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Liste der Ergebnisse
- Am 9.8.2013 wird eine Veranstaltung zum Wahlkampfauftakt der rheinland-pfälzischen Piraten stattfinden. Hierfür wird ein Budget in Höhe von 3000 € bereitgestellt. +
- Das Mitglied XY möchte zum KV Altenkirchen wechseln. +
- Der Landesverband Rheinland-Pfalz bestellt … Der Landesverband Rheinland-Pfalz bestellt im PShop 1 Paket a 50 Broschüren "Grundsatzprogramm 2013.1", 1 Paket a 30 Broschüren "Wahlprogramme BTW 2013" und 5 Pakete a 1000 Kaperbriefen "Piratenpolitik" zum Gesamtpreis von maximal 450,00€ incl. MwSt. und Versandkosten.mal 450,00€ incl. MwSt. und Versandkosten. +
- Der Landesvorstand beauftragt gemäß §5.2a … Der Landesvorstand beauftragt gemäß §5.2a (4) der Landessatzung Marie Salm und Thomas Marc Göbel als zusätzliche Moderatoren für die Mailingliste rlp-antragsdiskussion@lists.piratenpartei.de.</br></br>Sebastian Degenhardt wird von der Beauftragung als Moderator entbunden. der Beauftragung als Moderator entbunden. +
- "Der Landesvorstand beschließt: Der bisher … "Der Landesvorstand beschließt: Der bisherige Beschluss zur Nutzung von Facebook durch den Landesverband (</br>https://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-11-20_-_69._Vorstandssitzung#Nutzung_der_Facebook-Pr.C3.A4senz_des_Landesverbandes_Rheinland-Pfalz) wird aufgehoben.</br></br>Der bisherige Beschluss war und ist in der Praxis nicht umsetzbar und behindert uns in der Außendarstellung und im Wahlkampf. Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter oder auch andere Dienste im Internet wie z.B. Google stellen bekanntermaßen eine Gefahr für den Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung dar. Gleichzeitig öffnen sie aber auch große Freiheiten bezogen auf den Zugang zu Informationen und ermöglichen direkte Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern.</br></br>Der Landesvorstand beschließt daher, dass die Piratenpartei Rheinland-Pfalz soziale Netzwerke in Zukunft weiterhin kritischbegleiten und entsprechend der Beschlusslage politisch für einen besseren Datenschutz kämpfen wird und sich ggf. gesetzgeberisch für einen stärkeren Datenschutz einsetzen wird. Um den Anliegen der Piratenpartei Gehör zu verschaffen und um die,, Ziele der PIRATEN zu erreichen sollen aber auch Dienste wie Facebook und Twitter oder Suchmaschinen wie Google genutzt werden.r Suchmaschinen wie Google genutzt werden. +
- Der Landesvorstand beschließt, schriftlich … Der Landesvorstand beschließt, schriftlich Widerspruch gegen die einstweilige Anordnung des Landesschiedsgerichts vom 24.06.2013 einzulegen. Der Widerspruchstext ist dem Beschluss nachstehend beigefügt. Die Vertretung für den Landesvorstand übernimmt Vincent. für den Landesvorstand übernimmt Vincent. +
- Die Vertrauensperson im Wahlkreis 198 Markus Cläsgens wird von der Aufgabe entbunden, stattdessen wird die stellv. Vertrauensperson Axel Krauße in die Rolle der Vertrauensperson berufen. Als neue stellv. Vertrauensperson wird Heiko Müller berufen. +
- Es wird für den Wahlkampfauftakt in Berlin bzw. das Pressefrühstück der Spitzenkandidaten ein Reisekostenbudget in Höhe von 475 EUR zur Verfügung gestellt. +
- Mietung eines Webhostingpakets (Level 4, F … Mietung eines Webhostingpakets (Level 4, Firma Hetzner.de) für den Landesverband Rheinland-Pfalz um u.a. die neue Website http://www.piraten-rlp.de zu hosten.</br></br>Die Kosten liegen pro Monat bei 4,90€, es besteht keine Mindestvertragslaufzeit, kündbar zum Monatsende. Bei Zahlung von einem Jahr im voraus werden 10% Rabatt gewährt. </br></br>http://www.hetzner.de/hosting/produkte_webspace/level4 </br></br>Mit der Betreuung des Webhostings wird die AG Website beauftragt, die wiederum ein Mitglied mit DSB und DSV damit beauftragen wird den Webspace einzurichten und zu pflegen.</br></br>Bis zum 31.12.2013 überprüft die AG Website, ob die Website bei ungefähr gleichem Leistungsumfang zur Bundes IT umgezogen werden soll.mfang zur Bundes IT umgezogen werden soll. +
- Nach Anhörung des Mitglieds XXX, Mitglieds-Nr. XXX, wird ihm ein Verweis ausgesprochen. +
- Nach Anhörung des Mitglieds XXX, Mitglieds-Nr. XXX, wird XXX eine Verwarnung ausgesprochen. +
- Wir beantragen die Erstattung von 70 Euro … Wir beantragen die Erstattung von 70 Euro für Anmeldungen Infostände von unseren vKVs.</br></br>Infostände am 06.07 und 20.7.2013 in Pirmasens, Kosten 45 Euro, Angemeldet von Gerd Hucke</br></br>Infostand am 03.08.2013 in Landstuhl, Kosten 25 Euro, Angemeldet von Sascha Löhleosten 25 Euro, Angemeldet von Sascha Löhle +
- zusätzlich zu Bernhard Furch werden Martin … zusätzlich zu Bernhard Furch werden Martin Matheis, Fabian Schicker und Martin Haus beauftragt, den Landesschatzmeister bei seiner Arbeit zu unterstützen. Zu diesem Zweck erhalten sie Zugang zu SAGE, zum OTRS (verwaltung@piraten-rlp.de), zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sobald sie die erforderliche Datenschutzverpflichtung abgegeben und die dazugehörigen Belehrungen nach §5 BDSG erhalten haben. Jeder Helfer erhält er für seine Arbeit eine Mailadresse vorname.nachname@piraten-rlp.de.iladresse vorname.nachname@piraten-rlp.de. +
- Zusätzlich zu Markus Cläsgens werden Patri … Zusätzlich zu Markus Cläsgens werden Patrick Walter, Manuel Biertz, Jan Sören Kleebach und Gerd Hucke beauftragt, den Generalsekretär bei seiner Arbeit zu unterstützen. Zu diesem Zweck erhalten sie Zugang zu SAGE, zum OTRS (verwaltung@piraten-rlp.de), zur Verwaltungsliste (verwaltung@lists.piratenpartei.de), sobald sie die erforderliche Datenschutzverpflichtung abgegeben und die dazugehörigen Belehrungen nach § 5 BDSG erhalten haben. Jeder Helfer erhält für seine Arbeit eine Mailadresse vorname.nachname@piraten-rlp.de.iladresse vorname.nachname@piraten-rlp.de. +