SH:Vorstand/Beschlussanträge/2020-12-28/01

Umlaufbeschluss - Landesvotum gegen Beauftragung komm- LaVo BB

NR: 2020-12-28/01

Antragsteller

Joachim

Text

Der Landesvorstand Schleswig-Holstein möge beschließen, gegen das Verfahren und die Ernennung des kommissarischen Landesvorstand des LV Brandenburg durch den Bundesvorstand Einwände zu erheben. https://vorstand.piratenpartei.de/2020/12/28/handlungsfaehigkeit-landesvorstand-brandenburg/

Begründung

Der Landesvorsitzende SH Joachim Rotermund hat zusammen mit weiteren Landesvorsitzenden gemäß

Geschäftsordnung Bundesvorstand (https://vorstand.piratenpartei.de/vorstand/geschaeftsordnung/) Art. 6 Wirksamkeit von Beschlüssen 2a) Der Beschluss wird abweichend von Absatz 1 nicht mit Ablauf der Karenzzeit [ dort 18 ] wirksam, wenn innerhalb der Karenzzeit drei oder mehr Landesvorsitzende ein Landesvotum nach Absatz 3 beantragen.

3) Wird entsprechend Absatz 2a ein Landesvotum beantragt, verlängert sich die Karenzzeit um 24 Stunden. Erheben innerhalb der gesamten Karenzzeit 9 oder mehr Landesvorstände Einwendungen, ist der Beschluss aufgehoben.

ein Landesvotum beantragt.

Bis 30.12.20 16:00 Uhr haben wir nun die Möglichkeit als Landesvorstand genannte Einwände zu erheben.

Ergebnis

angenommen (29.12.2020)

Dafür

Joachim, Dennis, Mark, Jonas, Arne, Thomas

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

David

Anmerkungen zur Entscheidung

Vorstandsmitglied David ist aus privaten Gründen nicht erreichbar.

Umsetzungsverantwortlich

Joachim