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BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2013-02-11/01 (Quelltext anzeigen)
Version vom 19. Februar 2013, 05:08 Uhr
, 05:08, 19. Feb. 2013Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“
== Antrag ==
<!-- Hier einfach nur die Felder der Vorlage ausfüllen -->
{{Beschlussantrag_BE
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2013-02-11
|Nummer = 2013-02-11/01
|Titel = Dem Berliner Bündnis für Versammlungsfreiheit beitreten
|Text = Der Vorstand möge beschließen, dass der LV dem Berliner Bündnis für Versammlungsfreiheit beitritt.
|Begründung = Ich hoffe, der Beitritt ist als Umlaufbeschluss ohne LF-Ini so ok. Inhaltlich ist das ganze auch [[BE:Wahlprogramm#Keine_.C3.9Cberwachung_und_Dokumentation|vom Programm her]] gedeckt. Es geht erst einmal kurzfristig um die Verhinderung der Einschränkung der Versammlungsfreiheit im Rahmen der Ausweitung der Videoüberwachung durch die Polizei auf Demos. Perspektivisch soll danach aber auch für eine Liberalisierung des Versammlungsrechts, also weitergehende Rechte gekämpft werden. Die Fraktion ist auch schon Mitglied und die anderen Gruppen sprechen für sich, wie man [http://berlin.humanistische-union.de/nc/detail/back/aktuelles-1/article/berliner-forum-fuer-versammlungsfreiheit-gegruendet/ auf dem Blogeintrag zur Gründung des Bündnis] erkennen kann. Das ganze läuft so ein bisschen unter der Schirmkoordination der Humanistischen Union Berlin-Brandenburg. Der Antragsteller würde den positiven Beschluss dem Bündnis mitteilen.
|LiquidFeedback = Gibts nicht
|Antragsteller = [[Benutzer:Enigma|Enigma]] 17:10, 11. Feb. 2013 (CET)
|Dafür = [[Benutzer:Gordon.berlin|Gordon]] 17:18, 11. Feb. 2013 (CET) -- [[Benutzer:Benny|Benny]] 17:18, 11. Feb. 2013 (CET) [[Benutzer:Pilot|Stephan]] 17:27, 11. Feb. 2013 (CET)
[[Benutzer:Zweifeln|Zweifeln]] 22:18, 11. Feb. 2013 (CET)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:Enigma|Enigma]]
|Vertagt =
}}
== Diskussion / Protokoll ==
<!-- Hier kann die Diskussion aus der Vorstandssitzung etc. festgehalten werden -->
<!-- Hier einfach nur die Felder der Vorlage ausfüllen -->
{{Beschlussantrag_BE
|Typ = Umlaufbeschluss
|Datum = 2013-02-11
|Nummer = 2013-02-11/01
|Titel = Dem Berliner Bündnis für Versammlungsfreiheit beitreten
|Text = Der Vorstand möge beschließen, dass der LV dem Berliner Bündnis für Versammlungsfreiheit beitritt.
|Begründung = Ich hoffe, der Beitritt ist als Umlaufbeschluss ohne LF-Ini so ok. Inhaltlich ist das ganze auch [[BE:Wahlprogramm#Keine_.C3.9Cberwachung_und_Dokumentation|vom Programm her]] gedeckt. Es geht erst einmal kurzfristig um die Verhinderung der Einschränkung der Versammlungsfreiheit im Rahmen der Ausweitung der Videoüberwachung durch die Polizei auf Demos. Perspektivisch soll danach aber auch für eine Liberalisierung des Versammlungsrechts, also weitergehende Rechte gekämpft werden. Die Fraktion ist auch schon Mitglied und die anderen Gruppen sprechen für sich, wie man [http://berlin.humanistische-union.de/nc/detail/back/aktuelles-1/article/berliner-forum-fuer-versammlungsfreiheit-gegruendet/ auf dem Blogeintrag zur Gründung des Bündnis] erkennen kann. Das ganze läuft so ein bisschen unter der Schirmkoordination der Humanistischen Union Berlin-Brandenburg. Der Antragsteller würde den positiven Beschluss dem Bündnis mitteilen.
|LiquidFeedback = Gibts nicht
|Antragsteller = [[Benutzer:Enigma|Enigma]] 17:10, 11. Feb. 2013 (CET)
|Dafür = [[Benutzer:Gordon.berlin|Gordon]] 17:18, 11. Feb. 2013 (CET) -- [[Benutzer:Benny|Benny]] 17:18, 11. Feb. 2013 (CET) [[Benutzer:Pilot|Stephan]] 17:27, 11. Feb. 2013 (CET)
[[Benutzer:Zweifeln|Zweifeln]] 22:18, 11. Feb. 2013 (CET)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = angenommen
|Umsetzungsverantwortlich = [[Benutzer:Enigma|Enigma]]
|Vertagt =
}}
== Diskussion / Protokoll ==
<!-- Hier kann die Diskussion aus der Vorstandssitzung etc. festgehalten werden -->