbeiten bereits seit einem Jahr an der Vernetzung der Hochschulgruppen</br>und haben zu diesem Zweck die AG_Studenten wiederbelebt. Neben der</br>gegenseitigen Unterstützung inhaltlicher und vor allem infrastruktureller</br>Art, haben wir seit mehreren Monaten nun mit der Sammlung von Ideen und</br>Anregungen zur besseren Zusammenarbeit der piratigen Hochschulgruppen,</br>sowie nachfolgend mit der Formulierung einer Satzung und einer</br>Geschäftsordnung für einen Dachverband begonnen.</br></br>Wir haben außerdem mit der Einrichtung einer Homepage begonnen [http://www.campis.eu] (Wordpress ist momentan noch wegen Impressum geschlossen, nur das [http://wiki.campis.eu/index.php?title=Hauptseite Wiki] ist frei erreichbar), die sowohl zur Präsentation des Dachverbandes genutzt</br>werden soll, sowie allen piratigen Hochschulgruppen die Möglichkeit geben</br>soll, sich einfach und unkompliziert eine Subdomain einzurichten.</br></br>Momentan haben wir uns ein Arbeitsprogramm gegeben, welches wir verbindlich</br>jeden zweiten Sonntag voran treiben. Darüber hinaus findet viel Arbeit an</br>zusätzlichen, spontanen Terminen statt.</br></br>Dieses Arbeitsprogramm umfasst momentan unter Anderem folgende Punkte:</br></br>I. Satzungsvorschlag zu Ende formulieren (inkl. GO-Vorschlag)</br></br>II. Zielsetzungsvorschlag zu Ende formulieren</br></br>III. Gründungsveranstaltung planen</br></br>IV. Gründungsveranstaltung durchführen</br></br>V. Außenwirkung produzieren</br></br></br>Zusätzlich arbeiten wir an verschiedenen Finanzierungsmodellen und</br>überlegen, wie wir gewährleisten können, dass der Dachverband attraktiv für</br>Studierende wird. Eine niedrige Einstiegsschwelle ohne Verlust der</br>Verbindlichkeit ist dabei momentan im Fokus.</br></br></br>'''Antragsteller:'''</br></br>[http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:BKill Benjamin Killewald] / [https://twitter.com/Bkill_Pirat @Bkill_Pirat] / MdSP FH Aachen</br></br>[http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sehriehn Jan Sören Kleebach] / [https://twitter.com/sehriehn @sehriehn]</br></br>[http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Glatteispogo Mike Karst ] / [https://twitter.com/glatteispogo @glatteispogo] / MdSP Uni Köln</br></br>[http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:MircoL Mirco Lukas] / [https://twitter.com/MircoL @MircoL] / MdSK Uni Würzburg</br></br>'''Unterstützer:'''</br></br>Joachim Paul / @Nick_Haflinger / Fraktion NRW</br></br>Juliana Okropiridse / @juli_wie_august / Kassiererin UniPiraten_AT</br></br>Gigi / @letschitschi / Schriftführer UniPiraten_AT/ @letschitschi / Schriftführer UniPiraten_AT)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/124  + (Lieber BuVo, der Kegelklub will die Umfra … Lieber BuVo,</br></br>der Kegelklub will die Umfrage aus dem letzten Jahr wiederholen. Um eine mögliche Weiterentwicklung zu dokumentieren und zu zeigem, dass wir uns als Partei mit dem Themenkomplex Geschlechtergerechtigket ernsthaft befassen.</br></br>Um möglichst viele Piraten und Piratinnen zu erreichen und um der Umfrage einen etwas "offizielleren" Charakter zu geben, beantragen wir hiermit den Link zu der Kegelklub-Umfrage 2013 über den Opt-In-Verteiler für Umfragen zu verschicken.</br></br>Die Mail dazu soll wie folgt lauten:</br></br>xxxxxxxx Der nachfolgende Text soll versandt werden xxxxxxxx</br></br>Hallo Piratenmitglieder!</br></br>Viele von euch haben Anfang letzten Jahres an der Kegelklubumfrage teilgenommen.</br>Seit der Veröffentlichung der Ergebnisse hat sich in der Piratenpartei einiges getan – neue Menschen sind hinzugekommen, die Diskussionspunkte haben sich verändert, es ist ein ganzes Jahr ins Land gezogen – und wir möchten die Umfrage nun wiederholen.</br></br>Die Umfrage findet ihr hier: xxxxx Link folgt xxxxx</br></br>Hintergrund:<br></br>Es geht uns darum, durch die Umfrage zu ergründen, wie sich die verschiedenen Mitglieder in der Piratenpartei wahrnehmen und wie sie zu Themen wie Geschlechterpolitik, Gleichberechtigung allgemein und Diversität in der Piratenpartei stehen. Da wir vergleichen möchten, was sich seit 2012 getan hat, werden euch viele Fragen bekannt vorkommen. Andere Fragen haben wir modifiziert oder gestrichen und durch neue ersetzt. Dabei haben wir neue Diskussionspunkte genauso aufgegriffen wie eure kritischen Anmerkungen zur letzten Umfrage.