SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-02-16

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

40	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)	40	Vorheriges Treffen: Dienstag, 9. Februar 2010
	Zeit: Dienstag, 16. Februar 2010, ab 20:00		Nächstes Treffen: Montag, 22. Februar 2010
40	Protokoll von Katja	40	Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Katja, Thomas, Matthias, Robert, André, Mark, Tilo, 9 Gäste – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 335 ?, Kontostand: 26.309,67 €, Post: Landtagspost -> Geld + 1 Mitgliedsantrag, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Agenda

TOP 0: Begrüßung / letztes Protokoll

Protokoll heute:

• Begrüßung
• Antragsfabrik: nichts neues
• Beschluss letztes Protokoll: einstimmig
• Einladung nächste Sitzung: Verschiebung der Vorstandssitzung auf den 22. Februar, 20:00

TOP 1: Kunstaktion Plakate - Ein Stück Freiheit

• Unsere Plakate werden künstlerisch, kreativ verschönert und verkauft
• Wir müssen das vorbereiten und Ideen sammeln, wen wir dazu ansprechen könnten
• zuständiger Koordinator anwesend (Rolf Haberbeck, NRW)
• weitere Infos zur Aktion: ein Stück Freiheit
• Start erstes Märzwochenende (Samstage sind am günstigsten) bis April/Mai
• Idee: Landesplenum, jeder Vorstand (oder auch wer sonst noch möchte) gestaltet ein Plakat
• Wie viele Plakate haben wir noch?
  • 30 (Mark), gehören Lars Fassmann (Chemnitz). Mark spricht ihn an, ob Plakate verwendet werden können
  • ein paar Gedanken-sind-frei-Plakate (Privacy)
  • restliche Plakate aus SN finden (Rundschreiben ML)
• Metterson legt eine Wikiseite für Sachsen dazu an

TOP 2: NRW Wahlkampf

• aktive Wahlkampfhilfe & Veröffentlichung in SN
  • Sachsen kann sich speziell im Raum Aachen engagieren (Richard Klee, NRW)
  • Fahrgemeinschaften organisieren (Fahrtkosten erstatten)
  • bis zu 20 Personen können dort auch privat untergebracht werden
  • Termin: steht noch nicht fest, WICHTIG letzte 2 Wochen vor der Wahl (09.05.) am besten WE
  • Inhalte: "Sag die Wahrheit" Top10-Themen NRW/Piraten herausfinden

TOP 3: 13.2. Dresden

• PM?: evtl., vielleicht eher verschiedene Stellungnahmen einzelner Piraten, sodass sich ein Gesamtbild ergibt
• inhaltliche Ideen:
  • Selbstreflexion der Piratenpartei gesamt
  • evtl. Entschuldigung? nö
  • Vorschlag von Privacy
  • Reflexion
  • Lob für Zivilcourage
    • Matthias findet es toll, dass einige Piraten mit blockiert haben
  • Verurteilung der Ausschreitungen
• Vorschläge werden an bzw. über vorstand@piraten-sachsen.de geschickt

TOP 4: Finanzierungen

Wir machen eine ordentliche Haushaltsplanung auf Landesplenum:

• Rückstellung für zukünftige Wahlen
  • Vorschlag: 25% der verbleibenden Abschlagszahlungen zurückstellen.
• Projektpott intern / extern
• KV Pott
  • finde ich ungeeignet, dann müssten die Kvs ja immer "betteln" falls sie etwas bräuchten.- Metterson
  • Eher nach Verteilungsschlüssel in KVs verteilen Vorschlag: 500€ pro KV als Sockelbetrag + 2€ pro Mitglied - Metterson
• Landesgeschäftsstelle
  • Kosten/Nutzen Abwägung.
  • Was bringt eine Geschäftstelle für Vorteile/Nachteile sowie Rechte und Pflichten
    • Tilo: Übergangsbewirtschaftung für Häuser mit ungeklärter Besitzlage ausfindig machen und kontaktieren
    • Thomas prüft und erarbeitet oben erwähntes
• Reise und Veranstaltungskosten
• Orgakosten / Budget
  • Landesplenen und LPTs.

• Rückstellungen Rechenschaftsbericht/Zertifizierung
  • 3000€ für 2009 und KV-Berichte

Wahlkampfdarlehen NRW & Unterstützung im Wahlkampf

• Vorschlag von Thomas: 10.000€
• Risiko: falls NRW ein Wahlergebnis unter 1% bekommen, bekommt der LV NRW keine Wahlkampfkostenrückerstattung, mit der er das Darlehen zurückzahlen könnte
• Vorschlag Robert: Pott anlegen, aus dem NRW Geld für das bekommen kann, was sie brauchen (einschließlich Fahrtkosten für Sachsen, die im Straßenwahlkampf helfen wollen)
• Vorschlag Matthias: Wir entscheiden uns heute für 5000€ und geben später evtl. noch mehr. zurückgezogen wegen begründeter Bedenken in SH
• rechtliche Bedenken, ob wir als LV einem andern LV einfach so ein zinsloses Darlehen geben können
  • Klärung durch Thomas die Woche und Rückantwort an Vorstand (damit verschoben)

Anträge :

• 100€ mehr fürs Plenum (Kaffee, Softdrinks, Mittagessen an beiden Tagen) – Metterson
  

Beschluss: dafür: 6, Enthaltung: 1 - Antrag angenommen

• 100- 150€ fürs Plenum damit die Livebands am Abend etwas bekommen können und wir paar Liter Freibier spendieren können am Samstag Abend - Metterson

Beschuss: einstimmig - Antrag angenommen (insgesamt Kosten Plenum jetzt: 500-550€)

TOP 5: Bürgermeisterwahlen

• In Sachsen stehen mehrere Bürgermeisterwahlen 2010 an. Wahlkampf in SN?
  • André legt Liste mit allen Terminen für Sachsen im Wiki unter der AG Landtag an.
  • Wir brauchen mindestens 3 Monate vorlaufzeit

• Idee: Wir als Piratenpartei bieten an, Wahlhelfer für Orte zu stellen, bei denen es schwierig ist, geregelte Wahlvorgeänge zu gewährleisten.
  • Diskussion dazu,verschiedene Ansichten, vorerst keine Entscheidung

TOP 6: Serververtrag

• Endstadium
• Mark schlägt vor, den Vertrag so anzunehmen, schickt ihn nochmal an Datenschutzbeauftragte
• Entscheidung vertagt bis Zustimmung der Datenschutzbeauftragten voliegt

TOP 7: Antrag BuVo "Aaron"

occcu: Ich bitte um Abstimmung über die Unterstützung des Antrages durch den LV Sachsen:

• Ich bin strikt dagegen und werde das auch begründen - Neismark

Beschluss: 3 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung - Antrag nicht angenommen

TOP 8: Landesplenum

• Gibt es (für uns als Vorstand) noch Dinge zu klären?
• Brauchen wir noch irgendwo Hilfe?
• Es muss eine Materialliste im Wiki angelegt werden (occcu machts)
  • möglichst 3 Beamer - (einen bringt Privacy mit)
• Sind die Einladungen endlich raus?
  • fertig
• Morgen über alle Listen schicken! (auch Brandenburg, Thüringen, Bayern und Sachsen-Anhalt)
  • Mark bzw. André machen das
• Themen
  • Wikiseite erweitern (occcu)
  • Blog-Seite zum Landesplenum aktualisieren