Archiv:2008/Rundbrief/2008-12-17
Editorial
Diesmal nur Kleinigkeiten. Ich hatte ja gehofft, das ich bisher mehr hätte, aber leider war da nicht wirklich was. Zumindest habe ich nichts im Forum oder der ML gelesen
Wahlkampferfolge
Wir haben es geschafft, wir haben die Zulassung zur Landtagswahl in Hessen!
http://www.echo-online.de/suedhessen/template_detail.php3?id=692763
http://piratenpartei.de/node/579
gesammelte Unterschriften
stand 17.12.2008 11:00
| Bundesland | unbestätigte | bestätigte |
|---|---|---|
| Hamburg | <startfeed />369<endfeed /> | 0 |
| Bayern | <startfeed />335<endfeed /> | 7 |
| NRW | <startfeed />182<endfeed /> | 96 |
| Niedersachsen | <startfeed />165<endfeed /> | 2 |
| Baden-Württemberg | <startfeed />207<endfeed /> | 31 |
| Rheinland-Pfalz | <startfeed />193<endfeed /> | 0 |
| Hessen | <startfeed />206<endfeed /> | 0 |
NRW
Piraten in Aachen arbeiten am Wahlprogrammpunkt Infrastruktur
Am 1.11.08 sowie am 9.11.08 trafen sich die Aachener Piraten in gemütlicher Runde und diskutierten über den Wahlprogrammpunkt „Infrastruktur“. Hierbei diskutierten sie über einen alternativen Aufbau der Transport-, Energie- und Kommunikationsinfrastrukturen. (? Die Ergebnisse sollen Teil des Wahlprogramms der Piratenpartei werden.) Nun würden sie sich über Feedback freuen.
Nach der Vorstellung der Aachener Piraten sollte sich die Piratenpartei dafür einsetzen, dass alle Infrastrukturnetze einigen Mindestanforderungen genügen. Dazu gehört, dass alternative Netze grundsätzlich möglich sein sollten. Zudem sollte für jedes Netz eine eigene Regulierungsbehörde zuständig sein. Die Behörde kümmert sich um die Verwaltung und den Betrieb der Infrastruktur.
Für den Bereich der Kommunikationsinfrastruktur (Internet, Telefon, Fernsehen, Handy, etc) haben sich die Aachener Piraten konkrete Gedanken gemacht. Nach ihrer Meinung sollte die gesamte Kommunikationsinfrastruktur verstaatlicht werden. Statt vieler verschiedener Netze für verschiedene Anwendungen, wie etwa Fernsehen, Mobilfunk oder Internet, möchten die Aachener Piraten nur ein einziges, auf offenen Standards beruhendes, Netz für alles. Um Ausfallsicherheit zu bieten, sollte dieses aus vielen autonomen Teilnetzen zusammengesetzt sein (Mesh-Netz). Für den Betrieb und die Verwaltung ist eine Netzbehörde zuständig. Jeder Haushalt sollte einen kostenlosen Grundzugang erhalten, für den er gegen Entgelt zusätzliche Bandbreite erwerben kann.
Auch für den Bereich der Energieversorgung (Strom, Gas, Wärme, etc) haben sie konkrete Vorstellungen entwickelt. Eine zentrale Energiebehörde soll sich um den Betrieb der Energieinfrastruktur kümmern. Sie finanziert sich, in dem sie ein Entgelt für die Nutzung des Netzes von den Energieanbietern erhebt. Diese betreibt eine Energiebörse, an der die Energie unter den Anbietern gehandelt wird. Die Ziele dieses Modells sind ein freier Zugang zum Energienetz, sowie ein stabileres und besser gewartetes Netz.
Auch die physischen Transportnetze, wie etwa Straßen- und Schienennetz oder der Luftraum waren für die Aachener Piraten ein Thema. Nach ihren Vorstellungen sollte es eine klare Trennung zwischen den Betreibern der Netze und Dienstleistern innerhalb derselben geben, wobei der Netzbetrieb nicht privatisiert werden sollte. Die Piratenpartei soll sich für eine EU-weit einheitliche Finanzierungsregelung für diese Netze einsetzen. Hierbei wurde in Aachen vor allem an zweckgebundene Steuern und Nutzungsentgelte gedacht.