</br></br>Die Umfrage läuft bis zum 17.02., danach machen wir uns an die Auswertung, damit wir zum 08.03. die Ergebnisse präsentieren können – pünktlich ein Jahr nach der letzten Umfrage.</br></br>Wir hoffen auf rege Teilnahme von möglichst vielen Menschen aus der ganzen Piratenpartei und möchten uns hier bereits im Voraus für eure Zeit bedanken!</br></br>Viele Grüße, <br></br>das Umfrage-Team <br></br>(umfrage@kegelklub.net) <br>gt; das Umfrage-Team <br> (umfrage@kegelklub.net) <br>)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/182  + (Lieber Vorstand, Hiermit beantragen wir f … Lieber Vorstand,</br></br>Hiermit beantragen wir formell die Unterstützung der Aktion / Demonstration</br>"Grundeinkommen ist ein Menschenrecht - Echte Demokratie jetzt!" durch die</br>Piratenpartei Deutschland!</br></br>Die Demonstration findet am 14.09.2013 in Berlin statt.</br></br>Zu der Demonstration wird auch die "Europäische Bürgerinitiative für ein</br>Grundeinkommen" aufrufen, die wir PIRATEN unterstützen.</br></br>Liquid Feedback Meinungsbild:</br>https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5615.html</br></br>Unterstützer:</br>https://sozialpiraten.piratenpad.de/102</br></br>Siehe auch:</br>http://www.golocal.de/forum/grundeinkommens-demo-am-14-9-2013-AB/</br>http:// <http://www.youtube.com/watch?v=Ha064obOjfo>*</br>http://www.youtube.com/watch?v=Ha064obOjfo*<http://www.youtube.com/watch?v=Ha064obOjfo></br>*https://* <https://www.facebook.com/events/502982379734558/></br>http://www.facebook.com/events/502982379734558/</br></br>Liebe Grüße</br></br>Thomasww.facebook.com/events/502982379734558/ Liebe Grüße Thomas)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/102  + (Lieber Vorstand, der Flickr Account ist s … Lieber Vorstand,</br></br>der Flickr Account ist seit einiger Zeit wieder auf dem Status "Normal".</br>Das Bedeutet :</br>- Upload-Limit von 300 MB pro Monat (30 MB pro Foto)</br>- Anzeige auf Ihre 200 neuesten Fotos beschränkt</br>- Download kleinerer, angepasster Abbildungen Ihrer Originalfotos</br></br>Da ich selber keine Kreditkarte und auch kein Paypal habe, bitte ich den</br>Vorstand bei positivem Bescheid, dass entsprechende Paket auch gleich zu</br>buchen. Die Zugangsdaten sende ich dann an das entsprechende Mitglied.de ich dann an das entsprechende Mitglied.)
• Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/083  + (Lieber Vorstand, ich bitte um schnellstm … Lieber Vorstand,</br> </br>ich bitte um schnellstmögliche Freigabe des angehängten Flyers als Teil unserer Anti-LSR-Kampagne per Umlaufbeschluss.</br> </br>Von den Flyern werden 20.000 Stück bestellt und an LVs weitergegeben, um sie vor Ort auszulegen und auf Veranstaltungen/Infoständen zu verteilen. Die Kosten betragen nicht mehr als 300 Euro und werden dem Gesamtbudget für die LSR-Kampagne entnommen.</br> </br>Der Flyer enthält keine neuen Informationen oder Forderungen, er stellt jedoch neue, den User betreffende Argumente in den Vordergrund.</br> </br>Bei Rückfragen ruft gern (mobil) durch.</br> </br>Danke</br>Nina</br></br>Flyer: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:-LSR-Stoppen_DINLang-1Seitig%281%29.pdfei:-LSR-Stoppen_DINLang-1Seitig%281%29.pdf)
• HE:Darmstadt/Sonstige Anträge 2012.2/Einsatz von LQFB in DaDaDi  + (Liquid Feedback und vergleichbare Werkzeug … Liquid Feedback und vergleichbare Werkzeuge werden zur Erhöhung der Konsensfähigkeit des damit erarbeiteten Inhalts innerhalb des Bearbeitungskreises eines Antrags eingesetzt. Die Ergebnisse dienen lediglich als Orientierung und ersetzen keine demokratischen Abstimmungen. Keinesfalls ist es geeignet den zwischenmenschlichen Diskurs und Wettbewerb der politischen Ideen ganz oder teilweise zu ersetzen.hen Ideen ganz oder teilweise zu ersetzen.)
