NRW:2009-11-13 - Protokoll Projektgruppe Satzung NRW
| 50px | Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
fehlend: Bastian G, Px3, Andreas70
Eintritte / Austritte:
Eintritte: apoc, Dirk Schatz, Nico Kern, DanielC,
1. Vorgehen: Starten mit Bugfixing
Dann Pakete Bilden für Formulierung / Rechtschreibfehler, Erweiterungen, … .
2. Sammeln von Auffälligkeiten
a. Definition von Piraten: Landespiraten / Kreispiraten, etc.
b. § 8(1): Der Landesparteitag, im folgenden LMV genannt.
c. §12: 2 / 3 von was, Anwesende, Mitglieder von NRW,
d. §12: Welches Programm? Landesgrundsatzprogramm, Landeswahlprogramm
e. Wahlmodalitäten von Direktkandidaten in die Satzung (Möglichkeiten §18(4) LWG NRW)
f. §5(1) vs §2(4): Mitgliedschaft in einer anderen Partei erlaubt und doch verboten.
g. §6(4) Anpassung der Geldverteilung auf die Crews
h. §8(1), Warum 6 Monate
i. §9 (4): mehr Präzisieren (Arbeitstage,…) oder ganz streiten
j. §9(8): Aufgaben des LVOR hierher? oder indie Crewordung. k §10 Komplette Überarbeitung
l. §13: Welche 2/3 Mehrheit.
Es fehlt die Annahme durch den Bundespateitag nach Bundessatzung §13(5)
m. Klarstellung: Listenkandidat darf nur in einer Partei sein, nach LandeswahlGesetz
n. Wo lagert / befindet sich die jetzt gültige Satzung NRW.
o. Die CrewOrdnung ist nicht vernünftig eingebettet. Crewordnugn als Teil der Satzung.
p. Finanzordnung als Teil der Satzung
q. Sind Logos / Landeswappen in der Satzung verboten. (Ist nur für Offizielle Organe zugelassen)
r. Sitz der Partei ?
s. § 3: Ab wann man Mitglied ist, sollte besser definiert werden. Vielleicht eher eine Punkt für die Geschäftsordnung des +Vorstandes.
t. Finanzmittel klären zwischen Crew und Vorstand
u. Crew Ordung: Schiedsgerichtparagraph zur Crewmittelfinanzordnung (Einer Crew, das Geld länger als ein Jahr zusprechen oder +auch wegnehmen)
v. Tage in der Satzung zu Kalender- oder Arbeitstage umwandeln. Zeitangaben besser definieren.
w. §4(1) Pflicht zur Aktivität
x. §8(5) Die Anzahl der stimm. Anwesenden ergibt sich aus …
y. Jugendverband aus der Satzung entfernen.
z. Einstimmigkeitsprinzip in Crews. Generell erhalten: das Wort Konsens durch einstimmig zu ersetzen.
Ausnahme: Ausschluss aus ein Crew nach Antrag: Antragsteller und betroffener sind dann nicht stimmberechtigt.
Aa. Austritt / Eintritt Schlus aus einer Crew oder der Partei muss sofort gültig werden.
Aa. Austritt / Eintritt Schlus aus einer Crew oder der Partei muss sofort gültig werden.
Ab. Nico präsentiert das Piratenbüro-Konzept
=> mit dem Ziel jegliche Untergliederungen zu vermeiden!
Ac. Wie verhindern wir, dass wir bei der nächsten LMV über 100 Listenbewerber haben?
- innerparteiliche Unterschrifen sammeln
Ad. Technische Vorgaben Crewordnung (Sprecherliste, …)
Ae. AKs, AGs, PGs: Problem wildwuchernde Gründungen; Inhalts-Schlichtung bei konkurrierenden Inhalten / Themen
Af. Finanzmittel für den Vorstand definieren
noch angefügt: Ag. Satzungsänderungsanträge müssen laut BGB mit der Einladung rausgehen
4. Kommunikation über die Mailingliste
Neue_Satzung_NRW@lists.piratenpartei.de
5. Nächste Sitzung
Freitag 20.11.09 18:00 Uhr im UpH in Essen.