Die Ergebnisse ihrer Treffen haben die Aachener Piraten unter [1] zusammengetragen, sie hoffen nun auf viel konstruktive Kritik, also auf geht’s. (icehawk)
[1]: Ergebnisseite: http://wiki.piratenpartei.de/Regionalgruppe_Aachen/Entwurf_Infrastruktur
Internes aus NRW
Mitgliederbeiträge
Viele Piraten, auch im Landesverband NRW, haben mit Ihrem Aufnahmeantrag in die Piratenpartei haben mit einer Einzugesermächtigung der Bundesparteiebene der Piratenpartei die Möglichkeit gegeben, die Mitgliedsbeiträge im Lastschriftverfahren einzuziehen. Dazu haben sie im Antragsblatt ihre Kontodaten ihres Girokontos bekanntgegeben.
Mit der Satzungsänderung auf dem 1. Bundesparteitag 2008 in Langenhagen (17.-18. Mai 2008) wurde die Mitgliederverwaltung auf die Landesverbände übertragen. Diese Aufgabenübertragung schließt leider aus formalen Gründen die Einzugsermächtigung nicht konkludent ein.
Daher bittet der Landesvorstand PIRATEN NRW alle nordrhein-westfälischen Piraten, die Ihren Mitgliederbeitrag im Lastschriftverfahren eingezogen wissen wollen, in einer formlosen eMail (kontakt@piratenpartei-nrw.de) mitzuteilen, dass ihre gegebene Einzugsermächtigung auch für den Landesverband fortbestehen soll.
Nachritlich sei darauf hingewiesen, dass der 2. Bundesparteitag 2008 in Bielefeld beschlossen hat, den Mitgliederbeitrag auf 36,- €/Jahr zu erhöhen. Dieser neue Jahresbeitrag wird erstmalig am 1. Januar 2009 fällig.
Direkte Demokratie
Es haben sich Piraten zu Wort gemeldet, die ein Defizit beim Thema ’Basisdemokratie’ innerhalb der Piratenpartei ausgemacht haben wollen.
Für die Piratenpartei, die aus dem Selbstverständnis heraus agiert, basisdemokratisch strukturiert zu sein und zu handeln, wäre dies ein alarmierendes Signal, das sofortiges Handeln erforderte.
Um zu Ergebnissen zu kommen, die die Bedürfnisse aller NRW-Piraten berücksichtigen, empfiehlt sich eine sorgfältige Analyse vorzunehmen.
Notwendiger Weise muss eine Partei eine gesetzlich vorgegebenen Struktur aufweisen. Innerhalb dieser Vorgaben sollte ein hinreichend großer Freiraum für gelebte Basisdemokratie möglich sein. Die Organisation und Gliederung der Partei sollte nicht im Widerspruch zur innerparteilichen Willensbildung stehen.
Somit stellt sich die Frage nach der Art der Hemmnisse, die bei einigen Piraten den Eindruck erweckt hat, sich nicht in einem ausreichenden Maß in die Parteiarbeit einbringen zu können oder sich im Auftreten der Partei nach Außen hin, wiederzufinden.?
Welcher Pirat möchte die Initiative ergreifen, ein Plenum einberufen welches Vorschläge ausarbeitet, damit wir uns als Partei auch auf diesem Feld besser aufstellen?
Wahlen 2009, Unterstützerunterschriften
140 Piraten in NRW: Das sind mindestens 140 Unterschriften jeweils für die Bundestags- und die Europawahl.
Jeder unserer NRW-Piraten hat Eltern, Verwandten, nahestehenden Freunden und Bekannten bei denen es leicht fallen dürfte, die eine oder andere Unterschrift einzusammeln, oder?
Regelmäßige Veranstaltungen (Stammtische, Infostände und Co.
Für die Infostände werden immer wieder Helfer gesucht. Interessierte melden sich bitte bei den entsprechenden Ansprechpartnern.
Hamburg:
http://piratenpartei-hamburg.de/?q=calendar/2008-12
Niedersachsen:
NRW:
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Terminkalender_NRW_Immer