• RP:Antrag/2012.2/039/EFFEKTIVER SCHUTZ VOR VERKEHRSLÄRM  + (Lärm macht krank. Ziel der Piratenpartei R … Lärm macht krank. Ziel der Piratenpartei Rheinland-Pfalz ist es, die Verkehrslärmverordnung zu ändern, um die Menschen effektiv vor Lärmbelastung zu schützen.</br></br>Die 6. Bundes-Immissionsschutzverordnung (TA-Lärm) nennt Grenzwerte für allgemeine Geräusche strukturiert nach sieben Tageszeiten und sieben Bebauungsarten. Fluglärm fällt dabei unter "einzelne kurzzeitige Geräuschspitzen". Sie dürfen die Immissionsrichtwerte in Industriegebieten tagsüber um 25 db(A) und nachts um 15 db(A) überschreiten, in allen übrigen Gebieten tagsüber um 20 db(A) und nachts um 10 db(A).</br></br>Die 16. BlmSchV (Verkehrslärm) nennt Grenzwerte für Straßen- und Schienenverkehr mit Formeln und Diagrammen, um den Lärm zu berechnen, den eine noch zu bauende Eisenbahnstrecke oder Autobahn möglicherweise einmal erzeugt. Die Grenzwerte sind nach Tag und Nacht und für einige Siedlungsarten unterschieden (z.B. Krankenhäuser, Wohngebiete, Gewerbegebiete).</br></br>Wir fordern, dass die Struktur der TA-Lärm in die Verkehrslärm-Verordnung übernommen wird. Diese Verordnung sollte dann für den Verkehrslärm auf Straße, Schiene und in der Luft gelten. Die Richtwerte der TA-Lärm sollten in die Verkehrs-Verordnung übernommen und dann an das Verkehrsgeschehen angepasst werden, getrennt für Straße, Schiene und Luft.en, getrennt für Straße, Schiene und Luft.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Sitten bei Lohn Gehalt und Stundensätzen  + (Löhne, Gehälter und Stundensätze, von Unte … Löhne, Gehälter und Stundensätze, von Unternehmen und Firmen bezahlt) die bei einer erbrachten Arbeitszeit von 38,5 Stunden nicht Netto mindestens, Harz IV Maximalsatz (je nach dem welcher größer ist der am Arbeitsort oder am Wohnort) plus 20% plus Fahrtkosten plus ggf. Zusatzkosten für zusätzliche Unterkunft erbringen sollen für sittenwidrig erklärt werden.en sollen für sittenwidrig erklärt werden.)
• RP:2012-05-29 - 83. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Für das Streaming der nächsten Vorstands-Sitzung über den Anbieter Piraten-Streaming.de wird ein Budget von 50 EUR zur Verfügung gestellt. Die Erstattung der Fahrtkosten für Silvan Stein zu dieser Sitzung wird genehmigt.)
• RP:2012-11-18 - 97. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband bestellt im Shop der Piratenpartei (http://pshop.igelity.de/ ) 500 Grundsatzprogramme als Broschüren zum Preis von 215,00 € inclusive Versandkosten.)
• RP:2012-08-05 - 88. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es wird beschlossen, die Kommentare zum Pa … Es wird beschlossen, die Kommentare zum Parteiengesetz von Ipsen (88 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-ParteienG-Gesetz-politischen-Parteien/dp/3406575315/ref=sr_1_1?s=books&ie=UTF8&qid=1343954330&sr=1-1 ), Rixen (59 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-PartG-europäisches-Parteienrecht-Kommentar/dp/3170191314/ref=pd_bxgy_b_img_b ) und Lenski (69 EUR, http://www.amazon.de/Parteiengesetz-Recht-Kandidatenaufstellung-Sophie-Charlotte-Lenski/dp/3832913939/ref=sr_1_10?s=books&ie=UTF8&qid=1343954294&sr=1-10 ) zu bestellen. Zu den Bestellpreisen können eventuell noch Versandkosten anfallen.u den Bestellpreisen können eventuell noch Versandkosten anfallen.)

• RP:2010-08-15 - 39. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Maik beantragt die Fahrtkosten nach Trier)

• RP:2014-06-15 - 136. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Matthias Koster als beauftragter Helfer de … Matthias Koster als beauftragter Helfer des Generalsekretärs erhält (wieder) Zugang auf die Verwaltungs-Queue im OTRS (verwaltung@piraten-rlp.de), sowie auf SAGE (bereits vorhanden) und zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sofern seine erforderliche Datenschutzverpflichtung noch gültig ist. Er erhält für seine Arbeit eine Mailadresse Matthias.Koster@piraten-rlp.de.ailadresse Matthias.Koster@piraten-rlp.de.)
• RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2015-01-19 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP  + (  Der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg unterstützt die Demo "Trier für Alle" am 26.01.2015.)
• RP:2017-05-22 - 210 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der § 6 der Vorstandsgeschäftsordnung wird … Der § 6 der Vorstandsgeschäftsordnung wird um folgenden Punkt 16 ergänzt: "Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen."</br>Der Punkt 5 im § 7 der Vorstandsgeschäftsordnung wird wie folgt geändert: "Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen und deren Bearbeitung."</br>https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_6_Schatzmeistersch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_6_Schatzmeister)
• RP:2014-05-16 - 134. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschli … Der Landesvorstand Rheinland-Pfalz beschließt, ausschließlich folgende Beauftragungen:</br></br>* Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste</br></br>* Marie Salm und Silvan Stein zur Beantwortung von E-Mail-Anfragen an die Kontaktadresse</br></br>* Maik Nauheim als Teamleiter für die Veranstaltungs-Technik auf Barcamps und Landesparteitagen</br></br>* Matthias Koster als Helfer für den Generalsekretär</br></br>* Ingo Sauer als Pressesprecher</br></br>* Thomas Heinen als Teamleiter Presse</br></br>* Benjamin Braatz für die IT</br></br>* Markus Schäfer als Helfer für die SDMV * Markus Schäfer als Helfer für die SDMV)
• RP:2012-05-29 - 83. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Für das Streaming der nächsten Vorstands-Sitzung über den Anbieter Piraten-Streaming.de wird ein Budget von 50 EUR zur Verfügung gestellt. Die Erstattung der Fahrtkosten für Silvan Stein zu dieser Sitzung wird genehmigt.)
• RP:2014-08-17 - 140. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand beschließt die Zusammenarbeit mit der Firma Hetzner zu prüfen und eventuell einen Providerwechsel vorzunehmen.)
• RP:2014-03-04 - 129. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand der Piratenpartei Rhein … Der Landesvorstand der Piratenpartei Rheinland-Pfalz distanziert sich ausdrücklich von Machtmissbrauch und Erpressung zur Durchsetzung politischer Ziele, gleichgültig aus welchem politischen Lager.<br></br>Wir bekennen uns zu rechtsstaatlichen Prinzipien. Diese psychische Gewalt kann und darf nicht an die Stelle einer inhaltlichen und sachbezogenen politischen Auseinandersetzung treten.<br></br>Die politische Arbeit einer Partei muss stets ermöglicht werden, ohne von persönlichen Interessen einiger Weniger abhängig zu sein. Den Missbrauch ihrer Einflussmöglichkeiten verurteilen wir deutlich. Was die IT und Verwaltung der Piratenpartei hier versuchen, widerspricht sowohl demokratischen Grundsätzen als auch dem Streikrecht. Wir empfehlen dem Bundesvorstand, die IT- und Verwaltungsinfrastruktur dezentral zu organisieren, um solche Aktionen in Zukunft nicht mehr möglich zu machen.<br></br>Inhaltliche Auseinandersetzungen bedürfen des gegenseitigen Respekts und dürfen nicht in Drohungen, Nachstellungen, schwarzen Listen oder Internet-Prangern enden. Diejenigen, die diese Auffassung von Gewaltfreiheit und gegenseitigen Respekts, frei von Erpressung und</br>Machtmissbrauch, nicht teilen, fordern wir auf, die Piratenpartei zu verlassen.<br></br>Alle anderen rufen wir dazu auf, weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen.u auf, weiterhin mit uns für unsere gemeinsamen Ideale zu kämpfen.)
• RP:2013-11-05 - 120. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand zeigt dem Landesschiedsgericht unverzüglich die Verteidigungsbereitschaft zur Klage gegen die SDMV an.)
• RP:2017-07-24 - 214 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Marie Salm, Birgit Wenzel und Jürgen Groth … Marie Salm, Birgit Wenzel und Jürgen Grothof als Wahlkampf-Orga des Bundes übernehmen auch die Koordination zur Finanzierung von Wahlkampfausgaben im Landesverband. Dazu erhalten diese drei Personen eine Verfügungsberechtigung über 10.000 € insgesamt aus dem Budget BTW des Haushaltsplanes 2017. Ausgaben für den Wahlkampf können vom Ansprechpartner der Wahlkampforga beim Landesschatzmeister angefordert werden. Ansprechpartner für den Schatzmeister ist Marie Salm.tner für den Schatzmeister ist Marie Salm.)
• RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Piraten, die an vom Vorstand organisierten Treffen mit anderen Organisationen teilnehmen, bei denen die Piratenpartei RLP nach außen vertreten wird,  können dies nur tun, wenn sie bereit sind, in Berichten darüber auch mit Realnamen aufzutreten.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Neues Rentenwesen  + (Marodes und korruptes Sozialsystem Deutsch … Marodes und korruptes Sozialsystem Deutschland</br></br>Allianzen zu bilden ist ein probates Mittel zur Bündelung von Kräften, um ein gestecktes Ziel leichter erreichen zu können.</br></br>In Deutschland haben sich beispielsweise Versicherungen, CDU/CSU, FDP und nicht zu vergessen die Sozialdemokratische Partei Deutschland zu einer wahrhaft unheiligen Allianz zusammengefunden. Ziel dieser Allianz ist eine Schädigung unserer gesetzlichen Krankenversicherung mit Hilfe von dubiosen Mitteln, so dass ihr die Existenzgrundlage entzogen wird. Leichtgläubige Arbeitnehmer, Freiberufler und Selbständige werden mit verlockend niedrigen Beiträgen dazu bewegt, die gesetzliche Krankenversicherung zu verlassen. Beispielsweise werden junge Arbeitnehmer, welche nur selten ärztliche Versorgung benötigen, durch extrem niedrige monatliche Beträge geködert. </br></br>Jeder Bürger, der sich auf ein solches unseriöses Angebot einlässt, geht der</br>Solidargemeinschaft verloren. Dies führt zu einem erschwerten Fortbestand der gesetzlichen Krankenversicherung. Seitens der Versicherungen verschweigt man den Versicherten aber wohlweislich, dass es auf Dauer unmöglich ist, solche niedrigen Beiträge aufrecht zu erhalten. </br></br>Im Alter ist es dann mit den Sonderkonditionen vorbei, denn dann steigen natürlich die Kosten der Versicherungen. Folglich müssen die Versicherungsbeiträge erhöht werden. Den Betroffen wird versichert, dass aus ihren Beträgen Rückstellungen für das Alter gebildet werden, sogar konkrete Höhen werden ihnen mitgeteilt. Doch diese Rückstellungen werden nicht den einzelnen Versicherten zugerechnet und sie haben auch keine Einflussnahme auf die Beitragsgestaltung.</br></br>Dadurch werden die Beiträge immer weiter ansteigen. Versicherte haben dann monatlich oft mehr als 400 € abzüglich der Rücklage an die Beiträge nur für eine Basiskrankenversicherung zu zahlen. </br>Des Weiteren bietet eine Basiskrankenversicherung oft weniger Leistungen für die Versicherten als die gesetzliche Krankenversicherung. Viele Rentner zahlen mehr als 50 % ihres Einkommens für eine Basiskrankenversicherung. Dazu kommen dann noch freigeschaffene Beträge für die gesetzliche Pflegeversicherung. Aufgrund der ständig sinken Renten stellt dies ein enormes Problem dar. </br></br>Steigende Armut der Rentner</br> </br>Nur die Politiker von CDU/CSU und FDP machen sich über die oben geschilderte Problematik offenbar keine Gedanken. Wie sonst wäre es zu erklären, dass sie sich bei der letzten Reform gegen den Vorschlag der Opposition gestellt haben. Diese forderte eine Verpflichtung der privaten Anbieter, die Beiträge aus den jeweiligen Einkünften zu berechnen. Als Gegenleistung hat man den FDP-Mitgliedern Nachlässe auf ihre Versicherungssummen gewährt. Damit wollte man sich wohl für erwiesene Wohltaten erkenntlich zeigen.</br></br></br></br>2 -</br></br>Solche Nachlässe sind aber, sofern sie im Zusammenhang mit ihrem politischen Mandat stehen, als Vorteilsnahme zu bezeichnen. Somit ist der Tatbestand der Bestechung wohl erfüllt. </br></br>Die CDU/CSU denkt da sicher nicht an die Bürger der Bundesrepublik Deutschland sondern nur an die Parteispenden, die dabei abfallen. Letztendlich wird aber die gesetzliche Krankenversicherung geschädigt. Es werden zahlungskräftige junge Beitragszahler abgeworben. Diejenigen, die Gefahr laufen ihren Versicherungsschutz zu verlieren, werden zu Lasten der Allgemeinheit dann doch wieder versichert. </br></br>Hier hat sich eine unheilige Allianz zusammengefügt. Unserer Regierung geht es dabei nicht um die Menschen in diesem Land. Sie ist lediglich bestrebt, den Versicherungsgesellschaften sichere Einnahmen zu bescheren. Das Schicksal der einfachen Leute ist ihnen egal. </br></br>Der zuständige Minister, ein Mitglied der FDP, sieht bei dieser</br>Sachlage keinen Handlungsbedarf. Auch die schwarze Bruderschaft ist nicht gewillt gegen die Interessen der Versicherungswirtschaft zu handeln.</br></br>Klaus Flemming verantwortet das internationale Geschäft der Ergo seit dem Jahr 2003. Im vergangenen Jahr hat das internationale Geschäft der Ergo mit 177 Millionen Euro fast ein Viertel zum Konzerngewinn beigetragen – bei einem Wachstum der Beitragseinnahmen von über 15 Prozent, das bedeutet auch von Beiträgen zum Krankenversicherungen.</br></br>Gesundheit der Bürger wie auch die medizinische Versorgung des Staates gehört nicht in die Hände der privaten Versicherungen oder sogar des Finanzministeriums sondern in die Hände des Gesundheitsministeriums. Genauso wie am Tod der Menschen Geld verdient wird, so verdienen die Privaten wie auch die Pharmaindustrie an der Gesundheit unserer Bürger.</br></br>Es ist mehr als notwendig die ganze Sozialpolitik wie auch das Sozialsystem nicht nur zu reorganisieren sondern auch von Grund auf zu sanieren ohne Rücksicht auf die Vorteile für die politischen Parteien und die Herrschaften die sich auf Konto des Volkes eine lukrative Quelle pflichteinnahmen für die Versicherungen beschaffen haben.</br></br>Hier ist mein Vorschlag zu dem neuen Sozial System Deutschland.ag zu dem neuen Sozial System Deutschland.)
• RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-06-18 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP  + (https://trier-vorstand.piratenpad.de/20140612-GO-Vorschlag (Revision 3))
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Meinungsbild S71-Dokuday  + (Meinungsbild abfragen, ob: # Interesse an einem DokuDay besteht<br> # Welcher Tag/Abend dazu geeignet wäre.<br>)
• RP:2013-07-02 - 112. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es wird für den Wahlkampfauftakt in Berlin bzw. das Pressefrühstück der Spitzenkandidaten ein Reisekostenbudget in Höhe von 475 EUR zur Verfügung gestellt.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Holodeck Kodex  + (Mit Annahme dieses Antrages empfiehlt der … Mit Annahme dieses Antrages empfiehlt der Landesparteitag den bayerischen Vorständen einen Kodex zu erarbeiten, welcher öffentlich dokumentiert welche schützenswerten Inhalte auf verbandsübergreifenden Vorstandslisten wie der nicht öffentlichen Mailingliste Holodeck landen sollen. Mails, deren Inhalt deutlich nicht dem Kodex entspricht, dürfen ohne Diskussion auf öffentliche Listen weitergeleitet werden. öffentliche Listen weitergeleitet werden.)
• RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit 1000 Euro für Flyer und Plakatierung.)
• RP:2014-08-03 - 139. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesverband beschließt die Unterverm … Der Landesverband beschließt die Untervermietung der vom Landesverband Rheinland-Pfalz angemieteten Räume am Nordhafen als LGS an den Landesverband der Piraten Hessen, vorbehaltlich der Zustimmung des Vermieters. Für den Landesverband Hessen würden Mietkosten von 100 Euro inkl. NK anfallen. Es wird ein Jahresvertrag geschlossen. Danach beträgt die Kündigungsfrist 3 Monate.nach beträgt die Kündigungsfrist 3 Monate.)
• RP:Antrag/2012.2/023/Politische Bildung stärken, Verfassungsschutz auflösen  + (Mit der Überschrift "Politische Bildung st … Mit der Überschrift "Politische Bildung stärken, Verfassungsschutz auflösen" wird als Unterpunkt des Abschnittes "Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte" folgender Absatz ins Wahlprogramm aufgenommen:</br></br>"</br>Nicht erst die Skandale um neonazistische Morde im ganzen Bundesgebiet haben deutlich gemacht, dass das System Verfassungsschutz seinen Namen nicht verdient hat. Ein Geheimdienst, der fernab jeder demokratischen Kontrolle agiert, mit Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zusammenarbeitet, sie finanziert, ihre Straftaten duldet oder gar dazu anstiftet oder sie vertuscht, schützt unsere Freiheit und Demokratie nicht, sondern gefährdet sie in hohem Maße. </br></br>Die Überwachung und Kriminalisierung von politischen Parteien und Gruppierungen gefährdet die Meinungsfreiheit und damit die gesellschaftliche Meinungsvielfalt und Demokratie. Die ausufernden Befugnisse für Geheimdienste widersprechen den Grundsätzen der Piratenpartei: Heimliche Informationsbeschaffung, verdeckte Ermittler und das Anwerben von V-Leuten, heimliches Betreten oder Durchsuchen von Wohnungen oder Computern, optische oder akustische Überwachung und Eingriffe in Post und Telekommunikation, Auskunftsbefugnisse gegenüber Dritten und vieles mehr lassen sich bei Geheimdiensten nicht wirksam kontrollieren und sind daher aus Sicherheitsgründen nicht vertretbar. Auch die Betätigung des Verfassungsschutzes in der Bildungsarbeit und die vehemente Verbreitung der Extremismustheorie lehnen wir ab, genauso wie dass auf Basis intransparenter, geheimdienstlicher Erkenntnisse, Maßnahmen wie Vereinsverbote oder die Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Vereinen begründet werden. </br></br>Wir fordern daher die Auflösung des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes und die ersatzlose Streichung der bisherigen nachrichtendienstlichen Kompetenzen. Die bisher für den Verfassungsschutz bereitgestellten Haushaltsmittel wollen wir der Landeszentrale für politische Bildung zuweisen. Hier soll Demokratiebildung, politische Aufklärung, Präventionsarbeit und die offene Beobachtung politischer Tendenzen zukünftig transparent stattfinden. Ihre überparteiliche Arbeit wollen wir ausbauen und ihre Unabhängigkeit gegenüber der Landesregierung stärken. "t gegenüber der Landesregierung stärken. ")
• RP:Antrag/2013.1/015/Politische Bildung stärken, Verfassungsschutz auflösen (bessere Version)  + (Mit der Überschrift "Politische Bildung st … Mit der Überschrift "Politische Bildung stärken, Verfassungsschutz auflösen" wird als Unterpunkt des Abschnittes "Sicherheitspolitik unter Achtung der Bürgerrechte" folgender Absatz ins Wahlprogramm aufgenommen:</br></br>"Nicht erst die Skandale um neonazistische Morde im ganzen Bundesgebiet haben deutlich gemacht, dass das System Verfassungsschutz seinen Namen nicht verdient hat. Ein Geheimdienst, der fernab jeder demokratischen Kontrolle agiert, mit Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zusammenarbeitet, sie finanziert, ihre Straftaten duldet oder gar dazu anstiftet oder sie vertuscht, schützt unsere Freiheit und Demokratie nicht, sondern gefährdet sie in hohem Maße.</br></br>Die Überwachung und Kriminalisierung von politischen Parteien und Gruppierungen gefährdet die Meinungsfreiheit und damit die gesellschaftliche Meinungsvielfalt und Demokratie. Die ausufernden Befugnisse für Geheimdienste widersprechen den Grundsätzen der Piratenpartei: Heimliche Informationsbeschaffung, verdeckte Ermittler und das Anwerben von V-Leuten, heimliches Betreten oder Durchsuchen von Wohnungen oder Computern, optische oder akustische Überwachung und Eingriffe in Post und Telekommunikation, Auskunftsbefugnisse gegenüber Dritten und vieles mehr lassen sich bei Geheimdiensten nicht wirksam kontrollieren und sind daher aus Sicherheitsgründen nicht vertretbar. Auch die Betätigung des Verfassungsschutzes in der Bildungsarbeit und die vehemente Verbreitung der Extremismustheorie lehnen wir ab, genauso wie Vereinsverbote oder die Aberkennung der Gemeinnützigkeit auf Basis intransparenter, geheimdienstlicher Erkenntnisse.</br></br>Wir fordern daher die Auflösung des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes und die ersatzlose Streichung der bisherigen nachrichtendienstlichen Kompetenzen. Die bisher für den Verfassungsschutz bereitgestellten Haushaltsmittel wollen wir der Landeszentrale für politische Bildung zuweisen. Hier soll Demokratiebildung, politische Aufklärung, Präventionsarbeit und die offene Beobachtung politischer Tendenzen zukünftig transparent stattfinden. Ihre überparteiliche Arbeit wollen wir ausbauen und ihre Unabhängigkeit gegenüber der Landesregierung stärken. Die Geschichte und Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz sollen in einem Projekt der Landeszentrale für politische Bildung aufgearbeitet werden." politische Bildung aufgearbeitet werden.")
• HB:SÄA 2012.1/Modulantrag zum Antrag "Überarbeitung der Wahlordnung"  + (Modulantrag zum SÄA von Martina P. auf Änd … Modulantrag zum SÄA von Martina P. auf Änderung von § 11 Abs. 5 der Landessatzung.<br /></br>Vorbehaltlich der Annahme des Hauptantrags wird beantragt § 11 Abs. 5 Satz 1 der Landessatzung zu ändern und dem bestehenden Text folgenden Wortlaut zwischen „... politische Mandate“ und „sind geheim.“ einzufügen: „und zum Schiedsgericht.“d geheim.“ einzufügen: „und zum Schiedsgericht.“)
• HH:Landesprogramm/Anträge/Gebührenbefreiung von Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften in zivilrechtlichen Streitigkeiten abschaffen (0001)  + (Momentan sind Kirchen, sonstige Religionsg … Momentan sind Kirchen, sonstige Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen im Landesjustizkostengesetz von der Zahlung von Gebühren an Zivilgerichten befreit.</br></br>Diese bevorzugte Stellung ist nicht nachvollziehbar und gehört abgeschafft. Die Kosten können von den Religionsgemeinschaften problemlos selbst getragen werden und es ist nicht im Sinne des Gemeinwesens wenn durch diese Regelung insbesondere die größtenteils erfolglose Klagewut der Kirchen durch die Allgemeinheit subventioniert wird. Es ist auch nicht nachvollziehbar weshalb die finanzielle Förderung von Religionsgemeinschaften in Zivilrechtlichen Streitigkeiten für die Wahrnehmung ihrer Rechte die sie als Religionsgemeinschaft haben notwendig ist.</br></br>Deswegen plant die Piratenpartei Hamburg das Landesjustizkostengesetz so zu ändern dass den Zivilgerichten in entsprechenden Rechtsstreitigkeiten auch die Gebührenerhebung bei Religionsgemeinschaften ermöglicht wird.i Religionsgemeinschaften ermöglicht wird.)
• RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP  + (Der Kreisvorstand beschließt für den Christopher Street Day die Anschaffung von insgesamt 200 Kondomen (100 je Motiv) zum Preis von ingesamt max. 115 € im Rahmen einer Sammelbestellung der Piraten Hessen.)
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Vorstandszusammensetzung 7  + (Nach Annahme des SÄA zur Vorstandsgröße, s … Nach Annahme des SÄA zur Vorstandsgröße, soll der Vorstand gemäß der neuen Satzung mit 4 Beisitzern gewählt werden.</br>Davon soll ein Beisitzer das Amt des PolGF, ein weiterer für die Mitgliederverwaltung als Gensek und ein weiterer als Wahlkampfvorstand gewählt werden.erer als Wahlkampfvorstand gewählt werden.)
• RP:Antrag/2012.1/X12/ESMRLP  + (Nach Auffassung der PIRATEN RLP verstößt d … Nach Auffassung der PIRATEN RLP verstößt der ESM-Vertrag gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie den Parlamentsvorbehalt und das Rechtsstaatsprinzip sowie gegen die Transparenz-Grundsätze der Piratenpartei. Somit ist beim ESM nach Art.23 GG zu verfahren. Demnach ist zu prüfen, ob der ESM gegen das Subsidiaritätsprinzip verstösst, und somit unter Art.79 GG unzulässig ist. Die Piratenpartei RLP kritisiert ausserdem, dass der Bundestag zwar in der momentanen Konstellation über die Sperrmajorität von über 15% der Stimmen verfügt, dies sich aber bei zukünftigen Beitritten zum Euroraum ändern würde. Besonders unter diesen Gesichtspunkt ist kritisch zu betrachten, dass der ESM nicht über die bei der Delegation von Rechten an Ausschüsse übliche Rückholrecht der Mehrheit des Bundestages verfügt. Zudem ist der ESM nicht geeignet, die grundlegenden Solvenzprobleme sowie die Leistungs- und Zahlungsbilanzdefizite einiger Euroländer in den Griff zu bekommen.</br>Die PIRATEN RLP kritisieren insbesondere das intransparente und voreingenommene Zustandekommen des Vertrages. Optionen, die nicht eine Rettung des Finanzsektors vor größeren Ausfällen risikoreicher Investments vorsahen, standen durch die Einbeziehung der Finanzlobby in die Vertragsgestaltung von vornherein nicht auf der Agenda.</br>Die vom Steuerzahler im schlimmsten Falle zu tragenden Verpflichtungen durch den ESM (plus EFSF plus erstes Griechenland-Rettungspaket) betragen einen Umfang, der nach Ansicht der Piratenpartei nicht alleine vom Bundestag legitimiert werden kann. Wir fordern daher einen Volksentscheid in Deutschland über den ESM. Sollte es dazu nicht kommen, fordert die Piratenpartei RLP aber zumindest eine öffentliche Anhörung über den ESM-Vertrag im deutschen Bundestag – insbesondere mit Kritikern des Vertrags. Weiterhin muss der Vertragstext allen Parlamentariern im endgültigen Wortlaut auf Deutsch mindestens zwei Wochen vor der abschließenden Beschlussfassung vorliegen, damit jedem Mandatsträger eine eingehende Prüfung und Beratung möglich ist. </br>Aus diesen Gründen unterstützt die Piratenpartei RLP auch die Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen den ESM.im Bundesverfassungsgericht gegen den ESM.)
• RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum … Der Vorstand beschließt, Bodo Thiesen zum Arbeitstreffen der Sozialpiraten am 24. und 25. September in Nürnberg zu entsenden. Ziel ist es, die Vorstellungen des Landesverbandes zum Thema Soziales (und Steuern) in die Überlegungen des AG-Zusammenschlusses einzubringen und somit die Gesamtpartei voranzubringen. Nachträglich soll ein Bericht über das Treffen im Landesverband erfolgen. Thema des Treffens sind detailierte Finanzierungskonzepte rund um den Grundsatzantrag "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe".</br></br>Reisekosten bis zu einer Höhe von 110 € pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.€ pro Teilnehmer werden vom LV übernommen.)